Karl Marx

Eine neue Gesellschaftsordnung

Als Marx und Engels 1848 das „Manifest der kommunistischen Partei“ schrieben, konnten sie kaum ahnen, dass die Idee vom Sozialismus einige Jahrzehnte später als gigantisches staatliches Experiment in die Praxis umgesetzt werden sollte -und grandios scheiterte.

Der Marxismus gilt als nicht zukunftsfähig - zumindest nicht so, wie er etwa in der Sowjetunion, auf Kuba oder in Polen umgesetzt war. Denn er hat sein Ziel, eine freie und klassenlose Gesellschaft, damals nicht erreicht. Doch auch nach dem Ende des Kommunismus sind die Missstände zwischen Arm und Reich, zwischen Bourgeoise und Arbeiterschaft, so wie sie Marx vor über 150 Jahren anprangerte, aktueller denn je - und noch immer gültig, mittlerweile überall auf der Welt.

Im Zuge der Globalisierung, die neben Gewinnern auch viele Verlierer hervorgebracht hat, sind nun linke Parteien und Gruppierungen gleichsam wie Phönix aus der Asche wiederauferstanden. DIE LINKE in Deutschland ist da nur ein Beispiel und geht mit populistischen Parolen, die direkt von Marx stammen könnten, durchaus sehr erfolgreich auf Stimmenfang. Erklärtes Ziel: Eine neue Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung.

Soziale Schieflage als Wegbereiter des Kommunismus

Marx ist ganz entschieden beeinflusst durch die Verhältnisse im 19. Jahrhundert: Die voranschreitende Industrialisierung in Deutschland bewirkte, dass ganze Heerscharen von Arbeitssuchenden in die urbanen Ballungszentren abwanderten, in der Hoffnung, ihr Lebensstandard würde sich entscheidend verbessern. Es kam anders: Gering qualifizierte Arbeiter mussten in Fabriken schwerste körperliche und oft lebensgefährliche Tätigkeiten verrichten (z.B. Bergbau, Stahlproduktion). Nennenswerten Arbeitsschutz gab es nicht.

Frauen und Kinder mussten ebenfalls unter menschenverachtenden Bedingungen arbeiten, damit das Überleben der Familie notdürftig gesichert war. Innerbetriebliche Mitspracherechte, Gewerkschaften und Manteltarifverträge, begrenzte Arbeitszeiten und Sozialversicherungen, so wie wir sie heute kennen, waren damals lange Zeit utopisch. Die soziale Schere öffnete sich weit und bereite den Boden für den Pauperismus, der Verarmung einer ganzen Klasse.

2

Überwindung des Kapitalismus per Revolution

Dabei sind es die „Kapitalisten“, die nach Marx alles haben, sprich Boden, Kapital und Produktionsmittel. Die Proletarier hingegen haben nichts außer ihrer Arbeitskraft. Marx zufolge werden in der kapitalistischen Wirtschaftsordnung die Arbeiter durch die Kapitalisten ausgebeutet. Mit voranschreitender Anhäufung von Kapital sinkt aber deren Ertragsrate. Regelmäßige Wirtschaftskrisen sind die Folge und führen irgendwann zum Zusammenbruch des Kapitalismus. Für Marx sind solche Zustände der ideale Nährboden für eine proletarischen Revolution, mit der der Kapitalismus überwunden werden soll. Marx geht dabei von der „Hegelschen Dialektik“ aus, nach der sich die Gesellschaft stufenförmig entwickelt. Genauso, wie die Bourgeoisie die Feudalherrschaft europäischer Fürstenhäuser zurückgedrängt hat, sei es seinerzeit bei „Freier und Sklave, Patrizier und Plebejer, Baron und Leibeigenen“ geschehen

(Engels/Marx,1848:59). Marx resümiert: „Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte von Klassenkämpfen.“ (ebd.) Der Autor sieht in derlei periodischen Revolten den Schlüssel zu jeweils neuen Gesellschaftsordnungen. Für ihn muss daher konsequenterweise auch die Bourgeoisie als letzter Unterdrücker durch einen gewaltsamen Umsturz entmachtet werden. Die Arbeiter sollen sich organisieren, um „der unverschämten Ausbeutung“ (Engels/Marx,1848:61) ein Ende zu setzen, und damit sowohl die Produktion der Güter als auch die Geschicke des Staates in die eigenen Hände zu nehmen.

Marx fordert unverhohlen die Enteignung des Besitzbürgertums durch die Arbeiter: „[...] was den Kommunismus auszeichnet, ist nicht die Abschaffung des Eigentums überhaupt, sondern die Abschaffung des bürgerlichen Eigentums.“ (Engels/Marx,1848:70). Damit wird Willkür Tür und Tor geöffnet - so geschehen später in kommunistischen Diktaturen, wo Zwangsenteignungen und Planwirtschaft an der Tagesordnung waren.

Nach einer Zwischenphase sollte dann der Kommunismus stehen. In diesem finalen Gesellschafts-Zustand sind nach Marx echte Gleichheit und Gemeinwohl verwirklicht, und der Staat, schließlich wesentlicher Teil des kapitalistischen „Überbaus“, der die bisherigen ungerechten Verhältnisse zementiert hatte, ist praktisch überflüssig geworden und abgestorben, da das Volk jetzt selbst alle Macht hat.

3

Marx’ radikale Volksdemokratie

Der Kommunismus kann durchaus als „radikaler Bruch mit der philosophischen Tradition [...] und in erster Linie [als] Kritik“ (Braun/Heine/Opolka,264) angesehen werden. Während schon griechische Philosophen der Antike wie Platon und Aristoteles bemüht waren, die Gesellschaft als Ganzes in ihre Überlegungen mit einzubeziehen (Gemeinwohl durch ein glückliches und damit gerechtes Leben, Harmonie zwischen Natur und Staat), fällt beim Marxismus als „wissenschaftspolitischer Kampfbegriff“ (Nohlen/Schultze 2002, S.515) Schwarz-Weiß-Denken auf.

Es ist bezeichnend, dass „Das Manifest der kommunistischen Partei“ nur von Proletariern als treibender politischer Kraft spricht. Andere Gruppen (z.B. die Landbevölkerung), die gänzlich andere Probleme als die städtische Arbeiterschaft hatten, werden weitestgehend ausgeklammert oder sollen in die kommunistische Gesellschaft transformiert werden. Den Ansatz für einen breiten, gesamtgesellschaftlichen Konsens, wie sie politische Denker früher formulierten, sucht man vergebens.

Große Differenzen sind auch im Hinblick auf liberale Vertragstheoretiker wie John Locke („Two Treatisies of Goverment“) oder Adam Smith („The Wealth of Nations“) erkennbar, die als Begründer des modernen Kapitalismus gelten. Sie sehen in Privateigentum und einem Rückzug des Staates zu allernötigsten Rahmenbedingungen die Möglichkeit der Menschen zum selbstbestimmten Aufstieg. Ein von Locke entworfenes Staatsziel, der Schutz individuellen Eigentums, ist bis dato eines der wesentlichsten Freiheitsrechte. Marx verwirft dieses Recht, da es dem Privateigentum und damit der Ausbeutung durch Unternehmer Vorschub leiste.

Auch die Lockschen Gewaltenteilungselemente, die Barrieren zwischen Exekutive einerseits und Legislative andererseits, kommen bei Marx nicht vor. Marx fordert stattdessen basisdemokratische Elemente, in der konstitutionelle Monarchien und parlamentarische Regierungssysteme keinen Platz mehr haben: „Die Demokratie ist proletarisches Prinzip“ (zitiert nach Schmidt,2000:167), stellt er klar. Nachfolgende Kriterien zeichnen die die revolutionäre Direktdemokratie nach marxistischem Muster aus:

Gewaltenmonismus anstatt Gewaltenteilung: Keine eindeutigen Schranken

bzw. Checks and Balances bei Exekutive, Legislative und Judikative.

4