Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung 1
1.1 Aktuelles Ereignis und alte Erinnerungen 1
1.2 Vorgehensweise und Aufbau der Arbeit 2
2 Grundlagen und Zusammenhänge 4
2.1 Korruption 4
2.1.1 Arbeitsdefinition: Politische Korruption 5
2.1.2 Formen der Korruption 6
2.1.2.1 Bestechung, Unterschlagung und Betrug 7
2.1.2.2 Favoritismus 8
2.1.3 Typologisierung 9
2.1.3.1 Grand vs. petty corruption 9
2.1.3.2 Situative vs. strukturelle Korruption 9
2.2 Kultur und Korruption 10
2.2.1 Kultur 10
2.2.2 Kultur der Korruption 10
2.2.3 Kulturbedingte Korruption? 11
2.2.3.1 Kulturelle Determinanten. 11
2.2.3.2 Strukturelle Determinanten 14
2.2.4 Zwischenfazit 16
2.3 Krisengenerierende Korruption 17
2.3.1 Schuldenkrise und Staatsbankrott 17
2.3.2 Folgen der Korruption 19
2.3.1.1 Politische Kosten 20
2.3.1.2 Wirtschaftliche Kosten. 21
2.3.3 Krise und Korruption: Klare Fakten statt erhobener Zeigefinger 23
3 Argentinien und Griechenland in der Krise 25
3.1 Die Chronologien der Krisen 26
3.1.1 Keine weiteren Kredite für Argentinien 26
3.1.2 Finanzieller Beistand für Griechenland 30
3.2 Die folgenreichen Entscheidungen des IWF 33
I
4 Korruptionsphänomene und soziokultureller Kontext 34
4.1 Ausmaß der wahrgenommenen Korruption 35
4.2 Bestechung: coima und fakelaki 36
4.2.1 Argentiniens Preise 36
4.2.2 Griechenlands Briefchen 38
4.2.3 Zusammenfassung 39
4.3 Klientelismus als Politische Patronage 39
4.3.1 Argentiniens Gefälligkeiten 40
4.3.2 Griechenlands Wahlgeschenke 42
4.3.3 Zusammenfassung 44
4.4 Politische Skandale und Privatisierungen 44
4.4.1 Argentiniens Caudillo 44
4.4.2 Griechenlands politische Parteien 47
4.4.3 Zusammenfassung 50
4.5 Sozio-kulturelle Kontexte 51
4.5.1 Argentiniens regelsprengender Individualismus 52
4.5.2 Griechenlands Underdog-Culture 55
4.5.3 Zusammenfassung 58
4.6 Krisengenerierendes Zusammenspiel 59
5 Ursachen und Tragbarkeit der Staatsschulden 62
5.1 Geringe Einnahmen und hohe Ausgaben 63
5.1.1 Steuerhinterziehung 64
5.1.2 Schattenwirtschaft 65
5.1.3 Personalkosten 67
5.1.4 Privatisierungen 68
5.2 Finanzierung von Konsum und Schulden 70
5.2.1 Kein gutes Klima für Ausländische Direktinvestitionen 71
5.2.2 Abhängigkeit von kurzfristigen Kapitalimporten 72
6 Schlussbetrachtungen und Ausblick. 74
Anhang 79
Literaturverzeichnis 80
II
Abbildungen und Tabellen
Abbildung 1 Einordnung der Schuldenkrise
Abbildung 2 Auswirkung der Korruption auf die Staatsfinanzen
Abbildung 3 Vertrauen in politische Institutionen
Abbildung 4 Generelles Vertrauen
Abbildung 5 Religion und Akzeptanz von Hierarchieunterschieden
Abbildung 6 Schuldenstand, Haushalts- und Leistungsbilanzdefizit (Argentinien)
Abbildung 7 Schuldenstand, Haushalts- und Leistungsbilanzdefizit (Griechenland)
Abbildung 8 Rendite griechischer Staatsanleihen (Jan-Apr 2010)
Abbildung 9 Rendite argentinischer Staatsanleihen (Mär-Nov 2001)
Abbildung 10 Kultur - Korruption - Krise: die Zusammenhänge im Überblick
Tabelle 1 CP-Indices in ausgewählten Jahren
Tabelle 2 Ausgewählte makroökonomische Kennzahlen
III
1 Einleitung
1.1 Aktuelles Ereignis und alte Erinnerungen
Die globale Wirtschafts- und Finanzkrise 2007/08 hat Griechenland härter als die übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) getroffen. Das zeigt sich bereits gegen Ende des Jahres 2009, Anfang 2010 wird viel über einen möglichen Zahlungsausfall des Landes spekuliert. Ein solcher würde die Schuldenkrise, mit der sich Griechenland seit Herbst 2009 konfrontiert sieht, zu einem Staatsbankrott werden lassen. Diesen erlebte Argentinien zu Beginn des Jahres 2002. Alte Erinnerungen werden wach. „Ein zweites Argentinien?“ (Barrionuevo 2010: 26), titelt die Financial Times Deutschland Mitte vergangenen Jahres. „What lessons can Greece learn from Argentina?“, fragt die British Broadcasting Corporation (2010) Domingo Cavallo, den ehemaligen argentinischen Wirtschaftsminister aus der Krisenzeit. Und am „Beispiel Argentinien“ (Ulferts/Thomas 2010) erklärt die Tagesschau den Staatsbankrott, der vielleicht auch Griechenland drohen könnte. Soweit kommt es jedoch nicht, ein griechisches Schuldenmoratorium kann dank finanzieller Hilfe vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und der EU verhindert werden.
Anknüpfungspunkte für weitere Vergleiche bieten die Schuldenkrisen dennoch genug: Vielfach geht es dabei um die Suche nach den Ursachen: „Dass es in dem einst reichen Argentinien und im Euro-Land Griechenland überhaupt so weit kommen konnte, hat viele Gründe. Einer der wichtigsten ist die ausufernde Korruption, die in beiden Ländern zu Fehlentscheidungen und Pfusch auf allen Ebenen führte“ schreibt Jan-Uwe-Ronneburger (2010) für die deutsche Presseagentur aus Buenos Aires. Korruption lautet nun das mediale Schlagwort (vgl. u.a. Bölz 2010; Hassel 2010; 2010a,b; Steingart/Höhler: 2010). „Die Griechen leiden nicht nur unter einer selbstverschuldeten Finanzkrise, sondern laut einer Studie von Transparency International auch unter einer Kultur der Bestechung. Korruption, Geldwäsche und Steuerhinterziehung gelten als Kavaliersdelikte“ heißt es in der Online-Ausgabe des Handelsblatts (2010a). Diese „für die dramatische Haushaltslage mitverantwortliche Korruption [ist] […] in Wirtschaft und Gesellschaft des Landes tief verankert“, konstatiert Bölz (2010) von der Deutschen Welle. Die in den Medien dominierende Frage lautet: „Kann Griechenland seine Kultur der Korruption und Vetternwirtschaft überwinden[…]?“ (Riegert 2010).
1
1.2 Vorgehensweise und Aufbau der Arbeit
Inspiriert von diesem medialen Echo auf die Krisen widmet sich die vorliegende Arbeit der Fragestellung, inwieweit Korruption krisengenerierend sein kann und wie tief sie tatsächlich jeweils in Wirtschaft und Gesellschaft des Landes verankert ist bzw. was unter dem Begriff einer ‚Kultur der Korruption‘ zu verstehen ist. Damit wird ein aktuelles, brisantes und vieldiskutiertes Thema aufgegriffen, um einen tieferen, wissenschaftlichen Einblick in die kausalen Zusammenhänge zwischen den Phänomenen Kultur, Korruption und (Schulden-)Krise zu erlangen und anhand der Länderbeispiele zu illustrieren. Es wird die These aufgestellt, dass sowohl in Griechenland als auch in Argentinien eine Kultur der Korruption ein auslösender Faktor der jeweiligen Schuldenkrise ist.
Die verschiedenen Themenfelder und Wissenschaftsbereiche, die in dieser Arbeit berührt werden, erfordern eine interdisziplinäre Herangehensweise. Diese Interdisziplinarität kommt auch in der Forschungsliteratur zum Ausdruck. Beispielhaft sei jeweils ein Experte zitiert, der sich nach der Krise der Ursachenforschung widmete und einige besonders ergiebige Aufsätze für diese Arbeit lieferte. So schreibt der langjährige Lateinamerika-Experte Dieter Nohlen (2004: 76), dass es sich im Falle Argentiniens um eine „vieldimensionale Krise handelt: Sie ist wirtschaftlich, gesellschaftlich, politisch, politisch-institutionell und politisch-kulturell.“ In Bezug auf Griechenland, betont Heinz-Jürgen Axt (2011: 1), der während der Krise zum Thema publizierte und referierte, die Notwendigkeit, „nicht nur auf ökonomische, sondern auch auf politisch-kulturelle Faktoren“ einzugehen.
Eine netzwerkanalytische Erklärung der Finanzkrise Argentiniens liefert Huppertz (2004) und untersucht dabei auch die Korruption in Argentinien. Dieser Ansatz betrachtet die Netzwerkstrukturen des Landes und legt den Fokus auf die größeren Zusammenhänge im sozialpolitischen Miteinander der Eliten und der allgemeinen Bevölkerung. Im Gegensatz dazu soll sich die vorliegende Arbeit direkter mit der sozio-kulturell bedingten Entstehung von Korruptionsphänomenen und ihren relevanten Auswirkungen auf der politischen und makroökonomischen Ebene beschäftigen. Die Arbeit beginnt daher bei den kulturellen Hintergründen und der Entstehung von Korruption, um dann auf deren wirtschaftliche Folgen einzugehen und die mit diesen einhergehenden Implikationen abschließend auf die jeweiligen Länderkrisen anzuwenden.
Die theoretischen Grundlagen und Zusammenhänge der zu untersuchenden Phänomene werden in Kapitel 2 erörtert. In Abschnitt 2.1 wird auf die Korruption an sich eingegangen, 2.2
2
widmet sich dem Zusammenspiel von Kultur und Korruption, wobei auch eine ‚Kultur der Korruption‘ definiert wird. Die krisengenerierenden Auswirkungen der Korruption sind Thema des Abschnitts 2.3. Dabei werden deren wirtschaftliche und politische Folgen dargestellt (2.3.2) und mit zuvor erarbeiteten Attributen von Schuldenkrisen bzw. Staatsbankrotten (2.3.1) in Verbindung gesetzt. In der anschließenden Analyse folgt die Anwendung auf die beiden Fallbeispiele Argentinien (2001/02) und Griechenland (2009/10). Zu diesem Zweck wird in Kapitel 3 zunächst allgemein auf die Schuldenkrisen in Griechenland und Argentinien eingegangen. Nach einer chronologischen Darstellung und einem kritischen Vergleich des Ausgangs beider Krisen (3.2) widmet sich Kapitel 4 ausführlich den Korruptionsphänomenen und dem jeweiligen sozio-kulturellen Kontext der Länder. Unter Kapitel 5 werden zum Abschluss des Analyseteils die Auswirkungen der Korruption auf die Schuldenkrisen dargestellt. Ein abschließendes Fazit und weiterführende Schlussbetrachtungen finden sich in Kapitel 6.
In der Literatur, die der Arbeit zugrunde liegt, fanden sich besonders ergiebige Ansätze zum Themenkomplex der Korruption (ihrer Ursachen, Ausgestaltung und Auswirkungen), vor allem in den Werken von Susan Rose-Ackerman, die sich in Corruption and government (1999) mit den politischen Implikationen des Themas beschäftigt, sowie in dem Werk The Institutional Economics of Corruption and Reform von Johann Graf Lambsdorff (2008), in dem der Wirtschaftswissenschaftler einen umfassenden Überblick über interdisziplinäre Zusammenhänge und Implikationen gibt. Eine nötige Ergänzung zum wirtschaftswissenschaftlichen Schwerpunkt vieler Werke lieferte u.a. Rupert Hodder (2007) mit How corruption affects social and economic development, da er eine Einordnung der Korruption und ihrer Folgen auf die Gesellschaft explizit im sozio-kulturellen Kontext vornimmt.
Im Analyseteil wird vor allem für die Griechenland-Krise vermehrt auf Presseartikel sowie (online) verfügbare Berichte und Pressemitteilungen zurückgegriffen, was sich aus der zeitlichen Nähe des Ereignisses zur vorliegenden Arbeit ergibt. Für Argentinien liegen deutlich mehr Monografien und Aufsätze vor. Vor allem der Sammelband Argentinien heute. Politik -Wirtschaft - Kultur von Klaus Bodemer, Andrea Pagni und Peter Waldmann (2002) sowie dessen Neuauflage (Birle/Bodemer/Pagni 2010) sei an dieser Stelle beispielhaft erwähnt, ebenso wie die Aufsätze verschiedener Autoren im Brennpunkt Lateinamerika des Instituts für Iberoamerika-Kunde. Presseartikel finden des Weiteren Eingang in die Analyse, wenn es darum geht, theoretisch geschilderte Zusammenhänge der Korruption in beiden Gesellschaften beispielhaft zu beschreiben. Augenzeugen, aber auch Experten oder Politiker kommen auf diese Weise zu Wort. Darüber hinaus werden an relevanter Stelle jeweils empirisch erhobene
3
Daten etwa aus gängigen Wertestudien (World Values Survey, European Values Study, Latinobarómetro) oder den Indices der Nichtregierungsorganisation Transparency International (Corruption Perceptions Index; Global Corruption Barometer) integriert.
2 Grundlagen und Zusammenhänge
In diesem Kapitel wird zunächst theoretisch auf die Phänomene Kultur, Korruption und Krise eingegangen, um sowohl die Hintergründe als auch die Interdependenzen der drei Felder zu erörtern. Der größte Raum wird dabei dem Feld der Korruption eingeräumt, da es Ziel der Arbeit ist, deren Auswirkung auf die Schuldenkrisen herauszuarbeiten. In Abschnitt 2.1 erfolgt eine begriffsdefinitorische Abgrenzung des Korruptionsbegriffs, gefolgt von einer Darstellung der verschiedenen Formen und Typen der Korruption. Auf den Zusammenhang zwischen Kultur und Korruption wird in Abschnitt 2.2 eingegangen und es wird definiert, was unter einer Kultur der Korruption zu verstehen ist. Der darauf folgende Abschnitt 2.3 setzt sich mit den Folgen der Korruption und den wiederum in diesen implizierten Auswirkungen auf die Wirtschaft bzw. die Staatsfinanzen eines Landes auseinander, wodurch der Bogen zwischen den beiden Begriffen Korruption und Krise geschlagen wird.
2.1 Korruption
So unmöglich die direkte Messung des klandestinen Phänomens Korruption ist (vgl. 4.1), so umfangreich ist auch die definitorische Debatte, die bislang noch zu keinem einheitlichen Ergebnis geführt hat (vgl. Alemann 2005: 19). Andvig und Fjeldstat (2001: 5) sprechen von einer „battery of definitions“. Zudem ist die Korruptionsforschung interdisziplinär 1 - welche Schwerpunkte innerhalb der Definitionen jeweils gesetzt werden, variiert entsprechend. Die meisten Ansätze konzentrieren sich allerdings darauf, bestimmte Aktionen öffentlicher Amtsträger, bzw. jener, die diese zu beeinflussen versuchen, zu behandeln. Ihnen gemeinsam ist der Aspekt des Missbrauchs öffentlicher Macht für private Zwecke. 2 Es handelt sich dabei um universalistische Definitionen, d.h. solche mit Allgemeingültigkeitsanspruch, denen in Anleh- 1 Mitdem Themengebiet der Korruption befassen sich unter anderem die Philosophie, die Theologie, die Geschichts-, Politik- und Rechtswissenschaft, die Ökonomie, die Soziologie und auch die Psychologie (vgl. Alemann 2005: 22ff).
2 Eine umfassendere Definition von Korruption würde nach Lambsdorff (2001: 20) auch den Missbrauch der anvertrauten Macht (entrusted power) von Unternehmensangehörigen einschließen. In der im Verlauf der Arbeit durchgeführten Analyse werden allerdings lediglich Fallbeispiele, die sich auf die Schnittstellen zwischen privatem und öffentlichem Sektor (Politik und öffentliche Verwaltung) beziehen, behandelt. Auf Korruption im privaten Wirtschaftssektor (in und zwischen Unternehmen) soll im Rahmen dieser Studie aus Komplexitätsgründen nicht eingegangen werden. Die Relevanz gerade auch dieser Transaktionen im privaten Bereich hinsichtlich der Korruptionsphänomene soll dadurch nicht geschmälert werden. (Vgl. dazu z.B. die Ausführungen von Johnston (2005: 75)).
4
nung an Max Webers Theorie der legitimen Herrschaft 3 ein rational-ökonomischer Ansatz zugrunde liegt, der auf den Prinzipien der Rationalität, Gleichheit, Anonymität und des Universalismus beruht.
2.1.1 Arbeitsdefinition: Politische Korruption
Politische Korruption wird von Nye (2005: 284) verstanden als „behaviour which deviates from the formal duties of public role because of private-regarding (close, family, personal, private clique) pecuniary or status gains; or violation of rules against the exercise of certain types of private regarding influence”. Diese Definition basiert auf der klassischen Korruptionsdefinition von Joseph J. Senturia, der Korruption 1931 als „misuse of power for private profit“ (zit. n. Alemann 2005: 20) beschreibt. Diese Definition soll im Folgenden gelten, allerdings noch ergänzt werden durch eine sinnvolle Anmerkung von Rose-Ackerman (2006: 45). Die Wirtschaftswissenschaftlerin schlägt eine Erweiterung der Korruptionsdefinition um die Machtausnutzung auch für politische Zwecke vor. Nicht immer ist lediglich private Selbstbereicherung das Motiv politischer Korruption, oft ist es auch der Machtausbau oder die Machterhaltung eines Akteurs. Darüber hinaus gilt es zu berücksichtigen, dass sich persönliche bzw. politische Vorteile auch auf gegenwärtige oder künftige Vorzugsbehandlungen oder Vorteile für Verwandte und Freunde der korrupten Akteure beziehen können. Politische Korruption wird demnach im Rahmen dieser Arbeit definiert als Verhalten, das von den formellen Pflichten eines öffentlichen Amtes abweicht um unmittelbare oder künftige persönliche oder politische Vorteile für die eigene Person und/oder nahestehende Personen zu generieren.
Derlei objektive, universalistische Ansätze zur Definition von Korruption erscheinen einigen Autoren nicht ausreichend im Hinblick auf unterschiedliche normative und legalistische Konsense in verschiedenen Kulturen, so dass sie kulturelle bzw. subjektive Definitionen vorschlagen. Dadurch soll ein ethnozentrischer Blickwinkel, der den westlichen Formalismus als Soll-Zustand definiert, vermieden werden (vgl. Hodder 2007: 57). So weist z.B. Rose-Ackerman auf die Tatsache hin, dass in einigen Kulturen die Trennung zwischen öffentlicher und privater Rolle, die der Definition des Missbrauchs öffentlicher Macht für private Zwecke notwendigerweise zugrunde liegt, keineswegs gegeben sein muss:
„In the private sector, gift giving is pervasive and highly valued, and it seems natural to provide jobs and contracts to ones friends and relations. No one sees any reasons not to carry over such practices into the public realm. In fact, the very idea of a sharp distinction between public and private life seems alien to many people.” (1999: 91)
3 Max Weber (1976 [1920]) unterscheidet zwischen rationaler (legaler), traditioneller und charismatischer Herrschaft als den drei Typen legitimer Herrschaft.
5
Schmiergelder oder ‚Geschenke’ und Patronage können in manchen Gesellschaften demnach durchaus die akzeptierte Norm darstellen. Korruptionsforscher aus der Disziplin der Anthropologie wollen daher, so Hodder (2007: 57), eine Perspektive einnehmen, die beobachtbares Verhalten über dessen tiefe Verwurzelung in kulturellen wie auch strukturellen Gegebenheiten erklärt, da sich diese von Gesellschaft zu Gesellschaft unterscheiden.
Dieser Arbeit soll trotz solcher Einwände eine universalistische Definition von Korruption zugrunde gelegt werden. Die Begriffsdefinition von politischer Korruption und die Auswahl der Beispiele erfolgen aus einem ‚westlich‘ geprägten Blickwinkel, da sich die Schuldenkrisen beider Länder vor dem Hintergrund einer globalisierten Wirtschaft und globaler Standards bewerten lassen müssen. Darüber hinaus werden explizit jene Bereiche untersucht, die in Politik und öffentlichem Sektor anzusiedeln sind. Um es mit den zugespitzten Worten Rose-Ackermans (1999: 5) zu sagen: „Culture and history are explanations, not excuses“. Auch auf eine breitere Arbeitsdefinition, etwa im Sinne eines Korruptionskomplexes, wie ihn der Anthropologe Olivier de Sardan (1999: 27) verwendet, wird bewusst verzichtet. Der Korruptionskomplex kann beliebig weit gefasst werden und birgt das Risiko, den Begriff der Korruption zu überdehnen. Die Erklärungen der Korruptionsphänomene an sich unter Abschnitt werden allerdings auch auf sozio-kulturelle Determinanten eingehen (vgl. 4.5).
2.1.2 Formen der Korruption
Als Transaktion zwischen öffentlichen Agenten und privaten Akteuren beschreibt Rose-Ackerman (1997: 31) korrupte Handlungen. Diese auf persönliche Nutzenmaximierung abzielende Tauschhandlung wird oft auch mit dem ökonomischen Begriff des rent-seeking in Verbindung gebracht. Der institutionenökonomische Ansatz 4 beschäftigt sich mit der eigennützigen Maximierung von Renten, also Erträgen, die über dem in Opportunitätskosten gemessenen regulären Wert liegen. Wenn z.B. Beamte für die Vergabe von Lizenzen Bestechungsgelder maximieren wollen, werden sie Strukturen schaffen, die dies begünstigen. Im Gegensatz zum profit-seeking kreieren Aktivitäten, die dem rent-seeking zuzuordnen sind, keinen volkswirtschaftlichen Mehrwert. Da jedoch auch legale Aktivitäten, wie etwa Lobbyismus, zum rent-seeking gezählt werden und rent-seeking Aktivitäten nicht notwendigerweise negative ökonomische Konsequenzen haben müssen (vgl. Tullock 1993; Lambsdorff 2002), wird dieser Begriff in der vorliegenden Arbeit nicht kongruent sondern lediglich komplementär zum Korruptionsbegriff verwendet. Im Hinblick auf die von Rose-Ackerman (1997) be-
4 DieTheorie des rent-seeking geht wesentlich auf deren Begründer Anne Krüger (1974) und Gordon Tullock (1967) zurück.
6
schriebene Austauschhandlung lässt sich feststellen, dass ein direkter Tausch im Sinne eines quid pro quo nicht bei allen korrupten Transaktionen vorliegt. Begünstigungen etwa können zunächst versprochen und erst viel später eingelöst werden und auch der Betrug lässt sich keiner einfachen Tauschlogik zuordnen (Johnston 2005: 65). Amundsen (1999: 10) unterscheidet verschiedene Formen der Korruption bzw. „concepts and notions linked to and sometimes used interchangeably with corruption“. Diese Unterscheidung soll - mit einigen Anpassungen 5 - zur weiteren Verwendung für die Länderanalyse übernommen werden. 6
2.1.2.1 Bestechung, Unterschlagung und Betrug
Unter den Begriff Bestechung fallen monetäre Zahlungen, die in einer korrupten Beziehung gegeben oder angenommen werden. Hierbei handelt es sich um Korruption im eigentlichen Sinne. Das Bestechungsgeld ist ein Geldbetrag, der zumeist an Staatsbedienstete gezahlt wird, um Verträge abzuschließen oder staatliche Vergünstigungen zu erzielen. Kostenumgehung oder Nutzengewinn stellt Rose-Ackerman (1999: 9) ins Zentrum solcher Transaktionen. Die Zahlungen können entweder vom Bestechenden aktiv angeboten werden oder als eine Art informelle Steuer fungieren, indem sie von Beamten oder Politikern regelrecht eingefordert werden, so dass der Bestochene den aktiven Part übernimmt.
Finden öffentliche Mittel ihren Nutzen in der privaten Verwendung durch Staatsangestellte, wird dieser Tatbestand als Unterschlagung bezeichnet. Ein besonders häufig beobachtetes Phänomen ist die Mittelumlenkung durch sogenannte kickbacks. Öffentliche Angestellte bringen dabei z.B. eine Baufirma dazu, eine Rechnung für eine vom Staat in Auftrag gegebene Leistung auszustellen, deren Wert weit über dem tatsächlichen liegt. Die Differenz zwischen dem Geld, das der Staatsbedienstete als vermeintlichen Rechnungsbetrag aus der Staatskasse entnimmt und dem tatsächlich gezahlten Betrag an die Baufirma streicht er selber ein (vgl. Pritzl 1997: 60). Ist keine zweite Partei am ‚Griff in die öffentlichen Kassen‘ beteiligt, kann im eigentlichen Sinne nicht von Korruption gesprochen werden (vgl. Amundsen 1999: 11). Doch da private Akteure insofern beteiligt sind, als öffentliche Ressourcen entwendet und dadurch der Gesellschaft vorenthalten werden, soll hier auch die Unterschlagung als korruptes Handeln verstanden werden. Dasselbe gilt, wenn Politiker im Rahmen von Pri-
5 Dievon Amundsen (1999: 13f) angeführte Erpressung wird nicht berücksichtigt, da die in dieser Arbeit untersuchten korrupten Transaktionen auf freiwilliger Basis erfolgen und Austauschverhältnisse, die etwa aufgrund der Androhung von Gewalt entstehen, davon ausgeschlossen sind.
6 Die hier vorgenommene Unterscheidung in einzelne, abgegrenzte Begriffskomplexe ist lediglich theoretischer Natur, in der Praxis überschneiden sich die einzelnen Formen. Die vorgenommene Trennung ist daher als heuristische Lösung zu betrachten.
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vatisierungen Staatsbetriebe für lediglich symbolische Summen Freunden oder Verwandten zukommen lassen.
Schwindel, Täuschung oder bewusste Irreführung, die in der Manipulation oder Verzerrung von Informationen münden, fallen unter die Kategorie des Betrugs, unter dem sich wiederum auch die beiden erstgenannten Begriffe Unterschlagung und Bestechung subsumieren lassen. Als Beispiele führt Amundsen (1999: 13) die Verwicklung von Staatsangestellten in Drogenschmuggel oder Waffenhandel oder auch die Duldung krimineller Aktivitäten gegen Schmiergeld an. 7
2.1.2.2 Favoritismus
Die selektive Bevorzugung bestimmter Individuen oder Gruppen unabhängig von sachlichen Kriterien wird von Amundsen (1999: 14) als Favoritismus bezeichnet. Darunter fällt zum Beispiel die Begünstigung des eigenen Klientels bei der politischen Ämtervergabe aber auch die bevorzugte Verschaffung finanzieller oder materieller Ressourcen, zumeist im Austausch gegen politische Loyalität (z.B. die Wählerstimme). Bezogen auf den Zugang zu einem öffentlichen Amt soll im Folgenden der Begriff politische Patronage benutzt werden. Diese wird von Lemarchand und Legg (1972: 151) als persönliche, dyadische Beziehung zwischen einer niedriger (Klient) und einer höher gestellten Person (Patron) definiert. 8 Umgangssprachlich werden die Begriffe Vetternwirtschaft und Klientelismus für diese interpersonalen Beziehungen, die natürlich nicht nur zwischen zwei Personen sondern auch z.B. zwischen einer gesellschaftlichen Gruppe als Klient und einer Partei als Patron bestehen können, verwendet. Parteien, die Ämter, soziale Hilfe oder Gefälligkeiten gegen Wählerstimmen ‚tauschen‘, werden auch als political machines bezeichnet (vgl. Stokes 2005: 315). 9 Das Merkmal der persönlichen Austauschbeziehung im ursprünglichen Sinne entfällt unter diesen Umständen. Andvig und Fjeldstat (2001: 6) sprechen bei nicht-materiellen Tauschbeziehungen, die unter das Konzept des Klientelismus fallen, auch von „social corruption“. Deutlich wird der auf diese Weise
7 Als Korruption wird dieses Verhalten unter den bereits beschriebenen die Gesellschaft betreffenden Umständen verstanden.
8 Weber Pazmiño (1991: 11) kritisiert die Mangelhaftigkeit von Klientelismus-Definitionen, die sich vor dem Hintergrund komplexer gesellschaftlicher Phänomene auf die dyadische, interpersonale und ungleiche Beziehung zwischen Patron und Klient beschränken. Für die vorliegende Arbeit jedoch erscheint eine solche ausreichend, da Klientelbeziehungen lediglich als ein Aspekt der Korruption gesehen werden und nicht als grundlegendes Phänomen aufgearbeitet und isoliert hinterfragt werden sollen.
9 Oskar Kurer (1993: 260) unterscheidet bei den ‚Leistungen‘ der Parteien zwischen pork-barrel und patronage benefits. Vergünstigungen sind staatlich garantierte Leistungen für die gesamte Gesellschaft wie Schulen oder Straßen und fallen demnach offiziell nicht in den Bereich der Korruption. Es sei denn, ihre Distribution erfolgt nicht universell sondern wird gegen Verlangen einer ‚Gegenleistung‘ nur ausgewählten Individuen gewährt. Die politische Patronage dagegen beinhaltet individuelle Vergünstigungen wie die Beschaffung eines Arbeitsplatzes, oder die Gewährung von Krediten oder Steuervergünstigungen, wobei sich die Akteure über Gesetze und bürokratische Vorgaben hinwegsetzen.
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entstehende Zusammenhang zwischen Klientelismus bzw. Ämter-Patronage und Korruption auch durch folgende, auf Max Webers rationale Bürokratie 10 bezugnehmende Aussage von Lemarchand und Legg (1972: 151f): „[I]n contrast with the ‘ideal-type’ of bureaucratic relationship, the norms of rationality, anonymity, and universalism are largely absent from the patron-client nexus“.
2.1.3 Typologisierung
2.1.3.1 Grand vs. petty corruption
Innerhalb der politischen Korruption wird oft eine dichotome Unterscheidung zwischen petty und grand corruption vorgenommen (vgl. Amundsen 1999: 3f). Dabei bezeichnet petty corruption häufig auftretende, alltägliche (bürokratische) Korruption etwa von Behörden oder Polizisten. Grand corruption setzt sich mit vereinzelter Korruption in der Politik bzw. von deren (hohen) Amtsträgern auf der Ebene der Gesetzgebung oder politischen Exekutive aus-einander. Daher werden synonym auch die Begriffe bürokratische und politische Korruption verwendet. 11 Während die statistische Häufigkeit bei der petty corruption hoch ist - sie wird auch als everyday corruption bezeichnet, tritt die grand corruption seltener auf. Mit dem relativen Ausmaß des einzelnen Ereignisses verhält es sich allerdings diametral entgegengesetzt (vgl. Andvig/Fjeldstat 2001: 11). Dennoch kann gerade die bürokratische Korruption zum Problem werden, wenn sie endemische Ausmaße annimmt (vgl. Alemann 2005: 33).
2.1.3.2 Situative vs. strukturelle Korruption
Des Weiteren kann zwischen situativer und struktureller Korruption unterschieden werden. Beschränkt sich eine korrupte Transaktion auf den Moment und gründet nicht auf einer sozialen oder längerfristigen Beziehung zwischen den Akteuren bzw. etabliert eine solche nicht, dann ist in diesem Zusammenhang von situativer Korruption die Rede. Strukturelle Korruption hingegen wird als „aktiv gestaltetes und stabiles System von Beziehungen zwischen einer mehr oder weniger umfangreichen Zahl involvierter Akteure“ (Höffling 2002: 32) verstanden. Demnach sind klientelistische Netzwerke und politische Patronage per se der strukturellen Korruption zuzuordnen. Auch Schmiergelder, die nicht aus einem individuellen Entscheidungsmoment heraus gezahlt, sondern vom Gegenüber bereits antizipiert und geradezu einge-fordert werden, zählen zur strukturellen Korruption. Inwieweit diese gewohnheitsmäßige
10 Nach Max Weber (1976 [1920]) folgt der ideale Staatsdiener streng formalistisch rationalen Regeln, orientiert sich an sachlich zweckmäßigen Gesichtspunkten und trennt strikt zwischen persönlicher und beruflicher Rolle.
11 Auf diese Begriffsverwendung wird im Folgenden verzichtet, da sie im Zusammenhang mit der Beschreibung des Gesamtphänomens als politische Korruption (vgl. 2.1.1) irreführend ist.
9
Form der Korruption als Kultur der Korruption bezeichnet werden kann bzw. zu einer solchen führt, wird im Folgenden erörtert.
2.2 Kultur und Korruption
Da sich die vorliegende Arbeit mit den Interdependenzen zwischen Kultur, Korruption und Krise beschäftigt, wird an dieser Stelle zunächst eine knappe Definition des dafür relevanten Kulturbegriffs gegeben, um im Anschluss näher auf die Kultur der Korruption einzugehen. Darüber hinaus soll die Abhängigkeit der Korruption von soziokulturellen Determinanten hinterfragt werden. Zu diesem Zweck werden einige in der Korruptions-Literatur erwähnte und untersuchte Determinanten der Korruption vorgestellt, um einen theoretischen Überblick zu vermitteln und die Relevanz kultureller Faktoren besser einordnen zu können.
2.2.1 Kultur
Den Begriff Kultur exakt zu fassen und einzugrenzen ist sehr schwer, es existiert eine Vielzahl von Definitionen. So stellten bereits Alfred L. Kroeber und Clyde Kluckhohn 1952 unter dem Titel Culture: A Critical Review of Concepts and Definitions über 150 Definitionen vor. Eine Vielfalt der Wissenschaftsdisziplinen bedient sich des Kulturbegriffs (vgl. Nünning/Nünning 2003). Eine Auflösung und Einordnung des bedeutungspluralistischen Konstrukts kann und soll an dieser Stelle nicht erfolgen. Huntington (2000: xv) merkt jedoch zu Recht an: „if culture includes everything, it explains nothing” und definiert den Begriff daher über die Werte, Einstellungen, Glaubenshaltungen, Orientierungen und zugrunde liegenden Annahmen einer Gesellschaft. In Abgrenzung vom intellektuellen und materiellen Kulturbegriff (vgl. Hansen 2003: 19) bildet dieser anthropologische Kulturbegriff, der die Gesamtheit der kollektiven Denk-, Wahrnehmungs-, und Handlungsmuster einer Gruppe oder Gesellschaft beinhaltet, die begriffsdefinitorische Basis dieser Arbeit.
2.2.2 Kultur der Korruption
Endemische, als Norm akzeptierte Korruption wird oft auch als Kultur der Korruption bezeichnet. Was soll im Folgenden unter diesem Begriff verstanden werden? Wird von der legalistischen Norm abweichendes Verhalten, obschon negativ konnotiert, zur Normalität, ist von einer Kultur der Korruption die Rede, die in das kollektive Handlungsmuster einer Gruppe oder Gesellschaft übernommen wurde (vgl. Höffling 2002: 74; Berg Schlosser 2005: 312). In diesem Zusammenhang kann von systemischer Korruption gesprochen werden. Korruptes Verhalten wird banalisiert und generalisiert (vgl. Olivier de Sardan 1999: 28), legales Gesetz und praktizierte Norm koexistieren nebeneinander als parallele, nicht-kongruente Regelsysteme. In einem solchen Zusammenhang wird Korruption von Caiden (1988: 11) als „anste-
10
ckendes Phänomen“ beschrieben, da sie dynamisch sei und eine korrupte Handlung weitere hervorrufe. Ganz in diesem Sinne argumentiert auch Amundsen (1999: 5), der von einem Klima der Korruption spricht: „As corruption spreads, the social acceptance of it may also increase. When it is generally understood that there is a climate of corruption, still more people will believe it is inevitable and expected”.
Je immanenter und präsenter die Korruption in einer Gesellschaft ist, desto offener tritt das informelle Regelwerk möglicherweise zutage und überdeckt das formelle. Dies kann so weit gehen, dass gesellschaftlich akzeptierte Standards und Verhaltensregeln als legitim angesehen werden, obwohl sie dem Gesetz nach verboten sind. Sie sind die Regel, nicht die Ausnahme. In einem solchen Kontext kann Korruption auch als kulturimmanente Interaktionsregel ver-standen werden. Solche Regeln greifen, „egal ob sie als Gesetz oder kulturelle Norm festliegen, […] inhaltlich in die Interaktion ein und verbieten oder fördern bestimmte interaktive Maßnahmen“ (Hansen 2009: 135). Dabei darf nicht vergessen werden, dass die vom vermeintlich objektiv-universalistischen Standpunkt aus als korrupt verstandenen Handlungen oft historisch gewachsen sind und erst durch die einsetzende Modernisierung einer Nation überhaupt als deviantes, von einer Norm abweichendes Verhalten charakterisiert werden. Verhaltensweisen, die nach traditionellen Normen akzeptiert und legitimiert waren, sind aus dem Blickwinkel einer modernen bzw. ‚modernisierenden’ Gesellschaft auf einmal nicht mehr akzeptabel (vgl. Huntington 2005: 254).
2.2.3 Kulturbedingte Korruption?
Historische, traditionelle, ökonomische, institutionelle und politische Faktoren führt Amundsen (1999: 1) als mögliche Ursachen für Korruption an. Im Folgenden wird in Anlehnung an Hodder (2007: 88), der zur Analyse von Korruption eine Dialektik zwischen Kultur und Struktur fordert, eine Unterscheidung in kulturelle und strukturelle Determinanten vorgenommen. Dabei ist nicht immer klar auszumachen, in welcher Richtung die kausalen Zusammenhänge verlaufen, da sich verschiedene Faktoren oft gegenseitig bedingen (vgl. Lambs-dorff 2005: 13).
2.2.3.1 Kulturelle Determinanten
Von einer starken ursächlichen Verbindung zwischen Kultur und Korruption geht unter anderem Lambsdorff (2008: 28) aus. Auch Lipset und Lenz (2000) betonen den Zusammenhang. Vertrauen, Religion und die Akzeptanz hierarchischer Strukturen hebt Lambsdorff (2008: 28) als besonders wichtige kulturelle Einflussfaktoren hervor. Empirische Evidenz für die einzel-
11
nen Zusammenhänge liefern jeweils Studien verschiedener Wissenschaftler, die sich zumeist standardisierter Variablen oder Umfrageergebnisse bedienen, um diese in wirtschaftswissenschaftlichen Modellen zu untersuchen und per Regressionsanalyse zu bestätigen oder zu widerlegen. Diese Daten bieten sich aufgrund einer einfachen Quantifizierbarkeit soziokultureller Phänomene gerade für wirtschaftswissenschaftliche Untersuchungen an, da sie belastbares Datenmaterial liefern. Der Grad der Korruption wird dabei auf der Grundlage verschiedener Indices berechenbar. Oft wird der Korruptionswahrnehmungsindex (Corruption Perceptions Index; CPI) der Nichtregierungsorganisation Transparency International (TI) verwendet. Er bildet auf einer Skala von Null (sehr korrupt) bis Zehn (überhaupt nicht korrupt) den Wert der in einem Land wahrgenommenen Korruption ab. 12
Husted (1999) beispielsweise untersucht den Zusammenhang zwischen gesellschaftlichen Werten von Nationalkulturen und Korruption. Seiner Studie liegen die Kulturdimensionen von Geert Hofstede als Variablen zugrunde. 13 Es handelt sich bei den Kulturdimensionen um Machtdistanz (Power-Distance; PDI), 14 Maskulinität-Femininität (Masculinity-Femininity; MAS) 15 , Unsicherheitsvermeidung (Uncertainty-Avoidance; UAI) 16 und Individualismus-Kollektivismus (Individualism-Collectivism; IDV) 17 . Er stellt signifikante positive Korrelationen zwischen Korruption und den Dimensionen Machtdistanz, Maskulinität und Unsicherheitsvermeidung fest. Einen positiven Zusammenhang zwischen Kollektivismus und Korruption kann er nicht nachweisen (vgl. ebd.: 350f).
12 Für weitere Details sei an dieses Stelle auf Abschnitt 4.1 verwiesen.
13 1980 führte Hofstede eine Befragung unter 116.000 IBM Mitarbeitern in 40 Ländern durch, auf deren Basis er vier Kulturdimensionen erarbeitete. Obschon oft zitiert und verwendet wird die Studie in der Wissenschaftn kontrovers diskutiert. Das bei einem Ländervergleich verwendete Konzept der Nationalkultur und seine implizite Reduktion des Kulturbegriffs und seiner Ausprägungen auf eine Nation als homogene Gruppe oder Gesellschaft ist sicherlich angreifbar (vgl. Haas 2009: 151ff). Kultureller Pluralismus, kulturelle Dynamik und Entwicklung bleiben bei diesen Ansätzen außen vor. Doch moderne Gesellschaften sind nicht statisch oder geschlossene „Container“, sondern offene sich verändernde soziale Systeme, in denen Entwicklungen stattfinden (vgl. Bolten 2001). Im Rahmen der kontrastiven Kulturforschung, also der vergleichenden Untersuchung mindestens zweier Länder, ist eine derartige Komplexitätsreduktion auf standardisierte Variablen, wie sie Hofstede vorgenommen hat, allerdings üblich. Darüber hinaus eignen sich diese Variablen gerade ob ihrer Einfachheit und Eindimensionalität, mit der sie das komplexe Phänomen Kultur reduzieren (vgl. Haas 2009: 118), für wirtschaftswissenschaftliche Regressionsanalysen, die Evidenz für Zusammenhänge zwischen Kultur und Korruption herstellen wollen.
14 Je höher der PDI-Wert einer Gesellschaft, desto akzeptierter sind Hierarchieunterschiede innerhalb dieser (vgl. Hofstede 1997: 28).
15 Je höher der MAS-Wert einer Nationalkultur, desto deutlicher ist deren Ausrichtung auf materiellen Erfolg (vgl. Hofstede 1997: 81f.).
16 Der UAI-Index gibt wieder, in wie weit Mitglieder einer Gesellschaft Unsicherheit oder unklare Situationen als Bedrohung empfinden (vgl. Hofstede 1997: 113).
17 Der IDV-Wert zeigt an, wie sehr die Gesellschaft von individualistischem Verhalten geprägt ist, was bedeutet, dass jeder nur auf das eigene Wohl und das seiner engsten Verwandten und Freunde bedacht ist. Der Begriff Kollektivismus hat bei Hofstede keine politische Konnotation und bezieht sich nicht auf das Verhältnis Einzelner zum Staat, sondern zu einer sozialen Gruppe. Je kollektivistischer die Nationalkultur, desto ausgeprägter und fester ist die Bindung zwischen ihr und dem Einzelnen (vgl. Hofstede 1997: 51).
12
Weitere Studien befassen sich z.B. mit der Überprüfung eines Zusammenhangs zwischen Korruption und gesellschaftlichen Werten, wobei sich die Forscher dabei ganz unterschiedlicher Grundlagen bedienen. So konstruieren z.B. Lipset und Lenz (2000) eine Skala, um den von ihnen konstruierten Wert familism 18 zu messen und anschließend in Bezug zur Korruption zu setzen. Sandholtz und Taagepera (2005) legen ihren Untersuchungen die kulturelle Weltkarte von Inglehart und Welzel (2005) zugrunde, Treisman (2000) untersucht den Zusammenhang zwischen Kolonialismus und Korruption. Es gibt zahlreiche weitere Studien, die sich der verschiedensten Grundlagen bedienen. 19 In Anlehnung an Lambsdorff (2008: 28) soll an dieser Stelle sowie in der Analyse unter 4.5 allerdings nur auf die drei Variablen Vertrauen, Religion und Akzeptanz von Hierarchieunterschieden näher eingegangen werden.
Vertrauen ist eine wichtige Eigenschaft von Ländern, in denen ein niedriges Maß an (wahrgenommener) Korruption zu beobachten ist (vgl. Alemann 2005: 36). Gemäß La Porta et. al. (1997: 336) stellt es eine wichtige Grundlage dar, um Korruption zu bekämpfen oder gar nicht erst entstehen zu lassen, da es die Kooperation von Beamten untereinander bzw. mit der Zivilbevölkerung erhöhe. Uslaner (2005) stützt den negativen Zusammenhang zwischen Korruption und dem Ausmaß an Vertrauen innerhalb einer Nation empirisch, indem er die Ergebnisse des CPI von TI aus dem Jahr 2003 mit der Frage „Generally speaking, would you say that most people can be trusted or that you can’t be too careful in dealing with people?“ aus dem World Values Survey (WVS) von 2003 miteinander in Beziehung setzt. Uslaner unterscheidet zum einem zwischen strategischem und moralischem, zum anderen zwischen generellem und partikularem Vertrauen. Da Korruption ein unsicheres Geschäft ist, weil die Ausführung einer illegalen Transaktion nicht über den Gesetzesweg eingeklagt werden kann, vor allem, wenn Leistung und Gegenleistung zeitversetzt eingelöst werden, muss ein gewisses Maß an „trust among the conspirators” (Uslaner 2005: 77) vorhanden sein. Dieses ist allerdings strategischer Natur und nicht mit dem moralischen Vertrauen zu verwechseln. Partikulares Vertrauen ist nur gegenüber ausgewählten Personen - der Ingruppe - vorhanden. Generelles Vertrauen hingegen äußert sich in der Annahme, dass man den meisten Menschen vertrauen kann und bildet die Basis von Uslaners Studie, die eine positive Korrelation zwischen Korruption und gering ausgeprägtem generellen Vertrauen bestätigt.
18 Grundlage für einen hohen familism-Wert der positiv mit Korruption korrelieren soll, sind die über den WVS ermittelte Zustimmung zu den Aussagen, dass man seine Eltern stets lieben und achten müsse und dass Ehescheidung nicht vertretbar sei sowie die durchschnittliche Anzahl der Kinder pro Frau (vgl. Lipset/Lenz 2000: 120).
19 Eine ausführliche Übersicht über diese und weitere Studien findet sich in Lambsdorff (2008: 32ff.).
13
Husted (1999: 343) stützt mit seiner Untersuchung die Hypothese, dass der Grad der Korruption umso höher ausfällt, je größer die Toleranz gegenüber Hierarchieunterschieden innerhalb der Bevölkerung ist. 20 Dieses Ergebnis lässt sich mit der Untersuchung hinsichtlich des Zusammenhangs zwischen Religion und Korruption von La Porta et al. (1997: 337) in Verbindung setzen. Die Autoren gehen davon aus, dass katholische, ost-orthodoxe und muslimische Religionen mit tendenziell ausgeprägteren Hierarchieunterschieden bzw. größerer Akzeptanz derselben einhergehen, als etwa der Protestantismus. Ähnlich argumentieren auch Treisman (2000), Paldam (2001) sowie Lipset und Lenz (2000). Letztere begründen diese Erkenntnis folgendermaßen: „The Catholic, Anglican and Orthodox Churches tend to be more accepting of human weakness because the clergy have the authority to relieve the individual of some sense of responsibility” (Lipset/Lenz: 2000: 120). Hofstede (1997: 43) verweist ebenfalls auf den Zusammenhang zwischen Kulturen mit hohen Machtdistanzen und Religionen, die Hierarchien betonen. Er sieht die Religionszugehörigkeit dabei jedoch nicht als Ursache, sondern als Ergebnis bereits bestehender kultureller Werte an (vgl. ebd.: 16). Die Konsequenz einer hohen gesellschaftlichen Akzeptanz von Hierarchieunterschieden sieht Karstedt (2004: 395) darin, dass klientelistische Beziehungen zum sozialen und beruflichen Aufstieg bzw. zur Generierung von Vorteilen verstärkt herangezogen werden müssten. Ungleichheit führt zu Klientelismus betont auch Uslaner (2009). Definiert als asymmetrische, dyadische Beziehung zwischen Patron und Klient setzen Klientelbeziehungen die hohe Akzeptanz von Hierarchieunterschieden einerseits und Ungleichheit andererseits geradezu voraus.
2.2.3.2 Strukturelle Determinanten
Kultur könne allerdings, so Lambsdorff (2008: 24), nur einen Bruchteil der Erklärung liefern, warum die Korruptionsniveaus verschiedener Nationen unterschiedlich ausfielen. Neben kulturellen Faktoren sind strukturelle Variablen wie die Staatsform, das institutionelle Kontrollsystem, die Qualität der Bürokratie oder das Vorhandensein bzw. Fehlen von Transparenz und Kontrolle als Entstehungsfaktoren von Korruption zu berücksichtigen (vgl. Andvig / Fjeldstad 2001: 37ff). Im Folgenden werden einige besonders relevante Zusammenhänge wiedergegeben.
Die Schnittstelle zwischen öffentlichem und privatem Sektor 21 bietet umfassende Gelegenheiten für Korruption (vgl. Rose-Ackerman 1997: 31). „Particular aspects of governmental activ-
20 Jehöher der PDI-Wert einer Gesellschaft, desto akzeptierter sind Hierarchieunterschiede innerhalb einer dieser (vgl. Hofstede 1997: 28).
21 Eine solche entsteht z.B. dann, wenn ein privater Antragsteller Lizenzen fordert oder umgekehrt der Staat Steuerforderungen erhebt.
14
ities create a fertile ground for corruption”, stellt auch Vito Tanzi (1998: 556) in seiner umfassenden Bestandsaufnahme Corruption Arround the World fest. Je involvierter der Staat bei der Vergabe von Lizenzen, Genehmigungen und Autorisierungen ist, desto mehr Gelegenheiten ergeben sich für die Amtspersonen, über Regulationen und Autorisierungen ihre Verfügungsmacht auszunutzen. So können sie z.B. Schmiergeld für die Beschleunigung von - oft künstlich verlangsamten - Verfahren (speed money) einfordern, oder Zahlungen verlangen, um eine Aktion überhaupt erst auszuführen. Mauro (1998a: 12) spricht in diesem Zusammenhang von übertriebenem Bürokratismus (red tape). Die in Zeit zu messenden Opportunitätskosten sind ausschlaggebend für die Bereitschaft, Beschleunigungsgelder zu zahlen. „Sometimes the service is available only to the corrupt, but not to the patient but honest citizen“, geht Rose-Ackerman (1999: 15) noch einen Schritt weiter. Gerade in diesem Zusammenhang kann auch bei der Besteuerung Korruption auftreten, etwa wenn Formulare und Gesetze unverständlich sind und dadurch die Notwendigkeit persönlicher ‚Hilfe‘ seitens der Behörde generieren (vgl. Tanzi 1998: 567). Darüber hinaus gilt: Je geringer die Überwachung seiner Funktionäre durch den Staat ausfällt, desto größer ist der Rahmen für unentdeckte korrupte Aktivitäten. 22
Zudem ist (fehlender) Wettbewerb unter den einzelnen Leistungsanbietern im staatlichen Sek-tor ein wichtiger Faktor, da mit einer quasi monopolistischen Verfügungsmacht 23 ausgestattete Beamte ihre Position dem Antragsteller gegenüber maximal ausnutzen können. Auch die Höhe der öffentlichen Gehälter wird oft als Erklärungsvariable für Korruption herangezogen, da die Mehreinnahmen über z.B. Bestechungsgelder als Kompensation für zu niedrige Besoldung angesehen werden (vgl. Rauch/ Evans 2000; Tanzi 1998: 572). Lambsdorff (2008: 37f.) räumt jedoch ein, dass die empirische Evidenz in diesem Zusammenhang widersprüchlich ausfällt. Relevanter für das Ausmaß der Korruption scheint der Einstellungs- und Beförderungsprozess zu sein, der sich letzten Endes in der Qualität der Bürokratie niederschlägt. Rauch und Evans (2000) zeigen, dass ein leistungsbezogenes Einstellungsprinzip entscheidend dazu beiträgt, dass die Staatsbediensteten sich regelkonform im weberschen Sinne verhalten. Werden Positionen überwiegend aufgrund persönlicher Beziehungen, von Parteizugehörigkeit oder anderen klientelistisch geprägten Beweggründen vergeben und orientiert sich auch die Beförderung an diesen Grundsätzen, verhält es sich genau umgekehrt.
22 Dieser Ansatz wird in der Neuen Institutionenökonomik über das Prinzipal-Agent-Klient-Modell illustriert. Ein dem Prinzipal unterstellter Agent verhält sich korrupt gegenüber einem Klienten, solange ihn der Prinzipal nicht ausreichend kontrolliert oder sanktioniert (vgl. Lambsdorff 2008: 18f.)
23 Eine Lizenz etwa kann nur von einer bestimmten Person oder Behörde ausgestellt werden. Rose-Ackerman (1999: 9) spricht in diesem Zusammenhang von Verfügungsgewalt (discretionary power).
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Arbeit zitieren:
Anne Schafmeister, 2011, Kultur, Korruption, Krise, München, GRIN Verlag GmbH
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