Die  Relevanz das Patentschutzes für das Innovationsverhalten  

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis   

Abk  ürzungsverzeichnis  IV

1  Einleitung  1

2  Begriffsklärung / Zusammenhänge  2

2.1  Innovation  2

2.1.1  Intention  2

2.1.2  Hindernisse für Innovation  3

2.2  Patentschutz  4

2.2.1  Intention von Patenten  4

2.2.2  Gesetzliche Rahmenbedingungen  5

3  Sinn, Möglichkeiten und Grenzen von Patenten  7

3.1  Effekt von Patenten  7

3.2  Patentstrategien  8

3.2.1  Lizenzen  9

3.2.2  Patentportfolios  11

3.2.3  Kreuzlizenzen  12

3.2.4  Patente als Waffe  12

N.  Ziegemeier  

II

Die  Relevanz das Patentschutzes für das Innovationsverhalten  

Inhaltsverzeichnis

4  Kosten von Patenten  13

4.1  Kosten einer Patentanmeldung  13

5  Fazit zur Relevanz von Patenten  15

Quellenverzeichnis   17

Literaturverzeichnis   17

Internetverzeichnis   17

N.  Ziegemeier  

III

Die Relevanz das Patentschutzes für das Innovationsverhalten

Abkürzungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

EPA: Europäisches Patentamt

EPÜ: Europäisches Patentübereinkommen

PatentG: Patentgesetz

N. Ziegemeier IV

Die Relevanz das Patentschutzes für das Innovationsverhalten

Einleitung

1 Einleitung

7.000.000.000 Euro. Diese geschätzte Summe an Schaden entsteht dem deutschen Maschinenbau jährlich durch Plagiate. 1 Vor diesem Hintergrund ist die Relevanz von Patenten für die deutsche und internationale Wirtschaft eindeutig. Patente sollen die Wirtschaft vor der Erstellung von Imitaten schützen. Doch was bringt ein Patent der Wirtschaft und vor allem dem Besitzer eigentlich genau? Und was hat es für Nebenwirkungen?

Meistens denkt man bei einem Patent nur daran, dass es Dinge verbietet. Ähnlich wie Urheberrechte gewähren sie dem Inhaber Schutz und benachteiligen andere Konsumenten oder Wettbewerber. Da jeder sein Eigentum, immer mehr auch sein geistiges Eigentum schützen möchte, gewinn Patente für diese Schutzzwecke immer mehr an Relevanz. Während jedoch mehr und mehr Erfindungen geschützt und der Öffentlichkeit teils vorenthalten werden, drängt sich die Frage auf, ob dies irgendwann einen Stillstand der Entwicklung zur Folge hat. Wenn jeder einfach so seine Gedanken und Erfindungen schützen lassen kann, warum sollte man dann noch die Unannehmlichkeiten auf sich nehmen, zu forschen und hohe Summen an Geld in risikoreiche Experimente zu investieren. Nur um hinterher sagen zu können, ich hätte die Erfindung auch „fast“ entdeckt?

Diese Hausarbeit wird sich daher mit der Auswirkung von Patenten auf das Innovationsverhalten der Wirtschaft beschäftigen. Zentrale Bemessungsgrundlage soll hierbei die Art und Weise sein, wie Patente Erfindungen schützen und welche Effekte Unternehmen durch den Einsatz von Patenten für sich selber und Wettbewerber erzielen können. Gleichzeitig sollte hinterfragt werden, welcher Sinn Patenten zugeschrieben wird und in welchem Maße sie diesen auch verwirklichen. Nichts ist schlechter für die Wirtschaft, als ein Regulierungsinstrument, welches nicht den gewünschten Effekt zur Folge hat.

1 Schreier (Jürgen),

„http://www.maschinenmarkt.vogel.de/themenkanaele/managementundit/rec

ht/articles/166158/“, Zugriff am 26.01.2010

N. Ziegemeier 1

Die Relevanz das Patentschutzes für das Innovationsverhalten

Begriffsklärung / Zusammenhänge

2 Begriffsklärung / Zusammenhänge

Um zwischen dem Patentschutz und einer Innovation eine Verbindung herzustellen, bedarf es zunächst einer Erklärung der Begriffe und einer Einordnung hinsichtlich der Ziele und Möglichkeiten.

2.1 Innovation

Josef A. Schumpeter definiert eine Innovation mit der Durchsetzung einer technischen oder organisatorischen Neuerung. Allein die Erfindung einer solchen Neuerung reicht demnach nicht aus. Bereits hier wird der Unterschied der Begriffe Innovation und Erfindung deutlich, was auch bei der Qualifikation für eine Patenterteilung eine Rolle spielen wird. Eine Erfindung wird erst dann zur Innovation, wenn sie sich in der Öffentlichkeit durchsetzen kann. Mit der Neuerung geht auch immer eine „schöpferische Zerstörung“ einher. Denn durch die Einführung von neuen Prozessen oder Systemen werden alte Strukturen zerstört und ersetzt. 2

2.1.1 Intention

In der Zerstörung alter Strukturen steckt auch gleich das Ziel einer jeden Innovation. Durch das Einsetzen von technischen oder organisatorischen Neuerungen erzielt man gegenüber seinen Wettbewerbern einen Vorteil, zum Beispiel eine höhere Produktivität oder höhere Preise. Dieser bringt dem forschenden Unternehmen, dem Innovator, eine kurzfristige Monopolstellung ein und sichert somit eine Pionierrente. Diese besteht meist aus Geldern, welche dem Unternehmen zufließen und zur Deckung der Forschungs- und Entwicklungskosten beitragen. Damit sich die Innovation allerdings lohnt sollten gleichzeitig noch Überschüsse

2 Dr. Schumpeter (Joseph), »Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung«, 2. Auflage, Verlag von Duncker & Humblot, München und Leipzig 1926, S. 103

N. Ziegemeier 2