„Der deutsche Weg“

Egon Bahr provoziert Politik und Öffentlichkeit mit seinem Essay über den für ihn selbstverständlichen „deutschen Weg“. Er prognostiziert das zukünftige Verhältnis Europas zu den USA und konstatiert einen deutschen, einen amerikanischen sowie einen europäischen Weg. Vor diesem Hintergrund zielt er auf eine umfassende Debatte ab, welche Außen- und Sicherheitspolitik Deutschland verfolgen soll. Der Architekt der Ostverträge appelliert an eine offensive und unbefangene Wahrnehmung deutscher Interessen und Ziele. Für die politische Selbstbestimmung eines souveränen deutschen Staates betrachtet er jene Interessenartikulation als notwendig, wohl wissend, dass der lange Schatten der deutschen Sonderwege bis in die Gegenwart hineinreicht.

Bahr pointiert, die Volljährigkeit von Staaten sei deren Souveränität ¹ . Bis zum Zweiten Weltkrieg war deutsche Geschichte selbstverantwortet. In den deutschen Nachkriegsstaaten war sie fremdbestimmt ² . Nach vollendeter Westintegration der Bundesrepublik, insbesondere durch Beitritt zur NATO ³ , trug die von Bahr konzipierte Ost- und Deutschlandpolitik merklich zur sukzessiven Wiedererlangung außenpolitischer Handlungsfähigkeit bei, indem die Annäherung an die Sowjetunion den Wandel des Status quo (ein geteiltes Deutschland) beflügelte. Weitere gewinnbringende Schachzüge zur Steigerung der Handlungsfähigkeit reichen von der deutschen Wiederbewaffnung über den deutsch-französischen Elysée-Vertrag bis zum Beitritt in multilaterale Organisationen, allen voran die Vereinten Nationen. Spätestens seit der Amtszeit Willy Brandts entwickelte sich eine auf Stabilität und Entspannung ausgerichtete Tradition in der deutschen Außenpolitik, wonach Frieden zunächst „wichtiger als Selbstbestimmung“ ⁴ war.

Mit der Wiedervereinigung wurde die Bundesrepublik Deutschland volljährig, was die wichtigste Voraussetzung für eine Normalisierung der deutschen Außenpolitik schuf. Deutschland steht jedoch nach Wegfall des Ost-West-Konfliktes vor völlig neuen Herausforderungen. Einesteils profitiert es sicherheitspolitisch ganz enorm durch die Erweiterungsrunden von NATO und EU in Richtung Osten. Indes gelang es aber bisher nicht, sich gänzlich von den historischen Fesseln loszusagen und eine konkrete Ausformulierung der außen- und sicherheitspolitischen Interessen und Ziele Deutschlands bereitzustellen sowie die neuen politischen Handlungsspielräume effizient zu nutzen.

¹ Vgl. Bahr, Egon 2003: Der deutsche Weg - Selbstverständlich und normal, S. 138

² Vgl. ebd., S. 46

³ Vgl. ebd., S. 32

⁴ Ebd., S. 42

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Ein starkes Nationalbewusstsein unterstellt Bahr als „europäische Normalität“ ⁵ und prangert daher die Scheu vor einem deutschen Weg an. Die Vergangenheit behindert deretwegen die Zukunft. Richtigliegend erklärt er Warnungen vor einem neuen Sonderweg für obsolet, da die Einbindung in NATO und EU deutsche Alleingänge höchst unwahrscheinlich macht. Besonders aus wirtschaftlicher Sicht hätte eine Ausgrenzung fatale Folgen. Diesbezüglich lanciert er explizit den Artikel 26 im Grundgesetz ⁶ , der das Führen und Vorbereiten eines Angriffskrieges für Deutschland unmöglich macht.

Infolge der massiven Transferleistungen gen Ostdeutschland kostete die Wiedervereinigung das Land seine wirtschaftliche Spitzenstellung ⁷ in Europa. Bahr tadelt die hieraus resultierende Konzentration der Bundespolitik auf innere Angelegenheiten und verweist auf neue globale Herausforderungen (z.B. Zunahme nichtstaatlicher Gewalt, Naturkatastrophen, Armut). Erschwerend kommt eine mehrere Generationen übergreifende „Bevormundung“ hinzu, die unter „Politikern, Wirtschaftlern, Publizisten (und) Wissenschaftlern“ ⁸ zur Gewöhnung bzw. Anpassung an Entscheidungen der Mächtigeren führte und eine selbstbewusste politische Selbstbestimmung weiter nachhaltig hemmt. Um sich nicht zwischen den Interessen anderer zu verlieren oder gar instrumentalisiert zu werden, plädiert Bahr für eine umfassende Debatte über die deutschen Interessen.

Sein Appell ist berechtigt. Anderen Staaten bietet eine präzise Akzentuierung der Interessen einen klaren Orientierungsrahmen und macht deutsche Außen- und Sicherheitspolitik somit berechenbar. Vertrauensbildung erleichtert sich dadurch. Deutschland steht als bevölkerungsreichster europäischer Staat, wegen seiner zentraleuropäischen Lage und aufgrund der wirtschaftlichen wie politischen Leistungskraft stärker im Blickpunkt der internationalen Staatenwelt. Es ist absehbar, dass viele Staaten das Verhalten und die Entscheidungen der Bundesrepublik als Maßstab für sich selbst nutzen werden.

Den neuen „deutschen Weg“ verbindet Bahr mit den schrittweisen Erfolgen deutscher Sicherheitspolitik. Grundlegend dafür ist die Erkenntnis, dass sich Sicherheit nicht mehr durch einen Staat allein gewährleisten lässt. Sicherheit und Stabilität lassen sich gemeinsam besser mittels einer klugen Entspannungspolitik, einer zunehmenden Verrechtlichung und diplomatischem Verhandlungsgeschick produzieren. Dieser multilaterale Ansatz führt zum eigentlichen Kern in Bahrs Essay. Der „deutsche Weg“ ist ein gewissermaßen „europäischer Weg“. In

⁵ Bahr, Egon 2003: Der deutsche Weg - Selbstverständlich und normal, S. 137

⁶ Vgl. ebd., S. 145

⁷ Vgl. ebd., S. 135

⁸ Ebd., S. 139

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Europa sieht der Autor die Fähigkeit zur Selbstbehauptung gegen die einzig verbliebene Supermacht USA. Deutschland schreibt er innerhalb Europas, in enger Partnerschaft mit Frankreich, eine Führungsrolle zu.

Zweifellos sind die USA derzeit eine militärisch uneinholbare Macht. Trotzdem kann Europa, laut Bahr, seine Stärken ausspielen und ein selbstbestimmter globaler Akteur im Verhältnis zu Amerika werden, „den die Welt nicht entbehren möchte“ ⁹ . Aus der militärischen Schwäche resultiert politische Stärke ¹⁰ , weil Europa das Gesetz an die Stelle von Gewalt setzt. Damit meint der Autor eine strikte Bindung an das Völkerrecht und die europäischen Prinzipien zur friedlichen Konfliktbeilegung ¹¹ . Um einen in sich gefestigten Gegenpol zu bilden, muss Europa einstimmig sprechen, was eine verstärkte Integration der neuen europäischen Länder bedingt. Die oft gerühmte transatlantische Wertegemeinschaft hält Bahr für längst nicht mehr existent und fordert eine Emanzipation von den USA. Folglich muss die EU eine eigene Armee bereitstellen, um Frieden und Stabilität auf dem eigenen Kontinent selbst zu gewährleisten und den Einfluss der USA zu minimieren. Deutschland kommt bei dieser Emanzipation, die als fortschreitende europäische Integration umzusetzen ist, eine besondere Verantwortung zu. Es muss als Brücke zwischen Ost und West fungieren, wichtige Einbindungs- und Annäherungspolitik leisten und den Aufbau einer europäischen Armee vorantreiben. Weil Amerika zunehmend die unipolare Karte spielt und sich weder vom humanitären Völkerrecht bremsen lässt noch wichtige internationale Verträge (z.B. das Ottawa-Abkommen, Kyoto-Protokoll, ABM-Vertrag) ratifiziert bzw. diese sogar aufkündigt, schlussfolgert Bahr, dass die einzige richtige europäische Reaktion darauf eine „multipolare Weltanschauung sein. Das ist eine Frage der Würde“ ¹² .

Die Kritik an Bahrs Essay fällt ambivalent aus. In erster Linie geht es dem Autor um das Anfachen einer umfassenden Debatte, die gerade in der Öffentlichkeit Aufschluss darüber geben soll, wie sich deutsche Außenpolitik im Verhältnis zu Europa und den USA entwickeln soll. Die Analyse ist wichtig, weil Bahr auf offensichtliche Mängel in der außenpolitischen Selbstbestimmung Deutschlands aufmerksam macht und mit analytischer Schärfe in seiner Argumentation eine solide Diskussionsgrundlage bietet.

⁹ Bahr, Egon 2003: Der deutsche Weg - Selbstverständlich und normal, S. 129

¹⁰ Vgl. ebd., S. 96

¹¹ Vgl. ebd., S. 105

¹² Ebd., S. 128

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