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Inhalt

1.  Einleitung  3

2.  Theoretische Grundlagen  

2.1  Staatsaufbau  4

2.2  Friedenskonsolidierung  6

3.  Probleme und Herausforderungen des Staatsaufbaus in Afghanistan  

3.1  Staat und politisches System  8

3.2  Sicherheit  11

3.3  Wirtschaft/Drogenökonomie  13

3.4  Zivilgesellschaft  15

4.  Fazit/Prognose  16

5.  Literatur  18

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1. Einleitung

Der Staatsaufbau in Konfliktländern hat in den letzten 20 Jahren in der internationalen Politik eine große Rolle gespielt. Die internationale Gemeinschaft in Form der Vereinten Nationen (VN) hat sich seitdem die Aufgabe gestellt solche hauptsächlich durch Bürgerkriege zerrütteten Staaten wiederaufzubauen bzw. zumindest beim Wiederaufbau mitzuhelfen. Der Erfolg solcher Wiederaufbauprozesse war wechselhaft (s. Heupel 2005, S. 15). Gerade die aktuell prominentesten Beispiele, Irak und Afghanistan, stehen sinnbildlich für die Schwierigkeiten, die sich bei so einem Staatsaufbau für die helfenden Staaten ergeben. In meiner Arbeit möchte ich die Probleme und Herausforderungen des Staatsaufbaus in einem dieser beiden Staaten, nämlich Afghanistan, betrachten. Afghanistan steht in den letzten Jahren, vor allem nach den Terroranschlägen in den USA am 11. September 2001, im Fokus der Weltöffentlichkeit. Dieses verheerende Ereignis lenkte den Blick auf einen fragmentierten, schwachen Staat, der seit seiner Gründung im Jahr 1747 nie einen gefestigten Status erreichen konnte und Paradebeispiel für einen so genannten „failed state“ (zerfallenen Staat) ist (s. Maaß 2007, S.10). Viele regionale Machthaber, Könige oder ausländische Mächte sind daran gescheitert Afghanistan Frieden und Sicherheit zu bringen. Dies hat auch die NATO mit der Beseitigung des Taliben-Regimes und den Missionen Operation Enduring Freedom (OEF) und International Security Assistande Force (ISAF) bisher nur bedingt schaffen können. Bis zum heutigen Tage ist es offen, wohin die Reise mit dem Staat Afghanistan geht und gerade auch in Deutschland wird der Fortgang genau beobachtet, schließlich ist die Bundeswehr nicht unerheblich am Wiederaufbau beteiligt.

Da Staatsaufbau und Friedenskonsolidierung sehr eng miteinander einhergehen möchte ich mich in meiner Betrachtung auf beide Begriffe beziehen. Deshalb werde ich zunächst die theoretischen Grundlagen für Staatsaufbau und Friedenskonsolidierung vorstellen und dabei auch auf das Phänomen der „neuen Kriege“ eingehen, welche neue Herausforderungen für Staatsaufbau und Friedenskonsolidierung darstellen. Im Hauptteil der Arbeit werde ich mich konkret auf Afghanistan beziehen und die Probleme des Wiederaufbaus in den Bereichen Staat und politisches System, Sicherheit, Wirtschaft und Zivilgesellschaft darstellen. Den Abschluss der Arbeit wird ein Fazit der

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gewonnenen Erkenntnisse bilden bzw. eine Prognose für den weiteren Verlauf in Afghanistan.

2. Theoretische Grundlagen

2.1 Staatsaufbau

Ich möchte nun erstmal die Besonderheiten von Programmen zum Wiederaufbau in Nachkriegsgesellschaften vorstellen, wie sie sich aktuell darstellen. Es geht der internationalen Gemeinschaft dabei nicht nur um Wiederaufbau, sondern um einen grundlegenden Wandel von Staat und Gesellschaft und die Schaffung eines positiven, dauerhaften Friedens. Minimales Ziel ist es dabei die Rückzugsgebiete von Terroristen zu eliminieren, den Staat wieder aufzubauen (bzw. neu zu begründen) und die Grundlagen für eine funktionierende Wirtschaft zu legen. Das maximale Ziel ist die Gesellschaft (neu) zu entwickeln und zu modernisieren. Die Zeitvorgaben zur Erreichung der Ziele sind in der Regel ehrgeizig. Der Einsatz ausländischer Truppen und administrative Hilfe sind die Grundlage der Zielsetzung. (s. Suhrke 2007, S. 1291) Grundlagen der Konsolidierungsprogramme sind: Etablierung eines Justizwesens (inklusive Menschenrechte und Gleichberechtigung), Aufbau einer Zivilgesellschaft und einer liberalen Marktwirtschaft mit entsprechendem Wirtschaftswachstum zur Armutsreduktion. Das Modell ist westlichen Vorstellungen liberaler Politik und Wirtschaft entlehnt. (s. Suhrke 2007, S. 1292)

Seit den 1990er Jahren sind solche Programme zunehmend standardisiert und in Zusammenarbeit mit internationalen Institutionen und Hilfsprogrammen verknüpft. Dies ist nötig, um den Umfang der Aufbaumaßnahmen abdecken zu können und die Lasten zu verteilen. Die Programme entspringen westlichen Vorstellungen von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft und sind dementsprechend darauf ausgelegt, den jeweiligen Staat nach westlichem Vorbild zu gestalten, also als Demokratie mit liberaler Marktwirtschaft. Von Anfang an soll auch die einheimische Bevölkerung eingebunden werden, was unter den Begriffen „local ownership“ oder „light footprint“ firmiert. Allerdings ändert dies nicht

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daran, dass die Entwicklungsprogramme von außen eingebracht werden und erwartet wird, dass die Einheimischen sie im westlichen Sinne umsetzen. (Suhrke 2007, S. 1292 f.) Im Falle Afghanistans erinnert das Wiederaufbauprogramm an Strategien aus den 1950er/60er Jahren. Diese sind so angelegt, dass modern mit westlich gleichgesetzt wird-und sie räumen westlichen Geldgebern, dem westlichen Politikverständnis und Kenntnissen eine bedeutende Rolle im Modernisierungsprozess ein. Hinzu kam in diesem Zeitraum, dass der Modernisierungsbegriff sehr weit gefasst war und Wirtschaftlichkeit, Demokratie, Einstellung und Bürokratie im Sinne von Max Webers Verständnis von legal-rationaler Herrschaft als wichtige Komponenten dieses Prozesses begriff. All diese Anforderungen an den Wiederaufbau sind erhalten geblieben, so dass sämtliche wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Bereiche betroffen sind. Dieses Verständnis wirkt sich auf die Planung, Finanzierung und Umsetzung/Überwachung des Wiederaufbaus aus. (s. Suhrke 2007, S. 1293 f.)

Was die Prioritäten beim Staatsaufbau nach Konflikten anbelangt, so herrscht weitgehend Konsens darüber, dass der Verbesserung der Sicherheitslage in gescheiterten Staaten Vorrang zukommt (s. Mair 2004, S. 97 f.). Dabei ist die Herstellung innerer und äußerer Sicherheit Voraussetzung für Fortschritte auf anderen Gebieten, wie etwa bei der Armutsbekämpfung, Demokratisierung und beim Wiederaufbau des Wirtschaftssystems in einem gescheiterten Staat (s. Wimmer 2002, S.16). Ein wesentlicher Bestandteil der inneren Stabilität ist der Aufbau einer nach rechtstaatlichen Grundsätzen funktionierenden Polizei. Während die militärischen Kontingente einer Friedensmission für die Überwachung und Einhaltung der Waffenstillstände zuständig sind, kommt der Polizei die Aufgabe zu, die öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrechtzuerhalten und damit die nachhaltige Friedenskonsolidierung zu sichern, deren Ziel es ist, Konflikte künftig ohne Anwendung von Gewalt zu lösen. Der Wiederaufbau staatlich-administrativer Strukturen ist eng mit der sicherheitspolitischen Dimension verknüpft, d.h. mit Demilitarisierungs- und Demobilisierungsmaßnahmen sowie mit der Neuformierung des Sicherheitsapparates bzw. -sektors (s. Matthies 1997, S. 256) Ausgangspunkt für Reformvorhaben im Sicherheitssektor ist die im Zuge zahlreicher Missionen der Vereinten Nationen gewonnene Erkenntnis, dass ein nicht-reformierter Sicherheitssektor gewaltsam ausgetragene Konflikte kaum verhindern kann. Deshalb

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empfehlen die Vereinten Nationen in fragilen Staaten, Polizei und Militär mit internationaler Hilfe zu reformieren.

Kurz noch zur Kritik an diesem Konzept: Die Kritische Theorie fragt generell, ob die Programme auch auf Kosten traditionellen Wissens und Umgangsformen durchgesetzt werden müsse. In dem Fall werden auch positive traditionelle Formen des Miteinanders von einer westlichen Dominanz anheim genommen, so dass der Modernisierungsprozess auch negative Folgen mit sich bringen kann (Die Betroffenen haben keine Chance, sich zu entfalten, eigene Umgangsformen zu entwickeln oder zu erhalten). In Bezug auf gegenwärtige post-Konflikt-Transformationsprozesse wird auf der Basis von Effektivität und Effizienz argumentiert, dass die Programme unrealistisch, durch innere Widersprüche geprägt und oftmals Grundlage neuer Konflikte seien. (s. Suhrke 2007, S. 1293 f.)

2.2 Friedenskonsolidierung/neue Kriege

Der Themenbereich der Friedenskonsolidierung geht mit dem Staatsaufbau eng einher, deswegen möchte ich auch diesen Bereich ansprechen. Außerdem geht es dabei auch um die Eigenschaften der „neuen Kriege“, die wiederum neue Herausforderungen für den Staatsaufbau bedeuten.

Das Konzept der Friedenskonsolidierung beinhaltet die Summe der Maßnahmen, die nötig sind, um einen Frieden zu festigen und zu konsolidieren, um das Wiederaufleben eines Konflikts zu verhindern (s. Heupel 2005, S. 21). Frieden soll mehr sein als Abwesenheit von Gewalt, nämlich ein positiver, dauerhafter Frieden. Wichtig dafür sind sicherheitspolitische Unterstützung und der Aufbau rechtsstaatlicher und demokratischer Institutionen.

Die vier Dimensionen der neuen Kriege sind: Gewaltakteure, -motive, -strategien,ökonomien (s. Heupel 2005, S. 15).

So gibt es eine Privatisierung der Gewaltakteure: Es ist eine Zunahme der Fragmentierung der Akteure festzustellen, neuartige Akteure (Warlords) treten auf, private Sicherheitsfirmen spielen eine Rolle. Dies stellt eine neue Herausforderung dar, da