Inhalt:

Abk  ürzungsverzeichnis  3

Tabellen und  Abbildungen  3

1.  Einleitung  4

2.  Begriffsklärung: Integration  5

3.  Die ökonomische Entwicklung der Republik Bulgarien seit 1990  7

4.  Der EU-Beitritt Bulgariens  10

4.1.  Die Beitrittsverhandlungen  10

4.2.  Die Verzögerung der Verhandlungen  12

5.  Beiträge zur wirtschaftlichen Integration Bulgariens  13

5.1.  Bedingungen  13

5.2.  Maßnahmen  15

5.2.1.  Förderungen der EU  15

A.  PHARE  16

B.  SAPARD  17

C.  ISPA  17

5.2.2.  Ausländische Direktinvestitionen  18

5.2.3.  Bilaterale Hilfen aus Deutschland  21

5.2.4.  Der Einfluss internationaler Banken  23

5.3.  Evaluierung: Sind die Integrationsziele erfüllt worden?  25

6.  Probleme hinsichtlich der Integration  30

7.  Schlussbetrachtungen  32

8.  Literaturverzeichnis  34

Anhang S.   36

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Abkürzungsverzeichnis

AC -Acquis Communautaire (dt.: Gemeinschaftlicher Besitzstand) BIP -Bruttoinlandsprodukt CAS -Country Assistance Strategy EU-15 -15 Mitgliedstaaten der Europäischen Union bis 2004 EU-25 -25 Mitgliedstaaten der Europäischen Union bis 2007

ISPA

IWF -Internationaler Währungsfonds KfW -Kreditanstalt für Wiederaufbau KMU -Kleine und mittelständische Unternehmen MOEL -Mittel- und Osteuropäische Länder

PHARE

RGW -Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe

SAPARD

USD -US-Dollar

Tabellen und Abbildungen

Abbildung 1 - Entwicklungen des realen BIP in osteuropäischen Staaten 1989-2003 (S.8)

Tabelle 1 - Gesamte ausländische Direktinvestitionen in Bulgarien 1992-2006 (S.19)

Tabelle 2

Tabelle 3

Tabelle 4 - Bruttowertschöpfung nach Sektoren in Bulgarien 2001-2005 (S. 26) Tabelle 5 - Bulgarien, Handelsausrichtung (S. 29)

Tabelle 6

Tabelle 7

1. Einleitung

Der Beitritt Bulgariens zur Europäischen Union (EU) Anfang 2007 wurde in den alten Mitgliedstaaten wenig euphorisch begrüßt. Trotz des steinigen und noch immer nicht abgeschlossenen Transformationsprozesses, den das Land seit den 1990er Jahren durchlaufen musste, war die EU-Mitgliedschaft Bulgariens seit der Zusage 1999 zu den Beitrittsver-handlungen allerdings nicht mehr strittig. Daher war es im Interesse aller beteiligten Partner, Bulgarien in den Jahren auf seinem Weg zur EU bei der Integration in die Staatengemeinschaft zu helfen. Vor allem die Wirtschaft des Landes musste auf den europäischen Binnenmarkt und den Handel mit den EU-Mitgliedern vorbereitet werden. Es fehlte sowohl an infrastrukturellen Voraussetzungen als auch an Rechtssicherheit und Verwaltungsstrukturen. Die Bankenkrise 1996/97 warf das Land außerdem in seinem Transformationsprozess weiter zurück als ähnlich situierte Staaten Osteuropas. Der Fortschritt im Land wurde und wird des Weiteren durch bürokratische Hürden behindert.

Die Folgen des bulgarischen EU-Beitritts sind noch nicht absehbar, bedeuten aber zunächst, dass die EU an die Grenzen ihrer Aufnahme- und auch ihrer Integrationsfähigkeit gestoßen sein dürfte. Bulgarien hingegen muss sich nun auf die Gesetze und Gesetzmäßigkeiten des europäischen Binnenmarktes einstellen, sieht sich in Europa in der Rolle des ungeliebten Neulings und auf dem Balkan als neues Gelobtes Land: Zu tausenden entsinnen sich beispielsweise Mazedonier ihrer bulgarischen Wurzeln und wollen bulgarische Staatsbürger werden.

Wie es trotz der Schwierigkeiten gelingen konnte, Bulgarien angemessen auf den EU-Beitritt vorzubereiten, soll diese Arbeit klären. Ziel ist es herauszustellen, wie die wirtschaftliche Integration Bulgariens vor dem EU-Beitritt erfolgte. Zentrale Fragen der Arbeit sind: Unter welchen Voraussetzungen fand die wirtschaftliche Integration statt? Wer waren die hauptsächlichen Integrationspartner, und mit welchen Mitteln sollte Bulgarien integriert werden? Dazu wird zunächst der Begriff Integration definiert und was genau die Begriffe wirtschaftliche und europäische Integration beschreiben. Um die folgenden Kapitel damit in einen Zusammenhang stellen zu können, wird außerdem erklärt, wie die EU-Beitrittsprozesse mit wirtschaftlicher Integration zusammenhängen und auf welche Art der EU-Beitritt der Integration dient. In Kapitel drei wird die Entwicklung der bulgarischen Wirtschaft seit 1990 nachgezeichnet, um klarzumachen, unter welchen Voraussetzungen Bulgarien in die Beitritts-verhandlungen zur EU startete. Anschließend geht es um die Beitrittsverhandlungen selbst und die Gründe für ihre Verzögerung. Im fünften Kapitel werden die verschiedenen Maßnah-

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men zur wirtschaftlichen Integration Bulgariens in die EU analysiert. Dabei werden zunächst konkrete Integrationsziele definiert. Dann werden die verschieden Beiträge aufgezeigt, wobei es eine Konzentration auf Hilfen der EU, Investitionen von Unternehmen und andere internationale Akteure gibt. Da letztere in kaum übersichtlicher Zahl in Bulgarien vertreten waren, werden stellvertretend die bilaterale Zusammenarbeit mit der Bundesrepublik Deutschland sowie mit der Weltbank ausführlich behandelt. Anschließend wird die Auswirkung der beschriebenen Maßnahmen auf die Erfüllung der Integrationsziele evaluiert. In Kapitel sechs wird auf Probleme im Integrationsprozess hingewiesen. Abschließend werden die vorigen Erkenntnisse in der Schlussbetrachtung zusammengefasst und es wird die Frage beantwortet, inwieweit der Integrationsprozess in Bulgarien bislang erfolgreich war.

2. Begriffsklärung: Integration

Integration steht für die Einbeziehung im Sinne von Herstellung oder Entstehung einer Einheit aus einzelnen Elementen oder die Fähigkeit einer Einheit, den Zusammenhalt einzelner Elemente aufrecht zu erhalten. Integration findet unter anderem statt, wenn souveräne Nationalstaaten zu einer größeren Gemeinschaft zusammenwachsen. Sie kann als Prozess oder auch als Ziel verstanden werden.

Die wirtschaftliche Integration ist ein Prozess, der auf die Bildung eines freien multinationalen Marktes abzielt, der allerdings regional beschränkt ist. Unterschiedliche Formen der wirtschaftlichen Integration, wie Freihandelszone, Zollunion, gemeinsamer Markt und Wirt-

schaftsunion, können als Stufen des Integrationsprozesses verstanden werden. ¹ Zwischen den beteiligten Staaten muss es ein Mindestmaß an politischer Harmonie geben, damit die aus den unterschiedlichen Interessen resultierenden Konflikte lösbar bleiben. Jörn Altmann ist der Meinung, dass „je ähnlicher sich die kooperierenden Länder sind, desto ausgewogener können sich Vor- und Nachteile der Integration verteilen“. Für eine erfolgreiche Integration ist ein gewisser ökonomischer Entwicklungsstand nötig. Ein unzureichender Entwicklungsstand kann

sich hemmend auf die erfolgreiche Integration auswirken. 2

In der Regel wird die europäische Integration als „(…) friedliche und freiwillige Annäherung

¹ Die Begriffsbestimmung für Integration ist schwierig, da es darüber keinen Konsens in der Integrationsforschung gibt. Die oben verwendete Deutung ist zu finden in: Nohlen, Dieter/ Schultze, Rainer-Olaf: Lexikon der

Politikwissenschaft. Theorien, Methoden, Begriffe; München 2004 ² ; S. 368f.

² Vgl. Altmann, Jörn: Wirtschaftspolitik. Eine praxisorientierte Einführung; Stuttgart 2000 ⁷ ; S. 595f.

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bzw. Zusammenführung der Gesellschaften und Nationalstaaten über bestehende Grenzen

hinweg (…)“ ³ verstanden. Damit ist „(…) sowohl der anzustrebende oder bereits erreichte Zu-stand internationaler Beziehungen als auch der Prozess dieser Entwicklung (…)“ ⁴ gemeint. Es geht also um den Aufbau und die Weiterentwicklung der gemeinsamen europäischen Entscheidungsfindung.

Triebkraft für die nötigen Schritte hin zur europäischen Integration sind neben

politischen insbesondere wirtschaftliche Motive. ⁵ Jede Erweiterungsrunde der EU, die der Integration der Beitrittskandidaten diente, hatte eine eigene wirtschaftliche Logik: Jede trug zur Veränderung der ökonomischen Aktivitäten der EU bei und somit auch zur Institutiona-

lisierung der supranationalen Entscheidungsfindung. ⁶ Die wirtschaftliche Integration ist also ein äußerst wichtiger Teil des europäischen Integrationsprozesses.

Wie hängen nun die EU-Beitrittsprozesse mit der wirtschaftlichen Integration der Beitritts-kandidaten zusammen? Deutlich wird der Zusammenhang, wenn man sich klar macht, dass die Schritte hin zum EU-Beitritt eines Landes auch die verschiedenen Stufen des Integrationsprozesses widerspiegeln: Mit dem EU-Beitritt ergibt sich ein faktischer Freihandel mit den Mitgliedstaaten. Die Handelsverflechtungen auf dem Binnenmarkt intensivieren sich und es

gibt eine Zollunion. ⁷ Diese Schritte zwingen neue Mitgliedstaaten und Kandidaten dazu, sich an die Standards der EU-15 anzupassen, sich also zu integrieren. Vor dem Beitritt gibt es einen Integrationswunsch der Beitrittskandidaten um des Beitritts und seiner Vorteile willen, und nach dem Beitritt ist die weitere Anpassung nötig, um mit den Mitgliedstaaten mithalten zu können und ihr Wohlstandsniveau tatsächlich zu erreichen. Die EU-Beitrittsprozesse werden von der Übernahme des Gemeinschaftlichen Besitzstands begleitet. Die darin enthaltenen Rechtsakte, die ein Beitrittskandidat vor dem Beitritt in seinem Land verbindlich umsetzen muss, bieten den Rahmen für die schrittweise Anpassung an die Standards der anderen Staaten der EU.

Ähnliche Integrationsstufen sind auch im Bereich des Finanzverkehrs erkennbar: während der Beitrittsverhandlungen war eine der Auflagen, dass der Kapitalverkehr liberalisiert wird. Mit dem Beitritt befanden sich die Finanzmärkte der neuen Mitglieder bereits in der Endphase der Liberalisierung. Die Länder nähern sich somit mit der steigenden

³ Heinrichs, Anja: Die europäische Integration aus Sicht Mittel- und Osteuropas; München 2006; S. 30. Da sich diese Ausgabe zielgerichtet und auf aktuellem Stand mit der europäischen Integration auseinandersetzt und die wichtigen vorhergehende Publikationen zum Thema berücksichtigt, erscheint diese Definition für die vorliegende Arbeit als umfassend.

⁴ Ebd.

⁵ Vgl. Altmann, S. 588; Heinrichs, S. 30 u. S.120.

⁶ Vgl. O’Brennan, John: The Eastern Enlargement of the European Union; New York 2006; S.132.

⁷ Vgl. Gabrisch, Hubert: Europa nach der EU-Erweiterung. Wirtschaftliche Dynamik: Wirtschaftliche Verflechtungen und Intensivierung der Handelsbeziehungen; Tutzing 2004; S. 3f.

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Verflechtung ihrer Finanzmärkte schrittweise der Währungsunion an. Wieder wirkten die

Beitrittsprozesse hier integrierend. 8

Die Mittel, die die EU potentiellen Mitgliedern in verschiedenen Programmen zur Verfügung stellt, fördern die wirtschaftlichen Verflechtungen, das heißt sie fördern die Integration der Märkte in die EU. Diese Annäherung bereitet den Weg zum EU-Beitritt des geförderten Landes und in der Folge, also mit dem Beitritt selbst, erhält das neue Mitglied

Ansprüche auf weitere Finanzen aus EU-Fonds. ⁹ So führt der EU-Beitritt zu noch stärkeren wirtschaftlichen Verflechtungen, also auch zum stärkeren Zusammenhalt in der Gemeinschaft und dementsprechend zur erfolgreichen Integration.

Ziele der wirtschaftlichen Integration Bulgariens waren unter anderem die Steigerung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, die Anhebung der Beschäftigungsquote und des Lebensstandards, die Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspakt durch Bulgarien sowie die Liberalisierung des Kapitalverkehrs und die Privatisierung bislang

staatlicher Unternehmen. 10

3. Die Ökonomische Entwicklung der Republik Bulgarien seit 1990

Die Wirtschaft der Republik Bulgarien durchlebte seit dem Ende der sozialistischen Ära 1989 wie andere Staaten des ehemaligen Ostblocks einen Transformationsprozess. Der Systemwechsel brachte den Übergang von einer zentralen Planwirtschaft zu einer auf demokratischen Grundlagen basierenden Marktwirtschaft mit sich. Allerdings zeigte sich dieser Übergang in Bulgarien als besonders schwierig: In der ersten Hälfte der 1990er Jahre gab es dort eine

längere Phase negativen Wachstums als andere osteuropäische Länder ihn erfahren mussten. ¹¹ Daher entwickelte sich die bulgarische Volkswirtschaft in den 1990er Jahren ungünstiger als alle anderen Volkswirtschaften Osteuropas.

⁸ Ebd., S. 6.

⁹ Ebd.

¹⁰ Vgl. Portal der Europäischen Union: Zusammenfassung der Gesetzgebung: Bulgarien - Die Übernahme des Gemeinschaftlichen Besitzstands (Unternehmen sowie Wirtschafts- und Währungsunion); http://europa.eu/ scadplus/leg/de/s40001.htm [Stand: 23.02.2008].

¹¹ Vgl. Ermann, Ulrich/ Ilieva, Margarita: Bulgarien. Aktuelle Entwicklungen und Probleme; Leipzig 2006; S. 48; Hishow, Ognian N.: Ist Bulgariens Wirtschaft reif für die EU? Der verspätete Start und seine Ursachen; in: Südosteuropa Jg. 54 (2) 2006; S. 200.

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Abb. 1: Entwicklung des realen BIP in osteuropäischen Staaten 1989-2003: 12

Gründe für die ökonomische Depression waren in allen Staaten unter anderem im schnellen Einbruch der Binnennachfrage sowie im Wegfall der Exportmärkte zu finden. Außerdem gab es einen starken Rückgang der Kapazitätsauslastung und der Beschäftigung. Auf Bulgarien trafen diese Faktoren offensichtlich in noch größerem Maße zu: Mit einer Ausrichtung des Außenhandels von bis zu 80 Prozent auf die Staaten des RGW bis 1989 traf die Auflösung des Rates Bulgarien am härtesten von allen osteuropäischen Staaten. Hinzu kamen die Abhängigkeit von Brenn- und Rohstoffimporten und die politische Destabilisierung der Balkanregion. Durch die Kriege im ehemaligen Jugoslawien und ein UN-Embargo war Bulgarien faktisch isoliert. 1994 war das BIP auf fast die Hälfte des Betrags zehn Jahre zuvor

gesunken. 13

Während die makroökonomische Stabilisierung bis 1995 relativ erfolgreich betrieben wurde, wurden allerdings notwendige Strukturreformen vernachlässigt. Fehlende Privatisierungen sorgten dafür, dass nur ein kleiner Teil des BIPs im privaten Sektor erwirtschaftet wurde, zudem arbeitete der staatliche Sektor wegen seines ineffizienten Aufbaus sehr

¹² Quelle: Ermann, S. 48.

¹³ Vgl. Ermann, S. 48ff.

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