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Inhaltsverzeichnis

1  EINLEITUNG  1

2  DAS BRITISCHE PARTEIENSYSTEM  2

2.1  PARTEIEN  2

2.1.1  Conservative and Unionist Party  2

2.1.2  Labour Party  3

2.1.3  Liberal Democratic Party  3

2.1.4  Scottish National Party (SNP)  3

2.1.5  Plaid Cymru  4

2.2  VERFASSUNG UND VERFASSUNGSSTATUS DER PARTEIEN IN GROSSBRITANNIEN  4

3  WAHLEN IM WESTMINSTER-MODELL  5

3.1  DIE RELATIVE MEHRHEITSWAHL IN GROSSBRITANNIEN  6

3.2  FRAGE NACH DEMOKRATISCHER GERECHTIGKEIT IM ZWEIPARTEIENSYSTEM  7

3.3  REFORMVORHABEN VON NEW LABOUR  8

4  FAZIT  10

LITERATURVERZEICHNIS   11

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1 Einleitung

In dieser Hausarbeit befasse ich mich mit den Parteien und Wahlen im politischen System Großbritanniens. Ich beschäftige mich insbesondere mit der Frage, ob und inwieweit das Prinzip des relativen Mehrheitswahlsystems für die Entwicklung des britischen Parteiensystems ausschlaggebend ist. Es handelt sich hierbei um eine Fragestellung mit durchaus aktuellem Bezug, da sich zum einen Medien, Öffentlichkeit und politische Wissenschaft kontinuierlich mit der Frage der Gerechtigkeit aufgrund des „winner takes it all“-Prinzips im britischen Wahlsystem auseinandersetzen und da sich zum anderen der amtierende britische Premierminister Tony Blair und seine Regierungspartei, die Labour Party, die Re-form des Wahlsystems zu einem wichtigen Regierungsziel gemacht haben. Im Laufe meiner Ausführungen verzichte ich sowohl darauf, die zwar vorhandenen, aber für mein gewähltes Thema weitgehend unbedeutenden kleineren Parteien in die Betrachtung einzubeziehen, als auch darauf, eine Partei mit speziell nordirischer Interessenvertretung vorzustellen.

Zu Beginn stelle ich fünf in Großbritannien vertretene Parteien und deren jeweiligen Stellenwert im Wahlsystem Großbritanniens im Umriss vor, um einen Überblick über das Parteiensystem zu geben. Hierbei gehe ich auch auf den Verfassungsstatus britischer Parteien ein. Im Anschluss skizziere ich das Westminstermodell, sowie das Prinzip der relativen Mehrheitswahl und seine Besonderheiten in Großbritannien. Mit dieser Grundlagedie Parteien und Wahlen im nationalen Wahlsystem - gehe ich dann auf die Frage der Gerechtigkeit der relativen Mehrheitswahl und die das Wahlsystem betreffenden Reformvorhaben von „New Labour“ ein, um schließlich mit einem zusammenfassenden Fazit meine Arbeit abzurunden.

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2 Das britische Parteiensystem

Das älteste Parteiensystem der Welt existiert derzeit in Großbritannien. Bereits im 17. Jahrhundert formierten sich die ersten Vorläufer der Whigs und der Tories ¹ . Sie waren politische Kontrahenten und stellten etwa 250 Jahre lang die beiden einzigen erwähnenswerten Parteien dar. Erst ab dem Jahr 1900 kämpfte sich die Labour Party im tradierten britischen Zweiparteiensystem nach vorn, um schließlich die Liberals, die sich aus der Tradition der Whigs entwickelten, als zweite Partei nach den Conservatives, der Nachfolgepartei der Tories, abzulösen. Man kann im Falle Großbritanniens von einem Zweiparteiensystem sprechen, da die beiden unabdingbaren Merkmale eines solchen Systems erfüllt sind: Der Regierungswechsel findet mittlerweile seit 1945 ausschließlich zwischen den Conservatives und der Labour Party statt, wobei keinerlei Koalitionsnotwendigkeit besteht. Die jeweilige Partei regiert stets allein.

2.1 Parteien

Die einflussreichsten Parteien im gesamtbritischen Parlament sind die Konservativen und die Sozialdemokraten, die die beiden großen Volksparteien bilden, gefolgt von der „major third party in the United Kingdom“ ² , den Liberalen und den Regionalparteien, wie der SNP und Plaid Cymru.

2.1.1 Conservative and Unionist Party

Die Conservative Party, deren offizielle Bezeichnung seit 1912 Conservative and Unionist Party lautet, ist eine der beiden größten und wichtigsten Parteien Großbritanniens. Als Nachfolgerin der Tories ist sie die älteste Partei der Welt. „Sie vertritt rechtskonservative zentralistische Ordnungsvorstellungen und eine liberale, antistaatliche Wirtschaftspolitik.“ ³ Mit insgesamt etwa 32 Jahren an der politischen Spitze stellte sie die meisten Regierungschefs seit 1945. 4

¹ Opponierende Parteien im 18. und frühen 19. JH.

² S. Hübner/Münch 1999: 82.

³ Schubert/Klein 2006: Stichwort ‚Conservative Party’

⁴ Vgl. ebd. Schubert/Klein 2006: Stichwort ‚Conservative Party’.