Gliederung

1.  Einleitung  2

2.  Energieversorgung, die Ausgangslage der Versorgung mit Erdgas.  3

3.  Was ist die Nord Stream AG und wer steht dahinter - die Genese eines Projektes und  

dessen  Vorteile  4

4.  Was sind mögliche Ursachen, welche zur Entscheidung zum Bau der Ostseepipeline  

f  ührten?  6

5.  Was sind die Kritikpunkte?  8

6.  Alternativen zur Ostseepipeline  11

7.  Europäische Energiepolitik  13

8.  Schlussbetrachtung.  16

Literaturverzeichnis  :  17

Internetquellen:.....................................................................................................................   17

Bibliographie  :  17

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1. Einleitung

Prolog

Bedecke Deinen Himmel, Zeus, Mit Wolkendunst, Und übe, dem Knaben gleich, der Disteln köpft, An Eichen dich und Bergeshöhn; Musst mir meine Erde Doch lassen stehn, Und meine Hütte, die du nicht gebaut, Und meinen Herd, um dessen Glut Du mich beneidest ¹ .

Die Glut im Herd um die Zeus die Menschen beneidet, stellt in Goethes Werk ein wichtiges Gut dar, welches Prometheus für die Menschen aus dem Olymp stielt. Die Glut entsteht aus Feuer, welches die Götter nicht gewillt waren mit den Menschen zu teilen. Es wurde durch List und Tücke entwendet. Erst durch das Feuer waren die Menschen in der Lage, sich weiter zu entwickeln und technisch voran zuschreiten. Heute kommt das Feuer im Kleide der Energie daher ² . Heizung, Kühlung, Transportwesen, fast jeder Bereich des Öffentlichen Lebens ist von irgendeiner Art von Energie abhängig. So wurde im Jahr 2007 der Primärenergieverbrauch in Deutschland zu 34% aus Mineralölen, zu 23% aus Ergas und zu 26% aus verschiedenen Kohlen bestritten. 3

Diese Hausarbeit beschäftigt sich im Wesentlichen mit der Darstellung, welche Probleme dem Betreiberkonsortium der Ostseepipeline, bei der Planung und dem Bau dieser, von den beteiligten Staaten und von Europäischer Ebene entgegengebracht werden. Der Kern wird dabei auf der Betrachtung von ausgewählten Kritikpunkten einzelner Länder liegen und auch eine Würdigung der geschichtlichen und geostrategischen Rahmenbedingungen erfolgt. Ziel ist nicht die vollständige Erfassung aller Punkte die gegen

¹ Goethe, Johann Wolfgang von: Prometheus. Berlin, 1785. S. 12.

² Zu Ursprung und Bedeutung des Begriffs „Energie“ siehe auch: Grunwald, Jürgen: Das Energierecht der europäischen Gemeinschaften: EGKS-EURATOM-EG; Grundlagen- Geschichte- geltende Regelungen. Berlin, 2003. S. 3 ff.

³ Vgl. Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen e. V. Energieverbrauch in Deutschland im Jahr 2007. http://www.ag-energiebilanzen.de/viewpage.php?idpage=118&archiv. (letzter Zugriff: 28.03.2009)

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das Projekt vorgebracht wurden oder die ausführliche Auflistung aller Punkte, die ein einzelnes Land angeführt hat. Es erfolgt als Erstes eine Übersicht über die aktuelle Versorgungslage in Deutschland, an die sich eine überblicksartige Vorstellung der Nord Stream AG anschließt. Daran anknüpfend sollen mögliche Motive, die für den Beginn des Projektes sprechen untersucht werden. Eine Betrachtung von Kritikpunkten, die beim Bau und dessen Vorbereitung in Erscheinung getreten sind und das Aufzeigen möglicher Alternativen ist der Hauptschwerpunkt der Arbeit. Dabei werden ausgewählte Problem in speziellen Ländern näher hinterfragt. Zum Abschluss erfolgt eine Untersuchung der Rolle welche, die Europäische Union zu verschiedenen Phasen spielte und welches ihre aktuelle Position ist, so diese eindeutig zu definieren ist.

Diese Arbeit beschäftigt sich somit mit der reinen Darstellung von Problemen bei der Genese des Projektes “Ostseepipeline“. Eine tiefgründige und detaillierte Untersuchung eines einzelnen Problems, oder eine Wertung ist nicht die Absicht. Es ist außer Frage, dass diese Arbeit einen Bezug zu aktuellen Ereignissen sucht und eine Gewichtung auf die Rolle der EU legt. Allerdings wird es nur bedingt eine Auseinandersetzung geben, ob und warum welcher Akteur zu welcher Zeit welche Politik verfolgt. Dazu fehlen entscheidende Forschungsergebnisse.

Es gibt zahlreiche Literatur zum Thema Ostseepipeline oder auch der künftigen Energieversorgung in Deutschland. Vor allem zu Fragen der Umwelt sind viele

Veröffentlichungen erschienen, aber Arbeiten bei denen die Betrachtung von z.B. Sicherheitsrelevanten und Geostrategischen Ansätzen im Zentrum stehen sind nur in deutlich geringer Anzahl verfügbar. Zum Großenteil wird in dieser Arbeit auf Quellen von NGO´s und Zeitschriften zurückgegriffen, da aufgrund der Aktualität dieses Forschungsprojektes diese die besten Informationen zur Verfügung stellen. Auch ist noch kein Standartwerk verfügbar, welches in der Natur der Sache begründet liegt.

2. Energieversorgung, die Ausgangslage der Versorgung mit Erdgas

Im Jahre 2008 ⁴ wurde fast eine Viertel des Energiebedarfs Deutschlands durch Erdgas gedeckt. Die Produktion von Erdgas innerhalb der Europäischen Union wird aber, so die Prognosen, sinken. Die Vorräte Englands in der Nordsee sind stark begrenzt und auch durch einen Ausbau der Produktionskapazitäten in den Niederlanden und in Norwegen wird der steigende Bedarf nicht gedeckt werden können. Das in Deutschland verbrauchte Gas stammt

⁴ Bundesverband der deutschen Gas- und Wasserwirtschaft (BGW) (Hrsg): Jahrbuch Gas und Wasser 2008. DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches, DVGW und BWG. Edition: 91. München, 2008. S. 12.

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zu 43% aus Russland ⁵ . Gerde durch die Nutzung von Erdgas kann die gesteigerte Nachfrage unter größtmöglicher Schonung der Umwelt geschehen, da Erdgas deutlich bessere CO2 Werte bei der Verbrennung erzielt als Kohle oder Öl. Es scheint so, als ob es zum Ausbau der russischen Energielieferungen kaum Alternativen gibt. Einer Prognose für die Importe nach werden sie sich auf geschätzte 260 Mrd. m³ pro Jahr steigern. ⁶ Vom rein finanziellen und rechnerischen Standpunkt betrachtet, ist die Erweiterung der bestehenden Pipelines die beste Alternative um die Versorgung Europas zu gewährleisten. Dies wird in einem späteren Abschnitt der Arbeit aber noch näher untersucht. Wichtig erscheint mir, zum Einstig eine genauere Betrachtung des Konsortiums, welches die Pipeline baut und später betreiben will. 7

3. Was ist die Nord Stream AG und wer steht dahinter - die Genese eines Projektes und

dessen Vorteile

Die Idee, eine Gaspipeline auf dem Grund der Ostsee zu verlegen, ist nicht erst in den letzten Jahren entstanden. Bereits 1997 kam es zu einer Zusammenarbeit zwischen einem Energieunternehmen aus Finnland (Fortum) und dem Russischen Konzern Gasprom, der auch jetzt maßgeblich an dem Projekt beteiligt ist. ⁸ Die Idee war vom Schtokman-Gasfeld ⁹ über Finnland und Russland eine Pipeline durch die Ostsee zu legen, welche bis nach Dänemark führen sollte. Nach zahlreichen durchgeführten Tests, wie zum Beispiel der Voruntersuchung von Teilen des Meeresgrundes, wurde das Projekt aber eingestellt.

Am 2. Dezember 2005 wurde die North Stream AG unter dem Namen “North European Gas Pipeline Company“ gegründet. Ihr Hauptsitz ist in Zug in der Schweiz, sie unterhält eine Niederlassung in Moskau. 10

Sie ist der Betreiber und Bauherr der Nord Stream Pipeline. In vielen Veröffentlichungen wird diese auch als Ostseepipeline bezeichnet. Diese Bezeichnung wird in dieser Arbeit ebenfalls, zur besseren Abgrenzung zu anderen Projekten, verwendet werden. Die Unternehmensgründung erfolgte mit drei Partnern, es war aber von vornherein ein angestrebtes Ziel, mindestens einen weiteren Partner zu gewinnen. Der Russische

⁵ Vgl. BP Statistical Review of World Energy 2008. S. 34 ff.

⁶ Ebenda.

⁷ Altmann, Franz-Lothar: Weltverträgliche Energiesicherheitspolitik: Jahrbuch internationale Politik 2005/2006. Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik. München, 2007. S. 120.

⁸ Klag, Nadja Daniela: Die Liberalisierung des Gasmarktes in Deutschland. Marburg, 2003. S. 186.

⁹ Vgl. Altmann, S. 394.

¹⁰ Vgl.: Schreiber, Norbert: Russland: Der kaukasische Teufelskreis, oder, die lupenreine Demokratie. Klagenfurt, S. 376.

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Energiekonzern Gasprom ist mit 51% beteiligt, die deutschen Unternehmen Eon Ruhrgas und die Wintershall AG hielten zu erst je 24,5% der Anteile, beteiligten aber den neuen Partner, das niederländische Gasunternehmen Gasunie an ihren Anteilen, so das sie jetzt noch jeweils 20% besitzen und Gasunie 9% hält. ¹¹ Von Vorteil für die deutschen Partner war es, dass sie schon auf eine längere Zusammenarbeit mit Gasprom zurückblicken können. Wintershall und Gasprom betreiben seit mehreren Jahren die Vertriebsgesellschaft Wingas und auch Eon Ruhrgas weist eine Verknüpfung mit Gasprom auf, die Firma hält 6,5% der Anteile an Gasprom. 12

Die Ostseepipeline soll von Wyborg in Russland nach Lubmin in Mecklenburg Vorpommern führen und wird so über 1220 km lang sein. Der Bau begann im Dezember 2005 mit den Vorbereitungen zum verlegen des ersten Leitungsstranges, welcher eine Kapazität von 27,5 Milliarden Kubikmetern Erdgas pro Jahr haben soll. ¹³ Die Inbetriebnahme ist im Jahr 2011 geplant, ein zweiter Leitungsstrang welcher parallel zum ersten läuft, soll ein Jahr später fertig gestellt sein. So sollen im Endausbau ca. 55 Milliarden Kubikmeter pro Jahr durchgeleitet werden können. ¹⁴ Dies entspräche fast der Hälfte des Verbrauches, welcher aktuell in der Bundesrepublik benötigt wird. Es gibt Planungen, welche darauf ausgelegt sind, dass eine Verlängerung der Pipeline bis nach England und zahlreiche Stichleitungen nach Kaliningrad, Schweden, Polen und in die Baltischen Staaten möglich sind. Allerdings sollen die Baukosten dafür von den Ländern selber getragen werden. Die Gesamtinvestitionen für das Projekt belaufen sich mittlerweile auf über 7,5 Mrd. Euro. ¹⁵ Die Ostseepipeline soll nur nahe Wyborg und Lubmin in Nationalen Hoheitsgewässern verlaufen. Die weitere Trassenführung ist so ausgelegt, dass sie nur die Wirtschaftszonen von Schweden, Finnland und Dänemark tangiert. ¹⁶ Dies macht aber dennoch eine Genehmigung der betroffenen Länder erforderlich. Das ursprüngliche Ansinnen mit der Pipeline Gas aus dem noch zu erschließenden Schtokman Vorkommen, welches sich in der Barentssee befindet zu transportieren, wurde 2004 geändert und die Gasvorkommen aus dem Gasfeld Jushno-Russkoje, welches in Westsibirien liegt, sind jetzt zur Einspeisung in die Pipeline vorgesehen. Dies ist eine bedeutende Entscheidung gewesen, welche ein großes Echo hervorrief und in den weiteren

¹¹ Falkner, Jutta; Leger, Klaus: Deutsch-russisches Wirtschaftsjahrbuch 2008/2009. Edition: 2. Münster, 2008. S. 56.

¹² Ebenda. S. 57.

¹³ Rahr, Alexander: Russland gibt Gas: Die Rückkehr einer Weltmacht. München, 2008. S. 216.

¹⁴ Ebenda.

¹⁵ Kneissl, Karin: Der Energiepoker: Wie Erdöl und Erdgas die Weltwirtschaft beeinflussen. Edition: 2. München, 2008. S. 109.

¹⁶ Schneider-Deters, Winfried; Schulze, Peter W.; Timmermann, Heinz: Die europäische Union, Russland und Eurasien: Die Rückkehr der Geopolitik. Berlin, 2008. S. 219 ff.

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