1.  Untersuchungsgegenstand  3

2.  Konfliktstrukturen  4

2.1  Bevölkerungsstruktur  4

2.2  Geschichte  5

3.  Chancen und Hindernisse der Demokratisierung  10

3.1  aktuelle politische Situation  11

3.1.1  Definition einer Demokratie nach K. Dahl  11

3.1.2  die politische Neuordnung: Bonner Vertrag  12

3.1.3  UN Resolutionen, ISAF und OEF  12

3.2  Hindernisse  14

3.2.1  die politischen Faktoren  15

3.2.2  sicherheitspolitische Situation  16

3.2.3  religiöse Faktoren  18

3.2.4  wirtschaftliche Situation  19

3.2.5  traditionell-kulturelle Situation  22

3.2.6  Zusammenfassung  23

3.3  Chancen  24

4.  Abschliessende Zusammenfassung  25

5.  Bibliographie  26

5.1  Literatur  26

5.2  Internetseiten  27

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1. Untersuchungsgegenstand

Terror, Raubüberfälle, Vergewaltigung und Mord sind an der Tagesordnung in Afghanistan. Präsident Hamid Karsai braucht die NATO zu seinem Schutz, da er in der Bevölkerung keinen Rückhalt und sogar in seiner eigenen Administration viele Gegner hat. Bis heute wurden drei Minister seiner Regierung auf Veranlassung anderer Minister oder hochrangiger Militärs umgebracht. Auch Karsai selbst entging diesem Schicksal in seinem Heimatort nur knapp. Die so oft beschworene Demokratisierung sowie die Staatenbildung lassen in Afghanistan auf allen Ebenen auf sich warten.

Geprägt von hoher Unsicherheit ist das Land für die Ziele der internationalen Akteure vor Ort, die Region zu befrieden und demokratischen Strukturen zu schaffen, eine hohe Herausforderung, denn die Voraussetzungen für die Demokratisierung sind nicht gegeben.

Dennoch sollen in dieser Arbeit die ersten Erfolge der internationalen Gemeinschaft vor Ort dargestellt werden, und wie nach dem Motto „state-und nation building in Afghanistan“ aus Afghanistan eine Demokratie angelehnt an westliche Standarts gemacht werden soll.

In Post-Konflikt-Situationen steht state-building, also der (Wieder-) Aufbau staatlicher Strukturen (...) an oberster Stelle der Agenda. Dennoch darf neben dem Prozess der Entstehung des Staates an sich die Gesellschaft nicht vernachlässigt werden. Der Prozess nation-building nimmt sich aus diesem Grund dem Gedanken der Gesellschaft an (...) Das Problem von Ländern, dessen staatliche Strukturen zusammengebrochen oder in der Post-Konflikt Ära nicht zu gebrauchen waren, wollte die internationale Präsenz in Afghanistan umgehen. (...)Das hieraus resultierende Problem sogenannter

Parallelstrukturen der internationalen Präsenz, unterminierte traditionelle Strukturen, öffnete den Raum (...) für jenes Bedingungsgefüge, das schwacher Staatlichkeit zugrunde liegt. 1

In Afghanistan herrscht Krieg seit fast 53 Jahren Krieg. In diesem Zeitraum starben mehr als 1,5 Millionen Menschen. Die Region ist zum einen geschwächt durch die Folgen des Krieges und den hiermit verbundenen Wiederaufbau, aber auch durch oppositionelle militante Kräfte, die die Bevölkerung terrorisieren und die Arbeit der internationalen Gemeinschaft vor Ort durch Anschläge behindern. Da es kein unabhängiges und ausgebautes Justiz- und Polizeiwesen gibt, herrscht permanente Unsicherheit.

Ziel dieser Arbeit ist es, einen Einblick in die Hindernisse des Demokratisierungsprozesses zu geben, die durch unterschiedliche Akteure und Konfliktstrukturen bestehen, den islamistischen Fundamentalismus der Taliban und die Arbeit der internationalen Gemeinschaft vor Ort darzustellen.

1Schnarr, Patricia: Good Governance in Afghanistan?, 2006, 89 ( Ersterwähnung: Wilke, Boris: Staatsbildung in Afghanistan? Zwischenbilanz der internationalen Präsenz am Hindukusch. Stiftung Wissenschaft und Politik, 2004, 12)

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Zuerst werde ich grundlegende Informationen zu den Gegebenheiten in Afghanistan geben, dann das politische System und die Friedensordnung für das Land darstellen. Im Anschluss werde ich die Hindernisse der Demokratisierung im Hinblick auf wirtschaftliche, kulturelle, politische, sicherheitspolitische und religiöse Faktoren untersuchen.

2. Konfliktstrukturen

Afghanistan ist ein multiethnisches Land, das stark von seiner Vergangenheit geprägt wurde. Es gibt keine sprachliche Einheit. Die Lage als Schnittstelle zwischen Vorderasien, Zentralasien und dem

Indischen Subkontinent bedingt eine enorme kulturelle Vielfalt ² Grenzen zwischen den Ethnien sind

kaum zu ziehen und eine gemeinsame Identität nicht möglich. Ein Stamm steht in Afghanistan für eine Ethnie, die sich auf einen gemeinsamen Ahnherren zurückführen lässt. Ein solcher Stamm ist in viele Unterstämme gegliedert, die sich wiederum in Substämme und Clans verästeln. Nach dem Zusammenbruch des Ost-West-Konflikts und dem Abzug der Sowjets bildeten sich lokale Machthaber heraus, die auch heute noch grossen Einfluss haben. Diesen lokalen Machthabern ist ein Demokratieverständnis nach westlichem Verständnis fern. Es gab nie ein Bewußtsein über Staat oder nationales Bewußtsein. Das Konfliktpotential liegt hier auch in jahrhundertelangen Traditionen, die das Leben in den Stammesstrukturen prägen und zugleich einem gemeinsamen Nationalbewußtsein im Wege stehen.

Ob es sich in Afghanistan überhaupt beziehungsweise jemals um eine Demokratie handeln wird, wird abschließend in dieser Arbeit diskutiert.

2.1 Bevölkerungsstruktur

In Afghanistan leben eine Vielzahl von Stämmen und Ethnien. Die Vielfalt der Sprachen, Dialekte und religiösen Gemeinschaften ist kaum überschaubar. ³ Eine gemeinsame Identität ist nicht vorhanden, viele Afghanen kennen noch nicht einmal ihre eigene Ethnie. Die Paschtunen ⁴ bilden die größte ethnische Gruppe, sie leben in Stämmen, denen wieder Unterstämme zugeordnet sind. Das alltägliche Leben wird durch das Paschtunwali, dem ungeschriebenen Ehren-und Rechtkodex,

2 Vgl. Schetter, Conrad: Stammesstrukturen und ethnische Gruppen, in: Chiari, Bernhard (Hrsg.): Afghanistan , 2007, 125-135, 125 3Vgl. Schetter, 2007, 138

4Den Hauptteil der afghanischen Bevölkerung bilden heute die Paschtunen mit 40%. Der Name wird in der Literatur synonym zu „Afghanen“ verwendet. In dieser Arbeit wird die Bezeichnung für die größte ethnische Gruppe in Afghanistan verwendet.

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bestimmt, wenngleich es seinen zwingenden Charakter in den Städten verloren hat ⁵ . Die Blutrache, die nachgeordnete Stellung der Frau, Ehre über Schutz des Besitzes sind einige Punkte, die das Paschtunwali vorschreibt.

In der Dschirga, der monatlichen Volksversammlung, werden Streitigkeiten und Spannungen ausgetragen. Weitere Ethnien, die sich sowohl geographisch als auch sprachlich nicht immer klar abgrenzen bilden die sunnitischen Tadschiken, Usbeken, Turkmenen und Hasara und die schiitischen Kisilbasch und viele weitere Bevölkerungsgruppen. 6

Gemeinsam ist ihnen das Leben in Stammesstrukturen. Bis vor dem Kriegsausbruch 1979 gab es keine Konflikte zwischen den Stämmen. Dies änderte sich mit dem Krieg, ethnische Minderheiten forderten ihre Rechte ein, dennoch konnte sich ein gemeinsames Nationalbewußtsein nicht durchsetzen, für die meißten Afghanen sind nach wie vor Stämme und Clans weitaus wichtiger als eine gemeinsame ethnische Identität. 7

98% der Bevölkerung bekennen sich zum Islam, davon sind 80% Sunniten, die der hanafitischen Rechtsschule angehören, 18% sind Schiiten.

Analphabetismus beherrscht das Land, nur ca 3% der Frauen können Lesen und Schreiben. Die Taliban sind keine ethnische Gruppierung, sondern sie rekrutierten sich aus den Koranschulen, eine religiöse Gruppierung, auf sie wird weiter unten eingegegangen.

2.2 Geschichte

Die heutigen Konfliktstrukturen in Afghanistan haben ihre Wurzel in der Geschichte, die an dieser Stelle in einem kurzem Abriss dargestellt wird.

Die Geschichte Afghanistans ist geprägt von Machtkämpfen. Immer wieder versuchten Herrscher von aussen das Land zu unterjochen. Eine eigene Identität konnten die Afghanen auch deswegen nie aufbauen.

Bedingt durch die geographische Lage, diente Afghanistan schon im zweiten vorchristlichen Jahrtausend als Durchgangsland vieler Nomadenvölker, die in dem Gebiet nur so lange siedelten bis sie durch ein anderes Nomadenvolk vertrieben wurden. Bereits im 7. Jahrhundert wurde das Land von den Arabern erobert, der Islam, die arabische Schrift und Sprache verbreiteten sich im rasanten Tempo über die gesamte Region und prägten sie nachhaltig ⁸ in der Folge dominierten islamistische Dynastien das Gebiet.

Im 16. und 17. Jahrhundert war das Gebiet Teil eines großpersischen Reiches unter der Herrschaft

5Vgl. Schetter, 2007, 128

6Vgl. Schetter, 2007, 129 7Vgl. Schetter, 2007, 126

8Vgl. Schetter, Conrad: Die Anfänge Afghanistan, in: Chiari, Bernhard (Hrsg.): Afghanistan, 2007, 15-23, 17

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Achmad Schahs, das eher einem lockeren Verbund von Fürstentümern und Stämmen glich. Aufgrund seiner geographischen Lage wurde Afghanistan zum Ort des Aufeinandertreffens der beiden Großmächte England und Russland, die bestrebt waren ihren Machtbereich auszudehnen, ihre Macht der jeweiligen anderen Großmacht zu demonstrieren und wirtschaftliche Absatzgebiete zu erschliessen.

Im Zuge dessen kam es erneut zu Angriffen von aussen. Die Afghanen mußten sich in drei angloafghanischen Kriegen, erstmals im dritten Krieg unter Habibullah I. ihre Unabhängigkeit erkämpfen. Afghanistan wurde rein formal unabhängig, denn „der Vertrag von Rawalpindi regelte am 8. August 1919 die Unabhängigkeit Afghanistans“ 9

Jedoch, legte Großbritannien die Grenzlinie zum heutigen Pakistan fest, und Afghanistan verlor strategisch wichtige paschtunische Grenzgebiete. 10

Afghanistan erhielt damals erste wahrhaft demokratische Verfassung, die das Land zur konstitutionellen Monarchie wandelte, Parlamentswahlen von 1965 und 1969, Fenster zur Demokratie, Loya Dschirga wurde höchstes Staatsorgan

Während des Königreiches Sahir Schahs 1933 bis 1973 wurde das Afghanistan auch auf politischer Ebene modernisiert und erhielt eine Verfassung, die den Anspruch hatte demokratisch und liberal zu sein, ein Bürgerlicher wurde Ministerpräsident. Sahir Schah versäumte es aber, ein Parteiengesetz einzuführen.

Afghanistan war immer ein Spielball im globalpolitischen Kräftspiels sowohl des 19. als auch des 20. Jahrhunderts. Das Verhältnis zur Sowjetunion bestand anfangs aus einer „freundschaftlichen“ Hilfe und diese war auch in einem sogenannten Freundschaftsvertrag festgelegt. Diese freunschaftliche Unterstützung bestand vor allem aus Krediten und Aufbau einer afghanischen Armee und dem Versprechen der Sowjetunion, Afghanistan im Falle eines Angriffes von aussen zu helfen.

Durch diese Hilfe wurden aber schon früh die Wurzeln für die wirtschaftliche und politische Abhängigkeit Afghanistans von der Sowjetunion gelegt.

Als es noch keine Parteien gab, bildeten sich in der Hauptstadt politische Gruppen Intellektueller. Extrem linke Kommunisten und Islamisten erhielten Kontakt und Hilfe durch die sowjetische Botschaft einerseits und durch intellektuelle Kreise an Universitäten andererseits. Am 17. Juli 1973 putschte Prinz Daud und liess die Abschaffung der Monarchie und sich selbst zum Präsidenten ausrufen, dabei stütze er sich auf sowjetische militärische Hilfe. Seine Modernisierungsbestrebungen, zum Beispiel die Landbevölkerung zu alphabetisieren, stiessen auf erbitterten Widerstand bei der Landbevölkerung. „Die Dorfbewohner erschlugen

9Vgl. Barbarowski, Jörg: Afghanistan als Objekt englischer und russischer Fremdherrschaft im 19. Jahrhundert, in: Chiari, Bernhard (Hrsg): Afghanistan, 2007, 23-33, 26

10Vgl. Schlagintweit, Reinhard: Afghanistan als Staat im 20. Jahrhundert, in: Chiari, Bernhard (Hrsg.): Afghanistan, 2007, 33-43, 36

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Beamte und Lehrer, die frisch von der Universität zu ihnen gekommen waren, um die Kinder zu unterrichten und den Fortschritt zu predigen.“ 11

Hierin wird deutlich, wie ausgeprägt der Stadt-Land-Unterschied in Bezug auf Bestrebungen in dieser Richtung war.

Im 20. Jahrhundert war Afghanistan ein britisches Protektorat, aber offiziell unabhängig. Amanullah wollte nach türkischem Vorbild das Land modernisieren. Er wollte Religion und Staat trennen, die traditionelle Rolle der Frauen ändern, die Schulpflicht für Jungen und Mädchen einführen und in einer Verfassung allen Bürgern ungeachtet ihrer Herkunft und Religion gleiche Rechte geben. Dieses Vorhaben scheiterte jedoch am Widerstand von Milizen und paschtunischen Stämmen. Es fehlte eine Zivilgesellschaft, die intellektuell, kulturell und finanziell die Reformen hätte tragen können. Aber auch die finanziellen Notsituation des Landes trug dazu bei, denn es fehlte zum Beispiel das Geld für entsprechende Bildungseinrichtungen. Jeder Modernisierungsgedanke konnte deshalb verworfen werden, denn Infrastruktur, Industrien und Bidungseinrichtungen fehlten. Durch die Entwicklungshilfe der beiden Großmächte wurde das Land wirtschaftlich unabhängiger, Strassen wurden gebaut, in Berufsschulen wurde investiert und die Armee ausgestattet.

Auf der anderen Seite wurden hier die Weichen für die späteren Konflikte gelegt, da das Land auf diese Weise finanziell extrem abhängig von den beiden Großmächten wurde. Seit dem 20. Jahrhundert spielt die Loya Dschirga ¹² , eine besondere afghanische politische Institution, eine Rolle in Afghanistan. Bereits nach dem ersten Weltkrieg entstand die Loya Dschirga als staatlich organisierte Nationalversammlung. Ursprünglich leitete sie sich von der Stammesversammlung ab und war organisiert auf der Ebene der Stämme bis hin zur Loya Dschirga, die den natürlichen Höhepunkt bildete.

Die erste Große Ratsversammlung wurde 1916 einberufen als es um die Neutralität Afghanistans im ersten Weltkrieg ging. Danach wurde sie in unregelmäßigen Abständen einberufen, es handelte sich um keine formal politische Institution.

1964 wurde eine wahrhaft demokratische Verfassung erlassen, die das Land zur konstitutionellen Monarchie wandelte. Gemäß Artikel 5 der Verfassung setzte sich die Loya Dschirga nun aus Parlamentsabgeordneten und den Vorsitzenden der 28 Provinzräte ¹³ zusammen.

Die Einrichtung eines Zweikammerparlaments, der „wolusi jirgah“ (Unterhaus) und der „meshrano jirgah“ (Oberhaus), sowie die landesweit durchgeführten Wahlen zum Unterhaus (1965 und 1969)

11Vgl. Schlagintweit, 2007, 38

12Übersetzt mit „Große Ratsversammlung“

13Vgl. Nölle-Karimi, Christine: Die Tradition der Loya Dschirga: Herrschaftsstukturen und Staatlichkeit, in: Chiari, Bernhard (Hrsg.): Afghanistan, 2007, 135-141, 137

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