Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  3

Forschungsstand   5

   1.1

   5

   1.2

Forschungsfrage   

   5

   1.3

Gliederung   

2.  Eine Energiepolitik für Europa.  7

Das  Zieldreieck  8

   2.1

2.1.1  Die Nachhaltigkeit  8

2.1.2  Versorgungssicherheit  9

2.1.3  Wettbewerbsfähigkeit  9

Das  strategische Ziel  9

   2.2

Der  Aktionsplan  10

   2.3

3.  Europäische Energiepolitik und der Einfluss des Klimawandels.  11

Das  Kyotoprotokoll  11

   3.1

Der  Emissionshandel  12

   3.2

Die  europäische Atomenergiepolitik  14

   3.3

3.3.1  Die aktuelle Situation in den Mitgliedsstaaten  14

3.3.2  Der Standpunkt der Europäischen Union  15

3.3.3  Klimapolitischer Einfluss und Gefahren  15

Regenerative  Energien  16

   3.4

Klimawandel  oder Klimaschwindel?  18

   3.5

4.  Schlussbetrachtungen.  22

5.  Bibliografie  24

1. Einleitung

Seit Beginn der Industriellen Revolution im ausgehenden 18. Jahrhundert ist der Wohlstand in unserer Gesellschaft deutlich angestiegen. Der technische Fortschritt hat unser Leben vereinfacht, beschleunigt und uns ganz neue Möglichkeiten eröffnet. Es ist für uns selbstverständlich, das Licht einschalten und Radio hören zu können. Täglich nutzen wir elektrische Geräte, sei es die Kaffeemaschine, den Computer oder ein Mobiltelefon. Wer es heutzutage eilig hat, von einem Ort zu einem anderen zu kommen, der greift auf das Auto, die Bahn oder das Flugzeug zurück. Diese Dinge haben wir alltäglich im Gebrauch, doch sie setzen alle voraus, dass wir über ausreichend Elektroenergie beziehungsweise genügend Treibstoffe verfügen, um sie betreiben zu können. Plötzlich ohne Energie auskommen zu müssen, wäre für uns sicher kaum vorstellbar. Kein Wecker klingelte mehr, automatische Türen blieben verschlossen und die multimedialen Kommunikationsmöglichkeiten brächen zusammen. Wir wären gezwungen, unsere Gewohnheiten abzulegen und uns in einer neuen Welt zurechtzufinden. Allerdings scheint es recht unwahrscheinlich, dass eine solche Situation tatsächlich für uns eintreten könnte. Energie kommt aus der Steckdose und das war schon immer so. Nur wenn die Medien über Engpässe bei russischen Gaslieferungen, über grenzüberschreitende Stromausfälle oder über Unregelmäßigkeiten in europäischen Atomkraftwerken berichten, wird den Bürgern wieder für einen kurzen Moment bewusst, dass eine ständige und sichere Energieversorgung nicht immer garantiert werden kann.

Ein weiteres Problem, das eng mit unserer Energieversorgung in Verbindung steht und in den Medien eine deutlich größere Aufmerksamkeit genießt, ist der Klimawandel. Immer häufiger dokumentieren Journalisten die wachsende Zahl extremer Wetterphänomene, die uns mehr und mehr zu schaffen machen. Auf der einen Seite erleben wir massive Regenfälle und Überschwemmungen, auf der anderen Seite belasten uns Hitzewellen und Dürreperioden. Durch den steigenden Energiebedarf in den Industriestaaten und den sich industrialisierenden Ländern wurden immer mehr Kraftwerke gebaut, immer häufiger fahren die Menschen mit dem Auto oder fliegen in den Urlaub. Damit hat auch die Belastung für unsere Umwelt ständig zugenommen und heute sehen wir uns den Folgen dieses Lebenswandels gegenüber. Die Energiereserven werden knapper und die Umwelt scheint aus der Bahn zu geraten.

Es ist an der Zeit, dass ein Umdenken in unserer Gesellschaft stattfindet und dass die Politik auf die Signale aus der Natur reagiert, damit wir auch in Zukunft ausreichend Energie zur Verfügung haben und die Wetterextreme nicht noch weiter zunehmen. Vor allem die Europäische Union sieht sich auf diesem Gebiet als Vorreiter und zielt darauf, eine „neue industrielle Revolution in Gang zu setzen“ ¹ .

¹ Europäische Kommission (Hrsg.): Mitteilung der Kommission an den Europäischen Rat und das

Europäische Parlament. Eine Energiepolitik für Europa, Brüssel 2007, S. 6.

1.1 Forschungsstand

Auf dem Gebiet der Energie- und Klimapolitik gibt es eine Vielzahl von Studien und Forschungsbeiträge. Internationale Regime, wie zum Beispiel der Weltklimarat der Vereinten Nationen oder die Europäische Union, veranlassen regelmäßig neue Untersuchungen, um ihr politisches Handeln den aktuellsten wissenschaftlichen Erkenntnissen anzupassen. Aber auch Umweltorganisationen und Energieproduzenten haben ihre Standpunkte zusammengetragen und in Büchern veröffentlicht. Durch die Vielschichtigkeit des Problemfeldes gibt es darüber hinaus Beiträge aus den verschiedensten Wissenschaftsdisziplinen, wie zum Beispiel der Umwelttechnik, dem Bergbau, der Wirtschaftsforschung, den Rechtswissenschaften und vielen weiteren. In dieser Arbeit werden vorrangig Veröffentlichungen der Europäischen Union sowie einige weitere Quellen genutzt, die sich primär mit der europäischen Energiepolitik auseinandersetzen.

1.2 Forschungsfrage

Die hier vorliegende Arbeit konzentriert sich auf die Frage: Welche Auswirkungen können energie-und klimapolitische

Verschränkungen in der europäischen Politik haben? Außerdem wird die Frage beleuchtet, ob der Mensch überhaupt, beispielsweise durch eine veränderte Energiepolitik, auf das Klima einwirken kann oder ob sich die Wetteränderungen völlig losgelöst von menschlichem Einfluss entwickeln.

1.3 Gliederung

Um die Forschungsfrage beantworten zu können, soll zu Beginn ein kurzer Überblick über die gegenwärtige Energiepolitik der Europäischen Union gegeben werden. Im weiteren Verlauf wird dann untersucht, inwieweit ausgewählte energiepolitische Vorhaben durch die Debatte um den Klimawandel beeinflusst sind und welche Folgen sich daraus ergeben können. Außerdem stellt sich die Frage, in welchem Maß der Mensch tatsächlich für die klimatischen Veränderungen verantwortlich gemacht werden kann.

2. Eine Energiepolitik für Europa

Die Europäische Union ist im Jahre 2007 wieder dahin zurückgekehrt, wo sie nach dem Zweiten Weltkrieg ihren Anfang genommen hat. Bereits mit der Montanunion 1952 und der fünf Jahre später gegründeten Atomgemeinschaft haben europäische Staaten den Grundstein für eine europäische Energiepolitik gelegt. Erst auf dem Frühjahresgipfel des Europäischen Rates in Brüssel 2006 wurde festgestellt, dass „Europa im Energiebereich zahlreiche Herausforderungen zu bewältigen hat“ ² , woraufhin entschieden wurde, die Kommission zu beauftragen, bis zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007 ein Konzept für eine gemeinsame Energiepolitik zu erarbeiten. Dem kam die Europäische Kommission nach und ließ in einer Mitteilung vom Januar 2007 verlauten, dass „Energie [...] für das Funktionieren Europas von zentraler Bedeutung [ist].“ ³ Auf der Tagung des Europäischen Rates vom 8./9. März 2007 in Brüssel beschlossen die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedsstaaten deshalb schließlich einen Aktionsplan mit dem Titel „Eine Energiepolitik für Europa“ ⁴ . Allem voran zielen die Bemühungen darauf ab, die künftige Politik auf diesem Gebiet so ökologisch wie möglich zu gestalten, um den Klimawandel zu bekämpfen. Außerdem soll die zukünftige Versorgung der Union mit ausreichend energetischen Roh- und Treibstoffen sowie mit elektrischem Strom auf ein sicheres Fundament gestellt und daran gearbeitet werden, den Wettbewerb zu stärken und damit günstige Energiepreise für die Verbraucher zu

² Rat der Europäischen Union (Hrsg.): Europäischer Rat (Brüssel) 23./24. März 2006.

Schlussfolgerungen des Vorsitzes, Brüssel 2006, S. 14.

³ Europäische Kommission (Hrsg.): Mitteilung der Kommission an den Europäischen Rat und das

Europäische Parlament. Eine Energiepolitik für Europa, Brüssel 2007, S. 3.

⁴ Vgl. Rat der Europäischen Union (Hrsg.): Europäischer Rat (Brüssel) 8./9. März 2007.

Schlussfolgerungen des Vorsitzes, Brüssel 2007.