Inhalt

1.  Einleitung  4

2.  Der Neorealismus in den Internationalen Beziehungen  6

2.1  Die Ursprünge des Neorealismus.  6

2.2  Der strukturelle Neorealismus nach Kenneth N. Waltz  7

2.3  Offensiver vs. defensiver Realismus.  10

2.4  Neorealismus und Internationale politische Ökonomie  13

2.5  Der Neorealismus als Außenpolitiktheorie  15

2.6  Annahmen des Neorealismus zur Entwicklungspolitik der BRD  16

3.  Das Konzept „Zivilmacht“  18

3.1  Ursprung des Zivilmachtkonzepts  19

3.1.1.  Zivilisierung als Außenpolitische Leitidee  19

3.1.2.  Der Staat als Träger einer sozialen Rolle  21

3.2  Zivilmacht’ als außenpolitsche Rolle  23

3.3  Annahmen an eine Rolle als “Zivilmacht in der Entwicklungspolitik  25

4.  Die Entwicklungspolitik der BRD  26

4.1  Akteure der deutschen Entwicklungspolitik  27

4.2  Regionale Verteilung der deutschen Entwicklungspolitik  28

4.3  Zielsetzungen der deutschen Entwicklungspolitik.  29

4.4  Sektorale Analyse der deutschen Entwicklungspolitik  32

4.4.1.  Menschenrechte in der Entwicklungspolitik  32

4.4.2.  Rohstoffe in der Entwicklungspolitik  34

4.4.3.  Bi- und Multilaterale Zusammenarbeit in der Entwicklungspolitik  36

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5.  Beispielhafte Partnerländer der deutschen Entwicklungspolitik  40

5.1  Deutsche Entwicklungspolitik mit der DR Kongo  40

5.2  Deutsche Entwicklungspolitik mit Bolivien  43

6.  Fazit  45

Literatur   48

Anhang   53

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1. Einleitung

„Ich bin Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, und unsere Regierung nimmt diese Begriffe sehr ernst. Wir helfen gern, wo es nottut, aber unser Ziel ist wirtschaftliche Entwicklung bis zu dem Punkt, an dem wir überflüssig werden und die Kollegen vom Wirtschaftsministerium übernehmen.“ (Dirk Niebel)

„Wir haben bestimmte Standards, weil unsere Entwicklungspolitik werteorientiert ist. Von diesen Standards weichen wir nicht ab.“ (Dirk Niebel)

Die deutsche Entwicklungspolitik wurde seit dem Amtsantritt von Dirk Niebel im Jahr 2009 heiß diskutiert. Die Entwicklungspolitik wäre zu wenig an der Armutsreduzierung in den Partnerländern und vielmehr an den Interessen der deutschen Wirtschaft orientiert. Andere bemängeln das Abwenden von einer sogenannten Weltstrukturpolitik, die großen Stellenwert unter der vorherigen Ministerin Wieczorek-Zeul eingenommen hatte, hin zu einer wirtschaftsnahen Entwicklungspolitik. Wiederum andere Kritiker betonten die verstärkte Verzahnung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung. Eine Rohstoffsichernde Politik in Afrika oder Asien wurden dabei als nicht entwicklungsfördernd sondern als von Eigeninteressen geleitet gesehen. Ein weiterer Kritikpunkt bezieht sich auf das Abwenden der Entwicklungspolitik von einer multilateral eingebundenen und koordinierten Politik hin zu einer bilateralen und somit nur an deutschen Interessen orientierten Politik.

Diese Kritikpunkte umreißen das Thema dieser Arbeit, denn sie stellen, wie die Eingangskommentare, zwei Pole dar: Nutzenorientierte Eigeninteressen stehen gegenüber einer Orientierung an hergebrachten Abläufen und Werten der deutschen Entwicklungspolitik. Die Frage die diese Arbeit anleitet ist, welche Determinanten der deutschen Entwicklungspolitik zugrunde liegen, ob die deutsche Entwicklungspolitik, als Teil der Außenpolitik, Sicherheitspolitik oder wertegeleitete Politik ist. Erklärungsversuche finden sich in der Theorie des Neorealismus, der die Außenpolitik und somit die Entwicklungspolitik eines Staates durch das internationale System und dessen Eigenschaften determiniert sieht. Umgeben von Anarchie, strukturell gleich und ständig in der Gefahr von anderen angegriffen zu werden, würden Staaten immer nur nach Sicherheit streben. Zentral für das Erlangen von Sicherheit sei das Streben nach

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Autonomie und Einfluss. Je nach Kapazität des Staates würde dies mehr oder weniger gut funktionieren. In der derzeitigen, unsicheren multipolaren Welt scheint ein solches Verhalten angebracht. Ist es aus dieser Perspektive nicht konsequent, dass sich Deutschland aus multilateralen Institutionen zurückzieht, um mehr Autonomie zu erlangen? Oder sich im Bereich der Rohstoffe um die eigene Sicherheit kümmert, in dem es durch vergrößerten Einfluss auf andere Staaten dessen Rohstoffquellen erschließt?

Das Konzept der Zivilmacht steht der Theorie des Neorealismus gegenüber. Staaten seien Träger einer sozialen Rolle, die ihr Verhalten bestimmt. Bei der Analyse der Außenpolitik ginge es also um die Suche nach längerfristigen, dauerhaften Mustern der außenpolitischen Grundeinstellung von Staaten. Eine solche zugespitzte Rolle und somit ein Idealtypus sei das Konzept der Zivilmacht. Zivilmächte handeln wertegeleitet und nach bestimmten hergebrachten Mustern, seien beispielsweise multilateral eingebunden und würden sich international für eine nachhaltige Entwicklung einsetzen. Wenn auch nicht ohne Eigeninteressen, würden sie sich eher diesen Werten unterordnen als blind nach Sicherheit oder Macht zu streben.

In dieser Arbeit werden zunächst diese zwei Theorien dargestellt und nach ihrem Erklärungspotential für die deutsche Entwicklungspolitik befragt. Welche Thesen lassen sich aus den Theorien hinsichtlich der deutschen Entwicklungspolitik ableiten? Diese Thesen werden im Anschluss anhand von drei Schwerpunkten der Analyse im Bereich Entwicklungspolitik untersucht: Menschenrechte in der Entwicklungszusammenarbeit, Ressourcen in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit und die bi- und multilaterale Zusammenarbeit. Diese drei Bereiche sollen ein möglichst umfangreiches Bild der deutschen Entwicklungspolitik zeichnen. Menschenrechte stehen dabei für eine typisch wertegeleitete Politik, Ressourcen für eine Sicherheitspolitik und der Punkt der bi- oder multilateralen Hilfe entspricht in seinen Ausprägungen jeweils einer Theorie. Anhand von zwei Länderbeispielen, die Demokratische Republik Kongo und Bolivien, werden die im allgemeinen untersuchten Hypothesen dann im Speziellen näher betrachtet. So lassen sich möglicherweise die gefundenen Zusammenhänge auf der Makroebene besser erklären.

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2. Der Neorealismus in den Internationalen Beziehungen

Im Folgenden wird die theoretische Grundlage für die Analyse der deutschen Entwicklungspolitik gelegt. Dieser Abschnitt wird sich mit der ersten der beiden in dieser Arbeit behandelten Theorien beschäftigen. Zunächst wird der Neorealismus aus seiner Theorietradition hergeleitet, um dann genauer auf die Theorie des Neorealismus nach Kenneth N. Waltz und dessen Erweiterungen durch andere Autoren einzugehen und hieraus eine neorealistische Außenpolitik auszuformulieren. Das Konzept der Zivilmacht als alternativer theoretischer Erklärungsversuch wird dann in Abschnitt drei näher erläutert.

2.1 Die Ursprünge des Neorealismus

Die Ursprünge des Neorealismus liegen im Realismus. Dessen Hauptvertreter Hans Morgenthau versuchte in „Politics among Nations“ 1948 erstmals eine rationale Theorie der Internationalen Beziehungen zu formulieren. Mit diesem Werk grenzte sich der Realismus gegenüber dem als utopisch angesehenen Idealismus ab. Er sah in Macht die Antriebskraft und weiter noch das nationale Interesse jeder Staatspolitik. Morgenthau geht davon aus, dass nach Macht strebende Staaten die grundlegenden Akteure des internationalen Systems seien. Dieses System sei von Anarchie geprägt und könne somit nie Sicherheit für den einzelnen vor Übergriffen der anderen bieten. Das Streben nach Macht liege im Interesse der Menschen, die einen Staat leiten, und somit auch im Interesse von Staaten. „Whatever the ultimate aims of internationals politics, power is always the intermediate aim […]. Whenever [statesmen] strive to realize their goal by means of international politics, they do so by striving for power.” (Morgenthau 1960: 27).

Grundlegend sei Macht aber ein Nullsummenspiel: Gewinnt ein Staat an Macht verlieren andere Staaten gleichermaßen an Macht. Macht kann durch verschiedene Mittel durchgesetzt werden, sei es militärisch, psychologisch oder wirtschaftlich (ebd.: 28ff). Diese außenpolitischen Mittel finden sich auch in außenpolitischen Mächtegleichgewichtsstrategien wieder, die er als Status-Quo Politik,

Imperialismuspolitik und Machtdemonstrationspolitik bezeichnet (ebd.: 90ff).

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Festhalten lässt sich Morgenthaus anthropologische Herangehensweise an die internationalen Beziehungen. Zentral für seine Theorie ist die Angst des Menschen von anderen Menschen dominiert zu werden, worauf sich das Streben nach Macht stützt. Morgenthau verstand seine Theorie mitunter auch als Versuch, eine Außenpolitiktheorie zu formulieren (Rohde 2004: 155). Wichtige Elemente des Realismus lassen sich auch im Neorealismus wieder finden.

2.2 Der strukturelle Neorealismus nach Kenneth N. Waltz

Aufbauend auf den Annahmen des Realismus, publizierte Kenneth N. Waltz 1979 sein Werk „Theory of International Politcs“. Waltz legte damit die Grundlagen für einen neuen Realismus, der zum einen auf den Annahmen des Realismus aufbaute, beispielsweise auf der Annahme des von Anarchie geprägten internationalen Systems, sie aber gleichzeitig neu interpretierte und auch wesentliche Teile veränderte. Ein Beispiel hierfür ist, dass Machtstreben nicht mehr als in der Natur des Menschen liegend, sondern als Systemzwang verstanden wird. Neben Waltz gab es zahlreiche andere Autoren die sich dem „Paradigma des Neorealismus“ (Siedschlag 1997: 67) zuordnen lassen, wie John Mearsheimer (2001), Robert Gilpin (1981), Gottfried-Karl Kindermann (1981) oder Stephen Walt (1987). Um den Neorealismus zu verstehen, wird hier zunächst die Grundlage durch Waltz Werk gelegt. Für Kenneth N. Waltz ist der Neorealismus ausschließlich eine Systemtheorie. Dementsprechend versucht er eine Theorie zu formulieren, die frei von den Eigenschaften der Akteure (units) ist und bei der sich klar zwischen deren Eigenschaften und den Eigenschaften des Systems (structure) unterscheiden lässt. Seine Theorie baut dabei auf drei Begrifflichkeiten auf, die er an die innerstaatliche Ordnung anlehnt. Dies sind die Ordnungsprinzipien des Systems, der funktionale Charakter der Einheiten des Systems und die Verteilung der Fähigkeiten innerhalb des Systems. Zu nennen sind zunächst die Ordnungsprinzipien des Systems der internationalen Beziehungen. Grundlegend sei, dass jeder Staat dem anderen gleich und dass das internationale System weiterhin dezentral und anarchisch, also ohne übergeordnete Instanz, organisiert sei. Da Anarchie aber als solche ja keine Struktur vorgebe, zieht Waltz eine Analogie mit der Wirtschaftstheorie Adam Smiths:

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„International-political systems, like economic markets, are formed by the coaction of self-regarding units. […] Structures emerge from the coexistence of states. No state intends to participate in the formation of a structure by which it and others will be constrained. International-political systems, like economic markets, are individualist in origin, spontaneously generated, and unintended. […] Whether those units live, prosper, or die depends on their own efforts. Both systems are formed and maintained on a principle of self-help that applies to the units.” (Waltz 2000: 54).

Es bestehe immer die Gefahr angegriffen zu werden, also immer Unsicherheit über die Intention der anderen Akteure. Die Struktur des Systems würde die Staaten aussortieren, die nicht nach dem self-help Prinzip arbeiten würden: „Because some states may at any time use force, all states must be prepared to do so - or live at the mercy of their military more vigorous neighbors.” (Waltz 2000: 59). Die Rede ist hier von einem Sicherheitsdilemma, in dem der eine Staat gewinnt, was der andere verliert. Dies führt nach Waltz zur einer stetigen Unsicherheit über die Handlung der anderen und hat als Folge eine stetige Bereitschaft Krieg zu führen. Analog zur Wirtschaftstheorie wären die Akteure des Systems bald nicht mehr in der Lage sich den übergeordneten Strukturen des Systems zu widersetzen; das Aggregat aller Einzelhandlungen bestimme die Struktur. In einer von Anarchie geprägten Welt müsse jeder Staat sich selbst helfen. Daraus resultiert als oberstes Ziel jedes Staates das eigene Überleben zu sichern. Da die Staaten sich diesen Bedingungen bewusst seien und Interesse an ihrem Überleben hätten, würden sie sich den Strukturbedingungen und Zwängen des internationalen System anpassen: "The situation provides enough incentive to cause most of the actors to behave sensibly. Actors become 'sensitive to costs' [...], which for convenience can be called an assumption of rationality" (Waltz 1986: 331). Das System gibt also das Streben nach Überleben als oberstes Interesse vor, wobei sich die Staaten in ihren Interessen dementsprechend rational und kostensensitiv verhalten. Der zweite von Waltz angesprochene Punkt betrifft den Charakter oder die Funktion der Teile des Systems. Staaten werden als die einzigen Akteure, als die einzigen units des Systems gesehen. Sie seien deswegen die einzigen Akteure, da „[…] structures are defined not by all of the actors that flourish within them but by the major ones.” (Waltz 2000: 55). Wenn auch andere Akteure Einfluss auf die Struktur des Systems nehmen könnten, so seien immer noch die Staaten die Instanzen, die zu guter Letzt diese Handlungen unterbinden oder Regeln ändern könnten.

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Häufig werden von Waltz dabei Staaten als like-unit bezeichnet. Dieser Begriff bezieht sich auf die Gleichheit aller Staaten, autonom Handlungen zu vollziehen, und wird von Waltz als Synonym für Souveränität verwendet. Dabei seien aber Souveränität und Abhängigkeit nicht gegensätzlich. Souveränität würde nicht Handlungsfreiheit bedeuten, denn kein Staat sei von den Handlungen der anderen Staaten gefreit. Zusammenfassend lässt sich dies wie folgt beschreiben: „States are alike in the tasks that they face, though not in their abilities to perform them. The differences are of capability, not of function.” Die Aufgaben der Staaten, von der Regulierung des Wirtschaftslebens bis hin zur Schaffung von Wohlstand, seien die gleichen, nur die wirtschaftlichen oder militärischen Möglichkeiten, also die Power diese Aufgaben zu erfüllen, unterscheiden sich von Staat zu Staat (Waltz 2000: 57). Einzig allein die Power, im Sinne von Möglichkeiten, interessiert in Bezug auf Eigenschaften der Staaten. Diese Power sei grundlegend für den Erhalt der Sicherheit. Seine Theorie abstrahiert von staatsinternen Eigenschaften wie dem politischen System oder Präferenzen und generell jeder qualitativen Beschreibung von Staaten, weswegen der Neorealismus auch als ‚Black-box approach‘ bezeichnet wird.

Waltz geht drittens auf die Verteilung der Möglichkeiten innerhalb eines Systems ein. Die Einheiten eines Systems werden nach den Möglichkeiten unterschieden gleiche Aufgaben zu bewältigen. Die Struktur eines Systems ändert sich dabei mit der Veränderung in der Verteilung von Möglichkeiten der einzelnen units. Dies führt zurück zum Begriff der Power, die anhand der Möglichkeiten der einzelnen Staaten gemessen und verglichen wird. Die eingangs erwähnte Unterteilung in Systemeigenschaften und Eigenschaften der Einheiten kommt hier wieder zum Tragen: „ […] Power is estimated by comparing the capabilities of a number of units. Although capabilities are attributes of units, the distribution of capabilities across units is not. The distribution of capabilities is not a unit attribute, but rather a systemwide concept.” (Waltz 2000: 58).

Erst eine Betrachtung der relativen Möglichkeiten im Vergleich mit anderen Staaten lässt eine Aussage darüber zu, wie viel Power ein Staat hat (Waltz 1979: 105). In Hinsicht auf die Verteilung der Möglichkeiten innerhalb eines Systems, eine Systemvariable, wird die Polarität, das heißt die Anordnung der einzelnen Akteure zueinander, betrachtet. Ein System, in dem nur ein einzelner Akteur in der Lage ist, also

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genügend Machtmittel besitzt, den Rest des Systems zu dominieren, wird von Waltz als unipolar bezeichnet. Ein System, in dem sich zwei Staaten gegenüber stehen, die in ihren Möglichkeiten etwa gleich sind, wird als bipolar und ein System, in dem mehr als zwei Staaten die gleichen Möglichkeiten besitzen, wird als multipolar bezeichnet. Bipolare Systeme werden dabei von Neorealisten überwiegend als stabiler als alle anderen Systeme angesehen (vgl. Mearsheimer 1990: 13ff).

Betrachtet man nun die Wahrscheinlichkeit von Kooperation innerhalb eines Systems, kann diese als fast nicht möglich angesehen werden. Da das internationale System von Anarchie geprägt ist und jeder Staat auf sich allein gestellt ist, folgt für Waltz daraus, dass Kooperation aus zwei Gründen nur schwer möglich sei: „The condition of insecurity - at the least, the uncertainty of each about the other's future intentions and actions - works against their cooperation. […] A state worries about the division of possible gains that may favor others more than itself. […] A state also worries lest it become dependent on others through cooperative endeavors […].“ (Waltz 2000: 62).

Dies ist wichtig, um Waltz balance-of-power Ansatz zu verstehen. Waltz sieht in Staaten rational handelnde, kostensensitive Akteure in einer anarchischen Umgebung, nur auf sich allein gestellt und nie sicher, wie andere Akteure handeln. Diese Unsicherheit ist im System veranlagt und bedingt gleichzeitig dessen Struktur, die bei Waltz als abhängige Variable gesehen wird. Das Interesse der Staaten nach Sicherheit führt zu einem ständigen Versuch die relative Macht zu anderen Staaten gleichzuhalten, wenn nicht sogar zu erhöhen, um so seine Autonomie zu schützen. Gefangen in diesem Sicherheitsdilemma folgen daraus für Staaten zwei Strategien: „[…] internal efforts (moves to increase economic capability, to increase military strength, to develop clever strategies) and external efforts (moves to strengthen and enlarge one´s own alliance or to weaken and shrink an opposing one.” (Waltz 1979: 118). Dies wären immer wiederkehrende Strategien, die aus den von Waltz genannten drei Punkten resultieren.

2.3 Offensiver vs. defensiver Realismus

Grundsätzlich ist es für Waltz nicht möglich den Neorealismus als Außenpolitiktheorie zu betrachten. Seine Theorie der internationalen Beziehungen bezieht sich auf die Struktur des Systems, also die Anordnung der Staaten zueinander, und die Konsequenzen auf Systemebene, die die abhängige Variable darstellen. Von anderen

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Autoren wird dies hingegen als durchaus möglich betrachtet (vgl. Elman 1996; Walt 1997; Baumann et al. 2001). Darüber hinaus und gerade deswegen gehen verschiedene Autoren von teilweise anderen Konsequenzen aus, die sich aus dem anarchischen internationalen System ergeben. Dementsprechend sollen im Folgenden zunächst Hauptpunkte des Neorealismus, die für diese Arbeit von Relevanz sind, also der kleinste gemeinsame Nenner der Theorie, festgestellt werden. Darüberhinaus besteht theorieninterne Diskussion über weitere Aussagen des Neorealismus. Diese Aussagen, zusammenfassend als Diskussion zwischen offensiven und defensiven Realisten bezeichnet, werden deshalb anschließend diskutiert.

Innerhalb der Theoriediskussion des Neorealismus können Gemeinsamkeiten in einigen wichtigen Punkten gefunden werden. Zum einen ist dies die Annahme, dass das internationale System von Anarchie geprägt ist (vgl. Waltz 1979: 111; Schweller 1997: 927; Gilpin 1981: 28; Mearsheimer 1994: 10). Die zweite Annahme folgt aus der ersten und besagt, dass Staaten in einem System sich selbst gestellt sind , das auf self-help beruht. Es wird ihnen also niemand zur Seite stehen, wenn sie in Gefahr sind (vgl. Waltz 2000: 54; Gilpin 1981: 108f; Schweller 1997: 927; Mearsheimer 1994: 11). Drittens wird überwiegend angenommen, dass Staaten self-regarding units sind, somit egoistische Eigeninteressen verfolgen. Diese Interessen können mit den Intentionen anderer Staaten in Konflikt geraten und werden nicht auf diese abgestimmt, sind also konstant (Waltz 2000: 54; Gilpin 1981: 19ff; Mearsheimer 1994: 11; Walt 1997: 932). Die vierte Annahme, die aus den ersten drei Annahmen resultiert, hat zum Inhalt, dass Staaten immer um ihr eigenes Überleben besorgt sein müssen, weshalb ihr größtes Interesse sei, ihre Sicherheit zu sichern (vgl. Waltz 2000: 59; Mearsheimer 1994: 11; Gilpin 1986: 305). Fünftens besteht überwiegende Einigkeit in der Annahme, dass Staaten auf die relativen Machtgleichgewichte achten. Das internationale System wird dabei als Nullsummenspiel angenommen, in dem jeder Gewinn an Power für den einen Staat einen Verlust an Power für andere Staaten bedeutet, was Einbußen bei der Sicherheit mit sich zieht (vgl. Waltz 1979: 105; Gilpin 1981: 94; Mearsheimer 1994: 12; Schweller 1997: 928).

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