Inhaltsverzeichnis II

Inhaltsverzeichnis   

Inhaltsverzeichnis   I

Abbildungsverzeichnis   II

1  Einleitung  1

2  Die Lissabon-Strategie.  1

2.1  Begriffsentstehung, Definition und strategische Ziele  1

2.2  Konkrete Zieldefinitionen  3

2.3  Operative Umsetzung, Bewertung und Kontrolle  5

2.4  Die Lissabon-Strategie am Beispiel der Bildungspolitik  6

3  Entwicklung der Lissabon-Strategie.  9

3.1  Der Kok-Report  9

3.2  Neuausrichtung der Strategie  11

3.3  Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission und Frühjahrsgipfel  

des  Europäischen Rates 2006  14

3.4  Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission und Frühjahrsgipfel  

des  Europäischen Rates 2007  16

3.5  Entwicklungen im Bereich der Bildungspolitik  17

4  Bisherige Bilanz der Lissabon-Strategie.  21

5  Kritik  22

6  Fazit  22

Anhang   24

Literaturverzeichnis   III

Abbildungsverzeichnis   

Abbildungsverzeichnis   

Abbildung  1: Quote der Schulabbrecher in der EU im Durchschnitt (in )  

Abbildung  2: Hochschulabsolventen in Mathematik und Technik in der EU  

  (in absoluten Zahlen)  

Abbildung  3: Jugendliche mit Abschluss der Sekundarstufe II (in )  

Abbildung  4: Anteil leseschwacher Jugendlicher (in )  

Abbildung  5: Teilnahme am lebenslangen Lernen (in )  

Die Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung

1 Entwicklung und bisherige Bilanz der Strategie

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1 Einleitung

Im Frühjahr 2000 trafen sich die Regierungsvertreter der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) zu einer Sondertagung des Europäischen Rates, um die Lissabon-Strategie zu verabschieden, die seitdem den übergreifenden Rahmen für die Wirtschafts-, Arbeits-, Sozial- und Umweltpolitik der EU für einen Zeitraum von zehn Jahren bildet.

Die Halbzeit ist überschritten und die bisherige Bilanz wird immer wieder kontrovers diskutiert. In der nachfolgenden Arbeit sollen nun in einem ersten Schritt die Lissabon-Strategie mit ihrer Begriffsentstehung und Definition geklärt und anschließend ihre strategischen Ziele und deren operative Umsetzung verdeutlicht werden. Dies wird zudem am Beispiel der Bildungspolitik praktisch verdeutlicht. Im zweiten Teil wird die Entwicklung bis zum Jahr 2007 beschrieben. Dabei werden relevante Berichte und Mitteilungen ausführlicher dargestellt. Mit der beispielhaften Entwicklung des Bereiches der Bildungspolitik wird abgeschlossen. Abschließend wird versucht, erste Aussagen über die Bilanz der Lissabon-Strategie zu treffen. Zuletzt wird auf wesentliche Kritikpunkte am Konzept eingegangen.

2 Die Lissabon-Strategie

2.1 Begriffsentstehung, Definition und strategische Ziele

Unter dem Begriff der Lissabon-Strategie ¹ versteht man „eine Agenda für die wirtschaftliche und soziale Erneuerung Europas“ ² . Diese wurde während einer Sondertagung des Europäischen Rates ³ am 23. und 24. März 2000 in Lissabon verabschie-

¹ Auchals Lissabon-Prozess oder Lissabon-Agenda bezeichnet.

² Europäische Kommission (Hrsg.) (2002) Eine Agenda für die wirtschaftliche und soziale Erneuerung Europas, (Dok. 6602/00), veröffentlich unter: Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, BMWA, Österreich (Hrsg.) (2000) URL: http://www.bmwa.gv.at/NR/rdonlyres/2327D88E-1ED4-4CAE-9C7C-B67053C66DBC/0/SchlussfLissabon2000.pdf, S. 20, zugegriffen am 23.08.2007.

³ Im Europäischen Rat kommen die Staats- oder Regierungschefs der Mitgliedstaaten der EU und der Präsident der Kommission zusammen. Der Europäische Rat wurde 1974 eingerichtet und 1986 in der Einheitlichen Europäischen Akte rechtlich festgeschrieben. Vgl. Europäischer Rat (Hrsg.) (2007) URL: http://europa.eu/european_council/index_de.htm, zugegriffen am 27.08.2007.

Die Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung

2 Entwicklung und bisherige Bilanz der Strategie

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det. Die auf zehn Jahre angelegte Strategie mit Maßnahmen zur wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Erneuerung der EU hat es zum Ziel, die EU bis zum Jahr 2010 zum „wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum in der Welt zu machen - einem Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen“ ⁴ . Erst auf der Tagung des Europäischen Rates am 15. und 16. Juni 2001 in Göteborg wurde die Lissabon-Strategie um eine Umweltdimension und den Bereich nachhaltige Entwicklung ergänzt. Als Gründe für die Vereinbarung dieser strategischen Ziele wurden der Globalisierungsprozess und die daraus resultierenden Herausforderungen einer neuen wissensbasierten Wirtschaft genannt. Da diese Veränderungen sich auf den Alltag der Menschen in der EU auswirken, muss diese die Veränderungen in Zukunft entsprechend ihrer Wertvorstellungen und ihres Gesellschaftsmodells gestalten. Weiterhin sah der Europäische Rat es als zwingend notwendig an, dringend zu handeln, da die Veränderungen immer schneller eintreten bzw. eintreten werden. ⁵ Als Stärken des Wirtschaftsraumes der EU zählte man die sehr guten makroökonomischen Perspektiven (bedingt durch eine stabilititätsorientierte Geldpolitik, solide Haushaltspolitik, gemäßigte Lohnentwicklungen, niedrige Inflationsraten und Zinssätze sowie den erheblichen Abbau der Defizite der öffentlichen Haushalte) und die erfolgreiche Einführung des Euros (mit dem erwarteten Nutzen für die europäische Wirtschaft). Weiterhin wurde erwartet, dass die Erweiterung der EU neue Wachstumschancen und Beschäftigung schaffen wird. Die Erwerbsbevölkerung ist zudem hoch qualifiziert. Systeme des sozialen Schutzes bieten weiterhin einen stabilen Rahmen bei der Bewältigung des Strukturwandels. 6

⁴ Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, BMWA, Österreich (Hrsg.) (2000) URL: http://www.bmwa.gv.at/NR/rdonlyres/2327D88E-1ED4-4CAE-9C7C-B67053C66DBC/0/SchlussfLissabon2000.pdf, S. 3, zugegriffen am 23.08.2007.

⁵ Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, BMWA, Österreich (Hrsg.) (2000) URL: http://www.bmwa.gv.at/NR/rdonlyres/2327D88E-1ED4-4CAE-9C7C-B67053C66DBC/0/SchlussfLissabon2000.pdf, S. 2, zugegriffen am 23.08.2007.

⁶ Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, BMWA, Österreich (Hrsg.) (2000) URL: http://www.bmwa.gv.at/NR/rdonlyres/2327D88E-1ED4-4CAE-9C7C- B67053C66DBC/0/SchlussfLissabon2000.pdf, S. 2, zugegriffen am 23.08.2007.

Die Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung

3 Entwicklung und bisherige Bilanz der Strategie

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Schwächen des Wirtschaftsraumes der EU sind insbesondere die hohe Arbeitslosigkeit ⁷ und eine niedrige Beschäftigungsrate ⁸ . Zudem ist der Dienstleistungssektor ⁹ unterentwickelt. 10

2.2 Konkrete Zieldefinitionen

Den recht allgemein formulierten strategischen Zielen Wachstum, Beschäftigung, Umwelt und nachhaltige Entwicklungen folgten konkreten Zieldefinitionen. Dabei ist jedoch unbedingt zu berücksichtigen, dass die Zielbereiche sich häufig überschneiden und/oder voneinander abhängig sind. Die vorgenommene Einteilung ist daher nur eine Möglichkeit der Darstellung. 2.2.1 Übergang zu einer wettbewerbsfähigen, dynamischen und

wissensbasierten Wirtschaft 11

S „Sicherung der langfristigen Nachhaltigkeit der öffentlichen Haushalte, indem die nötigen Vorbereitungen getroffen werden, um die Folgen der Bevölkerungsalterung zu bewältigen; Modernisierung des sozialen Schutzes und Verbesserung der sozialen Integration.“ 12

S „Beschleunigung struktureller Reformen im Bereich der Güter- und Dienstleistungsmärkte durch eine weitere Liberalisierung der Netzwerkindustrien (Elekt- ⁷ Mehrals 15 Mio. Europäer waren zu diesem Zeitpunkt arbeitslos.

⁸ Insbesondere Frauen und ältere Arbeitnehmer.

⁹ Insbesondere die Bereiche Telekommunikation und Internet.

^{10 Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, BMWA, Österreich (Hrsg.) (2000) URL: http://www.bmwa.gv.at/NR/rdonlyres/2327D88E-1ED4-4CAE-9C7C-B67053C66DBC/0/SchlussfLissabon2000.pdf, S. 3, zugegriffen am 23.08.2007. 11} Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, BMWA, Österreich (Hrsg.) (2000) URL: http://www.bmwa.gv.at/NR/rdonlyres/2327D88E-1ED4-4CAE-9C7C-B67053C66DBC/0/SchlussfLissabon2000.pdf, S. 4-9, zugegriffen am 23.08.2007.

¹² Bundesministerium für Finanzen, BMF, Österreich (Hrsg.) (2007) URL:

http://www.bmf.gv.at/Wirtschaftspolitik/Wirtschaftspolitiki510/EuropischeWirtschaf730/LissabonStrategie727/Hand lungsauftragdes729/_start.htm, zugegriffen am 27.08.2007 in Verbindung mit Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, BMWA, Österreich (Hrsg.) (2000) URL: http://www.bmwa.gv.at/NR/rdonlyres/2327D88E-1ED4-4CAE- 9C7C-B67053C66DBC/0/SchlussfLissabon2000.pdf, S. 9-12, zugegriffen am 27.08.2007.

Die Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung

4 Entwicklung und bisherige Bilanz der Strategie

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rizität, Erdgas, Schienenverkehr, Postdienste) sowie durch die Verwirklichung effizienter und integrierter Finanz- und Kapitalmärkte.“ ¹³ S „Förderung des Übergangs zur wissensbasierten Gesellschaft; Schaffung eines europäischen Raums der Forschung und Entwicklung; Nutzung neuer Technologien.“ 14

S „Stärkung der Wachstums- und Beschäftigungseffekte der öffentlichen Haushalte durch Reformen der Steuer- und Transfersysteme sowie Erhöhung der Investitionen in Sach- und Humankapital.“ ¹⁵ 2.2.2 Modernisierung des europäischen Gesellschaftsmodells

durch Investitionen in die Menschen und Aufbau eines aktiven

Wohlfahrtsstaates 16

S „Verbesserung der aktiven Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik, mit dem Ziel, die Erwerbsbeteiligung zu erhöhen und die Chancengleichheit zu fördern.“ 17

¹³ Bundesministerium für Finanzen, BMF, Österreich (Hrsg.) (2007) URL:

http://www.bmf.gv.at/Wirtschaftspolitik/Wirtschaftspolitiki510/EuropischeWirtschaf730/LissabonStrategie727/Hand lungsauftragdes729/_start.htm, zugegriffen am 27.08.2007 in Verbindung mit Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, BMWA, Österreich (Hrsg.) (2000) URL: http://www.bmwa.gv.at/NR/rdonlyres/2327D88E-1ED4-4CAE-9C7C-B67053C66DBC/0/SchlussfLissabon2000.pdf, S. 7f., zugegriffen am 27.08.2007.

¹⁴ Bundesministerium für Finanzen, BMF, Österreich (Hrsg.) (2007) URL:

http://www.bmf.gv.at/Wirtschaftspolitik/Wirtschaftspolitiki510/EuropischeWirtschaf730/LissabonStrategie727/Hand lungsauftragdes729/_start.htm, zugegriffen am 27.08.2007 in Verbindung mit Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, BMWA, Österreich (Hrsg.) (2000) URL: http://www.bmwa.gv.at/NR/rdonlyres/2327D88E-1ED4-4CAE-9C7C-B67053C66DBC/0/SchlussfLissabon2000.pdf, S. 5, zugegriffen am 27.08.2007.

¹⁵ Bundesministerium für Finanzen, BMF, Österreich (Hrsg.) (2007) URL:

^{http://www.bmf.gv.at/Wirtschaftspolitik/Wirtschaftspolitiki510/EuropischeWirtschaf730/LissabonStrategie727/Hand lungsauftragdes729/_start.htm, zugegriffen am 27.08.2007 in Verbindung mit Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, BMWA, Österreich (Hrsg.) (2000) URL: http://www.bmwa.gv.at/NR/rdonlyres/2327D88E-1ED4-4CAE-9C7C-B67053C66DBC/0/SchlussfLissabon2000.pdf, S. 9, zugegriffen am 27.08.2007. 16} Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, BMWA, Österreich (Hrsg.) (2000) URL: http://www.bmwa.gv.at/NR/rdonlyres/2327D88E-1ED4-4CAE-9C7C- B67053C66DBC/0/SchlussfLissabon2000.pdf, S. 9-12, zugegriffen am 23.08.2007.

Die Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung

5 Entwicklung und bisherige Bilanz der Strategie

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S „Der Europäische Rat ist der Auffassung, dass das übergeordnete Ziel dieser Maßnahmen darin bestehen sollte, ausgehend von den verfügbaren Statistiken die Beschäftigungsquote von heute durchschnittlich 61 % bis 2010 möglichst nah an 70 % heranzuführen und die Beschäftigungsquote der Frauen von heute durchschnittlich 51 % bis 2010 auf über 60 % anzuheben.“ 18

2.3 Operative Umsetzung, Bewertung und Kontrolle

Die Umsetzung der Lissabon-Strategie soll durch Verbesserungen der bestehenden Prozesse erfolgen. Dazu wurde ein neues offenes Koordinierungsverfahren eingeführt, die „neue offene Methode der Koordinierung“ ¹⁹ . Weiterhin sollte der Europäische Rat eine starke und aktive Leitungs- und Koordinierungsfunktion übernehmen, um eine Überwachung der Fortschritte gewährleisten zu können. Auf einer jährlichen Frühjahrstagung des Europäischen Rates sollen weiterhin Folgemaßnahmen vereinbart werden, um die Lissabon-Strategie letztlich im Zeitrahmen erfolgreich umzusetzen. 20

Im Rahmen der „neuen offenen Methode der Koordinierung“ ²¹ sollte wie folgt verfahren werden:

¹⁷ Bundesministerium für Finanzen, BMF, Österreich (Hrsg.) (2007) URL:

http://www.bmf.gv.at/Wirtschaftspolitik/Wirtschaftspolitiki510/EuropischeWirtschaf730/LissabonStrategie727/Hand lungsauftragdes729/_start.htm, zugegriffen am 27.08.2007

¹⁸ Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, BMWA, Österreich (Hrsg.) (2000) URL: http://www.bmwa.gv.at/NR/rdonlyres/2327D88E-1ED4-4CAE-9C7C-B67053C66DBC/0/SchlussfLissabon2000.pdf, S. 11, zugegriffen am 27.08.2007.

¹⁹ Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, BMWA, Österreich (Hrsg.) (2000) URL: http://www.bmwa.gv.at/NR/rdonlyres/2327D88E-1ED4-4CAE-9C7C-B67053C66DBC/0/SchlussfLissabon2000.pdf, S. 3, zugegriffen am 23.08.2007.

²⁰ Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, BMWA, Österreich (Hrsg.) (2000) URL: http://www.bmwa.gv.at/NR/rdonlyres/2327D88E-1ED4-4CAE-9C7C-B67053C66DBC/0/SchlussfLissabon2000.pdf, S. 3, zugegriffen am 23.08.2007.

²¹ Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, BMWA, Österreich (Hrsg.) (2000) URL: http://www.bmwa.gv.at/NR/rdonlyres/2327D88E-1ED4-4CAE-9C7C- B67053C66DBC/0/SchlussfLissabon2000.pdf, S. 3, zugegriffen am 23.08.2007.