Inhaltsverzeichnis

Abk  ürzungsverzeichnis  5

1.  Einleitung.  6

2.  Hintergründe der Kreisgebietsreform  8

2.1  Verwaltungsreform  8

2.2  Veränderte Rahmenbedingungen  9

2.2.1  Demographische Entwicklung in Sachsen  9

2.2.2  Fiskalische Entwicklung in Sachsen  11

3.  Grundlagen der Kreisgebietsreform  13

3.1  Rechtsgrundlage  13

3.2  Leitlinien der Neugliederung  13

3.3  Abgrenzungskriterien für die neuen Kreise und Kreisfreien Städte  14

3.4  Mögliche Einspareffekte und Kosten  15

3.5  Alternativen  15

4.  Umsetzung der Kreisgebietsreform  16

4.1  Zentrale Feststellungen  16

4.2  Probleme und Kritik  17

4.2.1  Regierungspräsidien  18

4.2.2  Einkreisungen  18

4.2.3  Kreissitze  19

4.2.4  Einspareffekte  20

5.  Landkreis Mittelsachsen  21

5.1  Eckdaten des Landkreises Mittelsachsen  21

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5.2  Umsetzung der Kreisreform in Mittelsachsen und Reibungsverluste  24

5.2.1  Gebietliche Ausdehnung  24

5.2.2  Kreisname  25

5.2.3  Kreissitz  25

5.2.4  Kfz-Kennzeichen  26

5.2.5  Erreichbarkeit  27

5.2.6  Herausforderungen  28

6.  Schlussbetrachtungen und Perspektive  29

Bibliographie   31

Abbildungsverzeichnis   35

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Abkürzungsverzeichnis

CDU Christlich-Demokratische Union (Deutschlands)

Drs. Drucksache

FP Freie Presse (hier: Freiberger Zeitung)

IHK Industrie- und Handelskammer

ÖPNV öffentlicher Personennahverkehr

SächsGVBl. Sächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt

SächsKrGebNG Sächsisches Kreisgebietsneugliederungsgesetz (v. 2008)

SächsVwNG Sächsisches Verwaltungsneuordnungsgesetz (v. 2008)

SMI Sächsisches Staatsministerium des Innern

SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands

SSG Sächsischer Städte- und Gemeindetag

VdK Verband der Kriegs- u. Wehrdienstopfer, Behinderten u. Sozialrentner

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1. Einleitung

Seit nunmehr einem Jahr ist die zweite Kreisgebietsreform in Sachsen nach der politischen Wende von 1989/90 in Kraft. Mit ihr wurden die 1994/96 geschaffenen Kreiszuschnitte erneut an sich ändernde Rahmenbedingungen angepasst. Bereits im Koalitionsvertrag der sächsischen Regierungskoalition aus CDU und SPD vom November 2004 hatten sich die Beteiligten auf die Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes für eine Funktional- und Verwaltungsreform verständigt. Dort heißt es:

„Der Veränderungsprozess in Europa, die demographische ^{Entwicklung und knappe finanzielle Mittel erfordern im Interesse der Bürgerinnen und Bürger eine konsequente Fortsetzung begonnener Verwaltungsreformen. Die Staatsregierung wird den Prozess der Aufgabenkritik und des Aufgabenverzichts einerseits und der Privatisierung und Kommunalisierung andererseits sichtbar voranbringen. Die Koalitionspartner wollen eine effiziente, transparente und bürgernahe Verwaltung in} Sachsen.“ 1

Eine beauftragte Kommission aus vier Verwaltungsexperten legte dann 2005 „Vorschläge zur Neuordnung der Verwaltung im Freistaat Sachsen“ vor. Darin heißt es unter anderem, dass eine mit der Verwaltungsreform einhergehende Kommunalisierung von Aufgaben „ohne größere und damit leistungsfähigere Verwaltungseinheiten nicht umfassend umsetzbar“ ² sei. Auf Grundlage der Vorschläge erarbeitete die Staatsregierung unter Einbeziehung von über 600 Institutionen, Einrichtungen und Interessenvertretungen schließlich zwei Gesetzesentwürfe zur Funktional- und zur Kreisgebietsreform, die 2007 vom sächsischen Kabinett verabschiedet, am 22. und 23. Januar 2008 vom Landtag beschlossen und am 01. August 2008 schließlich in Kraft getreten sind. 3

Im Rahmen dieser Arbeit sollen die Hintergründe und Leitlinien sowie die Umsetzung vor allem der sächsischen Kreisgebietsreform (SächsKrGebNG) 2008 analysiert werden. Beispielhaft wird der neue Landkreis Mittelsachsen herangezogen, mittels dessen die Reform verdeutlicht werden soll.

¹ Vereinbarung zwischen der Christlich-Demokratischen Union Deutschlands, Landesverband Sachsen und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Landesverband Sachsen über die Bildung der Staatsregierung für die 4. Legislaturperiode des Sächsischen Landtages (2004). Dresden. S. 71.

² SMI (Hg.) (2005): Expertenkommission Verwaltungsreform. Vorschläge zur Neuordnung der Verwaltung im Freistaat Sachsen. Dresden. S. 40.

³ SMI (Hg.) (2007): Verwaltungsreform im Freistaat Sachsen. Schlanker Staat - bürgernahe Verwaltungbesserer Service. Dresden. S. 9 ff.

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Hinsichtlich des Forschungsstandes ist festzuhalten, dass in Sachsen aufgrund der in den 1990er Jahren erfolgten Kreisgebietsreform bereits entsprechende Erfahrungen im Hinblick auf eine Kreisneugliederung gemacht wurden. Zudem hat der Gesetzgebungsprozess zur Funktional- und Kreisgebietsreform einige wissenschaftliche Arbeiten hervorgebracht, so die o.g. Vorschläge für die Verwaltungsreform oder das Gutachten hinsichtlich ökonomischer und fiskalischer Effekte der Kreisstrukturreform in Sachsen von Professor Seitz ⁴ . Daneben existieren aber auch über 260 Stellungnahmen ⁵ zu den Gesetzesvorhaben, etliche Seiten Wortprotokolle des beteiligten Innenausschusses des Sächsischen Landtages sowie unzählige Meldungen der Medien zu den Reformen. Für diese Arbeit von Interesse sind dabei insbesondere die beiden Gesetzesentwürfe mit umfangreichen Begründungen und Anlagen ⁶ sowie die Meldungen der Tageszeitung Freie Presse (Freiberger Ausgabe) für die Analyse der Reform am Beispiel des Kreises Mittelsachsen.

⁴ Seitz, Helmut (2007): Ökonomische und fiskalische Effekte der Kreisstrukturreform in Sachsen. Dresden.

⁵ SMI (2007): S. 11.

⁶ Drs. 4/8810 und 4/8811 (2007) des Sächsischen Landtages.

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