Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  4

2.  Das „Great Game“ in Zentralasien  6

3.  China und die EU als Akteure im Vergleich  8

3.1.  Chinesisches Engagement in Zentralasien  8

3.2.  Europäisches Engagement in Zentralasien  13

4.Fazit   15

5.  Grafiken und Tabellen  19

6.  Quellenverzeichnis  21

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Tabellen und  Grafiken  

Nr.  1: Akteure in Zentralasien  19

Nr.  2: Chinas Handel mit SCO-Mitgliedern  19

Nr.  3: Energieabhängigkeit der EU  20

Nr.  4: Ausländische Direktinvestitionen in Kasachstan und Aserbaidschan  20

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1. Einleitung

Die vorliegende Arbeit untersucht die Zentralasienpolitik der Europäischen Union hinsichtlich der Frage, ob die EU als politischer Akteur in dieser Region „hinreichend“ präsent ist. Um dies beurteilen zu können, wird dem Engagement der EU jenes der Volkrepublik China gegenüber gestellt werden.

Der Begriff Zentralasien ist in der Politikwissenschaft nicht eindeutig definiert (Warkotsch 2006: 1). Das rührt daher, dass der zentralasiatische Raum geographisch nicht klar abzugrenzen ist. In der Regel bezeichnet der Begriff jedoch die Staaten Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Tadschikistan, Kirgistan sowie die chinesischen Provinzen Xinjiang und Tibet (ebd.). Im Zuge dieser Arbeit soll der Begriff ebenfalls den sogenannten Südkaukasus berücksichtigen. Der Raum Zentralasien bezeichnet daher ebenso die Staaten Aserbaidschan, Armenien und Georgien.

Dies wird notwendig, da untersucht werden soll, welche Rolle die EU im Ringen um die zentralasiatischen Rohstoffe einnimmt. Aserbaidschan mit seinen Erdöl- und Erdgaslagerstätten sowie Armenien und Georgien als mögliche Transitländer für den Rohstofftransport aus der Region heraus Richtung Westen dürfen in der Betrachtung folglich nicht unberücksichtigt bleiben.

Zentralasien wurde in der europäischen Politikwissenschaft sowie in der Außenpolitik der Europäischen Union lange Zeit vernachlässigt. Erst seit Beginn des letzten Jahrzehnts rückt es immer stärker in den internationalen und auch europäischen Fokus. Die gesamte Region war nahezu das gesamte 20. Jahrhundert hindurch Bestandteil der UdSSR. Erst 1990/91 bildeten sich die unabhängigen Staaten, wie wir sie heute auf der Landkarte finden können (vgl. Sadyrbek 2009: 3f.). Doch eine internationale politische Bedeutung wie beispielsweise noch zu Zeiten der alten Seidenstraße wurde der Region in den 1990er Jahren nicht zugestanden. Dies änderte sich schlagartig mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001, in deren Folge Afghanistan von den USA als eine Brutstätte des internationalen Terrorismus ausgemacht wurde. Afghanistan grenzt an Turkmenistan, Usbekistan und Tadschikistan und somit an den zentralasiatischen Raum. Hier errichteten die USA in der Folge der Mission „Enduring Freedom“ Militärstützpunkte, um gegen den Terrorismus agieren zu können und die Region zu stabilisieren. Die Präsenz der US-Truppen in Zentralasien ist Russland und auch China allerdings ein Dorn im Auge, da sie die NATO damit in ihren „Hinterhof“ eindringen sehen (vgl. Kleveman 2002: o. S.).

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Auch die EU verfolgt aufgrund der wachsenden Bedrohung durch den Terrorismus sicherheitspolitische Ziele in Zentralasien. Durch die Osterweiterung ist die europäische Staatengemeinschaft 2004 sehr viel näher an die Region herangerückt und hat spätestens seitdem verstärktes Interesse daran, dort für Stabilität zu sorgen (Sadyrbek 2009: 4). Ein weiterer Faktor für das steigende Engagement der Union und anderer Akteure ist außerdem der Rohstoffreichtum der Staaten am Kaspischen Meer. Die Rohstoffvorkommen Zentralasiens sind noch nicht vollständig erforscht und nur wenig erschlossen. Schätzungen zufolge liegen hier ein Zehntel der Menge an Erdöl, über welche die OPEC verfügt und ein Fünftel jener Menge an Erdgas. „Überraschungen“ sind bei intensiver Erkundung eventueller Lagerstätten zudem noch möglich (Warkotsch 2006: 60). Damit reicht das kaspische Becken zwar nicht an die Rohstoffmenge der OPEC heran, besitzt jedoch mit einem geschätzten Wert von 2-4 Billionen US-Dollar (Stand 2003) immense Vorkommen (Amineh 2003: 65). Die EU wie auch China und die USA streben nach einer Diversifizierung ihrer Energieversorgung. Darüber hinaus möchte Russland als mögliches Transitland für benötigte Pipelines ebenfalls präsent sein, wenn an seiner südlichen Flanke aus den ehemaligen Sowjetrepubliken eine große Zulieferregion für fossile Brennstoffe erwächst. Oft ist daher schon vom „New Great Game“ (Warkotsch 2006) die Rede. Dabei wird Bezug genommen auf die Rivalität zwischen Russland und England im 19. Jahrhundert, als sich die englische Kolonialmacht von Süden her über das Zentrum des Eurasischen Kontinents ausbreitete und mit Russland um die Vormachtstellung kämpfte. Dieser Betrachtung liegt ein realistisches Politikdenken zugrunde, welches heutzutage durch die USA und Russland mit ihren geostrategischen Interessen im postsowjetischen Raum gefördert wird (ebd.: 95f.).

In diesem „neuen großen Spiel“ um Einfluss und Rohstoffe hat die EU nach Ansicht von Experten und Journalisten keine besonders guten Karten, da sie mit ihren Forderungen nach der Einhaltung von Menschenrechten kaum auf Gehör stößt und mit keiner (gesamteuropäischen) Armee vor Ort Präsenz zeigen kann (Vgl. ebd.: 177). Außerdem sei die EU „zu spät dran“, da sich Russland, China, Indien und multinationale Energiekonzerne dort bereits „in Stellung gebracht“ hätten (Scinexx 2009: o. S.).

Ziel der vorliegenden Arbeit wird es sein, diese These einer Prüfung zu unterziehen. Nach einer genaueren Vorstellung der Region und den dort agierenden „Spielern“ wird das Enga- gementder EU und Chinas in Zentralasien detailliert dargelegt und anschließend miteinander verglichen werden.

Im letzten Teil der Arbeit werden die Ergebnisse zusammengefasst. Es wird darüber entschieden werden, inwieweit die zu untersuchende These der Wahrheit entspricht.

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2. Das „Great Game“ in Zentralasien

An der Schnittstelle zwischen Asien und Europa gelegen, vor den Toren Russlands, Chinas, der EU und an der Grenze zum Iran und Afghanistan, prallen in Zentralasien verschiedenste Interessen aufeinander. In diesem Abschnitt sollen kurz die wichtigsten Akteure vor Ort und die regionalen Gegebenheiten vorgestellt werden.

Kasachstan, Turkmenistan, Tadschikistan, Kirgistan, Usbekistan, Aserbaidschan, Georgien und Armenien sind junge Staaten, die sich erst im Zuge des Zusammenbruchs der UdSSR gründeten. Vor der Besetzung durch Russland und der Entstehung der UdSSR bestanden in Zentralasien jedoch keinesfalls Nationalstaaten, die sich nach dem Fall des Eisernen Vorhangs hätten restituieren können. Vielmehr war die Region ein Spielball der Kolonialmächte Frankreich, England und des zaristischen Russland. Sie wurde als Einheit verstanden und war als Turkistan bekannt ( vgl. Amineh 2003: 34 ff.). Erst als Teil der Sowjetunion wurde Zentralasien in Verwaltungseinheiten bzw. Sowjetrepubliken eingeteilt. Auf dieser Grundlage bildeten sich 1990/91 unabhängige Staaten. Die Auswirkungen dessen sind bis heute von Relevanz. Denn statt gewachsener Nationalstaaten mit gefestigten Strukturen herrscht in der Region wenig Staatlichkeit. Terroristen, Separatisten, radikale Islamisten und der Drogenschmuggel destabilisieren die Staaten enorm. Die Machthaber sind korrupt, es bestehen oligarchische Strukturen (Soghomonyan 2007: 43). Laut einer Studie der Organisation „Freedom House“ ist keiner der Staaten in der Region als „free“ einzustufen. Nur Armenien, Aserbaidschan und Georgien sind zumindest als „partly free“ bewertet (Freedom House 2010). Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion blieb diese instabile Region von der internationalen Politik zunächst unberücksichtigt. Erst nach den Terroranschlägen vom 11.September 2001 wurde sie aufgrund ihrer Nähe zu Afghanistan und der Taliban, den defizitären demokratischen Strukturen und der mangelhaften menschenrechtlichen Standards international zur „Krisenregion“ erklärt (Vgl. Sadyrbek 2009: 4) und rückte damit in den Fokus der Großmächte.

Die Vereinigten Staaten von Amerika entwickelten in der Folge der Terroranschläge die „Operation Enduring Freedom“, die vor allem darauf abzielt, den Terrorismus in dessen Keimzelle Afghanistan zu bekämpfen (Auswärtiges Amt 2009). Die USA errichteten daher Militärbasen in Georgien, Usbekistan und Kirgistan (Mellenthin 2004: o. S.). Die Vereinigten Staaten wollen die Region stabilisieren und für Staatlichkeit sorgen, sodass der Terrorismus dort keinen Nährboden mehr finden kann. Langfristig strebt Washington

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