INHALT
1. EINLEITUNG. 3
2. DER KRIEG IM WANDEL 4
2.1. Altes Kriegssystem und Ende der Staatenkriege
2.2. Die „Neuen Kriege“ und Staatszerfall
3. DIE PRIVATISIERUNG DES KRIEGES 9
3.1. Die millionenschwere Gewalt-Ökonomie
3.2. Söldner im Dienste von Staaten
4. FAZIT 15
5. LITERATUR 16
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1. Einleitung
Die militärischen Auseinandersetzungen auf der Weltbühne haben sich in den letzten Jahren dramatisch verändert. „Wir leben“, sagt der Politologe Prof. Herfried Münkler, „im Zeitalter der asymmetrischen Kriege“ (zitiert nach zeit.de,2003:1). Dieses Schlagwort macht seitdem bei Politikern aller Couleur nicht nur in Deutschland die Runde. Die Regierungen haben reichlich spät erkannt, dass Kriege kaum noch von Staaten geführt, sondern unter Parteien ausgetragen werden, die waffentechnisch und strategisch unterschiedlich ausgerichtet sind. Zugleich lodern sie wie Buschfeuer urplötzlich überall auf der Welt auf und können so ganze Regionen ins Verderben stürzen. Bei der neuen Gewaltökonomie geht es um viel Macht und um noch viel mehr Geld. Warlords und Waffenschieber, Menschenhändler und Kindersoldaten, Drogenbarone und Söldner, Terroristen und Paramilitärs: Sie alle wittern im „privaten Klein-Krieg“ ein ertragreiches Geschäft und den Gewinn von Einfluss. Diese „Konflikt-Spekulanten“ sind größtes Sicherheitsrisiko dieser Tage. Wir erleben heute den Rückfall in die staatenlose Anarchie vor dem Westfälischen Friede 1648. Marodierende Söldnerbanden mordeten und brandschatzten v.a. während des Dreißigjährigen Krieges auf deutschem Gebiet, und die einzige Regel war, dass es keine Regeln gab. Ungeheure Verluste in der Zivilbevölkerung und eine völlig zerstörte Infrastruktur waren die Resultate. Derartige Szenen haben sich heute in weite Teile Afrikas und Asiens verlagert. Doch selbst das mittlerweile sehr stabile Europa hat mit dem Balkan und der Türkei unruhige Gegenden, in der die Gewalt ständig neu aufflackert. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs haben sich viele Völker für unabhängig erklärt und es brachen ideologisch, religiös und ethnisch motivierte Konflikte aus. Waffenstarrende Todesstreifen wie etwa zwischen der DDR und der BRD haben sich zu friedlichen grünen Grenzen gewandelt, während andere, einst harmlose Länder wie Pakistan zu hochgefährlichen No-Go-Areas mutierten. Herfried Münkler hat mit den „Neuen Kriegen“ ein Standardwerk für die Politikwissenschaft geschaffen. Anhand seiner Aussagen sollen folgende Fragen diskutiert werden: Welche realen Bedrohungen existieren? Welche Akteure spielen darin die Hauptrolle? Ist Armut an Bürgerkriegen schuld oder ist es vielmehr Reichtum? Wie können die neuen Kriege beendet werden?
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2. Der Krieg im Wandel
2.1 Altes Kriegssystem und Ende der Staatenkriege
Lange Zeit wurden ging die Gefahr für den Frieden von starken Staaten aus. Einer der bedeutendsten preußischen Militär-Theoretiker, Carl von Clausewitz, schrieb 1832 seinen berühmten Satz, dass Krieg lediglich die „Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“ (zitiert nach Münkler,2004:61) sei. Krieg wurde somit als ein ganz normales Mittel der Interessendurchsetzung angesehen, wenn die Diplomatie einmal versagt haben sollte.
Die Politikwissenschaft hat sich lange Zeit nur mit Staaten und deren Verhalten beschäftigt, wovon etwa die realistischen Großtheorien von u.a. Waltz und Morgenthau ausgehen. Sie beschreiben Staaten als rationale Akteure, die kühl um Macht in der internationalen Politik ringen. Krieg hat damit nach dieser Lesart einen Zweck, sprich die eigene Macht zu vergrößern bzw. die eigene Macht zu erhalten.
Das sah auch Clausewitz so: „Man fängt keinen Krieg an, [...] ohne sich zu sagen, was man mit und was man in demselben erreichen will“ (zitiert nach Münkler,2004:60), schrieb er. Den idealtypischen Staatenkrieg interpretiert der amerikanische Friedensforscher Jonathan Schell zudem so, dass „er den Zielen des Staates, der ihn führt, vollkommen untergeordnet sein muss“ (Schell,2003:24f).
Voraussetzung dafür war die Westfälische Staatenordnung, die ab 1648 den Staat mit seinen drei Elementen hervorbrachte (Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsgewalt). Stehende Heere und Kasernierung lösten das Söldnertum ab. Das Gewaltenmonopol des Staates unterband rechtsfreie Räume und erlaubte keine paramilitärischen Einheiten, die nicht dem Staat untergeordnet waren. Der Staat wurde so zum Monopolist des Krieges (vgl. Münkler,2004:108). Durch das damit etablierte Gewalt- und Kriegsmonopol des Staates in Europa entstand ein Gleichgewicht der Mächte, das durch die Idee der Symmetrie beherrscht war und auch noch ist (vgl. Münkler,2004:110). Es bildeten sich v.a. seit dem 19. Jahrhundert Allianzen, um Machtungleichgewichte zwischen den Staaten nullsummenspielartig auszubalancieren.
Diese Symmetrie war freilich keine Garantie dafür, dass es Frieden gab. Im Gegenteil: Aufgrund von Imperialismus und Militarismus, ausgelöst durch egoistisches Machtstreben und überbordenden Nationalismus, steuerten Europa
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und die Welt geradewegs in den Ersten und dann als dessen Folge in den Zweiten Weltkrieg. Dennoch ging es in den bisherigen Staatenkriegen darum, den Krieg mit überschaubaren Kosten effektiv und kurz zu führen. Bis 1945 hatte das seit dem Westfälischen Frieden gültige Prinzip des Ius ad bello Bestand. Souveräne Staaten konnten ganz selbstverständlich Gewalt anwenden - nach innen und nach außen, um ihre Interessen zu wahren. Die Gefahr für einen Missbrauch dieses Rechts zum Krieg v.a. durch kriegslüsterne Diktatoren hatte man zu lange hinter die Staatsräson gestellt. Nach 1945 dachte man um. Die VN-Mitgliedsstaaten verpflichten sich in Art. 1 der VN-Charta daher, den „Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren“ (ebd.). Art. 2 der VN-Charta betont zudem erstmals die „souveräne Gleichheit“ aller Mitglieder und das Gewaltverbot (unric.org,2008). Zwar wurde auch hier die staatliche Souveränität unterstrichen, aber ebenfalls das Gebot, keinen anderen Staat angreifen zu dürfen - außer im Falle der Notwehr oder durch ein von den VN legitimiertes Mandat.
Auf dieser Basis entstand auch die Idee eines friedvollen Europas, das sich der freundschaftlichen Zusammenarbeit, Solidarität und kollektiver Sicherheit zwischen den Staaten verpflichtet sah. Aus Montanunion und EWG entstand schließlich die EU. Möglich wurde das durch Souveränitätsverzicht in den vergemeinschafteten Politikfeldern.
In Europa haben die Staaten die Stärke der Gemeinsamkeit entdeckt. In den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg wurde deutlich, dass stabile Staaten, die gleichzeitig den VN-Grundsätzen folgende Demokratien waren, einander nicht feindlich gesonnen waren. Sie wurden zu hoch entwickelten Wohlfahrts-Nationen, die eine nachhaltige Kultur des Friedens und des Dialogs entwickelten. Die OECD-Industrienationen gelten nach den Standards des renommierten US-Instituts Freedom House heute als stabile Demokratien. Kriege zwischen ihnen lohnten sich nicht mehr, da die Kosten etwa eines Atomkriegs jeden Gewinn übersteigen mussten (vgl. Münkler,2004:128).
. Möglich wurde das durch gegenseitige Abhängigkeiten, also eine vernetzte Wirtschaft, Politik und Kultur. Staatenkriege sind daher ein historisches Auslaufmodell geworden, das in Bezug auf Kriegsziel und Kriegsverlauf klare Regeln und feste Verhaltensmuster aufwies. Diese Merkmale erlauben eine Definition der „alten Kriege“:
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Arbeit zitieren:
Christian Minaty, 2008, Der globale Kleinkrieg und seine Profiteure, München, GRIN Verlag GmbH
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