Konfliktlösungsmechanismen der Vereinten Nationen (UNO)

Konfliktlösungsmechanismen
der Vereinten Nationen (UNO)

Volker Hollenstein

1. Einleitende Bemerkungen  2

2. Kollektive Sicherheit in Theorie und Praxis  3
2.1 Begriff und Abgrenzung  3
2.2. Voraussetzungen für das Funktionieren von Systemen kollektiver Sicherheit 4
2.3 Das System Kollektiver Sicherheit der Vereinten Nationen  4

3. Konfliktlösungsmechanismen der Vereinten Nationen  8
3.1 Konfliktlösung durch Anwendung von Kapitel VI- und Kapitel VIIMaßnahmen der UN-Charta  8
3.2 Konfliktlösung bzw. Konfliktvermeidung durch Präventive Diplomatie  10
3.2.1 Das Konzept der präventiven Diplomatie  10
3.2.2 Die präventive Diplomatie in der Praxis  12
3.3 Konfliktmanagement durch UN-Peacekeeping  14
3.3.1 Traditionelle Friedenserhaltende Operationen („erste Generation“)  15
3.3.2 Multifunktionale friedenserhaltende Operationen („zweite Generation“)  16
3.3.3 Friedenserhaltende Operationen mit teilweisem Zwangscharakter („dritte Generation“)  17
3.3.4 Friedenserhaltende Operationen gemeinsam mit Regionalorganisationen  20
3.3.5 Friedenserhaltende Operationen zur Konfliktprävention  21

4. Fazit  22

5. Literaturverzeichnis  25

1. Einleitende Bemerkungen

Wenn man die Rolle der Vereinten Nationen (VN) bei der Bewältigung von internationalen Krisen näher beleuchtet, sollte man zunächst einige Grundvoraussetzungen berücksichtigen.

Die VN sind keine eigenständige Kraft im internationalen System oder gar eine Supermacht. Grundsätzlich sind die VN eine internationale Organisation, die sich aber wesentlich von anderen Organisationen unterscheidet: Sie hat mit ihren derzeit 189 Mitgliedern fast die Universalität erreicht. Zu ihren Hauptaufgaben zählt nichts geringeres als die Aufrechterhaltung der internationalen Sicherheit und des Weltfriedens. Die für mich entscheidende Frage ist nun: Wie und mit welchen Mitteln versuchen die Vereinten Nationen diese sehr umfangreiche Aufgabe zu lösen?

In meiner Arbeit möchte ich mich zunächst mit dem Begriff Kollektive Sicherheit in seiner eigentlichen Bedeutung auseinandersetzen, um dann näher auf das System Kollektiver Sicherheit der Vereinten Nationen einzugehen. Danach werde ich mich mit den verschiedenen Konfliktlösungsmechanismen, die der UNO zur Verfügung stehen, näher beschäftigen. Einen Schwerpunkt bilden dabei die verschiedenen Typen von Friedenserhaltenden Operationen, die das nach außen hin sichtbarste Instrument darstellen. Denn die UNO war im wesentlichen nicht als große Weltorganisation, sondern bei ihren verschiedenen Friedensmissionen bedeutend. Zur Sprache kommen wird aber auch das noch relativ neue Konzept der präventiven Diplomatie und seine konkrete Anwendung innerhalb der Vereinten Nationen.

2. Kollektive Sicherheit in Theorie und Praxis

2.1 Begriff und Abgrenzung

Ein System Kollektiver Sicherheit beruht auf dem Verbot der Erstanwendung militärischer Gewalt durch die Vertragspartner. Es bezeichnet ein Verfahren,

„in dem die Verletzung des Gewaltverbotes durch einen Staat alle übrigen Staaten zu gemeinsamer Aktion gegen den Angreifer zusammenführt. Jeder Staat ist berechtigt und verpflichtet, seine Machtmittel nach der näheren Maßgabe jenes Verfahrens gegen den Rechtsbrecher einzusetzen.“1

Dieses Konzept beruht auf einem negativen Friedensbegriff im Sinne der Abwesenheit von Krieg. Das Hauptziel ist die Abschreckung einer möglichen Aggression. Mögliche Maßnahmen gegen den Aggressor können dabei diplomatischer, finanzieller, wirtschaftlicher oder militärischer Art sein.

Betrachtet man allein die Abschreckungsfunktion kann man Parallelen zu Allianzen oder Systemen kollektiver Verteidigung feststellen. Allerdings ist ein System kollektiver Sicherheit nicht gegen einen bestimmten Feind von außen gerichtet, sondern gegen jeden Aggressor von innerhalb wie außerhalb des Vertragssystems. Ein solches System versucht alle potentiellen Feinde einzuschließen und ist daher auch – im Gegensatz zur Außenorientierung von Allianzen - durch seinen Binnenbezug gekennzeichnet.2

Wie das Konzept der „Gemeinsamen Sicherheit“, das in der Endphase des Kalten Krieges durch die sog. Palme-Kommission3 populär gemacht wurde, beruht auch kollektive Sicherheit auf der Annahme, dass Sicherheit nur gemeinsam durch „vereinbartes“ Handeln erreicht werden kann. Aber Kollektive Sicherheit geht noch weiter und sieht auch die unmittelbare Friedenserhaltung im Konfliktfall als gemeinsames Problem der Teilnehmer.42.2. Voraussetzungen für das Funktionieren von Systemen kollektiver Sicherheit Freudenschuß nennt hier insgesamt zehn objektive und subjektive Voraussetzungen. Es ist hier aber noch anzumerken, dass ein kollektives Sicherheitssystem in Reinform noch nicht verwirklicht worden ist. An objektiven Voraussetzungen, damit ein solches System funktionieren kann sind laut Freudenschuß zu nennen: 5

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1 Zit. nach Cornelia Schmolinsky, Friedenssicherung durch regionale Systeme kollektiver Sicherheit. Voraussetzungen und Hindernisse am Beispiel der Liga der Arabischen Staaten (Bochumer Schriften zur Friedenssicherung und zum Humanitären Völkerrecht 41), Berlin 2000, S. 34.

2 Vgl. Schmolinsky,. Friedenssicherung durch regionale Systeme kollektiver Sicherheit, S. 34 f.

3 Darunter versteht man die „Unabhängige Kommission für Abrüstung und Sicherheit“, die nach ihrem Vorsitzenden Olof Palme benannt wurde.

4 Vgl. Martin List / Maria Behrens / Wolfgang Reichardt / Georg Simonis, Internationale Politik. Probleme und Grundbegriffe (Grundwissen Politik 12), Opladen 1995, S. 123 f.

5 Helmut Freudenschuß, Kollektive Sicherheit, in: Franz Cede / Lilly Sucharipa-Behrmann (Hrsg.), Die Vereinten Nationen. Recht und Praxis, Wien – München 1999, S. 69-84, hier S. 70.