Inhalt

1.  Einleitung.  3

2.  Der theoretische Rahmen der Untersuchung  4

2.1  Der Neoliberale Institutionalismus.  4

2.2  Die Nordatlantische Allianz als Sicherheitsinstitution  6

2.3  Probleme kollektiven Handelns  7

3.  Die NATO im Kalten Krieg  8

3.1  Gründungsphase (1949-1950)  9

3.2  Ausbau- und Konsolidierungsphase.  10

4.  Analyse der Transformation.  11

4.1  Abandonment beim Krisenmanagment.  12

4.2  Entrapment beim Krisenmanagment  13

4.3  Free-Riding beim Krisenmanagement  15

5.  Schluss.  16

6.  Literaturverzeichnis  18

2

1. Einleitung

Das NATO-Gipfeltreffen in Lissabon am 19. November 2010 stellt eine weitere wichtige Etappe des Transformationsprozesses der nordatlantischen Allianz dar. Auf diesem Treffen wird ein neues strategisches Konzept von den Staats- und Regierungschefs verabschiedet; die NATO soll 20 Jahre nach dem Ende des Ost-West-Konflikts ein neues Gesicht bekommen. ¹ Gegründet nach dem zweiten Weltkrieg als Schutz der westlichen Wertegemeinschaft gegen die expansive Sowjetunion, erlebte das Bündnis zeit seiner Existenz regelmäßig Höhen und Tiefen. Nach dem Fall der Mauer und dem Zusammenbruch der Sowjetunion prognostizierten viele Autoren, insbesondere die neorealistischen Theorieschule ² , die Marginalisierung - oder sogar Auflösung - der NATO.

Warum aber besteht die NATO auch nach dem Ende des Ost-West-Konflikts und den damit verbundene Wegfall des historischen Gegners weiter?

Meine These lautet, dass die NATO ihre Bedeutung als einflussreichstes Militärbündnis bewahren konnte, da sie sich von einer Institution der kollektiven Verteidigung, hin zu einer hybriden „security managment institution“ mit verschiedenen Aufgaben und entsprechend umfangreichen institutionellen Handlungsrahmen umwandelt. Mit Betonung dieser Anpassungsleistung auf eine veränderte sicherheitspolitische Lage soll das Weiterbestehen der NATO aus einer institutionalistischen Sichtweise erklärt werden. Zur Klärung der Frage soll der bisherige Transformationsprozess innerhalb des Bündnisses mit Hilfe des institutionalistischen Analyseansatzes untersucht werden. Die Analyse wird sich dabei auf die bündnisinternen „problematischen Handlungsinterdependenzen“ im Hinblick auf die Aufgabe des Krisenmanagements beschränken. Dafür wird zunächst auf die Grundannahmen des neoliberalen Institutionalismus und die Probleme kollektiven Handelns, die sich der NATO als Sicherheitsinstitution stellen, eingegangen. Im zweiten Teil soll der so herausgearbeitete theoretische Ansatz praktisch auf die „neue NATO“ angewendet werden. Für eine aussagekräftige Antwort auf die Fragestellung wird zuerst ergänzend die historische Entwicklung der NATO zwischen 1949 und 1989 herangezogen,

¹ Kornelius, Stefan, Winter, Martin, Alte Aufgaben, neue Ziele, in: Süddeutsche Zeitung vom 13.10.2010.

² Von den zahlreichen Texten über ein mögliches Ende der NATO können aus Platzgründen nur einige

repräsentative Veröffentlichungen angeführt werden: Mearsheimer, John J., Back tot he Future: Instability

in Europe After the Cold War, in: International Security, Vol.15 No. 1 1990, S.5-65. Walt, Stephen M., The

Ties that Fray: Why Europe and America are Drifting Apart, in: The National Interest, No.54 1999, S.3-11.

Haglund, David G., Must NATO fail? Theories, myths, and policy dilemmas, in: International Journal, Vol.50

Nr. 4, 1995, S.651-674.

3

um im Anschluss knapp den Transformationsprozess zu skizzieren. Darauf aufbauend wird dann versucht die institutionellen Lösungen für die Probleme kollektiven Handelns, die sich durch das Krisenmanagement der NATO ergeben, zu analysieren. Für die Erarbeitung des theoretischen Rahmens zeigten sich die Arbeiten von Kehoane, Wallander und Haftendorn besonders ergiebig und innovativ. Ausgiebige Darstellungen zum Themenkomplex NATO lieferten insbesondere Woyke und Wichard und in Bezug auf den Transformationsprozess stütze ich mich auf die Ausführungen von Dembinski und Theiler. Die Zukunft der NATO wird zwar einerseits in der Literatur kontrovers, andererseits zeigte sich, dass kaum ausreichend stichhaltige theoretische Analysen des

Transformationsprozesses vorliegen. Was dem Umstand geschuldet sein dürfte, dass dieser Vorgang bis heute noch zu keinem Ende gekommen ist, weshalb dieser noch nicht abschließend bewertet werden kann. Dennoch soll der Versuch unternommen werden, den heutigen Stand der Transformation einer kritischen Untersuchung zu unterziehen.

2. Der theoretische Rahmen der Untersuchung

2.1 Der Neoliberale Institutionalismus

Der Neoliberale Institutionalismus gehört, neben dem Neorealismus, zu den einflussreichsten Theorien in den internationalen Beziehungen. ³ Diese Theorieschule geht dabei, wie auch der Neorealismus, von weitgehend rational handelnden Staaten als den wichtigsten Akteuren in den internationalen Beziehungen aus ⁴ . Außerdem erkennt der Institutionalismus prinzipiell die Existenz einer anarchischen Grundstruktur des internationalen Systems an, betrachtet - im Gegensatz zu den Neorealisten - diese jedoch eher als Ergebnis, denn als Ursache staatlichen Handelns. ⁵ Die anarchische Struktur des Systems stellt sich für die Institutionalisten als Folge einer konstanten Unsicherheit der Staaten über das Verhalten anderer Akteure dar. ⁶ Die als möglich angenommene Überwindung der anarchischen Elemente des internationalen Systems durch mehr Verhaltenssicherheit, ergibt Möglichkeit und auch Anreize zur Kooperation für die Staaten. Diese Aufgabe, eben jene notwendige Verhaltenssicherheit zu gewährleisten, fällt dabei

³ Vgl. Krell, Gert, Weltbilder und Weltordnung. Einführung in die Theorie der internationalen Beziehungen,

Baden-Baden 2009, S. 234.

⁴ Vgl. Keohane, Robert O., Institutional Theory in International Relations, in: Brecher, Michael, Harvey,

Frank P. (Hrsg.), Realism and Institutionalism in International Studies, Ann Arbor 2002, S. 154.

⁵ Vgl. Rittberger, Volker, Internationale Organisationen. Politik und Geschichte, Opladen 1994, S. 80.

⁶ Vgl. Wallander, Celeste A., Keohane, Robert O., Risk, Threat and Security Institutions, in: Dies. (Hrsg.),

Imperfect Unions: Security Institutions over Time and Space, New York 1999, S. 3.

4

Institutionen und Organisationen zu, die gegenseitige Transparenz und verbindliche Regelwerke bereitstellen können. 7

Der neoliberale Institutionalismus greift Probleme und Schwächen des Neorealismus auf und erweitert das bisherige staaten- und machtorientierte Analysespektrum des Realismus um insitutionstheorethische Aspekte. Von einem gemeinsamen Ausgangspunkt staatlicher Akteure, die im anarchischen internationalen System eigennützig handeln, führt dies insbesondere bei der Frage der Kooperation im internationalen System zu unterschiedlichen Einschätzungen der beiden Theorieschulen. ⁸ So zeigt Keohane mit Hilfe des spieltheoretischen „Gefangenendilemmas“ ⁹ , dass Kooperation auch unter den Bedingungen der Anarchie möglich ist, wenn wiederholte Interaktion von den beteiligten Staaten als wahrscheinlich angenommen wird. ¹⁰ Erhöht wird die Kooperationsbereitschaft durch den Austausch von Informationen mit Hilfe von Normen, Regime und Organisation, diese helfen den Staaten die Interessen und Präferenzen der anderen Akteure besser einschätzen zu können. ¹¹ Regelwerke, die das Verhalten ihrer Mitglieder beeinflussen, Transaktionskosten im Sinne von „cost of specifying and enforcing the contracts that underline exchange“ zumindest über Zeit zu senken und damit schließlich Erwartungshaltungen stabilisieren helfen, ermöglichen Institutionen außerdem die Aufrechterhaltung und Verstetigung kooperativer Handlungsmuster in den internationalen Beziehungen. ¹² Der neoliberale Institutionalismus geht also davon aus, dass die Staaten auch unter den anarchischen Bedingungen ein großes Interesse an einer gewinnbringenden Kooperation mit anderen Staaten haben und versuchen diese unter Zuhilfenahme von Institutionen zu verwirklichen. Insbesondere im Bereich der Sicherheitsbeziehungen spielen Institutionen eine große Rolle, „by affecting states‘ cost benefit calculations; by shaping their strategies; by inducing conformity to established conventions and norms“. 13

⁷ Vgl. Keohane, Robert O., International Institutions: Two Approaches, in: International Studies Quarterly,

Nr. 32 (1988), S. 379-389 (386).

⁸ Vgl. Wallander, Keohane, Risk, Threat and Security Institutions, 1999, S. 4-6.

⁹ Vgl. Keohane, Robert O., After Hegemony. Cooperation and Discord in the World Political Economy, New

Jersey 1984, S. 67-69.

¹⁰ Vgl., Keohane, After Hegemony, 1984, S.75-78.

¹¹ Wallander, Celeste A., Haftendorn, Helga, Keohane, Robert O., Introduction, in: Dies. (Hrsg.), Imperfect

Unions: Security Institutions over Time and Space, New York 1999, S. 4.

¹² Keohane, Robert O., International Institutions: Two Approaches, 1988, S. 386.

¹³ Wallander, Haftendorn, Keohane, Introduction, 1999, S. 1.

5

2.2 Die Nordatlantische Allianz als Sicherheitsinstitution

Der neoliberale Institutionalismus betrachtet entsprechend die nordatlantische Allianz nicht nur als ein militärisches Bündnis, sondern als eine Sicherheitsinstitution mit weitreichenden Aufgaben. 14

Keohane definiert internationale Institutionen als „ persistent and connected sets of rules (formal and informal) that prescribe behavioral roles, constrain activity, and shape expectations“. ¹⁵ Sicherheitsinstitutionen stellen wegen ihrer spezifischen Aufgabenstellung eine Untergruppe dar, welche von anderen Institutionstypen unterschieden wird. Sie sollen für zwei oder mehr Akteure Sicherheit im Sinne des Schutzes von territorialer Integrität, politischer Selbstbestimmung und wirtschaftlicher Wohlfahrt gewährleisten. ¹⁶ Die Fähigkeit von Institutionen, ihren Mitgliedern Informationen bereitzustellen und Verhaltensstabilität sicherzustellen, hängt in hohem Maße vom Grad der Institutionalisierung ab.

Ursprünglich wurde die NATO als klassisch, exklusiv strukturierte Verteidigungsallianz mit einem geringen Institutionalisierungsgrad gegründet. ¹⁷ Sie beinhaltet das Versprechen gegenseitiger militärischer Hilfestellung und hat für dessen Realisierungen besondere Verfahren und Regeln entwickelt, mit denen das Handeln der Mitgliedsstaaten im Rahmen der Beistandsverpflichtung gegen eine externe Bedrohung koordiniert wird. ¹⁸ Im Laufe der Zeit übernahm die Militärallianz neue Aufgaben und entwickelte umfangreichere Regeln und Mechanismen. So lässt sich konstatieren, dass sich die NATO durch diese Entwicklung inzwischen unter dem Begriff der „hybriden Institution“ subsumieren lässt. Der neoliberale Institutionalismus versteht darunter eine Institution „that combine riskdirected managment functions with threat-directed power aggregation functions“. ¹⁹ Entsprechend der institutionalistischen Perspektive ergeben sich für die NATO als Sicherheitsinstitution zwei zentrale Aufgaben ²⁰ : Zum Einen die Entwicklung

¹⁴ Vgl. Wallander, Keohane, Risk, Threat and Security Institutions, 1999, S. 45.

¹⁵ Vgl. Gärtner, Heinz, Internationale Sicherheit. Definitionen von A-Z, Baden-Baden, 2008, S.108.

¹⁶ Vgl. Haftendorn, Helga, Sicherheitsinstitutionen in den internationalen Beziehungen. Eine Einführung, in:

Haftendorn, Helga, Keck, Otto (Hrsg.), Kooperation jenseits von Hegemonie und Bedrohung:

Sicherheitsinstitutionen in den internationalen Beziehunge, Baden-Baden 1997, S. 16.

¹⁷ Vgl. Wallander, Keohane, Risk, Threat and Security Institutions, 1999, S. 41.

¹⁸ Vgl. Washingtoner Vertrag vom 4. April 1949, in: Münch, Fritz, Eynern, Gert von, Internationale

Organisationen und Regionalpakte, Köln 1962, S. 117-120, siehe dazu auch die Analyse des NATO-Vertrags,

insbesonder Artikel V in: Varwick, Johannes, Woyke, Wichard, Die Zukunft der NATO.Transatlantische

Sicherheit im Wandel, Opladen 2000, S. 24-31.

¹⁹ Wallander, Keohane, Risk, Threat and Security Institutions, 1999, S. 34.

²⁰ Vgl. Haftendorn, Sicherheitsinstitutionen in den internationalen Beziehungen, 1997, S. 16.

6