Inhaltsverzeichnis:

1.  Einleitung  2

2.  Grundlegende Probleme der Transformationsforschung  

und  eigenes Vorgehen  3

3.  Die politische und ökonomische Situation auf Kuba  4

3.1  Die politische Situation  4

3.2  Die ökonomische Situation  8

4.  Einflussfaktoren des Transformationsprozesses  

und  potentielle Transformationsimpulse.  9

4.1  interne Einflussfaktoren  10

4.1  externe Einflussfaktoren  14

5.  Schlussbetrachtung  16

6.  Literaturverzeichnis  18

1.Einführung

Kuba ist das einzige Land der westlichen Hemisphäre, welches zur großen Verwunderung vieler Forscher nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion sein sozialistisches Regime halten konnte und stabilisieren konnte. Aus der Transformationsforschung weiß man, dass dies nur durch eine Anpassung des Systems an seine veränderte Umwelt gelang, wobei Anpassung fast ausschließlich im wirtschaftlichen Bereich vollzogen wurde. Die Kontinuität und Stabilität des politischen Regimes scheint, soweit man alle Indikatoren betrachtet durchaus robust zu sein. Dies ist aber nur eine Momentaufnahme, denn schaut man auf die Folgekosten der wirtschaftlichen Transformationsprozesse und ihren Einfluss auf die politischen und gesellschaftlichen Bereiche, so sind Szenarien und Entwicklungen im Bereich des Möglichen, welche auch politische Transformationsprozesse wahrscheinlicher werden lassen. Die Qualität dieser Prozesse ist dabei relativ offen. Jedoch lassen sich mit Hilfe einer Reihe von Einflussfaktoren gewisse Grundszenarien entwickeln, deren Eintreffen eine höhere Wahrscheinlichkeit aufweist. Im besonderen Maße interessant dabei ist, inwieweit diese möglichen Transformationsprozesse einen demokratischen Charakter haben und welche Einflussvariablen diese Charakterzüge begünstigen könnten.

Kuba stellt innerhalb der Transformationsforschung einen Sonderfall da. Kuba besitzt eine doppelte Identität, einerseits als lateinamerikanisches und andererseits als sozialistisches Land, wodurch die Analyse der Transformationsprozesse mit einigen Schwierigkeiten verbunden ist. Wenn man Transformationsprozesse in Kuba analysieren will muss man nämlich die Schnittpunkte zwischen der Forschung von Demokratisierungsprozessen in Lateinamerika und der Forschung über die Systemumbrüche in den ehemaligen sozialistischen Staaten Osteuropas beachten. Der Unterschied liegt in der Art der Transformation. In Lateinamerika war der Transformationsprozess von einem eher langsamen Übergang hin zu einem demokratischen Regime geprägt, wo hingegen in Osteuropa das politische sowie auch das ökonomische System grundsätzlich in Frage gestellt wurde und es zu einem politischen und ökonomischen Systemwechsel kam. Kuba ist ein sozialistisches Regime in Lateinamerika welches sich eben durch die oben schon erwähnte langsame ökonomische Integration in den kapitalistischen Weltmarkt und gleichzeitigen politischen Kontinuität auszeichnet (Hoffmann, 1999). Eine bekannte kubanische Dissidentin namens Elizardo Sánchez beschrieb dieses System als „eine eigenartige Mischung aus osteuropäischem Totalitarismus und lateinamerikanischen Caudillismus“ (Die Zeit, 1992: S.13).

Dies unterstreicht nochmals den Status Kubas als Sonderfall, der innerhalb der Transformationsdebatte nicht genug berücksichtigt wird. Dabei stellt sich bei Kuba dieselbe Frage wie bei ehemaligen sozialistischen Staaten des Obstblocks. Was sind die Einflussfaktoren auf den Transformationsprozess? Insgesamt lässt sich im Fall Kuba feststellen, dass eine Transition im Sinne eines politischen Systemwechsels zur Demokratie westlicher Prägung so noch nicht stattgefunden hat. Allerdings bedeutet dies nicht, dass man diesen Sonderfall damit einfach aus der Forschung ausklammern darf. Vor allem nicht, da sich Kuba in ähnlichen wirtschaftlichen Transformationsprozessen befindet wie die ehemaligen sozialistischen Staaten des Ostblocks, nämlich einen Prozess der Integration in den kapitalistischen Weltmarkt, der für alle dieser Staaten nach dem Zusammenbrechen des RGW unausweichlich war. Die neueren Entwicklungen lassen eine neue Dynamik der Prozesse erkennen. Das politische System Kubas erfährt nach der Machtübergabe von Fidel auf Raul Castro einen Wandel, Strukturen des Weltmarkt haben Einfluss nicht nur auf die Wirtschaft Kubas, sondern auch auf die Politik und die Zivilgesellschaft und die externe Konstellation der Akteure ist stark in Rotation geraten. Diesen Prozessen gilt es nach zu gehen und in Hinblick auf die Forschungsfrage eine gut begründete Prognose abzugeben. 2. Grundlegende Probleme der Transformationsforschung und eigenes

Vorgehen

Für eine fundierte wissenschaftliche Analyse der Entwicklung Kubas sind zunächst einmal einige Begriffe zu klären. Transition ist im Allgemeinen der Transformation zu zuordnen beziehungsweise unter zu ordnen. Transformation bedeutet „der den Wechsel zwischen verschiedenen Gesellschaftsformationen beinhaltende Prozeß beziehungsweise Zeitraum der Umwandlung eines gesellschaftlichen Systems in ein anderes“ (Hopfmann / Wolf, 2001: 21). Dabei interagieren die die einzelnen Subsysteme Wirtschaft, Politik, Gemeinschaft und Kultur mit der Umwelt, wobei hier genau der Unterschied zwischen Transformationsprozessen und Evolution zu erkennen ist. Je nachdem, ob die gesamte politische, soziale, wirtschaftliche, kulturelle Struktur einer Gesellschaft insgesamt oder in wesentlichen Teilen umgeformt wird oder es nur zu einer schrittweisen Weiterentwicklung bestehender Strukturen oder Ausdifferenzierungen von Subsystemen kommt spricht man beim ersteren von Transformation und bei zweiten von Evolution (vgl. edv.: 22-25.). Unter Transition wird meist ein demokratischer Systemwechsel verstanden, d.h. also prodemokratische Transformationsprozesse von Nicht-demokratischen zu demokratischen Regimen (vgl. Linz / Stepan, 1996: 38). Der Begriff ist eng mit den postkommunistischen

Staaten verbunden welche sich im Übergang zu demokratischen Strukturen befinden (vgl. Hopfmann / Wolf: 202). Diese teleologische Betrachtungsweise, die oft eingenommen wird und die den Blick für den eigentlichen offenen Prozess des Wandels von politischen und außerpolitischen Regimen versperrt, soll in dieser Arbeit vermieden werden(Zenecker, 1995: 18). Kuba den „countries in transition“ zuzuordnen würde alternative Entwicklungsrichtungen von vornerein ausschließen.

Hinsichtlich des allgemeinen Definitionsproblems von Demokratie bleibt zu sagen, dass bis heute, die auf Lateinamerika angewendeten Kriterien für Demokratie (vgl, Dahl, 1989: S, 251ff.) nur unzureichend für diese Region operationalisiert worden sind. Deshalb bewegt sich der Demokratiebegriff oft zwischen einen Maximum und einem Minimum, wobei beides zu ungenauen Ergebnissen führt. Einerseits wird die Wahl eines Präsidenten oft schon als Demokratieumbruch gewertet und somit einem minimierten Demokratieanspruch genüge getan, andererseits wird der das „Idealbild“ als Maßstab genommen und davon defekte Demokratien abgegrenzt. Laut Zinecker sollten daher drei Dimensionen bei der Betrachtung beachtet werden. Einerseits müssen die Erreichbarkeit und die landesspezifischen strukturellen Hemmnisse, andererseits sollte auch zukünftige mögliche Demokratie berücksichtigt werden (Zinecker, 1995: 22). Zinecker stellt eine „Checkliste“ bereit, mit der es möglich ist im landesspezifischen Kontext Transitionskriterien zu entwickeln (vgl. edv.: 25f.). Ich werde im nachstehendem dritten Kapitel dieser Arbeit, diese Kriterien bei der Beschreibung der politischen und ökonomischen Situation Kuba berücksichtigen. Im vierten Kapitel analysiere ich die internen und externen Einflussfaktoren der

Transformationsprozesse, insbesondere auf prodemokratische Impulse. In einem fünften Kapitel versuche ich in einer Schlussbetrachtung aus den Ergebnis meiner Analyse mögliche Entwicklungstendenzen Kubas auszumachen. Somit soll die Frage geklärt werden wie hoch die Wahrscheinlichkeit für demokratische Transformationsprozesse in Kuba in der Zukunft sind.

3. Die politische und ökonomische Situation auf Kuba

3.1 Die politische Situation

Das politische System Kubas zeichnet sich durch seine Ausnahmestellung aus. Von der Ideologie aus gesehen ist es marxistisch-leninistisch geprägt, allerdings weicht es stark vom kommunistischen Modell der ehemaligen UdSSR ab, da die ideologische Leitlinie nicht von

den klassischen Schriften von Marx und Engels vorgegeben wird, sondern alleinig Fidel Castro die Marschrute der Revolution bestimmt(e). Die Person Fidel Castro steht im Zentrum der Politik in Kuba. Selbst nach seinem Ausscheiden aus der Regierungsführung ist sein Einfluss auf die Stabilität des Regimes nicht zu unterschätzen. Von Anfang an, seit der Machtübernahme 1959, „war es nicht die Kommunistische Partei, die die Revolution organisierte, sondern vielmehr organisierte sich die Revolution nur die Kommunistische Partei, die sie zur Überführung ihres Triumpfes in eine dauerhafte Ordnung brauchte“ (Hoffmann, 2000). Ebenso pragmatisch verhielt sich das Regime bei der Verfassungsänderung von 1976, welche die politische Ordnung an die der Sowjetunion anpasste um somit die Beziehungen zu verfestigen und einen starken Partner gegenüber der aggressiven US-amerikanischen Außenpolitik zu haben. Allerdings änderte diese neue Verfassung de facto nichts an der Machtkonstellation im politischen System. Das System Kubas kommt einem bürokratisch-autoritären System am nächsten, welches sich vor allem durch die Unterdrückung oppositioneller Gruppen und ein durchorganisiertes Einparteiensystem charakterisieren lässt. Es herrscht weitgehend Planwirtschaft, welche strikt durch den von der Partei kontrollierten bürokratischen Apparat verwaltet wird (vgl. Jahn, 2006: 118f.).

Im August 2006 gab Fidel Castro erstmals in der gesamten Zeit seiner Herrschaft die Amtsgeschäfte ab. Damit war Raúl Castro Staatspräsident, Oberbefehlshaber der Streitkräfte und Generalsekretär der kommunistischen Partei (PCC). Im Februar 2006 wählte ihn das Parlament zum Staats- und Ministerpräsidenten, wodurch er nun alle Spitzenpositionen in Staat und Partei inne hat (vgl. Krämer/Krüger, 2008: 372).

Das kubanische Parlament (Asemblea Nacional, Nationalversammlung) setzt sich aus 601 Abgeordneten zusammen, die sich auf einer Einheitsliste zur Wahl stellen. Die Macht dieses Parlaments ist sehr begrenzt. Es ist vor allem ein formales Wahl - und Abnickorgan der politischen Entscheidungen des Führungszirkels. So wählt es den 31-köpfigen Staatsrat, welches nach der Verfassung das oberste Staatsorgan darstellt, den Ministerrat als Regierung, den Obersten Gerichtshof und die Generalstaatsanwaltschaft. Eine Kontrollfunktion gegenüber der Regierung kann es aufgrund des nur zweimaligen Zusammenkommens im Jahr nicht ausführen. Das eigentliche Machtorgan bilden damit der Staats- und Ministerrat, welche unter Weisung von Castro stehen und in denen die politische Entscheidungsgewalt in wenigen Personen monopolisiert sind (vgl. Stahl, 1996: 81ff.).

Die Verwaltung gehorcht dem Prinzip des „demokratischen Zentralismus“ nach sowjetischem Vorbild. Im Verlauf der kommunistischen Herrschaft war dabei eine immer stärker werdende