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1.  EINLEITUNG  3

2.  OPERATIONALISIERUNG DER VARIABLEN HYPOTHESE  4

A)  ABHÄNGIGE VARIABLEN  4

B)  UNABHÄNGIGE VARIABLEN  5

  )C HYPOTHESE  5

3.  THEORETISCHE GRUNDLAGEN UND KONZEPTE  5

A)  TRANSFORMATIONSPROZESSE ALLGEMEIN  5

B)  MERKMALE UND CHARAKTERISTIKA DER POSTKOMMUNISTISCHEN ÜBERGÄNGE  7

  )C SOZIOKULTURELLE ASPEKTE DER TRANSFORMATION  7

D)  FORMELLE UND INFORMELLE INSTITUTIONEN  8

4.  AUSGANGSSITUATION UND UNTERSCHIEDE.  8

A)  BULGARIEN  8

B)  UNGARN  10

5.  VERGLEICHENDE AUSWERTUNG  12

A)  VERFASSUNGSRECHTLICHE UNTERSCHIEDE DER STAATSPRÄSIDENTEN  13

6.  FAZIT  14

7.  LITERATURVERZEICHNIS  16

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1. Einleitung

Das heutige System Ungarns und Bulgariens geht auf den tief greifenden Systemwechsel im Jahre 1989/1990 zurück, der wie überall in Osteuropa sowohl das gesamte Wirtschaftsleben als auch alle gesellschaftlichen Bereiche erfasst hatte. Dieser Systemwechsel erforderte die Änderung der gültigen Verfassungen sowie die Einsetzung einer funktionierenden parlamentarischen Demokratie zu deren Vorbereitung ein neues Wahl- und Parteiengesetz umgesetzt werden musste. Als der Transformationsprozess Anfang der 90-er seinen Anfang nahm, gingen die meisten davon aus, dass eine schnelle Umstellung des Systems von Totalitarismus zur Demokratie und von Planwirtschaft auf Marktwirtschaft möglich sei. Dafür sei die Einführung der entsprechenden tragenden politischen und wirtschaftlichen Institutionen notwendig, diese Reformen wären jedoch in relativ kurzer Zeit durchführbar. Die empfohlenen Transformationsstrategien entsprachen dem Vorbild der westlichen Industriestaaten und der USA und versprachen die Erzielung guter Ergebnisse in relativ kurzer Zeit. Was jedoch außer Acht gelassen wurde, ist die Tatsache, dass die als Vorbild genommenen politischen und wirtschaftlichen Systeme im Laufe der Jahrzehnte bzw. Jahrhunderte zu dem wurden, was sie heute sind. Bei den Ostblockländern handelte es sich jedoch um eine rasche und sehr komplexe Systemumstellung. Mitte der neunziger Jahre stellte man nun fest, dass die Transformationsprozesse in verschiedenen mittel- und osteuropäischen Ländern unterschiedlich schnell verliefen und bei Weitem nicht so fortgeschritten waren, wie die Transformationsstrategien es vorausgesagt hatten. Mit der Zeit wurde es offensichtlich, dass einige wichtige Einflussfaktoren, die anfangs nicht berücksichtigt worden waren, jetzt länderspezifisch wirken. Das führte in den verschiedenen Ländern zu unterschiedlichen Ergebnissen, trotz der gleichen Strategieempfehlungen. (Boriana, 2009, S. 4)

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Die Ursachen für die Unterschiede bei der Transformation nach dem Fall des „eisernen Vorhanges“ in Ungarn und Bulgarien sollen im folgenden überprüft werden. Dazu wird das „Most Similar Case Design“ in dieser vergleichenden Analyse angewendet, handelt es sich doch bei Ungarn und Bulgarien um Staaten mit sehr ähnlichen Bedingungen. Im zweiten Kapitel werden die Variablen operationalisiert und die Hypothese definiert. Im Kapitel drei werden die theoretischen Grundlagen und Konzepte konkretisiert: Die Transformationsprozesse sollen im allgemeinen beobachtet und erklärt werden, sowie die Merkmale und Charakteristika der postkommunistischen Übergänge, Soziokulturelle Aspekte der Transformation sowie Formelle und Informelle Institutionen erläutert werden. In Kapitel 4 werden die Ausgangssituation in Ungarn und Bulgarien herausgearbeitet und die verfassungsrechtliche Stellung des Staatspräsidenten erhoben. Kapitel 5 vergleicht die in Kapitel 4 gewonnenen Erkenntnisse und zieht Rückschlüsse aus der Art der Transformation auf die verfassungsrechtliche Position des Staatspräsidenten. Den Abschluss findet diese Analyse mit dem Fazit im sechsten Kapitel.

2. Operationalisierung der Variablen & Hypothese

Während es bei der verfassungsrechtlichen Stellung des Staatspräsidenten in Ungarn und Bulgarien durchaus Parallelen gibt - so ist die Amtszeit auf 5 Jahre und max. 1 Wiederwahl begrenzt - so unterschiedlich ist jedoch die Stellung des Staatspräsidenten und die Art seiner Wahl.

a) Abhängige Variablen

- die Wahl des Staatspräsidenten

- die Legitimität

- die Machtbefugnisse bzw. die Stellung innerhalb der Regierung

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b) Unabhängige Variablen

- die monopolistische Kontrolle des Staatsapparates

- die weitgehende Verfügungsmacht über die Wirtschaft

- die Kontrolle der Medien

- das Tempo mit der die Transformation angestoßen wurde

c) Hypothese

Die Art des Transformationsprozess hat Auswirkung auf die Machtposition des Staatspräsidenten

Diese Hausarbeit soll die Unterschiede der verfassungsrechtlichen Stellung der Staatspräsidenten in Ungarn und Bulgarien beleuchten und versuchen, Rückschlüsse aus der Art der Transformation auf die politische Macht des Staatspräsidenten zu ziehen.

3. Theoretische Grundlagen und Konzepte

a) Transformationsprozesse allgemein

Man könnte Transformation oder Systemtransformation allgemein als einen Grenzfall des langfristigen Wandels von Ordnungen definieren, als „ein intentional ausgelöster oder zumindest mittelbar durch bewusste Handlungen herbeigeführter umfassender Wandel eines Gesellschaftssystems“, im Fall der osteuropäischen Länder von einem totalitären (zentralplanwirtschaftlichen) hin zu einem demokratischen (marktwirtschaftlichen) System, „innerhalb einer für den Menschen bewusst erlebbaren Frist“.(Oberender, S./ Fleischmann, J./Reiß, C., 2003, S. 2) Das Ziel oder Ergebnis einer erfolgreichen Transformation in diesem Fall sollte eine konsolidierte Demokratie mit einer funktionierenden, effizienten und beständigen Marktwirtschaft sein. (Merkel, W. /Beyme, K. v., 1996, S. 63) Dies impliziert zunächst einen Wandel im politischen Bereich hin zu demokratischeren Ordnungsformen. Während bei einem autoritären oder totalitären System die politische Macht in den Händen einer Gruppe bzw. politischen Partei konzentriert ist, beinhaltet die Demokratisierung einer neuen Form des Regierungssystems die Herausbildung von mehreren politischen Parteien -