Otto-Friedrich Universität Bamberg Fakultät Sozial- und Wirtschaftswissenschaften Wintersemester 2000/2001

Hauptseminar: Wirtschaftssoziologie

Neoliberales Europa : Die Rolle der europäischen

Politik am Anfang des 21. Jahrhunderts

1. Einleitung

2. Formen der Globalisierung

2.1 Begriffsdefinition

2.2 Globalisierungsebenen

2.2.1 Der weltumfassende Finanzmarkt

2.2.2 Technologie und Wissen im Zeitalter der Globalisierung

2.2.3 Globalisierung zwischen kulturellen Grenzen

2.3 Auswirkungen der einzelnen Ebenen auf die Gesellschaft 2.3.1 Arbeitswelt 2.3.1 Ökologische Auswirkungen

3. Die Rolle der Politik 3.1 Ist Zustand

3.2 Ausblick auf die europäische Politik von morgen

Literaturverzeichnis

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1. Einleitung: 2.

Ob in Seattle , Prag oder Nizza, sobald es um Fragen der Entwicklung internationaler Zukunft und politischer Pläne geht wird die Welt von Bilder wachgerüttelt, die auch aus einem Kriegsgebiet stammen könnten. Unter so verschiedenen Themen wie Weltbankkonferenz, EU-Gipfel, WTO ² -Gipfel und ähnlichem, treffen in solchen Tagen die Entscheider des Kapitalflusses der westlichen Welt auf der einen Seite, als auch Zehntausende von Demonstranten auf der anderen zusammen . Dann beziehen Sie im wahrsten Sinne des Wortes Stellung . Die Medien übertragen dann jedesmal Strassenkämpfe, wie man sie für westlich zivilisierte Länder nicht erwarten würde. Man sieht Panzerfahrzeuge, Wasserwerfer und bis an die Zähne bewaffnete Großaufgebote der Polizei, sowie steineschmeissende, randalierende, zumindest in der Minderheit äusserst gewaltbereite, tausende Zivilisten. Meist wird sich, trotz pazifistischer Zusicherungen im Vorfeld, von

¹ Quelle: Spiegel 15/01

² The World Trade Organization (WTO) is the only global international organization dealing with the rules of trade between nations. At its heart are the WTO agreements, negotiated and signed by the bulk of the world’s trading nations and ratified in their parliaments. The goal is to help producers of goods and services, exporters, and importers conduct their business.

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keiner der beiden Seiten etwas „geschenkt“ und das Streitthema lässt sich jedes Mal in ein einziges Wort fassen: Globalisierung. Was also muss man unter diesem Schlagwort, das aus keinem aktuellen Wirtschaftsbericht mehr wegzudenken ist verstehen, und warum ruft es einen solchen Wiederstand von Tausenden hervor ? Zunächst zum ersten Teil der Frage:

„Globalisierung bezeichnet also den grundlegenden „structural constraint“, unter dem gesellschaftliche Entwicklung vollzogen werden kann. Sie ist als Prozess kapitalistischer Globalisierung ein Prozess massiver Verallgemeinerung soziopolitischer Entwicklungsprozesse, ein Prozess der Verallgemeinerung

betriebswirtschaftlicher Logiken, der „gleichsam in allen Poren der Gesellschaft eingedrungen ist, einschliesslich dem politschen Bereich“ 3 . Was den zweiten Teil der Frage betrifft, so protestieren die Menschenmassen gegen die mit einer zunehmenden Globalisierung einhergehenden massiven Veränderungen in den

Systemen ihrer Heimatländer. Mit anderen Worten: Sie befürchten eine Einteilung ihrer Gesellschaft in Winner und Looser, eine Verschlechterung ihrer Lebensqualität und eine drohende Zerstörung unseres ökologischen Gleichgewichtes, für ein ständig anhaltendes weltweites Wirtschaftswachstum. Im Folgenden werden die zuletzt genannten Globalisierungsaspekte einzeln beleuchtet. Besonderes Augenmerk fällt dabei dem politischen System und dessen

Handlungsmöglichkeiten zu. Genauer: Wir befinden uns in einer Zeit eines neu aufkommenden Liberalismus. Beim Zugang zu diesem Thema wurde eine Focusierung auf Europa vorgenommen. Jenes Europa, das man kurz vor der Phase einer Einführung der gemeinsamen Währung Euro, sowie der Diskussion um eine

³ Negt 1996, S. 22 in Röttger 1997, S.18

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EU Osterweiterung, als einen der Stützpfeiler und Vorreiter im Globalisierungprozess ansehen muss. Eben aus diesem Grund bedarf es einer besonderen Betrachtung innerhalb der Triade USA, Japan und Europa.

,,Globalisierung ist factum." ⁴ Wie reagiert die europäische Politik darauf?

2. Formen der Globalisierung

2.1 Begriffsdefinition Neoliberalismus

Eng zusammen mit der Betrachtung der zunehmenden Globalisierung hängt der Begriff des Neoliberalismus. Um sich dieser neuen Form des Liberalismus zu nähern ist es sinnvoll, einen Ansatz bei Adam Smith ( 1723-1790) und David Riccardo zu suchen. Beiden gelten als Erfinder und Vordenker des klassischen Liberalismus. Ihre Grundidee ist eine Trennung von ökonomischen und politischen Handeln. Das heisst; der Staat soll der Wirtschaft grösstmöglichen Handlungsspielraum lassen, und nur das Privateigentum, als auch die Einhaltung von Verträgen zwischen Wirtschaftsakteuren garantieren,. Weiterhin ist es Aufgabe des Staates

Infrastrukturmassnahmen durchzuführen. Der Markt regelt sich bei einem solchen Staatssystem über eine „invisible hand“. Ausgehend von einer solchen Staatshaltung etablierte sich einiges später, insbesondere in Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg, das lange Zeit äusserst erfolgreiche System der Sozialen Marktwirtschaft. Darunter verstand Ludwig Erhard, der als der Begründer dieser Wirtschaftspolitik gilt, „ das Zusammenwirken von der Freiheit auf dem Markt und einen sozialen Ausgleich.“ „Vor allem die Aufhebung der Preisbindung beflügelte die Popularität Erhards“ 5 . Schenkt man dem Politikwissenschaftler Röttger Glauben, so wird die Soziale Marktwirtschaft, in der wir uns zumindest auf dem Papier noch befinden, im Zuge einer fortschreitenden Globalisierung abgelöst. Neoliberalismus heisst jetzt unser neue politische Richtung. Darunter kann man nach Friedman folgendes verstehen :

,,Eine Regierung, die für Ruhe und Ordnung sorgt, die die Eigentumsrechte definiert, die ein Instrument vorsieht, mit dem wir die Eigentumsrechte und andere Gesetze im Spiel der Wirtschaftskräfte ändern können, eine Regierung, die

⁴ Altvater 1999: 1075

⁵ http://www.wiwi.uni-frankfurt.de/Professoren/ritter/veranstalt/ss97/wipol/projekt/pro40.htm

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