Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung.  3

2.  Was bedeutet Staatsverschuldung?  4

3.  Hauptgläubiger des Staates  4

4.  Schuldenentwicklung in Deutschland seit 1945.  5

5.  Probleme der Staatsverschuldung.  6

6.  Grenzen der Staatsverschuldung.  

6.1...auf  Bundesebene.  7

6.2...auf  Landesebene.  9

6.3...auf  europäischer Ebene.  10

7.  Kritik an den Verschuldungsgrenzen.  11

8.  Fazit  13

9.  Quellenverzeichnis.  14

9.1  Literatur.  14

9.2  Internetquellen.  14

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1. Einleitung

Das Thema Staatsverschuldung ist bereits seit langer Zeit Gegenstand wissenschaftlicher Diskussionen und hat dennoch nichts an Aktualität verloren. Im Laufe der Zeit haben sich viele verschiedene Forschungsbereiche mit dem Phänomen der Staatsverschuldung beschäftigt, so dass man die Staatsverschuldung aus einer Vielzahl von Perspektiven betrachten kann.

In dieser Arbeit soll die Staatsverschuldung in einen überwiegend politischen Kontext eingebettet werden. Im Vordergrund steht dabei anfänglich vor allem die Klärung des Begriffes Staatsverschuldung und welche Faktoren darunter genau zu verstehen sind. Da dieser Begriff sehr vielfältig ist und oft unterschiedlich definiert wird, bezieht er sich in der vorliegenden Arbeit vor allem auf die Aufnahme von Krediten und die Ausgaben, die durch Zinsen und Tilgung daraus resultieren. In diesem Kontext ist es deshalb wichtig zu klären, wo der Staat überhaupt Schulden macht und wer seine Hauptgläubiger sind. Im Anschluss wird noch die Schuldenentwicklung in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg bis zum heutigen Stand skizziert und es werden die Probleme, die mit einer Staatsverschuldung einhergehen, präsentiert. Da Staatsverschuldung zu Mehrausgaben eines öffentlichen Haushalts führt, muss diese auch bestimmten Begrenzungen von institutioneller Seite unterliegen. An dieser Stelle sollen die Verschuldungsbegrenzungen, die vor allem den deutschen Staat betreffen, vorgestellt und erläutert werden. Dabei wird zunächst auf den Bund und die Länder und zum Schluss auf die Schuldengrenzen der Europäischen Union eingegangen. Anschließend wird ein Resümee zur Staatsverschuldung gezogen, in dem die Vor und ihre Vor- und Nachteile noch mal zusammen gefasst werden.

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2. Was bedeutet Staatsverschuldung?

Mit dem Begriff der Staatsschulden bezeichnet man die aus der Verschuldung der öffentlichen Haushalte im In- oder Ausland erzielten außerordentlichen Staatseinnahmen. Später werden diese für Zinsen und Tilgung wieder ausgegeben. Mit Staatsschulden bezeichnet man jedoch auch die Gesamtheit aller öffentlichen Schulden, die der Finanzierung der Staatstätigkeit, vor allem in demokratischen Industrieländern wie Deutschland, dienen. ¹ Finanzschulden können dabei auch als Verpflichtungen des Staates aus früheren Kreditaufnahmen bezeichnet werden. 2

Die Schuldenstände eines Landes werden im Regelfall entweder in Relation zur Einwohnerzahl oder zum nominalen Bruttoinlandsprodukt gesetzt. Wenn man den Schuldenstand auf das Bruttoinlandsprodukt bezieht, erhält man die Schuldenstandsquote. ³ Diese drückt den Anteil der Staatsschulden am Bruttoinlandsprodukt aus. In Deutschland wird die Schuldenstandsquote anhand der Staatsschulden des Bundes, der Länder und der Gemeinden berechnet. ⁴ Die Schuldenstandsquote ist vor allem im Kontext der europäischen Verschuldungsgrenzen von großer Wichtigkeit, da diese im Vertrag von Maastricht einen Höchstwert von 60 Prozentpunkten in Relation zum nominalen Bruttoinlandseinkommen, festlegen. 5

3. Hauptgläubiger des Staates

Die Gläubiger des Staates können sowohl aus dem In- als auch aus dem Ausland stammen. Dabei findet meist eine unterschiedliche Beurteilung diesen beiden Gläubigern gegenüber statt. So führen Inlandsschulden vor allem zu einer Vermögensumverteilung innerhalb der eigenen Volkswirtschaft. Im Gegenzug dazu fließen die Zins- und Tilgungszahlungen bei Auslandsschulden in eine andere Volkswirtschaft ab. Die Situation im deutschen Staat verhält sich so, dass dieser zu ungefähr 60 Prozent bei inländischen Gläubigern verschuldet ist. Diese 60 Prozent der inländischen Schulden werden zu ungefähr zwei Dritteln von inländischen Kreditinstituten und zu einem Drittel von Nichtbanken bereitgestellt. Unter Nichtbanken sind sowohl Versicherungen und Unternehmen, aber auch Privatpersonen zu verstehen.

¹ Vgl. Schmidt, Manfred G., 2004, S. 681

² Vgl. Blankart, Charles, 2008: S. 330

³ Vgl. Staatverschuldung wirksam begrenzen, S. 12

⁴ Vgl. Schmidt, Manfred G., 2004, S. 629

⁵ Vgl. Staatverschuldung wirksam begrenzen, S. 12

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Die restlichen 40 Prozent der deutschen Staatsverschuldung sind infolge dessen Auslandsschulden. Die Rückzahlung dieser Auslandsschulden wird der deutschen Volkswirtschaft zukünftig weiterhin liquide Mittel entziehen. Allerdings kann man auch sagen, dass Deutschland, also der ganze deutsche Staat und die deutschen Haushalte zusammen, auf internationaler Ebene ein Netto-Gläubiger ist. Aus diesem Grund würde ein weltweiter Schuldenabbau zu einem Zuwachs an liquiden Mitteln in der deutschen Volkswirtschaft beitragen. 6

Es gibt jedoch auch weitere volkswirtschaftliche Folgen in Bezug auf eine steigende Staatsverschuldung. So wirkt sich beispielsweise der Crowding-Out-Effekt besonders auf dem Kapitalmarkt aus. Dadurch, dass der Staat bei einer ansteigenden Staatsverschuldung eine hohe Nachfrage nach Geld hat, steigen die Zinsen auf dem Kapitalmarkt und damit auch gleichzeitig die Finanzierungskosten der Unternehmen. Kredite werden für diese also insgesamt teurer, was zur Folge hat, dass Investitionen der Unternehmen ausbleiben. Das Ganze verstärkt sich schließlich wie eine Abwärtsspirale nach unten, da durch die fehlenden Investitionen die Wettbewerbsfähigkeit des Staates sinkt und somit das Wirtschaftswachstum noch mehr leidet. 7

4. Schuldenentwicklung in Deutschland seit 1945

Die Staatsverschuldung in Deutschland hat im Lauf der vergangenen Jahrzehnte erheblich zugenommen. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Staatsverschuldung in Deutschland auf Null gesetzt, damit der deutsche Staat auch finanziell ganz von vorne anfangen konnte. In den Nachkriegsjahren und während der Zeit des Wirtschaftswunders gab es eine kaum nennenswerte Neuverschuldung. Im Jahr 1950 betrug die Staatsverschuldung nur umgerechnet 10 Milliarden Euro. 15 Jahre später war sie auf 43 Milliarden gestiegen, was jedoch ebenfalls nur einen leichten Anstieg bedeutete.

Ab den 1970er Jahren begann die Staatsverschuldung in größeren Schritten zuzunehmen, was nicht zuletzt durch die Öl-Krise verschuldet gewesen ist. So war der Staat im Jahr 1975 bereits bei 129 Milliarden und 1990 sogar bei 536 Milliarden Euro Staatsverschuldung angelangt. Die letzte Zahl hängt sicherlich mit der Wiedervereinigung Deutschlands zusammen, die die Staatsverschuldung im Jahr 1995 (1009 Mrd.) im Vergleich zu 1990 fast verdoppelte.

⁶ http://www.bundesbank.de/download/volkswirtschaft/monatsberichte/2006/200604mb_bbk.pdf

⁷ Vgl. Hoff, Benjamin-Immanuel, 2007, S. 30

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