Inhaltsverzeichnis

Abk  ürzungsverzeichnis  4

1.  Einleitung  6

2.  Analyse von Armut  8

2.1.  Politische Aspekte.  8

2.1.1.  Bestechung und Korruption  8

2.1.2.  Menschenrechte  10

2.2.  Wirtschaftliche Aspekte.  11

2.2.1.  Arbeitslosigkeit  11

2.2.2.  Ex- und Import  11

2.2.3.  Landwirtschaft  14

2.3.  Gesellschaftliche Aspekte  14

2.3.1.  Altersstruktur  14

2.3.2.  Bevölkerungswachstum und die sich daraus ergeben Folgen.  15

2.3.3.  Bildung  17

2.4.  Infrastrukturelle Aspekte  18

2.4.1.  Verkehrsinfrastruktur  18

2.4.2.  Wasser- und Energieversorgung  19

2.5.  Medizinische Aspekte  20

3.  Nichtregierungsorganisationen  21

3.1  Aufgaben im nationalen Bereich  22

3.2  Aufgaben im internationalen Bereich  23

3.3.  Die parteinahen politischen Stiftungen.  24

3.3.1.  Aufgaben und Ziele deutscher Stiftungen.  25

3.3.2.  Stiftungen als nationale Akteure  25

3.3.3.  Stiftungen als außenpolitische Akteure  28

3.3.4.  Stiftungen als entwicklungspolitische Akteure  30

4.  Das Potential von NROen strukturelle Armut in der Türkei zu bekämpfen  32

4.1.  Methodik  32

4.2.  Die potentielle Möglichkeit deutscher NROen.  33

4.3.  Die potentielle Macht parteinaher deutscher Stiftungen.  34

4.4.  Was passiert danach?  38

4.5.  Rahmenbedingungen.  38

2

5.  Zusammenfassung  40

6.  Schlussbemerkungen  41

Literaturverzeichnis   43

3

Abkürzungsverzeichnis

bspw. beispielsweise

bzw. beziehungsweise

ca. circa

CDU Christlich Demokratische Union Deutschlands

CSU Christlich-Soziale Union

DPT Devlet Pilanlama Teskilati

DYP Dogru Yol Partisi

EG Europäische Gemeinschaft

etc. et cetera

EU Europäische Union

EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft

f folgende

F.D.P. Freie Demokratische Partei

FES Friedrich-Ebert-Stiftung

FNSt Friedrich-Naumann-Stiftung

HBS Heinrich-Böll-Stiftung

HSS Hans-Seidel-Stiftung

KAS Konrad-Adenauer-Stiftung

km Kilometer

Mio. Millionen

NATO North Atlantic Treaty Organisation

NROen Nichtregierungsorganisationen

OECD

PDS Partei des Sozialdemokratischen Sozialismus

PKK Partiya Karkeren Kurdistan

PTT Posta Telegram Telefon

RCD Regional Cooperation for Development

RLS Rosa-Luxemburg-Stiftung

S. Seite

SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands

TL türkische Lira

UN United Nations

US United States

usw. und so weiter

vgl. vergleiche

5

1. Einleitung

Der im Jahre 1959 gestellte Antrag der Türkei bei der EWG in die Gemeinschaft als assoziiertes Mitglied einzutreten und die weiteren Bemühungen zur Aufnahme in die EWG, EG und EU führten auf Seiten der Türkei zu mehrfachen Enttäuschungen. Hält man sich jedoch die Landesstruktur, den türkischen Staat, die Wirtschaft etc. in diesem Land vor Augen, so kann man die eigentlichen Ursachen für die ablehnende Haltung der EU für einen EU-Beitritt der Türkei erahnen. Mit dem EU-Assoziierungsabkommen von 1963 ist die Türkei auch gleichzeitig darum bemüht, ihren Status als Entwicklungsland in Richtung auf ein starkes Industrieland zu verschieben, doch die Türkei kann noch immer nicht als ein starkes Industrieland bezeichnet werden. In der Türkei herrschen weiterhin Armutsfaktoren, die einen Beitritt des Landes in die EU und einen wirtschaftlichen Aufschwung enorm verhindern (vgl. Klaus Kreiser 1992: S. 61).

Vor diesem Hintergrund kann man sich fragen, welche Handlungsmöglichkeiten ausländische NROen haben, um einen Beitrag zur Armutsbekämpfung in der Türkei zu leisten. Bei meiner Arbeit werde ich daher der Frage nachgehen, ob deutsche NROen das Potential haben, die Armut in der Türkei zu bekämpfen. Da eine detaillierte Untersuchung von deutschen NROen im Rahmen dieser Arbeit zu umfangreich wäre, werde ich stellvertretend deutsche, parteinahe Stiftungen untersuchen und die Fragestellung mit Hilfe meiner Forschungen in der deutschen Stif-tungslandschaft beantworten. Bezogen auf die Nähe zu einer Partei gehe ich in meinem Beitrag davon aus, dass die politischen Stiftungen in hinreichender Weise sowohl organisatorisch als auch in ihrer Willensbildung von den Parteien, denen sie nahe stehen, unabhängig sind. Daher spreche ich in meiner Arbeit vielmehr von deutschen, parteinahen Stiftungen als von politischen Stiftungen in Deutschland. Auch wenn die Parteinähe immer wieder in ihrer praktischen innenpolitischen Tätigkeit zum Ausdruck kommt, kann die Verbindung zwischen der Stiftung und der Partei keineswegs als eingleisig angesehen werden, worauf Wahl in seinen Beiträgen oftmals hinweist. Aus den vielschichtigen Engagements von NROen und Stiftungen außerhalb Deutschlands impliziere ich, dass sie allgemein an der Bekämpfung der strukturellen Armut in jeden Land, hier am Beispiel der Türkei, sei es direkt oder indirekt, interessiert sind. Diese Behauptung wird durch eine Vielzahl von wissenschaftlichen Studien untermauert (vgl. Ute Pascher 2002: S. 90).

6

Nach Wahl sind unter NROen freiwillige Zusammenschlüsse zu verstehen, die staats- und parteiunabhängig, nicht an wirtschaftlichem Gewinn und auch nicht an den Eigeninteressen ihrer Mitglieder orientiert sowie nicht ethnisch, national, religiös oder geschlechtsspezifisch geprägt sind. Da NROen oftmals aus vorhandenen Interessen innerhalb der Zivilgesellschaft entstehen und diese Interessen ausführen wollen, werden sie auch als gesellschaftliche Organisationen bezeichnet (vgl. Joachim Hirsch 1999: S. 3).

Ausgehend von dieser Begrifflichkeit wird die Fragestellung in meiner Arbeit ausschließlich mit Hilfe der Darlegung der strukturellen Armut in der Türkei beantwortet. Im Folgenden untersuche ich fünf Variable, die unter anderem dazu dienen sollen, die strukturelle Armut in der Türkei zu definieren. Dabei herrscht Armut erst dann vor, wenn die Türkei unter Betrachtung der jeweiligen Variable unter dem Durchschnitt der europäischer Länder liegt.

Um genauer sehen zu können, ob NROen einen Einfluss auf die Bekämpfung von Armut in der Türkei haben, werden verschiedene mögliche Armutsfaktoren des Landes untersucht. Diese sind: 1. politische Armutsfaktoren 2. wirtschaftliche Armutsfaktoren 3. gesellschaftliche Armutsfaktoren 4. infrastrukturelle Armutsfaktoren 5. medizinische Armutsfaktoren

Diese Armutsfaktoren werden in meiner Arbeit zuweilen als Problemgebiete bezeichnet und sollen für den weiteren Verlauf die strukturelle Armut der Türkei verdeutlichen, um besser aufzeigen zu können, womit deutsche Stiftungen konfrontiert werden, wenn von ihrer Arbeit in diesem Land die Rede ist.

Um die Arbeit überschaubar zu halten, werden die einzelnen Variablen nicht detailliert untersucht, sondern lediglich verschiedene, wichtige Indikatoren herausgegriffen und gründlich analysiert, um den Begriff Armut so authentisch wie möglich zu erfassen.

Ich weise auch darauf hin, dass die Variablen nicht vollständig voneinander getrennt werden können. Realistischerweise hängen sie voneinander in unterschiedli-

7

chem Grade ab, so dass aus einer Variable das „Bild“ der anderen Variable mitbestimmt werden kann.

Nachdem die Faktoren für die Türkei einzeln beschrieben und untersucht worden sind, werde ich im nächsten Kapitel allgemein die Aufgaben bzw. Ziele deutscher NROen detailliert darlegen. Im nächsten Abschnitt werde ich dann konkret die Aufgaben bzw. Ziele, Handlungen und Handlungsmöglichkeiten der deutschen parteinahen Stiftungen gründlicher betrachten. Nachdem im nächsten Kapitel ausführlich analysiert wird, wie parteinahe deutsche Stiftungen in der Türkei agieren könnten, um die Armut zu bekämpfen, werden gegen Ende meiner Arbeit die zentralen Ergebnisse zusammengefasst, ein Gesamtbild der Türkei präsentiert und die eingangs gestellte Frage beantwortet. Die Analyse beruht neben der Wahrnehmung der Aufgaben und Ziele von Stiftungen vor allem auch auf den Erfahrungen deutscher politischer Stiftungen im In- und Ausland.

Im letzten Kapitel werde ich Gedanken über das Thema einbringen, wobei ich darstellen werde, wie NROen in Zukunft einen positiven Einfluss auf die Bekämpfung von Armut in der Türkei nehmen könnten.

2. Analyse von Armut

2.1. Politische Aspekte

Eine erhebliche Belastung für Fortschritte in der Türkei stellt die instabile Demokratie in diesem Land dar. Seit Beginn der achtziger Jahre haben in der Türkei die Bestechungs- und Korruptionsaffären erheblich zugenommen. Ähnliches Bild ergibt sich auch in Bezug auf Menschenrechtsverletzungen in der Türkei (vgl. Yunus Yoldas 2000: S. 180).

2.1.1. Bestechung und Korruption

Generell wird der Begriff Bestechung als die unter Strafe gestellte Annahme oder Gewährung von Geschenken oder anderen Vorteilen für eine Amtshandlung definiert. Dabei kann man in der Türkei zwei Arten von Bestechungen unterscheiden:

a) Leichte Bestechung: Wenn ein öffentlicher Bediensteter bestochen wird, um die Abwicklung von gesetzlichen Amtsverfahren zu beschleunigen.

b) Schwere Bestechung: Bestechung eines öffentlichen Bediensteten, bei der dieser ein Amtsverfahren zu einem positiven Abschluss bringt, das dem Gesetzgeber nach abgelehnt werden müsste.

8

In der gegenwärtigen Situation ist in vielen in- und ausländischen Medien noch immer zu lesen und zu sehen, wie primär türkische Politiker unter den Verdacht von Bestechungen geraten, sei es, um die eigene politische Karriere nicht in einen negativen Blickwinkel zu ziehen oder der eigenen Partei durch illegale Methoden mehr Mitspracherecht und, damit auch verbunden, mehr Macht einzuräumen (vgl. Yunus Yoldas 2000: S. 43f).

Mehr als mit Bestechung werden die Namen berühmter PolitikerInnen in den türkischen Medien mit Korruptionen in Verbindung gebracht. Aus zahlreichen Korruptionsaffären- und Vorwürfen an türkische PolitikerInnen, die heute zum größten Teil noch immer ungeklärt sind, wird ein typisches Beispiel herausgegriffen: Ein Autounfall, der sich am 3. November 1996 bei Susurluk in der Provinz Balikesir ereignete, erschütterte das gesamte türkische Staatswesen. Weit suspekter als Waf-fenfunde (Pistolen, Maschinenpistolen, Schalldämpfer) im verunglückten Personenwagen war die Zusammensetzung der Insassen: ein mit falschen Papieren ausgestatteter, von Interpol gesuchter Terrorist aus der rechten Szene, die ebenfalls unter falschem Namen reisende Geliebte eines ermordeten Unterweltbosses und der Chef des Istanbuler Polizeidepartments. Alle drei kamen bei dem Unfall ums Leben. Ein vierter Insasse, Abgeordneter der DYP aus Sanliurfa, gleichzeitig Führer eines bekannten kurdischen Klans, war der einzige Überlebende.

Dies nährte den bereits gelegentlich aufgetauchten Verdacht, dass Politiker, Teile der Sicherheitskräfte und organisiertes Verbrechen bei einer Kette von mysteriösen Morden an Personen aus dem Unterweltmilieu, an kurdischen Geschäftsleuten und Intellektuellen sowie an linksliberalen Journalisten zusammengearbeitet hätten (vgl. Udo Steinbach 2002: S. 16).

Die Bestechungen und Korruptionen in der Türkei scheinen kein Ende zu nehmen. 1997 wurde nachgewiesen, dass insgesamt 256 Firmen, durch falsche Angaben beim Export, den Staat um 50 Trillionen TL (ca. 37 Mrd. Euro) betrogen haben. Die Firmen zielten darauf ab, durch falsche Exportangaben ungerechtfertigt Förderungen einzustreichen bzw. Steuerrückzahlungen zu kassieren (vgl. Yunus Yoldas 2000: S. 179f).

Somit bilden die verschiedenen Korruptionsarten wie Verpolitisierung, Nepotismus, politischer Klientelismus, Protektion usw. die Grundlage für den Verfall der Verwaltung in der heutigen Türkei. Seit der Gründung der Republik gab es in der Türkei 57 Regierungen, seit 1950 kommt im Durschschnitt auf jedes Jahr eine Regierung.

9