TU Darmstadt

Institut für Politikwissenschaft

Wintersemester 2002/03

PS: Einführung in die Politikwissenschaft

Aktuelle Formen von Korporatismus

Christiane Heyl

I

Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung.  1

2.  Korporatismus.  2

2.1.  Grundmerkmale des Korporatismus.  2

2.1.1.  Tripartistischer Korporatismus.  3

2.2.  Erwartungen an den Korporatismus.  4

2.2.1.  Interesse der Verbände an korporatistischen Verhandlungen.  5

2.2.2.  Interesse des Staates an korporatistischen Verhandlungen.  6

3.  Das Bündnis für Arbeit.  7

3.1.  Entstehungsweg.  7

3.2.  Aufbau.  9

3.3.  Erwartungen an das Bündnis für Arbeit.  10

3.4.  Ziele.  11

3.4.1.  Vorraussetzungen zur Annäherung an die Ziele.  12

3.5.  Erfolge und Misserfolge.  14

3.5.1.  Analyse über den Erfolge des Bündnisses.  15

4.  Fazit.  17

5.Literaturliste.............................................................................................................   18

II

1. Einleitung

Im Jahr 1995 wurde von Klaus Zwickel, dem Vorsitzenden der IG Metall, „Bundesregierung sowie den Unternehmern und ihren Verbänden ein Abkommen auf Gegenseitigkeit zur Schaffung von Arbeitsplätzen“ ¹ vorgeschlagen. Kurz danach entstand das „Bündnis für Arbeit“, eine korporatistische Institution, die zunächst unter der Regierung Kohl bestand, wo sie schon 1996 scheiterte, und später von der Regierung Schröder wieder aufgenommen wurde.

Die jüngsten Zeitungsmeldungen zum Scheitern des „Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit“ ² und die immer weiter steigenden Arbeitslosenzahlen lassen die Frage aufkommen, ob korporatistische Verhandlungsprozesse überhaupt dazu geeignet sind, negative Trends auf dem Arbeitsmarkt abzufangen oder zu mildern. Dieser Frage möchte ich in der vorliegenden Arbeit nachgehen.

Zur Untersuchung dieser Frage verwende ich sowohl klassische Literatur zu Korporatismustheorien als auch aktuelle Quellen wie Zeitungsartikel und Informationsmaterial aus dem Internet.

In meiner Arbeit werde ich zunächst einen Überblick über die Grundmerkmale des Korporatismus geben und auf die an ihn gestellten die Erwartungen eingehen. Im folgenden Kapitel werde ich das Bündnis für Arbeit näher untersuchen und dabei vorab dessen Entstehungsweg und die gesteckten Ziele sowie seinen Aufbau und anschließend die Erwartungen von Staat und Verbänden an das Bündnis betrachten. Die Analyse von seinen Erfolgen und Misserfolgen sowie die Überlegung, welche Bedingungen notwendig sind, um das Bündnis für Arbeit erfolgreich werden zu lassen sollen den Abschluss dieser Arbeit bilden. Zur Vereinfachung werde ich mich bei der Untersuchung von Erfolgen und Misserfolgen vor allem auf die Zeit ab 1998 und auf die Punkte „Ausbildungsplätze“ und „Arbeitslosigkeit“ beziehen und meinen Schwerpunkt auf die praktische und aktuelle Situation im Bündnis für Arbeit, nicht auf die Korporatismustheorie, legen.

¹ Auszüge aus der Rede von Klaus Zwickel am 01.11.1995 auf dem 18. Ordentlichen

Gewerkschaftstag der IG Metall

² u.a.: dpa: Bündnis für Arbeit gescheitert. In: Die Welt, 04.03.03

1

2. Korporatismus

2.1. Grundmerkmale des Korporatismus

Das Verständnis unter dem Begriff „Korporatismus“ hat sich im Laufe der letzten Jahre geändert. Während der „legendäre Korporatismus-Pionier Philippe C. Schmitter“ den Korporatismus als ein neues System propagierte, wird er heute als „eine Strategie, ein Instrument, manchmal auch nur eine kleine politische Taktik“ betrachtet, ja sogar als ein Unterfall des Pluralismus ³ . Zu Beginn der Achtziger Jahre beschreibt Philippe C. Schmitter noch die Herausbildung verschiedener Schulen, die den Korporatismus als politisches System ansehen. Jedoch haben alle dieser Schulen auch gleiche Elemente. Diese kann man als die Grundmerkmale des Korporatismus betrachten. Sie sind in drei Unterpunkten zusammenfassbar. 4

• In Korporatistischen Systemen „existieren Monopole der

• Die Mitgliedschaft in Interessenverbänden beruht nicht zwangsläufig

• Der Staat muss nicht von verschiedenen Interessenorganisationen

Der wohl wichtigste und eindeutigste Punkt für Korporatismus ist aber, dass nicht mehr nur Verbände versuchen durch Druckausübung Einfluss auf politische Entscheidungen zu erhalten, sondern dass aus dieser Einbahnstraße ein Nehmen

³ Alemann, Ulrich von., Vom Korporatismus zum Lobbyismus? in ApuZ Nr. 26/27, 2000, S.1.

⁴ Schmitter, Philippe C. 1981: Neokorporatismus: Überlegungen zur bisherigen Theorie und zur

weiteren Praxis, in: Alemann, Ulrich von: Neokorporatismus, Frankfurt am Main/New York, S. 63-64

⁵ Schmitter, Philippe C. 1981: Neokorporatismus: Überlegungen zur bisherigen Theorie und zur

weiteren Praxis, in: Alemann, Ulrich von: Neokorporatismus, Frankfurt am Main/New York, S. 63

2

und Geben entsteht, bei dem die Verbände unmittelbar in Entscheidungsprozesse eingebunden werden und der Staat somit entlastet wird. 6

Trotz dieser gleichen Punkte, die Schmitter als kennzeichnend für korporatistische Systeme bezeichnet und der noch klareren Aussage von Weßels, gibt es keine eindeutige Definition für ein korporatistisches System. Länder oder einzelne Politikarenen können meist nicht als „rein korporatistisch“ oder „nicht korporatistisch“ bezeichnet werden, sondern liegen in den meisten Fällen irgendwo dazwischen, sind also „anfälliger“ oder „weniger anfällig“ für korporatistische Lösungen. ⁷ Daraus folgt, dass es nicht „das“ korporatistische System gibt, sondern Korporatismus zu einer Taktik bzw. zu einer Strategie geworden ist und heute auch von Politikern als solche angesehen und verwendet wird. 8

2.1.1. Tripartistischer Korporatismus

Während in den obigen Quellen Korporatismus auch als solcher akzeptiert wird, wenn der Staat nur mit einem einzigen Verband verhandelt, ist von Beyme der Meinung, dass man von Korporatismus nur dort sprechen kann, wo der Staat mit nicht nur einem Verband verhandelt, sondern auch mit einem institutionalisierten Gegenverband. Er bezeichnet Staat-Verbände-Beziehungen also nur dann als Korporatismus, wenn der Staat versucht, konfliktorisch einander gegenüberstehende Interessen zu versöhnen. 9

Allgemein wird diese Art von Korporatismus, bei der sich „die Regierung [...] mit den Vertretern mächtiger Interessengruppen an einen Tisch setzt, um Lösungsansätze [..] zu erarbeiten“ als tripartistischer Korporatismus bezeichnet. Ebenfalls „charakteristisch ist [...] dass die Regierung wirklich verhandelt und auch bereit [ist], selbst Leistungen zu erbringen und zu empfangen. 10

⁶ Weßels, Bernhard, Die Entwicklung des deutschen Korporatismus, in: ApuZ Nr. 26/27, 2000, S. 16-

21

⁷ Schmitter, Philippe C. 1981: Neokorporatismus: Überlegungen zur bisherigen Theorie und zur

weiteren Praxis, in: Alemann, Ulrich von: Neokorporatismus, Frankfurt am Main/New York, S. 68

⁸ Alemann, Ulrich von., Vom Korporatismus zum Lobbyismus? in ApuZ Nr. 26/27, 2000, S.3-6.

⁹ Beyme, Klaus von 1996: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland. Opladen, S. 202-

203

¹⁰ Möschel, Wernhard (u.a., Hrsg.) 2000: Aktuelle Formen des Korporatismus. Ein Gutachten des

wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie. Berlin. Abs. 1

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