- I -

INHALT

Abk  ürzungsverzeichnis  II

Symbolverzeichnis   III

Abbildungs  - und Tabellenverzeichnis  III

1.  Einleitung und Aufgabenstellung  1

2.  Grundlagen der Diskussion zur Förderung von F E  2

2.1  Begrifflichkeiten  2

2.2  Legitimation der Förderung  2

2.3  Mögliche Ansatzpunkte der indirekten Förderung  4

2.4  Vor-und Nachteile der indirekten gegenüber der direkten Förderung  6

2.5  Rahmenbedingungen der indirekten Förderung in der EU  7

3.  Grundzüge konkreter Ausgestaltung der indirekten Förderung von F E  

in  ausgewählten EU-Mitgliedstaaten  7

3.1  Überblick über umgesetzte indirekte Fördermaßnahmen  7

3.2  Ausgestaltung in Frankreich  8

3.3  Ausgestaltung in Großbritannien  9

3.4  Ausgestaltung in Österreich  9

4.  Wirkung der Förderung von F E  10

4.1  Überblick über empirische Studien  10

4.2  Praxisbeispiel: Die Studie von BLOOM, GRIFFITH und VAN REENEN  11

5.  Möglichkeiten für ein System indirekter Förderung von F E in Deutschland  13

5.1  Aktuelle Situation in Deutschland  13

5.2  Kostenabschätzung für Umsetzungsoptionen in Deutschland  14

6.  Thesenhafte Zusammenfassung  16

Literaturverzeichnis   IV

- II - ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

Abb. Abbildung Anm. Anmerkung

BIP Bruttoinlandsprodukt bzw. beziehungsweise

Crédit d’impôt recherche CIR

französisches System der F&E-Steuergutschrift CDU / CSU Christlich Demokratische / Soziale Union Deutschlands

DBA Doppelbesteuerungsabkommen d.h. das heißt

EU Europäische Union

FDP Freie Demokratische Partei Deutschlands F&E Forschung und Entwicklung

f. folgende ff. fortfolgende

GE Geldeinheit

HGB Deutsches Handelsgesetzbuch

KMU Kleine und mittelständische / mittlere Unternehmen

Mio. Million / Millionen

OECD Organization of Economic Co-oporation and Development

S. Seite / Seiten SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands

u.a. unter anderem

vgl. vergleiche

z.B. zum Beispiel

- III - SYMBOLVERZEICHNIS

A d steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten A c Steuergutschriften

δ ökonomische Abschreibungsrate

f länderspezifische Einflüsse für F&E r t F&E zum Zeitpunkt t r t-1 durchgeführte F&E der Vorperiode

τ Steuersatz t t Variable für technische Schocks

r Realzinssatz ρ private Kapitalkosten

v t Auffangvariable

y t volkswirtschaftlicher Output

λ ; β ; γ Gewichtungskoeffizienten

ABBILDUNGS- UND TABELLENVERZEICHNIS

Abbildung 1 - Prinzipielle Wirkungsweise einer Subventionierung von F&E-Aufwendungen

vgl. HARHOFF (1994), S.13 .....................................................................................................................3 Abbildung 2 - indirekte Fördermaßnahmen in der EU 27 und den USA.

Eigene Darstellung nach SPENGEL (2009), S.72 ff. ..............................................................................7

Tabelle 1 - Preiselastizitäten in Bezug auf steuerliche Anreize nach Branchen

Vgl. BLOOM, GRIFFITH und VAN REENEN (2002), S.21 ................................................................... 13

- 1 - 1. EINLEITUNG UND AUFGABENSTELLUNG

In den vergangenen Jahren konnte in politischen und volkswirtschaftlichen Diskussionen zur Relevanz der Förderung von Forschung und Entwicklung (F&E) festgestellt werden, dass sich weltweit in immer mehr Ländern die Regierungen für die Umsetzung derartiger Fördermaßnahmen entschieden haben, oder entscheiden wollen, um die Rahmenbedingungen und Anreize für F&E zu verbessern. ¹ So haben beispielsweise die Staaten der Europäischen Union (EU) mit der sogenannten ‚Lissabon-Strategie‘ aus dem Jahr 2002 beschlossen, die Ausgaben für Forschungs-und Entwicklungsleistungen bis Ende 2010 auf 3% des BIP erhöhen zu wollen. ² Damit im Zu-

sammenhang steht auch die Förderung von Investitionen und Aufwendungen im Bereich der F&E über spezielle Regelungen des jeweiligen Steuerrechts, die von vielen Regierungen in Betracht gezogen und in vielen Fällen bereits durchgeführt wird: In 24 von 31 OECD-Mitgliedstaaten, sowie in 19 von 27 EU-Mitgliedstaaten hat die Förderung von F&E Aufwendungen bereits den Weg in die jeweiligen Steuergesetze gefunden. Die Bundesrepublik Deutsch-land, die bislang keine derartige F&E-Förderung betreibt, sieht sich somit einem Wettbewerb um attraktive Rahmenbedingungen ausgesetzt. 3

Mit dieser Seminararbeit soll die wissenschaftliche Diskussion um das Problemfeld der „Besteuerung von Forschung und Entwicklung“ in der Fachliteratur dahingehend untersucht werden, warum eine Förderung von F&E theoretisch wünschenswert sein könnte, wo die Herausforderungen bei der Gestaltung entsprechender steuerlicher Regelungen zu suchen sind, wie andere Staaten derartige steuerliche Fördermaßnahmen bereits umgesetzt haben und welche Wirkung durch die Förderung erzielt werden konnte, um daraus mögliche Umsetzungsalternativen für Deutschland ableiten zu können.

Kapitel 2 widmet sich daher zunächst den Grundlagen der Diskussion zur Förderung von F&E, um in Kapitel 3 die konkrete Umsetzung der steuerlichen Fördermaßnahmen ausgewählter EU-Mitgliedstaaten in Grundzügen darstellen zu können. Davon ausgehend behandelt Kapitel 4 empirische Untersuchungen zur Wirkung der Fördermaßnahmen. In Kapitel 5 werden mögliche Förderansätze für Deutschland als EU-Mitglied dargestellt. Abschließend erfolgt in Kapitel 6 eine thesenhafte Zusammenfassung.

¹ Vgl. SCHIBANY und JÖRG (2005), S.45 ff.

² Vgl. REHBURG (2008), S.7 ff.

Anm.: Das 3% Ziel wurde nicht erreicht.

³ Vgl. IWD (2010), S.6.

- 2 - 2. GRUNDLAGEN DER DISKUSSION ZUR FÖRDERUNG VON F&E

2.1 Begrifflichkeiten

‚Forschung‘ und ‚Entwicklung‘ stehen in engem Zusammenhang mit dem Begriff ‚Innovation‘ und damit verbundenen Innovationsprozessen.

Innovationen als solche umfassen allgemein „technologische, ökonomische und soziale Neue- rungenin Form von Produkten, Verfahren oder anderen Problemlösungen“, die nach einem erfolgreich durchgeführten Innovationsprozess am Markt umsetzbar sind und somit wirtschaftlich genutzt werden können. ⁴ Forschung und Entwicklung sind dabei Teil des Innovationsprozesses

und umfassen alle Aktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, Innovationen zu finden und sie zur Marktreife zu entwickeln. ⁵ Im deutschen Handelsgesetzbuch (HGB) findet sich zu beiden Begriffen eine mögliche Definition: „Forschung ist die eigenständige und planmäßige Suche nach neuen wissenschaftlichen oder technischen Erkenntnissen oder Erfahrungen allgemeiner Art, über deren technische Verwertbarkeit und wirtschaftliche Erfolgsaussichten grundsätzlich keine Aussagen gemacht werden können.“ „Entwicklung ist die Anwendung von Forschungsergebnis- senoder von anderem Wissen für die Neuentwicklung von Gütern oder Verfahren oder die Weiterentwicklung von Gütern oder Verfahren mittels wesentlicher Änderungen.“ 6

Wie aus den Definitionen ersichtlich wird, zielt F&E demzufolge darauf ab, neues Wissen zu generieren und daraus (wirtschaftlichen) Nutzen zu ziehen.

2.2 Legitimation der Förderung

F&E stehen damit im Brennpunkt eines sich vollziehenden Strukturwandels, der eine Transformation der Industriegesellschaft hin zur Forschungs-, Dienstleistungs- und Wissensgesellschaft bewirkt. Sie gelten als ungemein wichtige Faktoren im Hinblick auf die künftige Wettbewerbsfähigkeit ganzer Branchen, und damit als adäquates Mittel zur Sicherung von volkswirtschaftlich langfristigem Wohlstand. ⁷ In einer funktionierenden Marktwirtschaft ist daher anzunehmen, dass

die Marktteilnehmer im eigenen Interesse F&E-Leistungen erbringen werden, um die Ergebnisse nutzenbringend am Markt anzubieten. Jedoch gilt es in der Literatur als sicher, dass in bestimmten Fällen die vom Markt gebotenen Anreize nicht ausreichen, F&E-Leistungen hervorzurufen

⁴ Vgl. WERNER (2002), S.19 ff. und CORSTEN (1989), S.2 ff.

Die Autoren zeigen, dass je nach Forschungsgegenstand der Innovationsbegriff durchaus verschiedenartig ausgestaltet werden kann.

⁵ Vgl. BMVBS und BBR (2008), S.3 f.

⁶ Vgl. HGB §255. Die Definitionen ähneln denen des ‚Frascati-Manual‘ der OECD. Dieses unterscheidet zudem ‚Grundlagenfor-

schung‘, ‚angewandte Forschung‘ und ‚experimentelle Entwicklung. Auf eine derart ausführliche Betrachtung wird hier aus Grün-

dender Übersichtlichkeit für den weiteren Fortgang der Untersuchung verzichtet. Vgl. hierzu detailliert in Auszügen

SCHWEIZERISCHE EIDGENOSSENSCHAFT-SBF, S.1 ff.

⁷ Vgl. SPENGEL (2009), S.1 ff.