Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  3

2.  Theoretische Einführung  3

3.  Historischer Überblick  4

3.1  Friedensmissionen in Zeiten des Kalten Krieges (1945-1989): militärisch-  

sicherheitspolitisch   4

3.2  Friedensmissionen ab 1989: entwicklungspolitisch  5

3.3  Wilsonianismus  6

4.  Allgemeine Problemanalyse von Gesellschaften nach Gewaltkonflikten und Konzepte zur  

Durchf  ührung heutiger Friedensmissionen  7

4.1  Allgemeine Problemanalyse  7

4.2  Konzepte und Prinzipien für die Durchführung heutiger Friedensmissionen  8

5.  Die Friedensmission im Kosovo  12

5.1  Die Resolution 1244  12

5.2  Die vier Pfeiler der Friedensmission (UNMIK) und ihre Funktionen  12

5.3  KFOR  13

6.  Umsetzung der Konzepte und Kriterien im Kosovo  13

7.  Fazit  15

8.  Quellenverzeichnis  16

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1. Einleitung

In dieser Arbeit befasse ich mich mit der Friedensmission der Vereinten Nationen am Beispiel des Kosovo (UNMIK). Um die Vorgehensweise im Kosovo einordnen zu können werde ich zunächst einen kleinen Rückblick auf die Entwicklung und Veränderung von Friedenseinsätzen innerhalb des letzten Jahrhunderts vornehmen, den Aufbau der Mission im Kosovo erläutern und mich dann der Anwendung der Konzepte zur Durchführung von Friedensmissionen auf den Kosovo zuzuwenden. Dabei kann es nicht darum gehen, zu einem einheitlichen Meinungsbild bezüglich der Erfolge oder Misserfolge der UNMIK im Kosovo zu gelangen, denn dafür ist das Vorhaben zu komplex. Vielmehr möchte ich verdeutlichen, an welchen Stellen noch Verbesserungsbedarf besteht und wo schon viel erreicht wurde.

2. Theoretische Einführung

Bei der Lektüre zu dieser Arbeit war immer wieder auffällig, dass es ein breites Spektrum an Begriffen im Zusammenhang mit Friedensmissionen gibt, die unterschiedlich verwendet und verstanden werden. Daraus ergaben sich Fragen, die auf ein durchaus auch territorial divergierendes Verständnis bezüglich der Ziele und Aufgaben von Friedensmissionen hindeutete. Ich habe in den folgenden Abschnitten versucht, diese Begriffe mit Hilfe der mir zur Verfügung stehenden Literatur genauer zu erklären und somit für die Arbeit verwendbarer zu machen.

Roland Paris unterscheidet die zwei Oberbegriffe Friedensmissionen und Friedensoperationen, die sich beide auf Einsätze zur Friedensschaffung, Friedenssicherung, Friedensdurchsetzung und Friedenskonsolidierung durch internationale Akteure beziehen (Paris 2007: S.76). Aus diesen Unterbegriffen sind vor allem zwei von Bedeutung: 1. Friedenssicherung

Friedenssicherung meint vor allem einen militärischen Einsatz ohne begleitende Maßnahmen z.B. zur Sicherung von Waffenruhen. 2. Friedenskonsolidierung

Friedenskonsolidierung meint vor allem eine Erweiterung des militärischen Einsatzes um nicht-militärische Aufgaben, wie z.B. Entwurf einer Verfassung, Vorbereitung und Durchführung von Wahlen etc. (Paris 2007: S.77).

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Weitere Unklarheiten finden sich in der Verwendung der Begriffe state-building, nationbuilding und institution-building. Während nationbuilding geradezu inflationär benutzt wird, macht Michael Steiner, ehemalige Chef der UN-Mission in Kosovo, darauf aufmerksam, dass es sich im Kosovo nicht um nation- sondern um institution-building handelt, also um die Einrichtung funktionierender Institutionen. Laut Steiner geht es also auch um eine angemessene und nicht überzogene Zielvorstellung (Steiner 2004: S.64 f.) die sich gelegentlich in ihrer Unverhältnismäßigkeit in dem Begriff nation-building niederschlägt. Während nation-building auf ein sehr umfassendes Verständnis bezüglich der Zielsetzung von Friedensmissionen abzielt, meint state-building vorrangig das Ziel, funktionierende Institutionen, ein funktionierendes Rechts- und Wirtschaftsystem sowie demokratische Mindeststandards herzustellen und zu gewährleisten. Die überzogenen Erwartungen an Friedensmissionen werden auch von Hans-Georg-Ehrhart benannt, wenn er schreibt, es werde bei den jüngeren Friedenseinsätzen „…nicht weniger angestrebt als Nation-building, d.h. eine grundsätzliche Transformation der zerrütteten Gesellschaften und der Aufbau demokratischer staatlicher Strukturen.“(Ehrhart 2004: S.53). Neben dieser eher theoretischen Differenzierung von state- und nation-building gibt es auch die von Francis Fukuyama analysierte Auffassungsabweichung der beiden Begriffe zwischen Amerikanern und Europäern. Fukuyama schreibt hierzu: „In den Vereinigten Staaten hat sich (…) der Begriff „nationbuilding“ eingebürgert.“ (Fukuyama 2004: S. 140) und er schreibt weiter „Europäern ist der Unterschied zwischen Staat und Nation bewusster, und sie betonen, dass der Aufbau einer Nation im Sinn einer von gemeinsamer Geschichte und Kultur zusammengehaltenen Gemeinschaft weit jenseits der Möglichkeiten einer außenstehenden Macht liegt“ (Fukuyama 2004: S. 141).

3. Historischer Überblick

Die Friedensmissionen der Vereinten Nationen existieren schon seit Gründung der Organisation 1945, doch haben sie sich in vielerlei Hinsicht über die Jahre verändert. Dies soll hier zunächst ansatzweise skizziert werden.

3.1 Friedensmissionen in Zeiten des Kalten Krieges (1945-1989): militärisch-

sicherheitspolitisch

Die Friedensmissionen der Nachkriegszeit (nach 1945) waren militärischer Natur und beinhalteten durchweg die Stationierung leicht bewaffneter Truppen mit der Aufgabe,

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Waffenstillstände oder eingerichtete Pufferzonen zwischen den Konfliktparteien zu überwachen und zu sichern (Paris 2007: S.33). Das übliche Vorgehen dieser Missionen war die in der UN-Charta unter Artikel 2 (7) ausgeschlossene Einmischung in Angelegenheiten „die ihrem Wesen nach zur inneren Zuständigkeit eines Staates gehör(t)en“ (Paris 2007: S.36). Grund für die Nichteinmischung beim Aufbau neuer staatlicher Strukturen in den Konfliktregionen war neben Artikel 2 (7) der UN-Charta die Ära des Kalten Krieges in der sich Ost- und Westblock jegliche Einmischung in innerstaatliche Angelegenheiten der ihnen verbündeten Staaten durch den „Feindblock“ verbaten. Weiter wäre eine Zielformulierung im Hinblick auf ein anzustrebendes politisches System nicht möglich gewesen, da sich Demokratie und Kommunismus hier diametral gegenüber standen (Paris 2007: S.36 f.). Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem damit einhergehenden Ende des Kalten Krieges entstanden bezüglich der Ausrichtung der Friedensmissionen neue Möglichkeiten. Waren bis dahin viele Staaten noch durch die Supermächte militärisch und wirtschaftlich unterstützt worden, so war dies mit Ende des Kalten Krieges nun nicht mehr notwendig. Der Rückzug der Supermächte USA und UDSSR verursachte in vielen Staaten ein Machtvakuum, welches in nun zu innerstaatlichen Konflikten führte, auf die die Vereinten Nationen reagieren mussten (Paris 2007: 38). Die Veränderung der Konfliktart von zwischenstaatlichen hin zu innerstaatlichen Gewaltkonflikten wird auch im prozentualen Anstieg der Friedensmissionen der UN sichtbar. Zwischen 1945 und 1989 waren es 15 Missionen gewesen; zwischen 1989 und 1999 stieg ihre Zahl auf 33 Missionen.

3.2 Friedensmissionen ab 1989: entwicklungspolitisch

Neben den verheerenden Folgen durch innerstaatliche Gewaltkonflikte für die Zivilbevölkerung bestand (und besteht) auch für die umliegenden Staaten eine Gefahr, da sich Konflikte dieser Art oft auch über die nationalstaatlichen Grenzen hinaus auswirkten (Paris 2007: S.15f.). In Folge dieser neuen Form der Konflikte fiel den Vereinten Nationen also die Aufgabe zu, nach geeigneten Mittel zu suchen, mit denen auf diese Herausforderungen reagiert werden konnte. Es kam zu einem starken Anstieg initiierter Friedensmissionen deren Ziel laut Kofi Annan darin bestand, „…die Bedingungen zu schaffen, die für einen dauerhaften Frieden in kriegszerrütteten Gesellschaften notwendig sind.“(Annan…..). Die erste Mission, die über eine militärische Präsenz hinaus auch an der Schaffung neuer stabiler staatlicher Institutionen beteiligt, war fand 1989 in Namibia statt.

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