Inhaltsverzeichnis

Abk  ürzungsverzeichnis  2

1.  Einleitung  3

2.  Änderungsvertrag von Lissabon  4

3.  Begründung der Materialauswahl.  5

3.1  Frankfurter Allgemeine Zeitung  5

3.2  Neues Deutschland  6

4.  Formale Analyse des Materials  7

4.1  Lokalisierung und Kurzinhalt der Berichterstattung  8

4.2  Quantifizierung des Inhaltes  10

4.3  Illustration  10

5.  Inhaltsanalyse der Zeitungsartikel  11

5.1  Darstellung des Ausgangs des Referendums  11

5.2  Ursachen und Hintergründe des Ausgangs  13

5.3  Beschreibung des Änderungsvertrages von Lissabon  15

5.4  Aufgezeigte Szenarien  17

5.5  Beschreibung der Europäischen Union  18

6.  Ein Ereignis - zwei Realitäten?  19

Bibliographie   21

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Abkürzungsverzeichnis

CDU Christlich-Demokratische Union CSU Christlich-Soziale Union DDR Deutsche Demokratische Republik (1949-1990) EU Europäische Union FAZ Frankfurter Allgemeine Zeitung (Tageszeitung) FDP Freie Demokratische Partei Grüne Bündnis 90/Die Grünen ND Neues Deutschland (Tageszeitung) SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands

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1. Einleitung

Die Ideen des sogenannten „Vater Europas“, Jean Monnets, bildeten 1950 den Ausgangspunkt für den Schuman-Plan und die ersten Etappen der europäischen Integration. Als Grundlage der Integrationsschritte dienten stets die verschiedenen Vertragswerke, auf denen die Europäischen Gemeinschaften sowie die Europäische Union begründet wurden. Dazu zählen der Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl von 1951, der Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft von 1957 sowie der Vertrag über die Europäische Union von 1992. Als problematisch erweist sich allerdings, dass die Verträge in den 1950er Jahren ursprünglich für nur insgesamt sechs Mitgliedsstaaten konzipiert wurden, die Europäische Union in der Zwischenzeit aber auf 27 Mitgliedsstaaten angewachsen ist. Mittels zahlreicher Vertragsänderungen, angefangen bei der Einheitlichen Europäischen Akte von 1986 bis hin zum Änderungsvertrag von Lissabon 2007, haben die EU-Mitgliedsstaaten die europäische Integration in den letzten Jahrzehnten maßgeblich vorangebracht und „ihre Gestalt, ihre Reichweite und ihre Tiefenwirkung grundlegend verändert.“ ¹ Doch Anspruch und Wirklichkeit der konstitutionellen Verfasstheit der Europäischen Union liegen weit auseinander. So stellen sich den Mitgliedsstaaten insbesondere die Probleme der zunehmenden Handlungsunfähigkeit sowie einer mangelnden demokratischen Legitimierung. Zwar wurde bereits mit der Einheitlichen Europäischen Akte der Versuch unternommen, „die Verfahren der Entscheidungsfindung zu optimieren“ ² , jedoch bleiben selbst die Errungenschaften des 2003 und damit zuletzt in Kraft getretenen Änderungsvertrages von Nizza unzureichend. 3

Im Rahmen dieser Arbeit soll die deutsche Berichterstattung in Bezug auf die Vertragsänderungen untersucht werden. Dazu sollen Pressemeldungen bezüglich des irischen Referendums von 2008 über den jüngsten Änderungsvertrag, den Vertrag von Lissabon, analysiert werden. Dabei stellt sich die Frage, inwiefern es Differenzen zwischen den Deutungen der Europäischen Union der beiden ausgewählten Tageszeitungen, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) sowie der sozialistischen Tageszeitung Neues Deutschland (ND),

¹ Weidenfeld, Werner et al. (2008): Herausforderung Integration. Sieben Prioritäten für die Zukunft Europas. In: Weidenfeld, Werner (Hg.): Die Europäische Union. Politisches System und Politikbereiche. Bonn. S. 715.

² Ebd., S. 716.

³ Vgl. ebd., S. 714-719.

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gibt, die sich aus den politischen Orientierungen der Zeitungen ergeben. Dazu soll eingangs kurz der Hintergrund des Änderungsvertrages erläutert werden. Im Anschluss soll die Auswahl der beiden Tageszeitungen begründet sowie eine formale als auch inhaltliche Analyse der entsprechenden Berichterstattungen zum irischen Referendum vorgenommen werden. Abschließend gilt es, die Ergebnisse zusammenzufassen und ein Fazit zu ziehen.

2. Änderungsvertrag von Lissabon

Der Änderungsvertrag von Lissabon, auch Reformvertrag genannt, war notwendig geworden, nachdem der Vertrag über eine Verfassung für Europa von 2004 durch Referenden in Frankreich und den Niederlanden 2005 abgelehnt wurde. Nach einer Reflexionsphase konnte unter der deutschen Ratspräsidentschaft von 2007 der Kompromiss erzielt werden, anstatt eines originären Verfassungsvertrages erneut einen Vertrag zur Änderung der bereits bestehenden Vertragsgrundlagen zu verhandeln. Dieser sogenannte Vertrag von Lissabon, benannt nach der portugiesischen Hauptstadt, in der der Vertrag am 13. Dezember 2007 durch die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten unterzeichnet wurde, sollte der institutionellen Krise der EU ein Ende bereiten. 4

Wie bei allen Änderungen der vertraglichen Grundlagen mussten die Mitgliedsstaaten der Reform auch im Falle des Änderungsvertrages von Lissabon im Rahmen einer Ratifikation zustimmen. So heißt es in Artikel 6 des Vertrages von Lissabon, dass der Vertrag „der Ratifikation durch die Hohen Vertragsparteien im Einklang mit ihren verfassungsrechtlichen Vorschriften“ bedarf. Irland war dabei das einzige EU-Mitgliedsland, das aus verfassungsrechtlichen Gründen zwingend eine Volksabstimmung zum Reformvertrag durchführen musste. ⁵ Das Referendum wurde am 12. Juni 2008 abgehalten. Im Ergebnis

⁴ Vgl. Lenz, Carl Otto und Borchardt, Klaus-Dieter (2008): Einführung. Die Entstehung des Vertrages von Lissabon. In: dieselben: EU-Verträge. Textfassung nach dem Vertrag von Lissabon. Köln. S. 13 f.

⁵ Vgl. ebd., S. 32.

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wurde der Änderungsvertrag von Lissabon durch die Bevölkerung mit 53,4 Prozent Nein-Stimmen zu 46,6 Prozent Ja-Stimmen abgelehnt. 6

Der Vollständigkeit halber sei hier noch einmal erwähnt, dass es in der Geschichte der europäischen Integration schon mehrfach Volksabstimmungen gegeben hat, bei denen sich die Bevölkerungen gegen geplante Integrationsschritte ausgesprochen haben. So stimmten:

 1972 die Norweger gegen den Beitritt zu den Europäischen Gemeinschaften,

 1992 die Dänen gegen den Änderungsvertrag von Maastricht,

 1992 die Schweizer gegen den Europäischen Wirtschaftsraum,

 1994 die Norweger erneut gegen einen Beitritt zu den Gemeinschaften und der EU,

 2000 die Dänen gegen weitere Integrationsschritte in der Wirtschafts- und

Währungsunion,

 2001 die Iren gegen den Änderungsvertrag von Nizza sowie

 2005 die Franzosen und Niederländer gegen den Vertrag über eine Verfassung für

Europa. 7

3. Begründung der Materialauswahl

Für die Analyse der Berichterstattung über das irische Referendum vom 12. Juni 2008 in der deutschen Presse wurden die Tageszeitungen „Frankfurter Allgemeine Zeitung - Zeitung für Deutschland“ sowie die Zeitung „Neues Deutschland - sozialistische Tageszeitung“ ausgewählt. Es handelt sich dabei jeweils um die Ausgabe vom 14. Juni 2008, da das Ergebnis der Abstimmung erst einen Tag nach dem Referendum durch die Wahlkommission in Dublin bekanntgegeben wurde.

3.1 Frankfurter Allgemeine Zeitung

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) ist eine überregionale Tageszeitung in Deutschland, die seit 1949 erscheint. Sie kann als „[d]as wichtigste konservative Presseorgan

⁶ Vgl. Barbato, Mariano (2008): Chronik der europäischen Integration. In: Weidenfeld, Werner (Hg.): Die Europäische Union. Politisches System und Politikbereiche. Bonn. S. 825.

⁷ Vgl. Barbato 2008: 797-826.

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