Die Bedeutung von 'factions' in den Federalist-Artikeln

Hausarbeit im Proseminar “The Federalist Papers”
Wintersemester 2002/03

Die Bedeutung von „factions“ in den Federalist-Artikeln

Maxim Grouchevoi

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung  1

2. Die Gefährdung republikanischer Ordnungen durch „Factions“  3

3. Konstitutionelle Elemente zur Verringerung der Wirkungen von „Factions“  6
3.1. Gewaltenteilung  7
3.2. Föderalismus   8
3.3. Repräsentation  9

4. Die Kritik des Anti-Federalist am Konzept des Federalist   11

Literatur:  14

1. Einleitung

Die Gründungsgeschichte der Vereinigten Staaten von Amerika spielt eine bedeutende Rolle für das Selbstverständnis dieser Nation. „In stetem Rückgriff auf ihre Ursprünge gewinnt die amerikanische Nation nicht nur ein Instrument der Selbstinterpretation, sondern stiftet sie auch die substantielle Gemeinsamkeit der ′Nation unter Gott′, die erst eine lebendige politische Ordnung und die Teilnahme der Bürger an dieser ermöglicht und mit Sinn erfüllt“ (Gebhardt 1987: 58). In diesem Zusammenhang kommt nicht nur der Erinnerung an Ereignisse wie z.B. den Unabhängigkeitskriegen, sondern auch dem Rückbezug auf wichtige textliche Dokumente wie der Unabhängigkeitserklärung von 1776 oder der Verfassung von 1787 große Bedeutung zu. Gerade in der Zeit der Entstehung der amerikanischen Verfassung von 1787 fand eine insbesondere auf publizistischem Gebiet ausgetragene Auseinandersetzung um die Inhalte der Verfassung statt, in der die Fundamente auch für das moderne Selbstverständnis der Vereinigten Staaten als Bundesstaat gelegt wurden. Insbesondere die später als Federalist- Artikel bezeichneten und zur Verteidigung und Begründung dieser Verfassung in New Yorker Zeitungen unter dem Pseudonym „Publius“ von Alexander Hamilton, James Madison und John Jay veröffentlichten, insgesamt 85 Essays wurden zu einer in der liberalen Tradition stehenden, „politiktheoretische[n] Schrift ersten Ranges“ (Hübner 1991: 15) und besitzen im Sinne eines Verfassungskommentars bis heute Wirkung auf die amerikanische Politik (vgl. Gebhardt 1987: 58).

Ideengeschichtlich wird in diesen Essays insbesondere die Konzeption von Locke und Montesquieu weiterentwickelt, die Interessen des einzelnen durch Teilung staatlicher Gewalten zu schützen. Die Verfassung muß gemäß den Federalist-Artikeln insbesondere Vorkehrungen treffen, damit sich gegen die Interessen anderer oder das Gemeinwesen gerichtete Interessen („Factions“) nicht durchsetzen können (s. auch Abschnitt 2). Zu diesem Zweck propagieren die Autoren der Federalist-Artikel zum einen die Trennung der Staatsgewalten (Exekutive, Legislative, Judikative) und eine föderale Ordnung des Staates um die Zusammenballung staatlicher Macht auf wenige Personen zu verhindern. Zum anderen setzen sie auf die Übertragung des Willens der Einzelpersonen auf das Gemeinwesen durch das Prinzip der Repräsentation, um einerseits politische Eliten an das Volk zu binden und andererseits der im Falle direktdemokratischer Willensübertragung gesehenen Gefahr eines zu großen Einflusses partikularer Interessen zu entgegnen (vgl. Göhler/Klein 1993: 372 f.; Gebhardt 1987: 70 ff., s. auch Abschnitt 3).

Nach der Unabhängigkeitserklärung von 1776 verabschiedeten die amerikanischen Gründungsstaaten im Jahre 1777 eine erste gemeinsame Verfassung (Articles of Confederation, am 1.3.1781 in Kraft getreten), durch die sich die ehemaligen britischen Kolonien zu einer Konföderation souveräner Einzelstaaten zusammenschlossen. Die Aufgabe dieser Konföderation bestand insbesondere darin, Konflikte im Inneren beizulegen und die Interessen der Einzelstaaten nach außen zu vertreten. Diese Konföderation besaß gegenüber den Einzelstaaten jedoch nur relativ wenige Befugnisse (vgl. Heideking 1992: 69 f.; Hübner 1991: 12).

Insbesondere nach dem Friedensschluß mit Großbritannien (Frieden von Versailles) im Jahre 1783 geriet die neue Konföderation in eine schwere wirtschaftliche und finanzielle Krise. So stieg das zum einen das Handelsdefizit insbesondere mit Großbritannien stark an. Zum anderen errichteten die Einzelstaaten auch untereinander zunehmend Handelshemmnisse. Die Folge war eine stark steigende Verschuldung von Staaten, Firmen und Privatleuten. Aufgrund der Abhängigkeit der Konföderation von freiwilligen, d.h. in Folge der Wirtschaftskrise ausbleibenden Finanzbeiträgen der Einzelstaaten stand die Konföderation kurz vor dem Bankrott. Vom Kongreß vorgeschlagene Veränderungen der Konföderationsartikel, um diese Krise durch eine Stärkung der Befugnisse der Konföderation beizulegen, scheiterten jedoch am Prinzip der Einstimmigkeit (vgl. Heideking 1992: 71 ff.; Hübner 1991: 12).

Durch die Wirtschaftskrise drohte die Konföderation auch gesellschaftlich zu zerfallen. Im Jahre 1786 revoltierten in Massachusetts Farmer, nachdem ihr Besitz aufgrund von Steuerschulden von Zwangsversteigerung bedroht war, gegen die Steuerpolitik dieses Staates. Diese sogenannte Shays′ Rebellion wurde zwar militärisch niedergeschlagen, viele sahen in ihr jedoch den Beginn der gesellschaftlichen Auflösung der Konföderation und die Stimmung für eine grundlegende Reform der Beziehung der Einzelstaaten untereinander wuchs. Der Konföderationskongreß verabschiedete in dieser Zeit eine von Hamilton und Madison eingebrachte Resolution, die Vertreter aller Einzelstaaten im Jahre 1787 zu einem einen Konvent zur Reorganisation der Konföderation nach Philadelphia einlud (Philadelphia Convention). Die geringe Beteiligung von Verfechtern einer starken Stellung der Einzelstaaten gegenüber der Konföderation führte schließlich zur Vorlage eines Verfassungsentwurfes, in der die Zentralregierung Vorrang vor den Einzelstaaten besaß (vgl. Gebhardt 1987: 59; Hübner 1991: 12 f.; Heideking 1992: 74 ff.).

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