Inhalt:

1.  Einleitung  2

2.  Türkische Außenpolitik im Überblick  

2.1.  Politik der „vollen Ungebundenheit“  4

2.2.  Einbindung in das westliche Bündnis  4

2.3.  Ende des Ost-West-Konflikts  6

3.  Endogene Determinanten für außenpolitische Kontinuität  

Bzw.  Wandel: widerstreitende Ideologien  9

3.1.  Kemalismus  9

3.2.  Nationalismus  12

3.3.  Islamismus  15

3.4.  Der „tiefe Staat“  19

4.  Fazit  21

5.  Quellenangabe  23

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1. Einleitung

Die Türkei lässt sich schwer in die Geographie des Nahen und Mittleren Ostens einordnen, jeder Versuch einer Grenzziehung ist künstlich und hat politische Implikationen. Zur Frage der regionalen Zugehörigkeit stellt Korkish fest, die Türkei, früher oft als „Kleinasien“ bezeichnet, werde zumeist pauschal dem Nahen oder Mittleren Osten zugeordnet. Die Türkei wiederum, entgegen geographischen Normen, sähe sich gerne als Teil Europas (Riemer & Korkish, 2003, S.106). Aufgrund ihrer komplizierten geopolitischen Lage und wegen ihrer Eigenschaft als potentieller Vermittler zwischen Orient und Okzident, Europa und Asien, Islam und Laizismus ist das Interesse an der außenpolitischen Entwicklung der Türkei seit dem Zerfall der Sowjetunion gestiegen. Innerhalb der rigiden bipolaren Strukturen des Ost- West-Konflikts war die Türkei fest in das westliche Bündnissystem eingebunden, doch die Anfang der 1990er eintretenden weltpolitischen Veränderungen rüttelten am türkischen Selbstverständnis als westliches Bollwerk und erforderten eine Neuorientierung.

Die vorliegende Seminararbeit untersucht die Außenpolitik der Türkei im Hinblick auf Kontinuität und Wandel. Äußere Ereignisse wie der Zerfall der Sowjetunion, die Anschläge des 11. September 2001 oder der Irakkrieg, so lautet die theoretische Grundannahme dieser Analyse, beeinflussen durchaus außenpolitische Entscheidungen und erzwingen „systemische Anpassung“. Der Verweis auf exogene Determinanten als alleinige Erklärung reicht aber nicht aus. Die außenpolitische Ausrichtung eines Staates reflektiert immer auch innenpolitische Befindlichkeiten und Entwicklungen, und leitet sich u.a. aus einem subjektiven nationalen Selbstverständnis, einer raison d’état, ab. Schwerpunkt dieser Arbeit sind darum endogene Determinanten für Kontinuität oder Wandel in der türkischen Außenpolitik, genauer gesagt: Ideologie und Staatsverständnis. Folgende Forschungsfrage liegt dieser Untersuchung zugrunde: Welche ideologischen Strömungen beeinflussen die türkische Außenpolitik? Inwiefern lassen sich Kontinuität und Wandel der türkischen Außenpolitik auch durch endogene Determinanten erklären? Diese Fragestellung führt zu den folgenden Arbeitshypothesen:

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a) Die vorherrschende türkische Staatsideologie, der Kemalismus, befindet sich zunehmend im Wettbewerb mit alternativen „Ideologien“ (Islamismus und Panturkismus). Außenpolitischer Wandel lässt sich neben exogenen Determinanten auch auf den ideologischen Widerstreit im Inneren zurückführen.

b) Der Kemalismus und das kemalistische Staatsverständnis stellen trotz der Herausforderung durch alternative Ideologien weiterhin eine außenpolitische Konstante dar. Die Macht des Militärs sowie ein „tiefer Staat“ erklären die Kontinuität der türkischen Außenpolitik, unterliegen jedoch Demokratisierungsprozessen.

c) Die pro-europäische Ausrichtung und die sicherheitspolitische Kooperation mit den USA stehen für Kontinuität, die Öffnung der Türkei nach Nahost und eine aktive Zentralasienpolitik bedeuten dagegen Wandel in der Außenpolitik.

Der Aspekt des internationalen Strukturwandels hat bei der Betrachtung der türkischen Außenpolitik häufig überproportionale Aufmerksamkeit genossen, zumal die Türkei von Veränderungen in den regionalen Koordinaten besonders stark betroffen war. Umfassende und systematische Studien wiederum, die den innenpolitischen Umbruch in der türkischen Gesellschaft einbeziehen, gehen in ihren Beobachtungszeitraum oft nicht über den Beginn des neuen Jahrtausends hinaus (vgl. Robbins, 2003 oder Çaman, 2005). Damit lässt sich die Bedeutung des Regierungswechsels im Jahr 2002 nicht ausreichend erfassen, ebenso wenig wie der erdrutschartige Wahlsieg, den die AKP diesen Sommer einfuhr. Die vorliegende Analyse beabsichtigt, ideologische Tendenzen und ihre Auswirkungen auf die Außenpolitik aufzuzeigen. Es werden „die ideologischen Beeinflussungs- und Bestimmungsfaktoren der Außenpolitik“ untersucht, da seit „Beginn der 90er Jahre ... in der Türkei die Tendenz beobachtet [wird], dass die ideologischen Positionen der Entscheidungsträger latent aber zunehmend auch im Kontext der außenpolitischen Entscheidungen eine Rolle spielen“ (Çaman, 2005, S.24).

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2. Türkische Außenpolitik im Wandel

2.1. Außenpolitik der „vollen Ungebundenheit“

Atatürk war davon überzeugt, dass der Untergang des Osmanischen Reichs der Tatsache geschuldet war, dass sich „die Türken in Angelegenheiten aufgerieben [hatten], die außerhalb ihres eigentlichen - türkischen - Interesses lagen“ (Steinbach, 2002, S.38). Der junge türkische Nationalstaat sollte sich hinsichtlich seiner Außenpolitik ausschließlich an seinen nationalen Interessen orientieren. Der Zeitraum zwischen der Gründung der Republik und dem Zweiten Weltkrieg wird häufig als die „Ära Atatürk“ bezeichnet, in der die Türkei Atatürks außenpolitischen Kernsätzen „Friede daheim, Friede in der Welt“ und „volle Ungebundenheit“ folgte (Steinbach, 2003, S.37 ff.).

Grundzüge der Außenpolitik Atatürks waren die Bewahrung des territorialen Status quo nach dem Lausanner Friedensvertrag, die Bewahrung der Unabhängigkeit, die Gleichstellung der Türkei im Staatensystem und strikte Neutralität. Diese Außenpolitik diente der Konsolidierung der Republik und ermöglichte Atatürks Reformen zur Modernisierung und Europäisierung. Die Republik sollte sich in ihrer Außenpolitik von ihrem imperialistischen Vorgänger unterscheiden und auf Stabilität statt Imperialismus setzen (Ibid., S.29-30; vgl. Zürcher, 1993). Mit dem Zweiten Weltkrieg und dem Aufziehen des Ost-West-Konflikts sah sich die Türkei allerdings gezwungen, von der Politik der vollen Unbebundenheit abzurücken und sich nach Westen zu orientieren. 2.2 Einbindung in das westliche Bündnis

Nach dem Zweiten Weltkrieg hatte sich die Türkei entschlossen auf die Seite der USA und des Westens geschlagen und die „klassische republikanische Neutralitätspolitik“ endgültig aufgegeben. Als Gründungsmitglied der Vereinten Nationen und der OEEC war die Türkei schnell in das westliche Bündnissystem eingebunden, 1949 trat sie dem Europarat und 1952 der NATO bei. Die Prioritäten eindeutig zugunsten des Antikommunismus gesetzt, trat das regionale Umfeld der Türkei in den Hintergrund. Besonders der konfliktträchtige Nahe Osten wurde von der Türkei außenpolitisch gemieden. Statt dessen verfolgte die Türkei eine

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zurückhaltende, pragmatisch-vorsichtige Außenpolitik im Einklang mit der „containment“-Politik der Westmächte (Steinbach, 2003, S.66 ff., vgl. Zürcher, 1993). Hinsichtlich der Phase des Ost-West-Konflikts wird die Türkei häufig als typische „Status quo Macht“ (Robbins, 2003, S.6) beschrieben, deren Staatseliten nicht Wandel, sondern Erhalt als oberstes außenpolitisches Ziel verfolgten. Es lassen sich trotzdem durchaus historische Zäsuren und Einschnitte und außenpolitische Kurswechsel in der türkischen Außenpolitik bis 1989 feststellen, wie etwa die Anerkennung Israels und die Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen im Jahr 1952. In den 1960er Jahren sorgte dann die Erkenntnis, dass die Türkei im Zypernkonflikt zunehmend international auf verlorenem Posten stand und sich auf die westlichen Verbündeten nur begrenzt verlassen konnte, für eine Art außenpolitischen „Schock“. Der Johnson-Brief von 1964 und das US-Waffenembargo zehn Jahre später wurden in der hoch emotionalisierten Zypernfrage von den Türken als Verrat empfunden und lösten ein „anti-american backlash“ aus (Robbins, 2003, S.128 ff.). Die bisherige relative Einklang der türkischen Interessen mit denen des Westbündnisses wurde ernsthaft gestört und bewirkte eine begrenzte Umorientierung; die türkische Außenpolitik verlor damit die „Gradlinigkeit, mit der seit Atatürk die politische Elite den Platz der neuen Türkei im internationalen System bestimmt hatte“ (Steinbach, 2002, S.39).

Vor dem Hintergrund des Zypernkonflikts und der Spannungen mit den USA schien es der Türkei notwendig, nach größerer Eigenständigkeit im internationalen System zu streben. Eine größere „Einbettung des Landes in den Rahmen der ‚Dritten Welt’ wurde zum ersten Mal seit der Hinwendung des Landes zum westlichen Sicherheitssystem eine ernsthaft in Betracht gezogene Option“ (Ibid., S.40). Auch im Verhältnis mit der Sowjetunion setzte ein „Tauwetter“ ein, ebenso wie Ankara zunehmend versuchte, die Beziehungen zu seinen arabischen Nachbarn zu verbessern.

Trotz dieser Veränderungen sollte die Intensität des Wandels in dieser Phase der türkischen Außenpolitik nicht überbewertet werden, zumal die strategischen Bemühungen der Türkei oft nur von mäßigem Erfolg gekrönt waren (Steinbach, 2003, S.70). Die Türkei blieb eine “Status quo Macht”, deren Staatseliten auf den Erhalt von Staatsgrenzen und bestehenden multilateralen Institutionen wert legten (Robbins, 2003, S.6). Trotz allen Wandels war die Politik der Türkei von grundsätzlichen Kontinuitäten geprägt, und die Anbindung an den Westen blieb eng.

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2.3. Ende des Ost-West-Konflikts

Wohl kaum ein Staat war von dem „weltpolitischen Umbruch der beginnenden neunziger Jahre so nachhaltig betroffen wie die Türkei“ (Steinbach, 2003, S.75). Das Ende der Bipolarität zwang der Türkei die Notwendigkeit auf, ihre geo-, außen- und sicherheitspolitische Identität zu überdenken und ein eigenständiges

außenpolitisches Profil anzustreben, zumal die traditionelle Rolle der Türkei als wesentlicher geostrategischer Bündnispartner der USA auf dem Prüfstein stand. Die komplexe Situation der Türkei zu Beginn der 1990er Jahre beurteilt Robbins folgendermaßen: „Turkey has gone from being a peripheral player in a global, bipolar conflict to being a central actor in a raft of actual or potential regional conflicts; as a state, it has literally gone from flank to front“ (Robbins, 2003, S.12). Aufgrund der exogenen Determinante des Endes des Ost-West-Konflikts, also der gravierenden Veränderung der außerstaatlichen Umwelt, „waren die türkischen Entscheidungsträger und Führungseliten vom Beginn der 90er Jahre an mit der fundamentalen Problematik der Anpassung der türkischen Außenpolitik an die neuen Rahmenbedingungen und die neue regionale und globale Konstellation konfrontiert“ (Çaman, 2005, S.38). Weder konnte sich Ankara auf die Politik der „vollen Ungebundenheit“ in der Tradition des Staatsgründers Atatürk zurückziehen, noch schienen „internationale Bündnis- und Sicherheitsstrukturen einen Rahmen [zu bieten], innerhalb dessen die außen-, wirtschafts- und sicherheitspolitischen Belange und Interessen des Landes hinreichend wahrgenommen werden konnten“ (Steinbach, 2003, S.76).

Die außenpolitische Anpassungsphase der Türkei seit Beginn der 1990er sowie die Konsolidierung eines neuen außenpolitischen Kurses zu Beginn des neuen Jahrtausends ist von verschiedenen Autoren unterschiedlich interpretiert worden. So sieht Çaman in der aktiveren Außenpolitik der Türkei vor allem den Versuch, auf den wegen der veränderten geopolitischen Konstellation befürchteten Bedeutungsverlust zu reagieren. Die Türkei habe versucht „während des Ersten Irakkrieges von 1991 eng mit den USA zu kooperieren und eine relevante aktivere Funktion in ihrer Allianz zu übernehmen“ (Çaman, 2005, S.39). Darin äußere sich das Bestreben der türkischen Staatseliten, „in Kooperationen und Konfliktsituationen eine neue sicherheitspolitische Rolle für die Türkei zu formulieren [...] Die Motivation dieser Verhaltensänderung der türkischen Entscheidungsträger könnte durch ihre Besorgnis

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