Korruptionskultur und individuelle Rentensuche

Aufgrund der Komplexität der von He untersuchten Problemlagen können an dieser Stelle nur die zentralen Hemmnisse in der chinesischen Modernisierung und die grundlegenden Ursachen für die sozialen Missstände aufgeführt werden. Seit Beginn der Reformen im Jahre 1978 spiegelt sich in der bisherigen Wirtschaftsgeschichte eine stetige Ungleichheit in der Einkommensentwicklung und der gesellschaftlichen Bedingungen wider. Die Einführung der Marktwirtschaft hat hierzu einen beachtlichen Teil beigetragen, denn die hauptsächliche Ursache liegt in dem über mehrere Jahrzehnte staatlich festgelegten Preis- und Lohnsystem der reinen Planwirtschaft, die den industriellen gegenüber dem agrarischen Sektor bevorteilte. Die Ausgangssituation für die bäuerlich geprägte Landbevölkerung war mit dem Systemwechsel bereits unvorteilhaft, um aus der Neuverteilung der gesellschaftlichen Ressourcen einen Nutzen ziehen zu können. Zweifellos macht sie den größten Bevölkerungsanteil aus. Vor allem die in Städten gelegenen Industrien und Machteliten profitierten auf Kosten des Großteils der ländlichen Bevölkerung vom wirtschaftlichen Aufschwung und häuften infolge der Reformmaßnahmen riesige Mengen an Kapital an.

Mit der marktwirtschaftlichen Öffnung positionierten sich die Interessen grundlegend neu. Dabei spielte die „Vermarktung von Macht“ eine entscheidende Rolle. Gemeint ist, dass die politischen und wirtschaftlichen Eliten es vor dem Hintergrund der nur inkonsequent durchgeführten Reformen sehr gut verstanden, ihre eigenen individuellen Reichtümer anzuhäufen, indem sie die jeweiligen Nischen im politisch-administrativen System zur individuellen Vorteilsmaximierung nutzten. Es sei zum Beispiel auf die Umwandlung der Unternehmen in Aktiengesellschaften verwiesen, die vor allem das Problem der ineffizienten staatlichen Betriebe lösen sollte. Anstatt jedoch eine Reorganisation der Unternehmen und das durch emittierte Aktien erlangte Kapital zur Effektivitätssteigerung der Betriebe einzusetzen, stellte die Umgestaltung der Staatsunternehmen „einen neuen Höhepunkt in den Bestrebungen der Machtelite dar, das Staatseigentum unter sich aufzuteilen“ ² . Die eigentlichen Ziele zu mutierten zu einer bloßen Rentensuche einzelner privater Akteure. Die Autorin spielt vor allem auf korrupte Regierungsbeamte und mächtige Funktionäre an, die sich auf Kosten des staatseigenen Kapitals und der Aktionäre mittels der jeweiligen Marktchancen zur privaten Rentensuche, die sie sich gegenseitig zuspielten, bereicherten.

² Vgl. He, Quinglian 2006: China in der Modernisierungsfalle, S. 73

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Der soziale Preis von Reformen

He belegt, dass sich Korruptionsfälle seit den 1990er Jahren zunehmend unter Regierungsbehörden und hohen Funktionären verbreiteten, wodurch das Ansehen der Reformen Schaden nahm, denn nicht die unsichtbare Hand des Marktes bestimmt die Ressourcenallokation in China, sondern die sichtbare Hand des Staates. Das hebt den nicht vollendeten Systemwechsel von der Plan- zur Marktwirtschaft hervor. Die teilweisen Überlagerungen der beiden Systeme verursachen Lücken in der staatlichen Politik, die von einzelnen mächtigen Akteuren zur Rentensuche genutzt werden. Diese hemmungslos gestiegene Rentensuche erzeugt hohe gesellschaftliche Kosten, sie verschiebt die Sozialstrukturen und bewirkt einen Werteverfall in der Bevölkerung.

Die Profiteure der Rentensuche bedienen sich der weit verbreiteten Ansicht, dass Konflikte zwischen sozialer Gleichheit und einer starken wirtschaftlichen Entwicklung unausweichlich sind. Für das Wirtschaftswachstum sei es erforderlich, den notwendigen sozialen Preis zu zahlen, was bereits „fast zum gesellschaftlichen Konsens geworden“ ³ ist. Ein Grund hierfür ist die auf Macht fußende Durchsetzungsfähigkeit und der Informationsvorsprung der Eliten gegenüber der weniger einflussreichen und gebildeten Bevölkerungsteile, die sich der Komplexität des Reformprozesses nicht in voller Tragweite bewusst sind und zuerst auf ihre Existenzsicherung bedacht sind.

Die Autorin widerlegt diese These und kreidet vor allem an, dass Korruption größtenteils Ressourcen verbraucht und zu einer ungleichen Verteilung und Konzentration von Reichtum führt, ökonomische Reformen verlangsamt und die Bereitschaft der Bevölkerung minimiert, an den Reformen zu partizipieren. Um der überschäumenden Korruption entgegen zu wirken appelliert He an die konsequente Errichtung eines effizienten Rechtssystems und die Förderung von politischem Verantwortungsgefühl auf allen Ebenen der Administration und in der Öffentlichkeit. Außerdem muss sich die politische Macht als steuerndes Element aus der Wirtschaft zurückziehen und die vornehmlich in der Hand von Regierungsorganen befindliche Verteilungsmacht der Ressourcen einer wirkungsvollen ⁴ Kontrolle unterworfen werden, denn „Macht korrumpiert den Menschen und extreme Macht korrumpiert den Menschen extrem“ ⁵ .

³ He, Quinglian 2006: China in der Modernisierungsfalle, S. 161

⁴ Vgl. ebd., S. 173

⁵ Ebd., S. 173

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Als größtes Hemmnis der Modernisierung identifiziert die Verfasserin den Bevölkerungsdruck in der Volksrepublik China ⁶ . Das bevölkerungsreichste Land der Erde stemmt 20 Prozent der Weltbevölkerung, verfügt aber nur über sieben Prozent der weltweit agrarisch genutzten Fläche. In Hinblick auf 1,3 Milliarden Menschen warnen Chinas Wissenschaftler vor einer Überlastung des natürlichen Raums, der höchstens 1,5 bis 1,6 Milliarden Menschen fassen kann. In krassem Widerspruch dazu steht das Schrumpfen der ländlichen Anbaufläche und die völlig außer Kontrolle geratene Geburtenplanung („Ein-Kind-Familie“), und zwar unter den zwei Drittel der Gesamtbevölkerung fassenden Bauernfamilien. Deren Verhalten ist noch immer von alten kulturellen Traditionen bestimmt. Dem Schrumpfen der agrarischen Anbauflächen hat im Verlauf der Neuaufteilung von Grund und Boden eine ausufernde Günstlingswirtschaft der lokalen Verwaltungen beigetragen. Viele heute brach liegende Flächen wurden veräußert, ohne dass der Verkauf konkrete Nutzungspläne vorsah. Das staatliche Ziel, durch Vergabe von Bodennutzungsrechten Kapital anzuhäufen, erzeugte vornehmlich private Renten. Dieser verantwortungslose Umgang verursachte das Festhalten der Kleinbauern an ihrem Land (als Existenzgrundlage und Notreserve). Die damit einhergehende zunehmende Parzellierung von Ackerland ist jedoch weit „von den Erfordernissen einer modernen Landwirtschaft“ ⁷ entfernt.

Die Negativfolge der unkontrollierten Bevölkerungsentwicklung auf dem Land und der sukzessiven Mechanisierung von Arbeitsabläufen (zwecks Modernisierung) ist ein erheblicher Überschuss an Arbeitskräften. Das hat weitreichende Folgen. Bei momentan rund 430 Millionen dörflichen Arbeitskräften macht die Autorin allein in diesem Personenkreis auf einen Überschuss von 160 Millionen Arbeitskräften aufmerksam, die im traditionellen Sektor nicht mehr eingesetzt werden können und für andere Bereiche nicht entsprechend qualifiziert sind. Zwar steht den Bauern theoretisch der Weg in die Dienstleistungsgesellschaft offen (primär tertiärer Sektor), aber ohne die entsprechende Ausbildung scheint dies schwierig und für die älteren Generationen schlichtweg unmöglich. Diese „überschüssige Bevölkerung“ drängt, auf der Suche nach Arbeit, als Wanderarbeiter in die Städte, weil die Landwirtschaft nur einen geringen Teil der überzähligen Arbeitskräfte aufnehmen kann. Aus dieser „Flut der Wanderarbeiter“ erwachsen zahlreiche neue, vor allem soziale, Schwierigkeiten.

⁶ Vgl. He, Quinglian 2006: China in der Modernisierungsfalle, S. 289

⁷ Ebd., S. 288

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