Skizze  der aktuellen Außen- und Sicherheitspolitik Russlands in Afrika  

Felix  Riefer  

Inhaltsverzeichnis   

Abbildungsverzeichnis.   II

1.  Einleitung.  1

1.1.  Aufbau.  1

1.2.  Technisches Vorgehen.  2

2.  Postkommunistische Entwicklung der Außen- und Sicherheitspolitik  3

2.1.  Außenpolitik.  4

2.1.1.  Postsowjetische Zeit bis zum 31.12.1999.  4

2.1.2.  Die Ära Putin.  6

2.2.  Sicherheitspolitik.  7

3.  Die Politik der Russländischen Föderation in Afrika.  10

3.1.  Historische Beziehungen.  11

3.2.  Die einzelnen Interessen.  12

3.2.1.  Ökonomische Interessen  13

3.2.2.  Sicherheitspolitische Interessen.  15

4.  Abschließende Beurteilung und Ausblick.  16

5.  Quellen- und Literaturverzeichnis  18

I

Skizze der aktuellen Außen- und Sicherheitspolitik Russlands in Afrika

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Militärausgaben der Mächte................................................................................. 9

Skizze der aktuellen Außen- und Sicherheitspolitik Russlands in Afrika

1. Einleitung

„Als die ersten Missionare nach Afrika kamen, besaßen sie die Bibel und wir das Land. Sie forderten uns auf zu beten. Und wir schlossen die Augen. Als wir sie wieder öffneten, war die Lage genau umgekehrt: Wir hatten die Bibel und sie das Land.“ Desmond Mpilo Tutu

Dieses berühmte Zitat des südafrikanischen Erzbischofes der anglikanischen Kirche und Friedensnobelpreisträgers von 1984 steht exemplarisch für die Ausbeutung des afrikanischen Kontinents durch den Weißen Mann, die europäischen Großmächte. Da die Russländische Föderation ¹ in ihrer Geschichte zur keiner Zeit Kolonien in Afrika besaß, - weder zu Imperialnoch zu Sowjetzeiten - , könnte es den Machthabern im Kreml womöglich leichter fallen sich „unbelastet“ auf dem Kontinent zu bewegen. Im Falle des Desmond Mpilo Tutu dessen Kirche dem ANC (African National Congress) nahesteht würde sich eine solide historische Brücke bauen lassen, denn die UdSSR unterstütze den ANC lange Zeit finanziell. Die Seminararbeit hat den Anspruch die Ambitionen der Russländischen Föderation im Hinblick auf die Außen- und Sicherheitspolitik, folglich auch Energiepolitik ² in Afrika zu skizzieren. Hierzu wird die Arbeit wie folgt gegliedert.

1.1.Aufbau

Um die Politik der Russländischen Föderation auf dem afrikanischen Kontinent in ihrer vollen Ausprägung verstehen zu können, kommt man nicht an einer skizzenhaften Analyse des politischen Konsolidierungsprozesses Russlands in der postsowjetischen Zeit vorbei. Daher widmet sich diese Arbeit nicht nur einem kurzen Resümee über die Beziehungen der UdSSR mit den afrikanischen Staaten, sondern stellt diese Phase der innerstaatlichen Auseinandersetzungen, die in den 1990er Jahren durch die Internationale Resonanz katalysiert wurden und folglich wieder in einer interdependenten Abgrenzung mündeten, vor. Zu diesem Zweck wird die Seminararbeit in zwei Bereiche aufgespalten, wobei sich der Erste mit der postkommunistischen Entwicklung beschäftigt und der Zweite sich mit der konkreten Afrika Politik ausei-nandersetzen wird. In einem dritten Teil werden diese dann in einem globalen

¹ Man spricht von der Russländischen Föderation, um deutlich zu machen, dass es sich im Falle Russlands um einen Vielvölkerstaat handelt und bei Weitem nicht nur um einen Staat der Russen.

² Da Energiepolitik immer auch ein Teil der Sicherheitspolitik ist und im Falle Russlands sogar ein enormen Anteil an der Außen- und Wirtschaftspolitik hat.

Skizze der aktuellen Außen- und Sicherheitspolitik Russlands in Afrika

Zusammenhang verbunden und einer kritischen Beurteilung unterzogen, der ein Ausblick folgen wird.

1.2. Technisches Vorgehen

Für das angenehmere und flüssigere Lesen wurden die russischen Wörter, die in der deutschen Literatur gebräuchlich sind nach der allgemein gültigen Dudenschreibweise transkribiert, so z.B. „Michail Gorbatschow“.Alle anderen aus dem Russischen zitierten Wörter wurden nach den allgemein üblichen wissenschaftlichen Transliterationsregeln geschrieben z.B. „СтратегияРоссии“, „Strategija Rossii“ („Strategie Russlands“). Bei Zitaten aus dem Englischen wurden diese ohne Übersetzung wörtlich übernommen. Alle Übersetzungen aus dem Russischen, wenn nicht anderes angegeben, stammen von mir. Die Seminararbeit wurde mit dem Microsoft Office üblichen APA Zitatformat geschrieben.

Skizze der aktuellen Außen- und Sicherheitspolitik Russlands in Afrika

2. Postkommunistische Entwicklung der Außen- und Sicherheitspolitik

Nach der Implosion der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR), dem damit einhergehenden Verlustes des Supermachtstatus und der darauffolgenden Innerstaatlichen Konsolidierungsphase ³ , ist der Nachfolgerstaat, die Russländische Föderation, wieder auf dem Weg zu internationaler Anerkennung als Groß- bzw. Weltmacht. ⁴ Allgemein wird seit dem Ausspruch von 1998: „Russland muss auch in Krisenzeiten seine Stärke demonstrieren“ vom damaligen Ministerpräsidenten Primakow, welcher zusammen mit der darauf aufbauenden Strategie des gezielten souveränen politischen Vorgehens sowie dem Ausbau der eigenen Netzwerke im „Nahen Ausland“ einhergeht, wieder von einer „wirklichen“ Außenpolitik Russlands gesprochen. Diese sollte durch Kooperation und Zusammenarbeit mit den aufkommenden Entwicklungsländern, - insbesondere China und Indien - , Russland wieder Einfluss und Spielraum auf der internationalen Bühne verleihen. Spätestens jedoch seit dem Machtantritt Putins am 31.12.1999 gilt Russland als „wieder selbstbewusst“ und konfrontativ(Mankoff, 2009, S. 4ff.). Jedoch ist dieses Verhalten nicht ausschließlich dem heutigen Ministerpräsidenten Wladimir Putin, der bis zum 07. Mai 2008 Präsident Russ-lands war, zuzuschreiben. Jeffrey Mankoff stellt hierzu einen durchgehenden Elitenkonsens, den Putin lediglich glaubhaft zu realisieren vermochte, fest(„It is also the consequence of a broad elite consensus about the role Russia should play in the world as well as an increase in Russia’s relative international power“) (Ebd.).Dmitrij W. Trenin unterstreicht diese Sichtweise,in dem er behauptet, dass „Russlands internationale Rolle [...] nach Vorstellung des Kreml die einer modernen Großmacht [ist]: wirtschaftlich stark, technologisch kompetent, im sozialen und kulturellen Bereich attraktiv und militärisch stark“ (Trenin D. W., 2007, S. 18f.). Die Forschung ist sich desweiteren ebenfalls darüber einig, dass mit dem neuen Präsidenten Dmitrij Medvedev kein essentieller Kurswechsel zu erwarten ist. Ein Blick auf die inzwischen gut drei Jahre Amtszeit bekräftigt diese Vorhersage, denn bis auf eine geänderte Tonlage und Wortwahl, ist keine Veränderung zu konstatieren.

³ Der essentiell wichtige Aspekt der Transformation kann in dieser Arbeit aus Platzgründen nicht bearbeitet werden, jedoch sei darauf hingewiesen, dass Russland erhebliche Schwierigkeiten mit der Umstellung auf die Marktwirtschaft hatte und bis heute hat. Die schlechte Umsetzung dieser wird heute von den Russen allgemein mit der Demokratie gleichgesetzt und färbt dieses erstrebenwerte Staatsziel äußerst negativ ein.

⁴ Letzteres würden die Siloviki nach wie vor verständlicherweise am liebsten, jedoch sieht es bei einer nüchternen Betrachtung nicht danach aus.