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I. INHALTSVERZEICHNIS

I. INHALTSVERZEICHNIS………………………………………………………………………II II. ABBILDUNGSVERZEICHNIS………………………………………………………………III III. ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS…………………………………………………………….IV

1. Einleitung………………………………………………………………………………..…………1 1.1. Gliederung und Fragestellung……………………………………………………………………2 2. Was spricht gegen einen Beitritt der Türkei……………………………………………………….3

2.1. Ein Beitritt der Türkei in die EU als Ende des europäischen Integrationsprojekts………….......3 2.2. Die „Andersheit“ der Türkei in politischer Hinsicht…………………………………………….4 2.3. Befürchtete sicherheitspolitische Folgen der Aufnahme der Türkei…………………………….5 3. Pro-Argumente……………………………………………………………………………………..6

3.1. Mögliche ökonomische Chancen infolge eines Türkeibeitritts…………….…………………….6 3.2. Die Türkei als Brücke zwischen Westen und Osten……………………………………………..7 3.3. Pazifizierung der Krisenregionen und strategische Stärkung der Europäischen Union………….8 4. Darstellung der Einstellungen der Deutschen zu einem möglichen Türkei-Beitritt anhand von Eurobarometerdaten- und Befragungen………………………………………………….…………....9 4.1.Einführung……………………………………………………………………..………………….9 4.2. Methoden, Maßstäbe und Vorgehensweisen der Analyse………………………………………10 4.3. Empirische Ergebnisse…………………………………………………………………………..11 5. Schlussfolgerungen………………………………………………………………………………..14

LITERATURVERZEICHNIS…………………………………………………………………….16

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II. ABBILDUNGSVERZEICHNIS

Abb. 1: Eurobarometer-Umfragedaten 2006: Einstellungen der Deutschen und Europäer zur Türkei im Vergleich……………………………………………...………………………………………….15

Abb. 2: Determinanten der Einstellungen zu einem EU-Beitritt der Türkei in West- und Ostdeutschland im Frühjahr 2005-Gesamtmodelle (binär logistische Regressionen)………………16 Abb. 3: Zustimmung zu einem EU-Beitritt der Türkei in Abhängigkeit von Prädiktoren mit statisch signifikanter Wirkung in Westdeutschland…………………………………………….17

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III. ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

BDI - Bundesverband der Deutschen Industrie CDU - Christlich Demokratische Union Deutschlands CSU - Christlich Soziale Union EU - Europäische Union EWR - Europäischer Wirtschaftsraum IWF - Internationaler Währungsfonds SPD - Sozialdemokratische Partei Deutschlands

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1. Einleitung

Ziel der vorliegenden Arbeit ist es darzustellen, welche Einstellungen die Deutschen bezüglich eines möglichen künftigen Beitritts der Türkei zur Europäischen Union vertreten. Es wird gezeigt werden, wie umstritten der Beitritt der Türkei in der Bundesrepublik Deutschland sowohl in den politischen Parteien als auch in der Öffentlichkeit diskutiert und erörtert wird: „Satte Polemik und flammende Plädoyers findet man ebenso wie neutrale Problemskizzen“(Leggewie 2004, 11). Darüber hinaus ist es beachtenswert, dass Befürworter und Gegner eines Beitritts der Türkei nicht in einer oder in der anderen parteipolitischen Fraktion zu identifizieren sind, sondern dass die „Konfliktbewegungen“ quer durch die Parteien verlaufen - sowohl in der CDU als auch in der SPD findet man Stimmen, die für eine Türkei-Beitritt plädieren, neben solchen, die dagegen sprechen (Große Hüttmann 2005, 35).

Die Positionen, die die Befürworter sowie die Gegner eines Beitritts der Türkei in der Folgezeit eingenommen haben, lassen sich durch vier Faktoren bestimmen:(1) das besondere Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei aufgrund der beträchtlichen türkischen Minderheit und der wachsenden Anzahl ansässiger Türken in Deutschland; (2) die Rolle Deutschlands als größtes Mitgliedsland der EU; (3) die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und den europäischen Kernstaaten wie Frankreich und Großbritannien einerseits und das Verhältnis Deutschlands zu den Vereinigten Staaten andererseits und schließlich (4) die innen- und parteipolitische Debatte zwischen Regierung und Oppositionen und die damit gebundene Konkurrenz um neue Wählerschichten (Leggewie 2004, 197).

Die Debatte in Deutschland hat auch in der Türkei erhebliche Aufmerksamkeit erregt; in diesem Zusammenhang hat der türkische Ministerpräsident Erdogan der Bundesrepublik eine Schlüsselfunktion beigemessen:

„[…]Wir erwarten, dass sich unsere europäischen Freunde nur genauso viel Gedanken über den Gewinn aus einer Mitgliedschaft der Türkei machen, wie sie es mit den Risiken getan haben. In dieser Hinsicht erwarten wir von Deutschland besondere Unterstützung. Deutschland soll beim Beitrittsprozess der Türkei die politische Führungsrolle übernehmen […]“ ¹ ( Erdogan, Interview 31.8.2003).

Während sich in den 1980er und 1990er Jahren die Türkeidebatte in Deutschland auf einen engen fachwissenschaftlichen Kreis beschränkte, erfasste sie im Zusammenhang mit dem Europäischen Rat von Helsinki im Dezember 1999, anlässlich dessen die Staats- und Regierungschefs der EU dem Erweiterungsprozess um zehn mittel -und osteuropäische Länder eine konkrete zeitliche Perspektive gegeben hatte, auch Politik und öffentliche Meinung. Im Vorhinein des europäischen Gipfels in Kopenhagen im Dezember 2002 erlebte die Diskussion eine Ausweitung und wurde von da an in der politischen Öffentlichkeit und in den europäischen Medien „entscheidungsorientiert“ geführt.

1. Zitiert nach: Grosse Hüttmann, Martin (2005) S. 35

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In diesem Zusammenhang hat das Interview von Valéry Giscard d’Estaing mit Le Monde vom 9. November 2002 entscheidend zu einer medialen „Europäisierung“ dieses Themas beigetragen. Seine provokative Aussage, dass ein Beitritt der Türkei das Ende der Union darstellen würde, hat europaweit große Aufregung und erhebliche Debatten über die Türkeifrage entfacht und dadurch zu einer europäischen „Medialisierung“ dieses Themas beigetragen.

Selbst als die damalige türkische Regierung 1987 ihren Antrag für einen EU-Beitritt in Brüssel vorgelegt hatte, erreichte dieses Thema noch nicht die breite Öffentlichkeit - nicht nur in Deutschland, sondern auch in den anderen Ländern der Gemeinschaft schien ein Türkeibeitritt noch nicht als politisch relevante Frage betrachtet zu werden. Erst nach dem Gipfel von Kopenhagen 2002 wurde die öffentliche Auseinandersetzung um einen möglichen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union politisch heikler und zum Teil polemischer geführt (Große Hüttmann 2005, 35).

Die Informationsbeschaffung - und Vermittlung sowie die Einteilung der politischen Entwicklungen in bestimmte Zusammenhänge haben deshalb die Massenmedien übernommen. Da die vorwiegende Mehrheit der Bürger ihre Informationen über die Türkei aus den Medien erfahren, spielen die Medien bei der Gestaltung des Türkeibildes in den türkisch-deutschen aber auch in der europäisch-türkischen Beziehung eine bedeutende Rolle. In diesem Zusammenhang fungieren die Medien als „Wortführer“ politischer und sozialer Realität und haben eine Thematisierungsfunktion übernommen. Der Öffentlichkeit wird damit die Möglichkeit geboten, sich eine auf Tatsachen und umfassenden Hintergrundinformationen beruhende eigene Meinung in Bezug auf die Frage eines möglichen Türkeibeitritts zu bilden.

1.1. Gliederung und Fragestellung

Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht die Analyse der deutschen Debatte um Chancen und Risiken einer möglichen Aufnahme der Türkei anhand des sogenannten „Framing“- Ansatzes. Dieser Ansatz beruht auf der Untersuchung konkurrierender Problemdeutungen, die in der Vorarbeit und Vorbereitung von politischen Entscheidungen eine wesentliche Rolle spielen, da sie gewisse Perspektiven einer vielschichtigen sozialen Realität in den Vordergrund rücken und andere dadurch ignorieren: „[…] Framing essentially involves selection and salience. To frame is to select some aspects of a perceived reality and make them more salient in a communicating text, in such a way to promote a particular problem definition, causal interpretation, moral evaluation, and/or treatment recommendation for the item described. Typically frames diagnose, evaluate, and prescribe[…]”. (Entman 1993, 52)

Welche Aspekte in den Mittelpunkt der Argumentation für oder gegen einen Türkeibeitritt gestellt worden sind, soll im Folgenden näher beleuchtet und analysiert werden. Der „Framing“ Ansatz hat