Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis   2

1.  Vorwort  3

2.  Frankreichs Weg in die EU  4

3.  Polens Weg in die E.U  5

4.  Aspekte der Europapolitik.  7

4.1  Die EU - Verfassung.  7

4.1.1  Frankreich  7

4.1.2  Polen  9

4.2  Europäische Außen - und Sicherheitspolitik.  10

4.2.1  Frankreich  10

4.2.2  Polen  12

5.  Ist Europa (un)vereinbar?  14

6.  Quellenverzeichnis  19

Literatur  :  19

Internetquellen:..................................................................................................   20

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1. Vorwort

Als Robert Schuman, der damalige französische Außenminister am 9. Mai 1950 von einer „Vereinigung der europäischen Nationen“ 1 sprach, konnte noch niemand ahnen, was aus dieser Idee werden würde.

Jetzt, mehr als 50 Jahre später, sind aus den ursprünglich sechs Gründungsstaaten 27 Mitglieder ² geworden und damit eine Vielzahl von neuen Möglichkeiten, aber auch Problemen entstanden.

Auf den folgenden Seiten soll nun der Frage nachgegangen werden, ob Europa in erster Linie Probleme hat. Probleme, die sich aus der Vielzahl der Staaten ergeben, die inzwischen der EU angehören.

Exemplarisch soll das an zwei Staaten - Frankreich und Polen - untersucht werden. Dabei stehen ihre Beziehung zur Europäischen Union und ihr Verhalten in Bezug auf die Europäische Verfassung sowie die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik im Vordergrund.

Im abschließenden Kapitel „Ist Europa (un)vereinbar?“ soll versucht werden, anhand der vorher beschrieben Fakten eine Antwort auf die Frage zu finden und damit eventuell einen Ausblick auf die mögliche Zukunft der EU zu geben.

¹ http://europa.eu/abc/symbols/9-may/decl_de.htm.

² http://europa.eu/abc/keyfigures/index_de.htm.

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2. Frankreichs Weg in die EU

Frankreich gehört genau wie Belgien, Deutschland, Luxemburg, Italien und die Niederlande zu den sechs sogenannten Gründungsmitgliedern der heutigen Europäischen Union. Deren Geschichte begann bereits 1951 mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). ³ Diese entstand auf Initiative des Unternehmers Jean Monnet und des damaligen französischen Außenministers Robert Schuman, welcher die Idee für die EGKS dann am 9. Mai 1950 in Frankreich verkündete. Sie wollten eine Behörde für Kohle und Stahl in Europa, da die Amerikaner und Briten einige Tage später eine Konferenz zur Aufhebung der westdeutschen Stahlproduktion angesetzt hatten. Der EGKS-Vertrag wurde im April 1951 unterzeichnet; Frankreichs Nationalversammlung ratifizierte ihn im Dezember desselben Jahres. Im April 1952 stimmte schließlich auch der Rat der Republik, die zweite Kammer des Parlaments, zu. 4

Es war auch Jean Monnet, der die Idee zu einer europäischen Armee unter einem gemeinsamen Verteidigungsminister entwickelte und dem französischen Ministerpräsidenten René Pleven nahebrachte. Der sogenannte EVG-Vertrag wurde im Mai 1952 von allen sechs Außenministern der Mitgliedsstaaten unterzeichnet, scheiterte aber schließlich an der Ablehnung der französischen

Nationalversammlung im August 1954. Die Ratifizierungsdebatte hatte in Frankreich zu zahlreichen Diskussionen, vor allem um die Wiederbewaffnung Deutschlands, die vielen Franzosen zu früh erschien, geführt. 5

1957 wurden die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) durch den Vertrag von Rom gegründet. Mit der Vereinigung zur Europäischen Gemeinschaft (EG) entstand die Grundlage zur Gründung der EU, die 1992 mit dem Vertrag von Maastricht besiegelt wurde. ⁶ In Frankreich gab es während dieser Zeit allerdings mehrere Regierungskrisen, die im Zusammenhang mit dem europäischen Einigungsprozess standen. 1962 lehnte Staatspräsident Charles de Gaulle das Konzept der supranationalen Integration Europas auf einer Presskonferenz ab. Vorausgegangen war dieser Erklärung sein Vorschlag einer europäischen Organisation, die, in regelmäßigen Treffen der

³ Vgl. http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Europa/Allgemein/Geschichte.html#Inhalt.

⁴ Vgl. Stanat (2006): S. 77.

⁵ Vgl. Stanat (2006): S. 77f.

⁶ Vgl. http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Europa/Allgemein/Geschichte.html#Inhalt.

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Staatschefs und mithilfe von Ausschüssen, Aspekte der Politik, Kultur und Verteidigung festlegen sollte. Daraufhin traten fünf Minister der erst vier Wochen vorher eingesetzten Regierung zurück.

Bezeichnend auch 1972: Im Januar wurden Erweiterungsverträge mit Irland, Großbritannien, Dänemark und Norwegen ⁷ unterschrieben und in Frankreich ließ man die Bevölkerung in einem Referendum über den Beitritt abstimmen. Obwohl sich alle Parteien dafür aussprachen, nahmen letztlich nur ca. 60% an der Wahl teil (68% Zustimmung) weil der Oppositionsführer François Mitterrand zur Stimmenenthaltung aufgerufen hatte. 8

Trotz aller Krisen und Problem gehört Frankreich zu den wichtigsten Ländern in der Europäischen Union. Es hat den Einigungsprozess massiv vorangetrieben und engagiert sich auch in anderen Politikfeldern besonders aktiv. 9

3. Polens Weg in die EU

Erste Beziehungen zwischen Polen und der EU (damals noch Europäische Gemeinschaft) begannen bereits im Jahr 1988, als über ein Handels- und Kooperationsabkommen verhandelt wurde, welches dann 1989 auch zustande kam. Die erste Vertretung Polens bei den Europäischen Gemeinschaften in Brüssel entstand im Juli 1989. Im Mai 1990 folgte ein Antrag wegen Verhandlungen über ein Assoziationsabkommen, welches als Europa-Abkommen im Dezember 1991 unterzeichnet wurde. Es trat 1994 in Kraft. Auch wenn sich das Abkommen bemühte, Polen in die europäischen Strukturen einzugliedern, enthielt es keine Garantie für eine später Mitgliedschaft. Den polnischen Vertretern gelang es aber zumindest eine Anmerkung über Polens Willen nach einer Vollmitgliedschaft einzufügen. Im April 1994 stellte Polen schließlich einen Antrag auf Beitritt zur Europäischen Union. Im Dezember desselben Jahres wurden erste Vorbereitungsstrategien auf dem Gipfeltreffen des Europäischen Rates formuliert. Man bemühte sich um eine möglichst schnelle Integration Polens in die Europäische Union, so dass in den folgenden Jahren auf verschiedenen Gipfeltreffen des Europäischen Rates über Verträge die Möglichkeiten für Beitrittsverhandlungen geschaffen wurden. Schon

⁷ Die Norweger entschieden sich 1972 (und nochmals 1994) in einer Volksabstimmung gegen den

Beitritt.

Nachzulesen auf: http://www.norwegen.no/policy/europe/policy/policy.htm.

⁸ Vgl. Stanat (2006): S. 78f.

⁹ Vgl. http://www.bpb.de/themen/11OXCO,0,0,Frankreich_in_der_EU.html.

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1993 hatte die EU in Kopenhagen ihre grundsätzliche Bereitschaft zur Osterweiterung erklärt; dieser folgte 1995 eine Gipfelkonferenz in Cannes, welche die Anpassung der Rechtsvorschriften der Beitrittskandidaten aufstellte. Im Juni 1997 ermöglichte eine Umgestaltung des Vertrages von Amsterdam,

Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. In Luxemburg wurde dann im Dezember 1997 der Beginn der Verhandlungen für März 1998 festgelegt. Polen bemühte sich derweil durch Reformen in Rechtssystem und Wirtschaft den Anforderungen der EU zu entsprechen und gründete 1996 ein Komitee für Europäische Integration. Ein Gutachten der Europäischen Kommission von 1997 hob ausdrücklich die Wirtschafts- und Systemreformen, sowie den sozialen Fortschritt, das Wirtschaftswachstum und eine Annährung Polens an europäische Standards positiv hervor. 10

Am 31. März 1998 wurden die Beitrittsverhandlungen offiziell eröffnet. Neben Polen wurde auch mit der Tschechischen Republik, Ungarn, Slowenien, Estland und Zypern verhandelt; die Verhandlungen mit der Slowakei, Litauen, Lettland und Malta begannen 1999. 11

Man eröffnete die Verhandlungen mit der Überprüfung der Gesetzgebung Polens auf Übereinstimmung mit der EU im April 1998 und schloss mit der Unterzeichnung des Beitrittsvertrags im April 2003 in Athen. Nachdem der Vertrag von den Mitgliedsstaaten und dem Europäischen Parlament unterzeichnet wurde, sowie durch ein Referendum in Polen von der Bevölkerung bestätigt wurde, trat er am 1. Mai 2004 in Kraft und machte so Polen (neben den neun weiteren Kandidaten) zu einem vollwertigen Mitgliedsstaat der EU. Natürlich verliefen die fünf Jahre nicht ohne Probleme: Zähe Verhandlungen zwischen den Parteien gab es vor allem in den Bereichen Agrarpolitik, Finanzen und Budget, Landerwerb von EU-Bürgern in Polen und wegen der Freizügigkeit von Arbeitskräften. Vor allem die letzten beiden Punkte brachten die Verhandlungen 2001 ins Stocken. Polen wollte die von der EU vorgeschlagene siebenjährige Einschränkung des Zugangs von polnischen Arbeitern auf den europäischen Arbeitsmarkt nicht akzeptieren; die EU dagegen nicht, dass Polen verlangte, den Landerwerb durch EU-Bürger für achtzehn Jahre zu beschränken. Erst unter der neuen Regierung von Leszek Miller einigte man sich schließlich. Polen akzeptierte die Einschränkung der Personenfreizügigkeit von sieben Jahren und verkürzte beim Landerwerb von achtzehn auf zwölf Jahre. Auch

¹⁰ Vgl. Normann (2005): S.41ff.

¹¹ http://www.poland.gov.pl/Der,polnische,Weg,zur,EU,720.html.

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