-I-

Anforderungen  an die Beweisführung einer Diskriminierung  

Inhaltsverzeichnis   

Inhaltsverzeichnis.   I

I  Abkürzungsverzeichnis.  II

II  Abbildungsverzeichnis  III

1  Einleitung  1

2  Begriffsbestimmungen  1

2.1  Diskriminierung.  1

2.2  Beweis  2

3  Beweislast des § 22 AGG am Beispiel der Personalbeschaffung  2

3.1  Allgemeines und Anwendungsbereich des § 22 AGG  2

3.2  Beweislast des Bewerbers  4

3.3  Gegenbeweis des Arbeitgebers.  6

4  Kritische Würdigung.  7

5  Fazit.  8

Literaturverzeichnis   IV

-II- IAbkürzungsverzeichnis

Abb. Abbildung

ADS Antidiskriminierungsstelle des Bundes

AGG Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

bzw. beziehungsweise

DB Der Betrieb

ErfK Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht

KommAGG Kommentar zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz

LAG Landesarbeitsgericht

NJW Neue Juristische Wochenzeitschrift

NZA Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht

NZA-RR Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht-Rechtsprechungs-Report

BeckRS Beck-Rechtsprechung

o.J. ohne Jahresangabe

o.O. ohne Ort

o.P. ohne Paragraph

o.S. ohne Seitenangabe

o.V. ohne Verfasser

RdA Recht der Arbeit

Rn. Randnummer

S. Seite

Vgl. Vergleiche

ZPO Zivilprozessordnung

-III- IIAbbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Schematische Darstellung des § 22 AGG...................................................3

-1- 1Einleitung

Das Thema der Antidiskriminierung und die Einführung des Allgemeinen Gleichbe-handlungsgesetzes haben bereits im Vorfeld zu heftigen Diskussionen geführt. Das am 18.08.2006 in Kraft getretene Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ergänzt als neuer Baustein das hiesige Arbeitsrecht. Das AGG soll die vier EU Richtlinien 2000/43/EG (Antirassismusrichtlinie), 2000/78/EG (Rahmenrichtlinie Beschäftigung), 2002/73/EG (Gender Richtlinie) und 2004/113/EG (Unisex-Richtlinie) ins nationale deutsche Recht umsetzen. ¹ Das AGG stellt somit die zentrale Norm zum Diskriminierungsschutz dar. Auftrag des AGG ist die Beseitigung von Vorurteilen sowie deren Auswirkungen im Arbeitsverhältnis und in der Gesellschaft. Dies soll durch einen besseren Schutz vor Benachteiligungen erfolgen. Gemäß § 1 AGG sollen Benachteiligungen aus Gründen der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität verhindert oder beseitigt werden. In den nachfolgenden Ausführungen werden die grundsätzlichen Begriffe wie die Diskriminierung und der Beweis erläutert. Anschließend wird, anlässlich der Entscheidung des LAG Berlin - Brandenburg vom 26.11.2008, in der die Monte-Carlo-Simulation als Beweis einer Diskriminierung anerkannt worden ist ² , ein Schwerpunkt auf die Regelungen des § 22 AGG bezüglich der Beweislast am Beispiel der Personalauswahl gelegt.

2 Begriffsbestimmungen

2.1 Diskriminierung

Der Begriff Diskriminierung leitet sich ursprünglich von dem Lateinischen „discriminare“ ab und bedeutet so viel wie trennen oder unterscheiden. ³ Diskriminierung wird häufig synonym zum Begriff Benachteiligung gebraucht, so auch im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz. Eine Diskriminierung kann sowohl einzelne Personen als auch Gruppen treffen.

¹ Vgl. ADS (2007a), o.S.

² Vgl. LAG Berlin - Brandenburg, vom 26.11.2008, 15 SA 517/ 08, NZA 2009, 43, BeckRS 2008, 58124;

Ziegler, G. M. (2009), S. 169.

³ Vgl. Menge, H. (1999), S. 173.