Inhaltsverzeichnis

LITERATURVERZEICHNIS   III

INTERNETLITERATUR   III

ABK  ÜRZUNGSVERZEICHNIS  IV

GESETZESREGISTER   IV

1  EINLEITUNG  1

2  BEGRIFFSERKLÄRUNGEN  1

2.1  DER BEGRIFF DER AKTIE  1

2.2  DER BEGRIFF DES AKTIENBUCHS  2

2.3  DER BEGRIFF DER VINKULIERUNG  2

3  DARSTELLUNG DER GESETZLICHEN BESTIMMUNGEN  3

3.1  GESETZLICHE VINKULIERUNG  3

3.2  STATUTARISCHE VINKULIERUNG  4

3.2.1  Statutarische Vinkulierung bei börsenkotierten Namenaktien  4

3.2.2  Statutarische Vinkulierung bei nicht börsenkotierten Namenaktien  5

3.3  RECHTSÜBERGANG BEI NAMENAKTIEN  6

3.3.1  Rechtsübergang bei börsenkotierten Namenaktien  6

3.3.2  Rechtsübergang bei nicht börsenkotierten Namenaktien  7

3.4  DISPOAKTIEN  7

4  ANALYSE AKTUELLER BUNDESGERICHTSENTSCHEID  8

4.1  EINFÜHRUNG IN DEN BUNDESGERICHTSENTSCHEID  8

4.1.1  Im Prozess involvierte Parteien sowie Gerichtshöfe  8

4.1.2  Übersicht Sachverhalt  8

4.1.3  Zeitliche Abfolge der Ereignisse  9

4.1.4  Namentliche Statutenänderungen  9

4.2  ERWÄGUNGEN DES BUNDESGERICHTS  9

4.3  BUNDESGERICHTSENTSCHEID  10

5  BEISPIELE AUS DER UNTERNEHMENSPRAXIS  11

5.1  VINKULIERUNGEN OHNE GESETZLICHE GRUNDLAGEN  11

5.2  BEISPIEL NZZ AG / IMPLENIA AG  11

6  AUSBLICK AUF DIE AKTIENRECHTSREFORM  12

7  FAZIT UND SCHLUSSWORT  13

II

Literaturverzeichnis

Böckli, P (2009); Schweizer Aktienrecht; 4. Auflage; Zürich; Schulthess Forstmoser, P. Meier-Hayoz, A. & Nobel, P. (1996); Schweizerisches Aktienrecht; Stand der Bearbeitung, 1. Okt. 1995; Bern; Stämpfli

Kähr, C. & Kähr, M. (2008); Gesellschaftsrecht; 2. Auflage; Zürich; Orell Füssli Meier-Hayoz, A. & Forstmoser, P. (2007); Schweizerisches Gesellschaftsrecht; 10. Auflage; Bern; Stämpfli

Internetliteratur

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement (2007); Aufhebung der Lex Koller; http://www.bj.admin.ch/bj/de/home/themen/wirtschaft/gesetzgebung/lex_koller.ht ml; 04.07.2007

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement (2007); Gegenüberstellung Vorentwurf Aktienrechtsreform; (2005); http://elearning.zhaw.ch/moodle/file.php/5006/entwd.pdf

NZZ AG Mediengruppe (Ed.) (2010); NZZ-Mediengruppe Geschäftsbericht 2009; http://verlag.nzz.ch/ger/unternehmen/GB_NZZ_2009.pdf Neue Zürcher Zeitung AG (2007); Kräftemessen zwischen Implenia und Laxey; http://www.nzz.ch/nachrichten/wirtschaft/aktuell/kraeftemessen_zwischen_implenia _und_laxey_1.569545.html; 15.11.2011

Neue Zürcher Zeitung AG (2007); Scheinargumente in der Abwehrschlacht; http://www.nzz.ch/nachrichten/startseite/scheinargumente_in_der_abwehrschlacht_ 1.585772.html; 17.11.2007

Neue Zürcher Zeitung AG (2009). Laxey hat Implenia-Beteiligung verkauft; http://www.nzz.ch/nachrichten/wirtschaft/aktuell/implenia_laxey_beteiligung_verkau f_1.4013464.html; 13.11.2009

III

Abkürzungsverzeichnis

AG BEHG bez. BGer bzw. d.h.

GmbH NZZ AG OG OR resp. sog. ZGB Gesetzesregister

BEHG =

OG =

OR =

ZBG =

IV

1 Einleitung

Als angehende Betriebsökonomen mit gewählter Vertiefungsrichtung „Banking & Finance“ werden wir in den nächsten Studien- sowie Berufsjahren des Öfteren mit Neuigkeiten aus dem Bereich der Aktiengesellschaft konfrontiert werden. Speziell der Bereich der Finanzierung einer Gesellschaft ist hier zu beleuchten, da die Existenz sämtlicher Gesellschaften letztendlich ja von einer gegeben Kapitalversorgung abhängt. Kapital kommt per se von In-vestoren, welche ihre überschüssigen Mittel einer Unternehmung zur kurz- oder auch langfristigen Nutzung zur Verfügung stellen und eine Maximierung ihres persönlichen Nutzens in Form eines Mehrertrags anstreben. Aktiengesellschaften, die bereits genügend Kapital besitzen oder aus prinzipiellen Gründen eine Einschränkung ihrer Kapitalgeber verwirklichen möchten, greifen diesbezüglich gerne auf das Instrument der Vinkulierung ihrer Aktien zurück. Die vorliegende Arbeit setzt genau an dieser Stelle an und versucht die Thematik der Vinkulierung von Namenaktien aufzuzeigen.

Im Wesentlichen soll diese Arbeit dem interessierten Leser die Theorie der Vinkulierung verständlich machen und ihm die gesetzlichen Grundlagen der jeweiligen Gesetzesbücher aufzeigen. Ein gekürzter, unkommentierter Bundesgerichtsentscheid sowie Praxisbeispiele sollen Theorie und Praxis verknüpfen und letztendlich auch dazu anregen, sich eigene Gedanken über das weitere Bestehen verschiedener Vinkulierungsmöglichkeiten zu machen.

2 Begriffserklärungen

Dieses Kapitel definiert zur Vereinfachung in den Einstieg der Materie den Begriff der Aktien, des Aktienbuchs sowie der Vinkulierung.

2.1 Der Begriff der Aktie

Die Aktie stellt ein Wertpapier bzw. eine Urkunde einer AG dar, in welcher die Rechte und Pflichten eines Gesellschafters verbrieft sind ¹ .

Zur Veranschaulichung unterscheidet Kähr ² zwischen der Inhaberaktie, der Namenaktie und der Stimmrechtsaktie: Inhaberaktie

Die Inhaberaktie ist ein Inhaberpapier, in welchem kein Aktionärsname vermerkt ist. Somit ist der jeweilige Besitzer der Inhaberaktie die berechtigte Person an diesem Papier. Die Übertragung findet folglich auch nach sachrechtlichen Grundsätzen mittels blosser Übergabe der Aktie statt. Die Inhaberaktie ist frei handelbar. Namenaktie

Die Namenaktie ist im Gegensatz zur Inhaberaktie ein Ordrepapier ³ , auf welchem der Name des Aktionärs vermerkt ist. Die Berechtigung an dem Wertpapier steht nur der

¹ Kähr, S. 113f

² Kähr, S. 113f

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