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Inhaltsverzeichnis

INHALTSVERZEICHNIS   I

ABK  ÜRZUNGSVERZEICHNIS  II

EINLEITUNG   1

MITTELALTER   1

DIE  FRANZÖSISCHE STEUERREFORM.  2

DIE  PREUßISCHE GEWERBESTEUER  3

DIE  MIQUELSCHE STEUERREFORM VON 1891-1893  4

DIE  ERZBERGER´SCHE FINANZREFORM.  5

DIE  BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND  6

Die  Gemeindefinanzreform von 1970  7

Abschaffung  der Lohnsummensteuer 1980  7

Abschaffung  der Gewerbekapitalsteuer 1997  9

FAZIT.   9

LITERATURVERZEICHNIS.   III

SONSTIGE  QUELLEN  III

II

Abkürzungsverzeichnis

BGBl Bundesgesetzblatt

PGS Preußische Gesetzessammlung

RGBl Reichsgesetzblatt

RStBl Reichssteuerblatt

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Einleitung

Die Gewerbesteuer ist in Deutschland eine der umstrittensten Steuer, die schon sehr oft tot gesagt wurde und in der Geschichte der Bundesrepublik auch vielen Änderungen unterlag. Im Laufe dieser Arbeit wird die Gewerbesteuer in ihrer geschichtlichen Entwicklung betrachtet und es wird gezeigt, dass die Gewerbesteuer nicht erst seit dem 20. Jahrhundert kritisiert wird. Die ersten Gewerbeabgaben in Deutschland gab es schon im Mittelalter, als die Städte anfingen erste Marktgelder oder Sonderabgaben auf bestimmte Gewerbebereiche einzuführen. Nach und nach wich man immer stärker von der ursprünglichen Besteuerung nach Ständen ab und versuchte die erwirtschaftet Erträge eines Gewerbes zu versteuern. Nach der Französischen Revolution wurde eine allgemeine Gewerbesteuer in allen deutschen Staaten eingeführt. Wobei Preußens Steuergesetzgebung als Vorbild für die des Kaiserreiches und für die der spätere Bundesrepublik diente. Die Entwicklung in der Bundesrepublik ist durch viele kleine Veränderungen an der Gewerbesteuer geprägt, wobei ich auf drei wichtige näher eingehen werde. Im Laufe der Arbeit wird deutlich werden warum die Gewerbesteuer in Deutschland umstritten ist und es auch im Prinzip schon seit ihrer Einführung immer war.

Mittelalter

Im Mittelalter orientierte sich die Abgabenpflicht der Bürger nach Ständen und Klassen. Mit der Auflockerung der Ständegesellschaft setzte sich langsam der Gedanke der Besteuerung nach dem Vermögen und der Leistungsfähigkeit durch. In den Städten des Mittelalters wurde hauptsächlich der Grundbesitz versteuert, da es eine leicht zu beobachtende Größe war. Mit der Differenzierung der Gewerbe in den Städten entstanden eine Reihe von Sonderabgaben, die diverse Handwerksbetriebe zu entrichten hatten, so gab es zum Beispiel eine Schaufenstersteuer. Auf diese Weise entstanden diverse „Gewerbesteuern“. Zu dieser Zeit gab es zwei Arten von Steuern, einmal die „alten“ Vermögenssteuern, die nicht versuchten

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den Ertrag zu berücksichtigen, und die „neuen“ Steuern, die versuchten den Ertrag zu versteuern. Die „alten“ Steuern haben dabei im Laufe der Zeit immer mehr an Bedeutung verloren, bzw. haben sich zu Ertragssteuern gewandelt. Man war sich bewusst, dass die einzig richtige Bemessungsgrundlage der Gewerbesteuer der Reinertrag der Unternehmung sein musste. Doch die Ermittlung dieser Größe galt in der damaligen Zeit als nicht möglich und auch nicht erwünscht, da man der Meinung war, das dieses einen zu großen Eingriff des Staates in die Privatsphäre darstellen würde. Daher wurden die Objekte, mit deren Hilfe der Ertrag erwirtschaftet wurde, herangezogen ¹ . Es gab viele Vorschläge welche Objekte am besten geeignet wären um auf den Ertrag schließen zu können. So führte Justi beispielsweise den Materialeinsatz, die Beschäftigten Personen, sowie die verfertigten Waren als gute Orientierungsgrößen an ² .

Die französische Steuerreform

Nach der Französischen Revolution im Jahr 1789 musste das Steuersystem in Frankreich reformiert werden, da das alte Steuersystem durch Steuerbefreiungen, Steuernachlässe und das Zulassen von Willkür der Steuerereintreiber große Ungleichheiten geschaffen hatte ³ .

Es wurde ein System aus vier Teilertragssteuern geschaffen. Die Steuerschuld wurde an objektiv feststellbare Merkmale geknüpft. Die vier Teilertragssteuern bestanden aus einer Grundsteuer, einer Gebäudesteuer, einer Personal-Mobiliarsteuer und einer Gewerbesteuer.

Bei der Gewerbesteuer wurde die Steuerschuld an die Anzahl der Beschäftigten und der installierten Maschinen geknüpft. Die französische Steuerreform fand viele Nachahmer vor allem in den süddeutschen Staaten ⁴ .

Preußen ging einen etwas anderen Weg, der auch die spätere Reichssteuergesetzgebung stark beeinflussen sollte und auch als Vorbild für die Gewerbesteuer in der Bundesrepublik Deutschland

1) Seeger - Versuch über das vorzüglichste Abgabensystem 1815, S.18; Jung -

Lehrbuch der Finanzwissenschaft, 1789, S. 95

2) Justi - System des Finanzwesens, S.408

3) Andreas Pfaffernoschke - Die Diskussion um die Gewerbesteuer, S.5

4) einen Überblick dazu bei Wagner - Finanzwissenschaften Teil 2, 1889