Inhaltsverzeichnis

1.  EINLEITUNG  3

2.  NEUE SOZIALE (PROTEST)BEWEGUNG  4

2.1  DEFINITION  4

2.2  ENTSTEHUNGSGESCHICHTE  5

2.3  KENNZEICHEN UND ORGANISATIONSGRADE  6

3.  WAS IST DIE ANTI-ATOMKRAFT-BEWEGUNG?  6

3.1  CHRONIK (1975-2010)  6

3.2  IDEE HINTER DER BEWEGUNG  7

3.3  AKTUELLE SITUATION (2010)  8

4.  WORUM GEHT ES BEI STUTTGART 21?  9

4.1  CHRONIK (1988-2010)  9

4.2  IDEE HINTER DEM GROßPROJEKT  10

4.3  AKTUELLE SITUATION (2010)  11

5.  MODERNISIERUNGSTHEORIE UND DIE „SUBPOLITIK“ NACH BECK  12

6.  AKTUELLE ERGEBNISSE DER PROTESTFORSCHUNG  14

7.  FAZIT UND KRITIK  16

8.  LITERATUR- UND INTERNETQUELLENVERZEICHNIS  18

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1. Einleitung

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2. Neue Soziale (Protest)Bewegung

2.1 Definition

Die Neue Soziale (Protest)Bewegung ist eine Bezeichnung für den Zusammenschluss von gesellschaftlichen Strömungen, Gruppen und Individuen, die auf eine Neuordnung gegen die oft als statisch empfundenen, existierenden Normen und vorherrschenden Prozesse abzielt. Diese Proteste richten sich überwiegend gegen soziale, politische und ökonomische Verhältnisse, die als unzumutbar angesehen werden. Diese Alternativbewegungen weisen als Hauptmerkmal einen mobilisierenden kollektiven Handelnden auf, der ein Minimum an Organisationsstruktur besitzt. Das Kriterium der Mobilmachung von Beteiligung ist eine unentbehrliche Existenzvoraussetzung für soziale Bewegungen (vgl. Raschke 1987:20ff; Rucht 1994:338f). Das stetige und aktive Einsetzen für Beistand und Befürwortung ist demnach unabdingbar. Dadurch weisen soziale Bewegungen eine gewisse Art an Kontinuität auf, die durch eine gemeinschaftliche Identität gestützt wird. Eine solche Zustimmung führt zu einem Solidaritätsgefühl von Personen und Gruppen - vor allem als Divergenz gegenüber anderen (insbesondere der Gegner). Ein weiterer Parameter ist die oft geringere Ausdifferenzierung und Festschreibung von bestehenden Rollenstrukturen. Damit diese Strömungen strategisch handeln und erfolgreich sein können, ist jedoch eine gewisse Rollenspezifikation notwendig. Hauptziel dieser Proteste ist es, einen sozialen Wandel zu konstituieren, ihn zu unterbinden oder gar zu eliminieren. Diese Intentionen können in erster Linie nur durch öffentlichen Protest erreicht werden, da die Gruppen dort erhört und ihre Absichten durch die (Massen)Medien in die Gesellschaft transportiert werden. Die Durchsetzung von Zielen findet außerhalb von bestehenden Parteien- und Institutionssystemen statt. Allerdings kann sich aus einer (Protest)Bewegung auch eine formale Organisation entwickeln (z. B. die heutige Partei „Bündnis 90 / Die Grünen“ als parlamentarisches Standbein für die damals neu auftretende ökologische Bewegung).

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2.2 Entstehungsgeschichte

Die Neuen Sozialen (Protest)Bewegungen sind in Deutschland hauptsächlich auf die Studenten- und Bürgerrechtsbewegungen der 1960er Jahre zurückzuführen. Der Höhepunkt dieser Bewegungen resultiert aus dem Jahr 1968:

„Mit Protestmärschen und Gleisblockaden demonstrierten sie gegen die verkrusteten Gesellschaftsstrukturen im Deutschland der 60er Jahre. Ihre Proteste richteten sich gegen das verstaubte Hochschulwesen, die große Koalition, den Vietnamkrieg und die fehlende Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit.“ (Carrasco 2009)

Der Widerstand dieser Bewegungen fand außerhalb des Parlaments statt. Viele fragwürdige Entscheidungen und eine Menge Unruhen prägten die damalige Zeit. Nach dem Berliner Mauerbau 1961 wurden auf dem politischen Parkett mehrere Personen, trotz nationalsozialistischer Vergangenheit, in hohe Ämter ernannt (z. B. Heinrich Lübke als Bundespräsident). Aktionen richteten sich z. B. gegen die marktbeherrschende Stellung der Springer-Presse, die verantwortlich gemacht wurde für die Manipulation der Bevölkerung.

„Wir haben eine Pressefreiheit verletzt, die nichts weiter ist als die Manipulation eines Großkonzerns, das zu verkaufen, was er will.“ (Der Spiegel 1968; Gespräch mit den „Sozialistische Deutsche Studentenbund“ -Vorsitzenden Karl Dietrich Wolff und Frank Wolff).

Die Studenten forderten außerdem „zeitgemäße Lerninhalte, soziale Chancengleichheit im Bildungswesen, bessere Lernbedingungen und den Austausch von Lehrkräften mit NS-Vergangenheit“ (Carrasco 2009).

Die Außerparlamentarische Opposition (APO) und der 1946 gegründete Sozialistische Deutsche Studentenbund (SDS) waren die Motoren der Studentenbewegungen der einstigen Zeit. Die APO sah sich als einzige Gegenkraft zur existierenden Regierung. Zusammen mit dem SDS brachten sie ihren Protest überwiegend durch die Belagerung von Hochschulen sowie öffentlichen Plätzen und Einrichtungen zum Ausdruck, bei denen die Gefolgsleute mit Reden, Plakaten und zusätzlichem Aktivismus auf ihre Anliegen aufmerksam machen wollten. Die Demonstrationen wurden nach dem Tod des Studenten Benno Ohnsorg und dem Attentat auf Rudi Dutschke am 11.04.1968, „der Galionsfigur der deutschen Studentenbewegung“ (ebd.), immer radikaler. Am 11. Mai 1968 fand eine der größten Protestaktionen der damaligen Zeit, mit zehntausenden Menschen, statt. Um gegen die Notstandsgesetze zu demonstrieren, rief der SDS zu einem „Sternmarsch nach Bonn“ auf. „Gegen Ende des Jahres 1969 verebbte die Studentenbewegung. Ursache war - besonders ab Herbst 1968 - die Zersplitterung innerhalb der Bewegung“ (ebd.). Spätere Strömungen bestanden nur für einen kurzen Zeitraum, andere wiederum wuchsen zu Massenbewegungen heran (z. B. die Anti-Atomkraft-Bewegung), die bis heute anhalten.

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Die früheren neuen Strömungen trugen sich größtenteils durch die Jugend der bürgerlichen Mittelschichten - den Studenten. Aufgrund ihrer Kritikansätze und der Wahl der Mittel sind diese Bewegungen oft großen Widerständen ausgesetzt. Das auftretende neue politischsoziale Bewusstsein und das Ziel, Veränderungen zu erreichen, sind bis dato existent. Einige Forderungen verebbten, andere Inhalte trugen sich bis in die Gegenwart und besitzen aktuell einen breiten gesellschaftlichen Konsens, z. B. die Frauen-, Friedens- und Ökologiebewegung.

2.3 Kennzeichen und Organisationsgrade

Die aktive Neue Soziale (Protest)Bewegung versucht Einfluss zu nehmen auf internationale, nationale, regionale und / oder lokale Bereiche von bestehenden Systemen wie Politik, Wirtschaft oder Kultur. Konfliktfelder sind z. B. die unzureichende politische Partizipation, Menschenrechte, Gleichberechtigung, die allgemeinen kapitalistischen Gesellschaftsstrukturen und damit einhergehend vor allem die Verschwendung der natürlichen Ressourcen oder die Grenzen des Wirtschaftswachstums. Hierbei werden individuelle Selbstverwirklichung und eigene Identitätsbehauptung immer stärker thematisiert. Es ist ein breites und buntes Spektrum an politischen Ideologien in den Strömungen vertreten. Die mangelnde Repräsentanz bei den sehr starken und einflussreichen Massenmedien führte zum Entstehen dieser, als „Außerparlamentarische Opposition“ agierenden, Bewegung. Die einzelnen Organisationsgrade in den Strömungen reichen von informell-selbstorganisierten (kleinen) lokalen und regionalen Gruppen ohne Vereinsstatus bis hin zu sehr großen überregionalen, bisweilen auch internationalen Verbänden und Einrichtungen. Eine sehr große internationale, globalisierungskritische Bewegung ist beispielsweise Greenpeace.

Diese von staatlichen Stellen unabhängigen Organisationen werden heute oft auch als „Non Governmental Organizations“ (NGOs) bezeichnet. In ihren Mitteln und Aktionen steht die Gewaltfreiheit für die meisten Gruppen und Organisationen an erster Stelle. Allerdings wird diese unterschiedlich radikal ausgelegt, so dass einige Aktivisten auch Sabotage oder andere, militante Aktionsformen hierbei mit einschließen. Beim Aufeinandertreffen von Protestierenden mit ihren Gegnern oder mit der Polizei auf staatlicher Seite kommt es immer wieder zu personenverletzender Gewalt.

3. Was ist die Anti-Atomkraft-Bewegung?

3.1 Chronik (1975-2010)

Der folgende Abschnitt versucht die relevantesten Ereignisse zur Anti-Atomkraft-Bewegung aufzuzeigen. Die Datenbasis ist überwiegend auf einen Focus Online-Artikel (2010c) zurückzuführen; die Inhalte wurden hierbei von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) bereitgestellt.

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