Durch das Ende des Ost-West-Konflikts hat sich nicht nur die sicherheitspolitsche Lage in Europa verändert, sondern auch die Deutsche Wiedervereinigung wurde dadurch ermöglicht. Diese Wiedervereinigung rief allerdings nicht nur Freude in Deutschland und Europa hervor, sondern auch eine große Besorgnis im Bezug auf das Außenpolitische Verhalten des Wiedervereinigten Deutschlands. Es gab Stimmen, welche Deutschland wieder auf den Weg zu einer hegemonialen Großmacht in Europa sahen. Auf Grund der Erfahrungen der Nachbarländer während des letzten Jahrhunderts mit einem starken kontinentalen Deutschland resultierend aus zwei Weltkriegen, waren diese Befürchtungen auch nicht einfach von der Hand zu weisen.

Im Mittelpunkt der Forschung zur deutschen Außenpolitik steht daher seit dem Ende des Ost-West-Konflikts und der Deutschen Wiedervereinigung, die Frage nach Kontinuität oder Wandel deutscher Außenpolitik. Entwickelt sich Deutschland also wieder zu einer Zentralmacht Europas oder wird es den bisherigen Weg des Ausgleiches und der Einbindung in ein gefestigtes strukturelles System von Internationalen Institutionen fortsetzen?

Beide von mir rezensierten Bücher befassen sich mit dieser Frage und kommen letztlich zu dem Ergebnis, dass es nicht zu einem Wandel der deutschen Außenpolitik seit dem Ende des Ost-West-Konflikts gekommen ist, sondern diese von einer Kontinuität geprägt ist. Hierbei gehen die Autorin Helga Haftendorn ¹ und Volker Rittberger ² mit seiner Autorengruppe ³ unterschiedlich an dieses Thema heran.

Bei dem Werk von Helga Haftendorn handelt es sich um eine historische Gesamtdarstellung deutscher Außenpolitik vom Ende des zweiten Weltkriegs 1945 bis zum Jahr 2000. Während die Autorengruppe um Volker Rittberger eine Außenpolitikanalyse anhand von verschiedenen Theorien betreibt.

Zunächst möchte ich näher auf das Buch von Helga Haftendorn eingehen. Die Ausgangslage war für Deutschland mit der bedingungslosen Kapitulation am Ende des zweiten Weltkriegs nicht gerade rosig. Die zentrale Frage von Helga Haftendorn ist daher, „Wie konnte sich

¹ Helga Haftendorn in: "Deutsche Außenpolitik zwischen Selbstbeschränkung und Selbstbehauptung 1945 bis

2000", Gebunden 536 Seiten, Deutsche Verlags-Anstalt (DVA), München 2001, ISBN: 3-421-05219-0, Preis: €

29,80.

² Volker Rittberger in: "German foreign policy since unification - Theories and Case Studies", 385 Seiten,

Manchester University Press, Manchester / New York 2001, ISBN: 0-7190-6040-0, Preis: € 24,45.

³ Rainer Baumann, Corinna Freund, Wolfgang Wagner, Henning Boekle und Dirk Peters.

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Deutschland von einem doppelt eingebundenen Staat - eingebunden in eine verhängnisvolle deutsche Geschichte und in die strukturelle Abhängigkeit des Ost-West-Konflikts - zu einem geachteten Mitglied der Völkergemeinschaft entwickeln?“ ⁴ Und: wie errang es seine nationale Einheit, obwohl Misstrauen und Vorsicht den Nachbarn nahe legten, das Wiedererstehen eines starken Nationalstaats in der Mitte Europa zu verhindern? ⁵ In insgesamt zehn Kapiteln versucht Helga Haftendorn diese Frage zu beantworten. Die Einteilung geht von der Konstruktionsphase der Bundesrepublik, über wesentliche Grundentscheidungen der Europapolitik, die Bundesrepublik im Atlantischen Bündnis, der Ost- und Entspannungspolitik, dem Wirtschaftswunder und der Weltwirtschaft, der

sicherheitspolitischen Spannungen des NATO-Doppelbeschlusses, der Europäischen Gemeinschaft, bis zur Wiedervereinigung und den neuen Herausforderungen nach dem Ende des Ost-West-Konflikts. Helga Haftendorn befasst sich nicht nur mit der westdeutschen Außenpolitik, sondern sie widmet auch der Außenpolitik der DDR ein eigenes Kapitel. Sie versucht jeweils beide Positionen in einen Kontext zu stellen. Hierbei kommt sie zu der Erkenntnis, dass die ostdeutsche Außenpolitik zu großen Teilen von der westdeutschen Außenpolitik abhängig war. Dies ist insofern Beachtlich, war die DDR doch fest in dem sozialistischen Regime eingebunden und somit an Russland.

Die Ausgangsfrage beantwortet Helga Haftendorn, in dem sie in den genannten Kapiteln das Verhalten der einzelnen Akteure wie z.B. das Verhalten verschiedener Bundeskanzler und Außenminister und der deutschen Außenpolitik analysiert. ⁶ Innerhalb der Kapitel zeigt sie auf, dass die Emanzipation (und die Loslösung von den Alliierten Siegermächten) der beiden deutschen Staaten auf verschiedenen Gebieten unterschiedlich schnell Voranschritt. Gerade im Bereich der Sicherheitspolitik, waren beide deutschen Staaten von ihren jeweiligen Schutzmächten abhängig. Wobei hingegen im Bereich der Wirtschaftspolitik die Emanzipation relativ rasch vonstatten ging. Seit Ende des zweiten Weltkrieges übten die Alliierten (durch den Kontrollrat) die Kontrolle in Deutschland aus. Die Staatsgründung der Bundesrepublik viel in die Zeit des beginnenden Ost-West-Konflikts, und die westlichen Alliierten (USA, Großbritannien und Frankreich) versuchten die Bundesrepublik in das westliche Lager zu ziehen. 7

Hier zeigt sich auch, dass der Titel des Buches von Helga Haftendorn „Deutsche Außenpolitik zwischen Selbstbeschränkung und Selbstbehauptung“ nicht ohne Grund gewählt wurde. Der

⁴ Haftendorn S. 10.

⁵ Ebd., S. 432.

⁶ Im folgenden Auszüge aus dem Fazit von Helga Haftendorn S. 432 ff.

⁷ Haftendorn S. 434.

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erste Bundeskanzler der Bundesrepublik, Konrad Adenauer versuchte die von außen auferlegten Beschränkungen wie z.B. die nicht vorhandene staatliche Souveränität und die Abhängigkeit von den westlichen Alliierten, in freiwillig übernommene Bindungen umzuwandeln. ⁸ Dieser Versuch ist die von Helga Haftendorn angesprochene Selbstbeschränkung. Die Eliten der Bundesrepublik erkannten sehr schnell, dass nur über diesen Weg eine deutsche Außenpolitik zu betreiben war. Nach der von Konrad Adenauer betriebenen Politik der Westbindung, schaffte es die Bundesrepublik u.a. über den Weg der Montanunion mit dem ehemaligen Erzfeind Frankreich und den Beneluxländern eine Zone des Vertrauens aufzubauen. Erst dieses Vertrauen ermöglichte es der Bundesrepublik weitere außenpolitische Aktionen wie z.B. den NATO-Beitritt im Jahre 1955. ⁹ Nach Haftendorn war der Erfolg der Methode Adenauers „Souveränitätsgewinn durch Souveränitätsverzicht“ an zwei wesentliche Voraussetzungen gebunden. ¹⁰ Die Bundesrepublik musste ihren Partnern etwas anbieten, was aus deren Sicht den Tausch erst sinnvoll machte. Auf der anderen Seite musste die Bundesrepublik ihren Partnern eine Gewähr liefern, dass sie die so gewonnen neuen Freiheiten nicht für einseitige und gegen die Interessen ihrer Partner einsetzt. ¹¹ Die Lösung lag nach Haftendorn in einer Politik der multilateralen Kooperation Seitens der Bundesrepublik. ¹² Deutschland ergab sich also in ein System von verschiedenen Kontrollmechanismen wie z.B. die Montanunion und der NATO. Dadurch dass Deutschland es seinen Nachbarn ermöglichte, einen Einblick in wirtschaftlichen, militärischen und hinsichtlich der Kernenergie auch wissenschaftlichen Bereiche zu erlangen, erhielt es im Gegenzug mehr politische und außenpolitische Freiheiten.

Die Methode Adenauers „Souveränitätsgewinn durch Souveränitätsverzicht“ wurde von allen Bundesregierungen und Bundeskanzlern der Folgejahre erfolgreich weitergeführt und lediglich an die aktuelle Situation angepasst. ¹³ Erst nach der Wiedervereinigung änderte sich das Bild für die Bundesrepublik. Mit der Wiedervereinigung entfielen die Alliierten Besatzungsrechte und die Bundesrepublik erhielt ihre volle staatliche Souveränität zurück. Nach Haftendorn, änderte sich die deutsche Außenpolitik in den ersten zehn Jahren seit der Wiedervereinigung aber nur in einigen Bereichen, die Bundesregierungen waren seither um eine Kontinuität ihrer Außenpolitik bemüht. ¹⁴ Eine Änderung der deutschen Außenpolitik wurde von Haftendorn angesprochen, die Bereitschaft Deutschlands sich verstärkt außerhalb

⁸ Ebd., S. 434.

⁹ Ebd., S. 434 und S. 345.

¹⁰ Ebd., S. 436.

¹¹ Ebd., S. 436.

¹² Ebd., S. 433.

¹³ Ebd. S. 442.

¹⁴ Ebd., S. 443

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des NATO-Bereichs zur Friedenssicherung einzubringen und Friedenserzwingung auch nötigenfalls militärisch zu erzwingen ¹⁵ . Interessant sind die von den Bundesregierungen gelieferten Begründungen. Noch während des Golfkriegs 1990 weigerte sich Deutschland auf Grund der historischen Vergangenheit, sich militärisch an diesem Krieg zu beteiligen. In der Folge, beteilige sich die Regierung Kohl lediglich mit der viel zitierten Scheckbuchdiplomatie an dem Golfkrieg. Einige Jahre später änderte sich die Ansicht und die Regierung lieferte eine neue Begründung. Hiernach sei gerade aus der historischen Vergangenheit Deutschlands ein Verpflichtung entstanden, in Zusammenarbeit mit anderen Demokratien einer massiven Verletzung von Menschenrechten entgegenzutreten. ¹⁶ Dies auch nötigenfalls mit Hilfe der Bundeswehr, ob mit oder ohne UN-Mandat. Letztlich gesehen führte Deutschland auch nach der Wiedervereinigung seine Außenpolitik der Selbstbeschränkung fort.

Im Gegensatz zu Helga Haftendorn, versucht die Autorengruppe um Volker Rittberger nicht einen geschichtlichen Abriss der Ereignisse seit Ende des zweiten Weltkrieges zu geben, sondern sie konzentriert sich auf verschiedene Außenpolitiktheorien und ihre Möglichkeiten die Außenpolitik Deutschlands damit zu erklären.

Das Buch von Volker Rittberger gliedert sich in vier Abschnitte. Der erste Abschnitt befasst sich mit der Diskursanalyse, und stellt die zentrale Frage des Buches vor. Hierbei steht vor allem die wissenschaftliche Diskussion im Mittelpunkt, welche im Anschluss an die deutsche Wiedervereinigung entbrannt ist. Dabei geht es zunächst um die Aufzählung der verschiedensten Positionen innerhalb der wissenschaftlichen Diskussion. Auf der einen Seite werden die Sichtweisen der Vertreter einer neuen deutschen Machtpolitik vorgetragen, welche also einen Wandel der deutschen Außenpolitik vorhersagen und auf der anderen Seite die Argumente der Vertreter einer ehr gemäßigten deutschen Außenpolitik die sich für eine Kontinuität der bisherigen deutschen Außenpolitik aussprechen. ¹⁷ Im zweiten Abschnitt versucht die Gruppe anhand der Neorealistischen Außenpolitiktheorie, der Konstruktivistischen Außenpolitiktheorie und der Außenpolitiktheorie des utilitaristischen Liberalismus die bisherige Entwicklung der deutschen Außenpolitik seit der Wiedervereinigung zu erklären und darüber hinaus auch den mögliche Aussagewert dieser Theorien für die Zukunft.

Die Grundtheorie und Ausgangsposition der Gruppe um Volker Rittberger, ist die Neorealistische Außenpolitiktheorie.

¹⁵ Ebd., S. 443.

¹⁶ Ebd., S. 443.

¹⁷ Rittberger S. 12 ff.

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Aus Sicht dieser Theorie, bedeutete die Wiedervereinigung eine Stärkung der deutschen Machtposition, so dass die deutsche Außenpolitik einen Wandel zu mehr Machtpolitik vollziehen würde. ¹⁸ Der Traditionelle Neorealismus kommt daher zu der Prognose, dass Deutschland versuchen wird, seine Autonomie und seinen Einfluss zu vergrößern. Das Kernmerkmal des utilitaristischen Liberalismus ist die Annahme, dass die außenpolitischen Entscheidungsträger Deutschlands in erster Linie daran interessiert sind, die eigenen Gewinne zu sichern. Daher wird die Außenpolitik Deutschlands dafür sorge tragen, dass größtmögliche Gewinne eingefahren bzw. erhalten werden. Nach der Außenpolitiktheorie des utilitaristischen Liberalismus, wird es - wenn sich die

innenpolitischen Interessen der Akteure nicht ändern - daher keinen Wandel in der Außenpolitik Deutschlands geben. 19

Nach der Konstruktivistischen Außenpolitiktheorie ist Außenpolitik ein von Normen geleitetes Verhalten von Entscheidungsträgern, welche sich wiederum an nationale und internationale Normen orientieren. Aus konstruktivistischer Sicht, wird die deutsche Außenpolitik von internationalen und gesellschaftlichen Normen geprägt und kann daher als normgerechte Außenpolitik bezeichnet werden. ²⁰ Veränderungen der deutschen Außenpolitik, sind demnach nur zu erwarten, wenn sich diese Normen verändern.

Im dritten Abschnitt werden mit diesen Theorien gezielte Falluntersuchungen durchgeführt. Diese Falluntersuchungen verteilen sich auf verschiedene Gebiete der deutschen Außenpolitik. Hierbei gingen die Autoren unter mehreren Oberbegriffen auf gezielte Programme der deutschen Außenpolitik ein. Die einzelnen Falluntersuchungen sind: EU-Verfassungspolitik (Stärkung des Europäischen Parlaments, Ausweitung von Mehrheitsentscheidungen innerhalb des Europäischen Rats, Reduzierung der Nettozahlungen an die Europäische Union), Menschenrechtspolitik innerhalb der UN (Stärkung der UN-Institutionen für Menschenrechte), deutscher Außenhandel in EU und GATT (Liberalisierung des Agrarhandels und des europäischen Telefonmarkts) und deutsche Sicherheitspolitik in der NATO (Integration der Bundeswehr innerhalb NATO und „out of area“ Einsätze der Bundeswehr).

Anhand der Falluntersuchungen sollte nunmehr die Wirksamkeit der angesprochenen Außenpolitiktheorien auf ihrer Aussagekraft hin überprüft werden.

¹⁸ Ebd., S. 65.

¹⁹ Ebd., S. 100.

²⁰ Ebd., S. 132.

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Als Ergebnis dieser Falluntersuchungen bleibt festzuhalten, dass die Neorealistische Außenpolitiktheorie von allen getesteten Theorien, dass schlechteste Ergebnis erzielte, so lagen ihre Prognosen bis auf die Vorhersage zur Senkung des EU-Nettobeitrags grundsätzlich daneben. ²¹ Etwas besser in ihren Prognosen waren die modifizierte neorealistische Außenpolitiktheorie und die Theorie des utilitaristischen Liberalismus, welche in einigen Teilbereichen der Falluntersuchungen richtig lagen. So sagte der utilitaristische Liberalismus die Fortführung der Interration der Bundeswehr innerhalb der NATO voraus. Des Weiteren wurde auf Grund der Gewinnorientierten Ausrichtung dieser Außenpolitiktheorie auch die Bemühungen um den Bereich der Außenhandelspolitik richtig gedeutet. ²² Die überzeugendsten Prognosen, lieferte hingegen die Konstruktivistische

Außenpolitiktheorie. Sie sagte auf Grund ihrer Normgeleiteten Ausrichtung alle Falluntersuchungen richtig voraus.

Beide Autoren, kommen im Ergebnis zu demselben Urteil, die deutsche Außenpolitik hat sich im Prinzip keinem Wandel unterzogen sondern setzt weiter auf Kontinuität. Auf Grund der unterschiedlichen Art und Weise welche die Autoren der beiden Bücher wählten um die Frage zu klären ob sich die deutsche Außenpolitik einem Wandel unterzog oder ob sie kontinuierlich wie in den letzten 50 Jahren fortgeführt wurde, fällt ein direkter Vergleich naturgemäß schwer.

Nach Helga Haftendorn, waren die Kernziele der deutschen Politik die Wohlfahrt der Bevölkerung durch wirtschaftliche Integration, die Sicherung des Friedens nach innen und nach außen sowie die gleichberechtigte Mitwirkung in der Gemeinschaft der Völker. ²³ Wenn man nun die Falluntersuchungen der Autorengruppe um Volker Rittberger heranzieht, dann erkennt man, dass dieser Weg weiter fortgeführt wurde. So verwundert es nicht, dass die Konstruktivistische Außenpolitiktheorie die einzige war, die alle Schritte richtig vorhersagte. Ein Beispiel, zwar sind die sicherheitspolitischen Gegebenheiten seit dem Ende des Ost-West-Konflikts andere - Deutschland ist nun kein Frontstaat mehr - aber die Normen wurden nicht verändert, sie wurden angepasst. Die Erfahrungen welche Deutschland und die Europäer im Kosovokrieg (dem bisher einzigen von der NATO geführten Krieg) machen mussten, sprachen dafür, sich nach wie vor der Sicherheit eines kollektiven Verteidigungsbündnisses anzuvertrauen. Die Erfahrungen zeigten weiterhin, dass Deutschland und Europa nach wie vor nicht ohne die USA auskommen konnten. Daher wurde die Integration der Bundeswehr

²¹ Ebd., S. 312.

²² Ebd., S. 316.

²³ Haftendorn S. 433.

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innerhalb der NATO von Deutschland auch beibehalten. Dies gilt auch für anderen Bereich der deutschen Außenpolitik. Mithin Engagiert sich Deutschland stark in der UN und beteiligt sich darüber hinaus auch an friedenserhaltenden Maßnahmen. Weiterhin gilt Deutschland innerhalb Europas neben Frankreich als Motor der Europäischen Union.

Wer ein gutes und leicht zu verstehendes Buch über die einzelnen Stationen deutscher Außenpolitik seit dem Ende des zweiten Weltkriegs bis zum Jahr 2000 lesen möchte und bisher noch nichts von verschiedenen Außenpolitiktheorien gehört hat, dem empfehle ich das Buch von Helga Haftendorn. Das Buch lässt sich sehr gut lesen, gerade die Einteilung in sehr aussagekräftige Abschnitte hilft dem nichtkundigen Leser weiter. Einziger kleiner Kritikpunkt an dem ansonsten sehr guten Buch sind die teilweisen Wiederholungen aus den vorherigen Kapiteln.

Wer tiefer gehen möchte und dabei das Handeln von Staaten - insbesondere der Bundesrepublik seit der Wiedervereinigung - anhand von Theorien und Prognosen verstehen und analysieren möchte, der kommt nicht umhin das Buch der Autorengruppe um Volker Rittberger zu lesen. Wobei hier eindeutig darauf hingewiesen sei, dass der Leser über gute Englischkenntnisse verfügen sollte.

Auf die Folgen des 11. September 2001 konnten weder Helga Haftendorn noch die Autorengruppe um Volker Rittberger eingehen. Dies ist insofern Schade, wenn man die Folgen der Anschläge des 11. September 2003 und deren Auswirkungen auf die sicherheitspolitische Lage der Welt sieht. Gerade auch das Engagement Deutschlands in Afghanistan sei hier erwähnt. Ein weiterer interessanter Aspekt ist der von Bundeskanzler Gerhard Schröder verkündete „Deutsche Weg“ im Zusammenhang mit dem Irak Krieg des Jahres 2003. Ob dies noch eine Kontinuität der deutschen Außenpolitik darstellt oder ein Wandel möchte ich an dieser Stelle offen lassen, die Reaktionen auf diese Äußerungen waren jedenfalls - gerade Seitens der USA - heftig.

Ich denke egal ob ein geschichtlich orientiertes Werk wie das Buch von Helga Haftendorn, oder ein Theorieanalysierendes Buch wie das der Autorengruppe um Volker Rittberger, beide sind - um die Frage nach Kontinuität oder Wandel deutscher Außenpolitik seit der Wiedervereinigung zu beantworten - auf jeden Fall eine Empfehlung Wert.

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