Inhaltsverzeichnis

A  Inhaltsverzeichnis  2

B  Einleitung  3

C  Wirtschaftliche Folgen der EU-Osterweiterung  4

1  Der Weg zur EU-Osterweiterung  4

2  Befürchtungen und Erwartungen  6

3  Auswirkungen nach knapp zwei Jahren  8

D  Zusammenfassung und Ausblick  10

E  Literaturverzeichnis  11

B Einleitung

Der 1. Mai 2004, mit dem sich die Europäische Union (EU) von ehemals 15 Mitgliedern auf jetzt 25 Mitglieder und somit 450 Millionen Einwohner vergrößert hat, liegt mittlerweile gut eineinhalb Jahre zurück. Es war die größte Erweiterung in der Geschichte der EU und wohl auch die am heftigsten diskutierteste. Kaum eine Aktion der EU hat mehr Menschen beschäftigt, insbesondere im Hinblick auf deren wirtschaftlichen Folgen: Arbeitnehmer, die um ihre Jobs fürchteten, Manager, die sich um die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Unternehmen sorgten und Professoren, die sich um den Standort Deutschland den Kopf zerbrachen. ¹ Neben den häufig skizzierten Schreckensszenarien (Lohndumping und wachsende Arbeitslosigkeit) gab es jedoch auch optimistische Stimmen, die für alle Seiten positive Auswirkungen der EU-Osterweiterung prophezeiten.

Wie die EU-Osterweiterung aus heutiger Sicht zu bewerten ist, soll Thema dieses Essay sein. Dabei möchte ich mich auf die ökonomischen Folgen beschränken und Deutschland fokussieren. Vorher sollen jedoch in einem ersten Schritt kurz die Etappen auf dem Weg zur EU-Osterweiterung nachgezeichnet und in einem zweiten Schritt die Chancen und Risiken dargestellt werden.

¹ Fröhlingsdorf 2004, S. 101.

C Wirtschaftliche Folgen der EU-Osterweiterung 1 Der Weg zur EU-Osterweiterung

Nach der Wende in den Jahren 1989/90 war die Öffnung der EU hin zu den mittel- und osteuropäischen Ländern (MOEL) eine logische Konsequenz einer Politik, die auf ein friedliches und prosperierendes Europa abzielt. Neben der Stabilisierung von Demokratie und Marktwirtschaft spielten v.a.

sicherheitspolitische Aufgaben eine entscheidende Rolle. Direkt im Anschluss an die Transformationsprozesse in den MOEL wurden Marktöffnungen zugunsten Osteuropas vorangetrieben, die schließlich in Assoziierungsabkommen, den so genannten Europa-Abkommen mit den einzelnen Staaten, mündeten. Darin wurde die EU dazu verpflichtet, ihren Markt schneller zu öffnen als die Partnerländer. 2

Die Europa-Ankommen machten jedoch keine verbindliche Aussage im Hinblick auf den Beitrittswunsch der Kandidaten. Die Möglichkeit eines Beitritts wurde erst im Juni 1993 durch den Europäischen Rat in Kopenhagen konkretisiert, indem die so genannten Kopenhagen-Kriterien festgelegt wurden, die Vorraussetzung für ein Mitgliedschaft sein sollten. ³ Im Dezember des folgenden Jahres wurde in Essen ein Heranführungsstrategie beschlossen, welche die MOEL auf die schrittweise Eingliederung in den Binnenmarkt der EU vorbereiten sollte. Ein Schlüsseldokument dazu, ist das Weißbuch der Kommission, das als Leitfaden für die Assoziationspartner dienen sollte, wobei es v.a. darum ging, die institutionellen und administrativen Voraussetzungen zu schaffen, um das Gemeinschaftsrecht um zusetzten. 4

Beim Gipfel von Amsterdam im Juli 1997 sollte die EU als Institution auf die Erweiterung vorbereitet werden und es wurde eine Stellung dazu abgegeben, inwieweit die Kandidaten die Kopenhagen-Kriterien bereits erfüllten. Die erstmalige Differenzierung und Priorisierung unter den Beitrittsländern in zwei Gruppen (Erste Gruppe: Ungarn, Polen, Estland, Tschechische Republik, Slowenien und Zypern; Zweite Gruppe: Bulgarien,

² Kreile 2004, S. 650-53.

³ Belke 2002, S. 6