Die britischen Parteien Seite 2 von Florian Oel

das Labour Representation Committee, das 1900 vom Trade Union Congress gegründet wurde. Ziel des Dachverbandes der Gewerkschaften war, ins Parlament zu gelangen.

Die neue Bewegung erstarkte rasch. Möglich war der schnelle Aufstieg und Erfolg der Labour durch eine Kooperation mit den Liberalen. Das erste Mal an der Regierung beteiligt war die Labour Party während des 1. Weltkrieges, danach wurden sie immer populärer. 1924 und von 1929 bis 31 stellte Labour eine Minderheitsregierung. Während der Weltwirtschaftskrise gab es eine Vielparteien-Koalition, in der sich linker und rechter Flügel der Partei zerstritten und in der die Partei Sympathien im Volk verlor. Im 2. Weltkrieg gab es wieder eine Allparteienkoalition, in der die Labour Party eine wichtige Rolle spielte. Direkt nach dem Krieg siegte sie bei den Wahlen und führte unter Clement Attlee viele entscheidende Reformen in Großbritannien durch. Großbetriebe wurden verstaatlicht, eine umfangreiche Sozialversicherung und der kostenlose staatliche Gesundheitsdienst eingeführt. Trotzdem verlor die Partei schnell wieder an Ansehen. An der Regierung war die Labour Party dann wieder von 1964 bis 70 und von 1974 bis 79. In dieser Zeit machte sich die Partei durch eine rigorose Sparpolitik selbst bei den Gewerkschaften sehr unbeliebt. Von 1979 bis 97 blieb sie in der Opposition. In den 80er Jahren setzte ein Linksruck ein, die Stellung der Gewerkschaften wurde gestärkt, einseitige atomare Abrüstung und der Austritt aus der EG gefordert. Ein Teil des rechten Flügels der Partei spaltete sich als Social Democratic Party ab, wurde aber ziemlich schnell bedeutungslos und vereinigte sich mit den Liberalen zu den heutigen Liberal Democrats. In dieser Zeit musste die Labour Party eine schwere Wahlniederlage nach der anderen hinnehmen. Anfang der 90er gab es einen kurzen Aufwärtstrend als Margaret Thatcher sich immer unbeliebter machte. Mit ihrer Ablösung durch John Major ging es aber ersteinmal wieder bergab. 1994 übernahm schließlich Tony Blair die Parteiführung. Unter dem Stichwort New Labour führte er eine grundlegende Partei-Reform und Modernisierung durch. Er beschnitt den Einfluss der Gewerkschaften, überarbeitete das gesamte Parteiprogramm, änderte vor allem die wirtschaftspolitischen Leitlinien und öffnete damit die Partei zur politischen Mitte hin. Das neue Partei-Programm ähnelt den Programmen konservativer europäischer Parteien, nicht aber dem der britischen Konservativen. Bei den Unterhauswahlen 1997 gelang der Labour Party ein überwältigender Wahlsieg. 1.4. Regionale Parteien

Neben den landesweit vertretenen Parteien existieren einige Regionalparteien, die durch das Mehrheitswahlrecht auch im Unterhaus vertreten sind. Es handelt sich vor allem um nationalistische Parteien, die Autonomie, Selbstbestimmung oder die Loslösung von Großbritannien fordern. In den 70er Jahren konnten diese Parteien starke Stimmengewinne verbuchen, was Auswirkungen auf die Politik der britischen Regierung hatte - es blieb allerdings bei wenigen, damals erfolglosen Schritten in Richtung Selbstbestimmung. 1.4.1. Scottish National Party

In Schottland existiert die Scottish National Party (SNP). Seit ihre Hauptforderung nach einem eigenen schottischen Parlament erfüllt wurde, hat sie mit Stimmenverlusten zu kämpfen. Trotzdem kann sie auf die in Schottland weit verbreitete Abneigung gegen England setzen. 1.4.2. Plaid Cymru

Auch die linksnationalistische walisische Plaid Cymru hat große Probleme. Neben der Forderung nach mehr Autonomie setzt sie sich vor allem für die Erhaltung der walisischen Sprache ein. Da aber nur noch 20% der walisischen Bevölkerung diese Sprache sprechen, findet sie immer weniger Wähler. 1.4.3. Sinn Féin

Sinn Féin (irisch: „wir selbst“) ist die irisch-republikanische Partei. Sie wurde 1905 gegründet. Ihr Hauptanliegen war die Unabhängigkeit Irlands von Großbritannien. Hatte Sinn Féin zunächst versucht, ihre Forderungen politisch durchzusetzen, so wurde sie ab 1914 zunehmend radikaler. Ihr erster Erfolg war 1923 die Gründung des irischen Staates. Nach ersten Unruhen in Nordirland 1969 konstituierte sich die Sinn Féin als politischer Arm der verbotenen Irisch-Republikanischen Armee (IRA).

An dem von der IRA am 31. August 1994 verkündeten Waffenstillstand und den darauffolgenden Vereinbarungen über die den Status Nordirlands war Sinn Féin maßgeblich beteiligt. Inzwischen ist sie mit zwei Ministern an der nordirischen Regierung beteiligt. Theoretisch stellt sie auch zwei Unterhausabgeordnete, die ihre Sitze aber nicht eingenommen haben, da sie sich weigern, den Treueeid auf die Queen zu schwören.

2. Die Organisation

In England existiert kein Parteiengesetz wie in Deutschland. Parteien haben also an sich die selbe Stellung wie jeder andere private Verein. Es sind keine internen Strukturen vorgeschrieben. Die Organisation der einzelnen Parteien ist daher sehr unterschiedlich.

Die britischen Parteien Seite 3 von Florian Oel

2.1. Tories

Die Konservative Partei gliedert sich in drei Organisationen. Die National Union, besteht aus den Ortsverbänden der Wahlkreise in England und Wales. Sie kümmert sich um die Kandidaten und den lokalen Wahlkampf. Die Parlamentsfraktion übernimmt die Aufgaben, die sonst bei Parteitagen liegt. Sie ist für Grundsatzentscheidungen zuständig und wählt den Parteivorsitzenden. Sie setzt sich aus den Mitgliedern von Ober- und Unterhaus und den Chief Whips (Chef-Einpeitschern) zusammen.

Die Parteizentrale besteht aus dem Zentralbüro und Gebietsvertretungen. Das Zentralbüro ist für die Organisation und Verwaltung der nationalen Strukturen verantwortlich.

Der Parteivorsitzende ist - für den Fall, dass die Konservativen die Regierung bilden - Premier. Er ernennt die Parteifunktionäre und seine Minister. In der Opposition baut er ein Schattenkabinett auf.

Um möglichst viele Wähler anzuziehen, gibt es noch eine Frauen- (Primerose League), eine Jugend- (Young Conservatives) und eine Arbeiterorganisation (Tory Workingmen). 2.2. Whigs

Die Liberale Partei versucht sich von den hierarchischen Strukturen der anderen Parteien abzusetzen. Ihr Parteivorsitzender muss zwar auch Mitglied des Unterhauses sein, bestimmt wird er aber in postalischer Urwahl. Der Vorsitzende steht an der Spitze des Federal Policy Committee. Daneben gibt es das Federal Executive Committee, das vom Präsidenten geleitet wird. Hierdurch ist eine innerparteiliche Gewaltenteilung vorhanden. Insgesamt haben die Mitglieder der Liberalen die meisten Rechte. 2.3. Labour Party

Die Labour Party ist auf ihre - im Vergleich zu vielen anderen Parteien in Großbritannien - demokratischen Strukturen besonders stolz. Höchstes beschlussfassendes Organ ist der jährliche Parteitag. Bei den Abstimmungen haben die Gewerkschaften ein besonderes Gewicht, wenn ihr Einfluss auch immer weiter zurückgeschraubt wird. Ein Teil der Mitgliederbeiträge der Gewerkschaften wird direkt an die Labour Party weitergegeben, die Gewerkschaftsmitglieder gelten als indirekte Parteimitglieder. Der Parteitag wählt außerdem das Exekutivorgan der Partei, das National Executive Committee (NEC). Das Parteiprogramm wird ebenfalls vom Parteitag festgelegt, ist für die Parteiführung aber nur bindend, wenn es mit 2/3-Mehrheit beschlossen wurde.

Im Moment befindet sich Labour in einer Phase, in der der Parteiführer (Tony Blair) seine Machtstellung in der Partei stark ausbaut. Die Macht der Basis - und vor allem der Gewerkschaften - wird eingeschränkt.

3. Literatur

• Döring, Herbert (1993): Großbritannien: Regierung, Gesellschaft und politische Kultur. Opladen. • Hübner, Emil und Münch, Ursula (1998): Das politische System Großbritanniens. Eine Einführung. München. • Microsoft Encarta Enzyklopädie 99

• Setzer, Hans (1973): Wahlsystem und Parteienentwicklung in England. Wege zur Demokratisierung der Institutionen 1832 bis 1948. Frankfurt am Main. Quellen im Internet:

• Britisches Parlament: http://www.parliament.uk • Britische Parteien:

http://uk.dir.yahoo.com/Regional/Countries/United_Kingdom/Government/Politics/Parties_and_Groups/ • Conservative Party: http://www.conservative-party.org.uk • Labour Party: http://www.labour.org.uk • Liberal Democrats: http://www.libdems.org.uk • Plaid Cymru: http://www.plaidcymru.org • Scottish National Party: http://www.snp.org.uk • Sinn Fein: http://www.sinnfein.ie