- I -

INHALT

Inhaltverzeichnis   I

Abk  ürzungsverzeichnis  II

1.  Einleitung und Aufgabenstellung  1

2.  Die Zwecke der Handelsbilanz und das System der GoB vor dem BilMoG  2

2.1  Die Zwecke der handelsrechtlichen Bilanzierung  2

2.2  Eigenschaften von und Ermittlungsverfahren für GoB  3

2.3  Überblick über Informationsanspruchs- und Gewinnanspruchs-GoB  4

2.4  Die fundamentalen GoB im Detail  5

3.  Auswirkungen auf das Zweck- und GoB-System durch  

im  BilMoG vorgesehene Änderungen  6

3.1  Auswirkungen auf die Zwecke des handelsrechtlichen Jahresabschlusses  6

3.2  Auswirkungen auf die GoB  9

4.  Fazit und thesenhafte Zusammenfassung  10

Literaturverzeichnis   III

- II - ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

Abs. Absatz

BilMoG Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz BiRiLiG Bilanzrichtliniengesetz BRD Bundesrepublik Deutschland bzw. beziehungsweise

d.h. das heißt

EuGH Europäischer Gerichtshof

f-GoB fundamentale GoB

GoB Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung / Bilanzierung G-GoB Gewinnanspruchs-GoB ggü. gegenüber GuV Gewinn- und Verlustrechnung

HGB Handelsgesetzbuch

IFRS International Financial Reporting Standards I-GoB Informationsanspruchs-GoB

n.F. neue Fassung

Rz. Randziffer

S. Seite siV selbsterstellte immaterielle Vermögensgegenstände

u.a. unter anderem

vgl. vergleiche

z.B. zum Beispiel

- 1 - 1.Einleitung und Aufgabenstellung

Fast 25 Jahre nach der Neugestaltung des HGB durch das BiRiLiG 1985, leitete der deutsche Gesetzgeber mit dem am 29.05.2009 veröffentlichten BilMoG ¹ die bis dahin größte Reform des deutschen Bilanzrechts ein, deren Entstehungsgeschichte ² und Auswirkungen die Debatten in Fachkreisen beherrschen. ³ Als Zielbündel der Reform gab sich die Legislative vor, das bewährte Bilanzrecht des HGB zu einer vollwertigen und dauerhaften Alternative zu den internationalen Rechnungslegungsstandards (IFRS) weiterzuentwickeln, „ohne die Eckpunkte des Bilanzrechts […] und das bisherige System der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung [GoB] aufzugeben.“ ⁴ Nach der Regel: „Was (an den IFRS) gut ist, das behaltet“ ⁵ , soll der Informationsgehalt des HGB-Abschlusses stärker betont, dabei die bestehende Prinzipienorientierung aufrechterhalten und somit das BilMoG zum „hochgejubelten Reformwerk“ werden. Das neue Regelwerk wird in seiner verabschiedeten Fassung im Schrifttum prinzipiell unterstützt ⁶ , jedoch bezeichnen kritische Äußerungen nach dem Referenten- und dem Regierungsentwurf das BilMoG u.a. als „Büchse der Pandora“ ⁷ . Es wird festgestellt, dass die Kritik generell auf Einzelregelungen abzielt, aber an der verabschiedeten Fassung weiterhin berechtigt erscheint. ⁸ So wurde auch erörtert, ob mit den Änderungen an den Fundamenten des Handelsrechts gerüttelt wird und eine Neuinterpretation der handelsrechtlichen GoB erforderlich ist. 9

Diese Seminararbeit widmet sich der Analyse der Diskussion der Auswirkungen des BilMoG auf die Zwecke der Handelsbilanz und auf die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und Bilanzierung (GoB). Hierzu werden zunächst Zwecke der Handelsbilanz, Eigenschaften von GoB und das GoB-System nach MOXTER und BALLWIESER vorgestellt, um den Ausgangspunkt für eine Untersuchung der Auswirkungen des BilMoG auf die Zwecke und das GoB-System der Handelsbilanz zu schaffen. Diese wird anschließend anhand ausgewählter Änderungen des HGB durch das BilMoG vorgenommen, indem im Schrifttum dazu vertretene Ansichten dargestellt werden. Abschließend werden die Ergebnisse thesenhaft zusammengefasst.

¹ Vgl. Bundesgesetzblatt Nr. 27, Teil I S.1102 ff., 28.05.2009

² Vgl. Wehrheim/Fross, ZfB, 2010; S.73-74

³ Vgl. Dr. Kleeberg & Partner GmbH, Überblick BilMoG, 2010

⁴ Deutscher Bundestag, Gesetzentwurf, Drucksache 16/10067, 2008, S.1

⁵ Lüdenbach/Hoffmann, 2009, StuB 8/2009, S.287 - Zitate und Aussage dieses Satzes

⁶ Vgl. Baetge/Kirsch/Solmecke, WPg 2009, S.1211

⁷ Lüdenbach/Hoffmann, DStR 2007, S.18

⁸ Vgl. Baetge/Kirsch/Solmecke, WPg 2009, S.1212

⁹ Vgl. Fülbier/Gassen, DB 2007, S.2605

- 2 - 2.Die Zwecke der Handelsbilanz und das System der GoB vor dem BilMoG

2.1 Die Zwecke der handelsrechtlichen Bilanzierung

Dem handelsrechtlichen Jahresabschluss werden grundsätzlich zwei Hauptaufgaben zuerkannt: (1) Bereitstellung von Informationen für vertraglich oder wirtschaftlich an

Aufgabe (1) soll sicherstellen, dass im Rahmen der Insolvenzvorsorge der bilanzierende Kaufmann selbst, aber auch Dritte, über die Unternehmenslage informiert werden: Während die Selbstinformation zur Sorgfaltspflicht eines ordentlichen Kaufmanns gehört, um Fehlsteuerungen zu verhindern, dient die Fremdinformation beteiligten Dritten dazu, Entscheidungen zu treffen, die ihren Interessen entsprechen wie z.B. Gewährung von Krediten oder Erwerb von Anteilen - Aufgabe (1) wird in Form der Informationsanspruchs-GoB (I-GoB) Rechnung getragen. ¹³ Die bereitgestellten Informationen sollen als Grundlage dienen für die „Abschätzung von Ausmaß und Sicherheitsgrad der zu erwartenden Zielrealisation [einer] Beteiligung“. ¹⁴ Es gilt aber zu beachten, dass der Jahresabschluss nur unzureichend dazu in der Lage ist, eine treffende Voraussage zur künftigen Vermögens-, Finanz- und Ertragslage eines Unternehmens abzugeben, was daran liegt, dass über vergangene, nicht über zukünftige Vorgänge berichtet wird und fortgeführte Vermögenswerte im Sinne der Unternehmensfortführung darstellt werden. 15

Aufgabe (2) bewirkt, dass die Handelsbilanz dem Unternehmer und interessierten Dritten, einen ausschüttungs- bzw. konsumfähigen Betrag ermitteln soll: Ausschüttungen von Kapital an Gewinnberechtigte bergen grundsätzlich die Gefahr, dass überhöhte Ausschüttungen das Haftungsvermögen verkleinern und damit Gläubigerinteressen geschädigt werden können, daher muss der ausschüttungsfähige Betrag seiner Höhe nach begrenzt werden. ¹⁶ Gleichzeitig sollen die Gewinnberechtigten geschützt, d.h. für sie nachteilige Gewinnverkürzungen bei der Ermittlung desselben verhindert werden, was im

¹⁰ Vgl. Schildbach, Jahresabschluss, 1987/2009, S.22-37

¹¹ Vgl. Baetge/Kirsch/Solmecke, WPg 2009, S.1213

¹² Vgl. Coenenberg, Jahresabschluss, 2009, S.18

¹³ Vgl. Moxter, Grundsätze, 2003, S.3-6

¹⁴ Coenenberg, Jahresabschluss, 2009, S.18

¹⁵ Vgl. Fladung, Vorsichtsprinzip, 2000, S.19-20

¹⁶ Vgl. Coenenberg, Jahresabschluss, 2009, S.19