Die SPD in der Diaspora am Beispiel der Emsland SPD

1.  Einleitung  3

2.  Die SPD im Landkreis Emsland  5

2.1.  Bundestagswahlen  5

2.2.  Landtagswahlen  6

2.3.  Kommunalwahlen  7

3.  Soziostrukturelle Grundannahmen zur SPD Wählerschaft  9

3.1.  Konfliktlinientheorie  9

3.2.  Sozial- moralische Milieus  11

3.3.  Parteipräferenzen der Arbeiterschicht sowie der alten und neuen  

  Mittelschicht  14

3.4.  Religiosität und Parteipräferenz  14

4.  Das Emsländische Elektorat und die Sozialdemokratie  15

4.1.  Das Emsland - Vom Armenhaus Deutschlands zur Europäischen  

  Wirtschaftsregion?  16

4.2.  Ökologisch Nachteilige Industrien und die Abhängigkeit der  

  Arbeitnehmer davon  18

4.3.  Konfessionelle Bindung und kulturelle Rückständigkeit  19

5.  Fazit  20

6.  Abbildungen und Tabellen  21

7.  Literaturverzeichnis und Internetquellen  22

7.1.  Literatur  22

7.2.  Internetquellen  23

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1. Einleitung

„Eingebettet zwischen Meer und Moor liegt im Nordwesten unseres Reiches die Landschaft zwischen Ems und Weser. Von den Nordseeinseln bis zu den Hängen des Wiehengebirges bestimmte eine vorwiegend bäuerliche und handwerkliche Wirtschaft den Charakter der Landschaft und ihrer Bewohner. Obwohl ein wenig abseits gelegen von der großen Straße des politischen Geschehens, vollzog sich auch hier der gewaltige soziologische Umbruch. Die vorherrschende Produktionsform ließ eigentlich das Moment der Vermassung der arbeitenden Bevölkerung nicht aufkommen. Erst, als sich im Zuge der politischen und industriellen Entwicklung des 19.Jahrhunderts auch in Weser-Ems einige Schwerpunkte industrieller Produktion entfalteten, traten in ihrem Bannkreis, gleichsam einer soziologischen Gesetzmäßigkeit folgend, die ersten Arbeiterbewegungen auf. Bramsche, Delmenhorst, Osnabrück und nicht zuletzt Wilhelmshaven, sie wurden zum Ausgangspunkt jener jungen sozialistischen Bewegung, mit der der vierte Stand seinen Eintritt in die Geschichte und die Gesellschaft erzwang.“ 1

So trefflich Emil Kraft im Vorwort seiner Festschrift über die achtzigjährige Geschichte der Arbeiterbewegung in Weser-Ems auch die Entstehungsgeschichte

Sozialdemokratie im nordwestlichsten Teil Deutschlands zusammenfasst, so muss doch darauf hingewiesen werden, dass er

vernachlässigenden Teil des Weser- Ems Gebietes außen vor lässt. Das Emsland, das wie eine christdemokratische Festung den südwestlichen Teil des sozialdemokratisch geprägten Weser-Ems Gebietes darstellt, ist von jeher eine konservative Hochburg. Der etwa 302000 Einwohner zählende Landkreis Emsland wurde 1977 durch die Zusammenlegung Aschendorf,

¹ Kraft, Emil: Achtzig Jahre Arbeiterbewegung zwischen Meer und Moor, Ein Beitrag zur Geschichte der politischen Bewegung in Weser Ems, Wilhelmshaven 1952

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gegründet, erstreckt sich über eine Fläche von 2.880 km² und ist damit der zweitgrößte Landkreis der Bundesrepublik. ² Die Bevölkerungsdichte von etwa 105 Menschen pro Quadratkilometer ³ ist selbst für Niedersächsische Verhältnisse (167) ⁴ sehr niedrig.

Sozialdemokraten traten im Emsland erst 1890 in Erscheinung, obwohl SPD und Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein ja bereits 1869 bzw. 1863 gegründet worden waren. Da die emsländische Arbeiterschaft bis zum Aufkommen der Nationalsozialen weitgehend unpolitisch war, waren aus dem Ruhrgebiet zugezogene Arbeiter die Hauptklientel der Sozialdemokratie im Emsland. Die Emsländische Arbeiterschaft sah sich vorwiegend durch die christlichen Gewerkschaften sowie durch die Zentrumspartei vertreten. ⁵ Seither ist die Situation der SPD im Emsland trostlos geblieben. Auch bei der Bundestagswahl 2002 und den Landtagswahlen 2003 änderte sich an den Mehrheitsverhältnissen nichts. So konnte die CDU in beiden emsländischen Wahlkreisen ihren Direktkandidaten durchsetzen, was ihr in Niedersachsen überhaupt nur in vier Wahlkreisen gelang. Bei den Landtagswahlen im Februar 2003 setzten sich ebenfalls alle drei Christdemokratischen Direktkandidaten in ihren Wahlkreisen Meppen, Lingen und Papenburg durch. Beim Zweitstimmenergebnis der Landtagswahlen 2003 schaffte die SPD in keinem der drei emsländischen Wahlkreise mehr als 17,6% zu erreichen. Diese Hausarbeit versucht herauszuarbeiten, warum die SPD im Emsland auch heute noch derart wenig Wählergunst genießt. Zunächst soll anhand eines generellen Überblicks über die letzten Wahlergebnisse der SPD im Emsland ihre strukturelle Schwäche verdeutlicht w erden. Dann soll anhand gängiger politikwissenschaftlicher Theorien das Sozialdemokratische Wählerklientel grundsätzlich vorgestellt werden. Dies dient dazu, in einem letzten Kapitel der Frage nachzugehen ob es tatsächlich soziostrukturelle Gründe sind, die die SPD im Emsland seit Jahrzehnten bei Wahlen derartig schlecht abschneiden lassen.

² Landkreis Emsland: http://www.emsland.de/das_emsland/kreisbeschreibung.cfm, 18.02.2003

³ Eigene Berechnung anhand der Daten zur emsländischen Bevölkerung sowie Fläche

⁴ Statistisches Bundesamt:, http://www.destatis.de/jahrbuch/jahrtab1.htm, 18.02.2003

⁵ Helmut Lensing: Die Wahlen zum Reichstag und zum Preußischen Abgeordnetenhaus im Emsland und der Grafschaft Bentheim 1867 bis 1918, Parteiensystem und politische Auseinandersetzungen im Wahlkreis Ludwig Windthorsts während des Kaiserreichs, in Emsland/Bentheim, Beiträge zur Geschichte, Bd.15, Sögel 1999, Seite 460-471

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2. Die SPD im Landkreis Emsland

Der SPD Unterbezirk Emsland zählt heute etwa 1400 Mitglieder, die in 23 Ortsvereinen organisiert sind. Er gehört dem SPD Bezirk Weser-Ems an, welcher wiederum über die niedersächsische SPD der Mutterpartei angehört. ⁶ Bei etwa 302000 im Emsland lebenden Personen bedeuten 1400 SPD-Mitglieder eine Rekrutierungsfähigkeit der SPD von etwa 0,46% ⁷ . Für die SPD auf Bundesebene bedeuten ihre insgesamt etwa 717.500 Mitglieder ⁸ bei 82.440.000 in Deutschland lebenden Menschen ⁹ eine ungefähre Rekrutierungsfähigkeit von 0,87%. ¹⁰ Allerdings muss bei diesen Zahlen bedacht werden, dass die tatsächliche Rekrutierungsfähigkeit etwas höher liegen dürfte, da aus rechtlichen Gründen nicht jeder Einwohner rekrutierbar ist. Beispielsweise schließt eine Mindestalterbegrenzung unter 14jährige von der SPD-Mitgliedschaft aus. Das sollte den Leser aber deshalb nicht weiter stören, weil es hier lediglich darum geht, herauszuarbeiten, dass sich bundesweit prozentual fast doppelt so viele Menschen für die SPD rekrutieren lassen, als im Emsland.

2.1. Bundestagswahlen 2002

Seit dem späten Abend des 22.9.2002

steht fest, dass die Rot- Grüne Bundesregierung das Wählervotum für eine zweite bekommen hat. Zwar kamen sowohl die SPD als auch die CDU/CSU auf insgesamt 38,5%, doch hatte die SPD vier Überhangmandate gewonnen, während die CDU nur eines erlangen konnte.

Koalitionspartner Bündnis 90/ Die

⁶ SPD Emsland, Die SPD im Emsland, http://www.spd-emsland.de/ov/emsland/allg/07535/print.html,

19.02.2003

⁷ Eigene Berechnung anhand der Mitglieder- und Einwohnerzahlen

⁸ Oscar Niedermayer, Parteimitglieder, Internetversion Stand März 2002, Berlin, http://www.polwiss.fuberlin.de/osz/dokumente/PDF/mitglied.pdf, 22.2.2003

⁹ Zahl vom Statistischen Bundesamt, http://destatis.de/jahrbuch/jahrtab1.htm, 18.02.2003

¹⁰ Eigene Berechnungen anhand der Daten zur Gesamtbevölkerung und SPD Mitgliedschaft

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Grünen gestärkt aus der Wahl hervorgegangen und lag mit 8,6% abermals vor der FDP.

In Niedersachsen war die SPD- Mehrheit wesentlich deutlicher als auf der Bundesebene. Hier konnte sie 47,8% der Zweitstimmen erlangen und lag weit vor der CDU mit 34,5%, den Grünen mit 7,3% und der FDP mit 7,1%. Von den 29 zu vergebenen Direktmandaten gingen 25 an die SPD und nur vier an die CDU. Niedersachsen ist also auch bei den Bundestagswahlen 2002 fest in sozialdemokratischer Hand gewesen, auch wenn deutliche Verluste beim Zweitstimmenergebnis zu verzeichnen waren.

Anders stellte sich jedoch die Situation im Emsland dar. Hier gewannen in beiden Wahlkreisen CDU Kandidaten. Die SPD schaffte hier ein Zweitstimmenergebnis von 32,5%, während die CDU auf 54,9%, die Grünen auf 3,7% und die FDP auf 7,2% kamen. Festzustellen ist also, dass auch bei der Bundestagswahl 2002 die SPD in Niedersachsen dominierte, es aber ein deutliches innerniedersächsisches Gefälle gab. Im Emsland und einigen benachbarten Landkreisen lagen wieder einmal die Christdemokraten vorn. Während das FDP Ergebnis im Emsland keine nennenswerten Abweichungen weder vom bundesweiten noch vom niedersächsischen Ergebnis ausweist, stehen die Grünen, wie auch die SPD im Emsland weit schlechter dar. Die strukturelle Schwäche der SPD im Emsland ist, wie sich auch im weiteren zeigen wird, eine strukturelle Schwäche von Rot- Grün.

2.2. Landtagswahlen 2003

Für das ausgesprochen schlechte Ergebnis der SPD bei der Landtagswahl in Niedersachsen wurde unter dem Titel „Deckzettelwahl“ besonders der Fehlstart

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