Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis  Seite  I

Abk  ürzungsverzeichnis Seite  II

I.  Einleitung Seite  1

II.  Hauptteil Seite  2

1.  Historie Seite  2

2.  Osterweiterung der NATO 1997/99 Seite  4

a)  Der Weg zur Osterweiterung Seite  4

b)  Der Nordatlantikrat Seite  5

c)  Partnership for Peace (PfP) Seite  5

d)  NATO-Russlandvertrag Seite  6

e)  Die Osterweiterung Seite  6

f)  Membership Action Plan Seite  7

3.  Das strategische Konzept der NATO von 1999 Seite  8

4.  Osterweiterung der NATO 2002/04 Seite  12

a)  Prague Capabilities Commitment (P)CC Seite  13

b)  NATO Response Force (NRF) Seite  14

c)  Allied Command Transformation (ACT) Seite  14

III.  Zusammenfassung Seite  15

Literaturverzeichnis  Seite  16

I

Abkürzungsverzeichnis

ACT Allied Command Transformation

NATO North Atlantic Threaty Organisation - Nordatlantische

Verteidigungsorganisation

NRF NATO Response Force

NSK Neues strategisches Konzept der NATO von 1999

OSZE Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in

Europa

PCC Prague Capabilities Commitment / Prager

Fähigkeitsverpflichtung

PfP Partnership for Peace / Partnerschaft für den Frieden

SHAPE Supreme Headquarters Allied Powers Europe

USA Vereinigte Saaten von Amerika

VN Vereinte Nationen

WP Warschauer Pakt

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I. Einleitung

Viel ist bisher über die NATO geschrieben worden. Die einen nennen das westliche Verteidigungsbündnis den Sieger des Ost-West-Konfliktes und wollen das Bündnis als eine Globale Allianz sehen, andere wiederum Sprechen ihr auf Grund des Endes des Ost-West-Konfliktes jegliches Recht auf Existenz ab. Aber nicht nur das Ende des Ost-West-Konfliktes stellt einen Einschnitt in den Internationalen Beziehungen dar, sondern auch die aus dem Ende des oben genannten Konfliktes ermöglichten Osterweiterungen der NATO. Ich möchte in meiner Arbeit den Schwerpunkt auf diese NATO-Osterweiterungen legen. Denn hier hat die NATO wohl ihre bisher schwierigste Aufgabe zu meistern, auf der einen Seite die Beitrittswilligen ehemaligen Mitgliedsstaaten des Wahrschauer Paktes zu integrieren und auf der anderen Seite den Nachfolger der Sowjetunion, Russland, welches um jeden Preis eine solche Erweiterung gen Osten verhindern möchte, in ihre Arbeit mit einzubinden um somit keine neuen Grenzen zu schaffen.

Mein besonderes Augenmerk gilt der Frage, ob die NATO-Osterweiterungen die sicherheitspolitische Ausrichtung, bzw. das strategische Konzept der NATO wesentlich beeinflusst hat? In diesem Zusammenhang werde ich sowohl die erste NATO-Osterweiterung aus dem Jahre 1999 also auch die zweite aus dem Jahre 2002 ansprechen.

Es scheint mir hierbei unerlässlich, auf die Vergangenheit der NATO, insbesondere auf deren verschiedenen strategischen Konzepte einzugehen. Auf Grund des Umfangs dieser Arbeit, liegt es nicht im Rahmen der Möglichkeit, alle Aspekte diesen komplexen Themas ausreichend zu würdigen und zu bearbeiten. Neben dem Historischen Überblick der NATO, werde ich auf das Verhältnis NATO / Russland eingehen. Davon ausgehend, dass der 11. September 2001 wirklich eine neue Ära in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der Welt geschaffen hat, scheint mir auch eine Untersuchung der Ausrichtung der Nato Sicherheitspolitik auf Grund der zweiten Osterweiterung angebracht. Die finanziellen Aspekte der NATO-Osterweiterung werde ich hier aus den oben genannten Gründen nicht ansprechen.

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II. Hauptteil

In diesem Teil meiner Arbeit, werde ich mich mit dem Entstehen der NATO befassen und hierbei verschiedene Stationen des Bündnisses darstellen. Besonderes Augenmerk habe ich hierbei auf einige der Strategiekonzepte der NATO gelegt. Hiernach werde ich auf die veränderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen seit Ende des Ost-Westkonfliktes und auf einzelne Maßnahmen der NATO auf dem Weg zur Osterweiterung eingehen. Anschließend untersuche ich in diesem Zusammenhang speziell die Osterweiterungen der Allianz ein. Ausführlicher werde ich dann das aktuelle strategische Konzept aus dem Jahr 1999 besprechen.

1. Historie

Nach Ende des zweiten Weltkrieges trafen sich am 4. April 1949 zehn westeuropäische Staaten (Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal), die USA sowie Kanada in Washington um auf die als aggressiv, expansiv und zunehmend als bedrohlich gewertete sowjetische Politik nach dem Zweiten Weltkrieg zu reagieren. Auf diesem Treffen in Washington unterzeichneten diese Staaten den Nordatlantikvertrag und gründeten so die NATO (North Atlantic Treaty Organisation). Dieser im April in Washington unterzeichnete Nordatlantikvertrag schuf ein Bündnis zur gemeinsamen Verteidigung gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen. ¹ In der Geschichte der NATO hat es seitdem eine Reihe von unterschiedlichen strategischen Konzepten gegeben. Diese Konzepte wurden von der NATO mehr oder weniger schnell an die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen angepasst. Das erste strategische Konzept der NATO stammt aus dem Jahr 1949/50, und beruhte auf der atomaren Überlegenheit der USA. Die NATO setzte daher voll auf den atomaren Abschreckungseffekt und verfolgte daher eine Strategie der atomaren Drohung. Dieses strategische Konzept wurde im Jahr 1952 angepasst. Die NATO reagierte so auf die nun vorhandenen Russischen Atomraketen. Das strategische Konzept von 1952 beruhte nun auf der Drohung mit massiver nuklearer Vergeltung unter dem Vorbehalt der Mittel und des Ortes. Dieses strategische Konzept machte auch eine Stationierung von Atomwaffen in Europa erforderlich.

¹ Handbuch der NATO, S. 3.

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Nachdem beide Militärblöcke über ein nahezu gleich starkes Vernichtungspotential verfügten, überarbeitete die NATO ihr strategisches Konzept von 1952. Die NATO sprach in diesem Zusammenhang auch von einem „Status Quo“ der beiden Blöcke. Hinzu kam das auch erstmals die USA durch russische Interkontinentalraketen direkt bedroht wurden. Die NATO entwickelte daraufhin in dem strategischen Konzept von 1967 die Strategie der „flexiblen Reaktion“. Diese bedeutete nach dem neuen Konzept der NATO nun eine Sicherung der Glaubwürdigkeit der Abschreckung auf konventionellen und atomaren Ebenen.

In den folgenden Jahren gab es noch eine Angleichung der strategischen Konzepte ausgelöst durch den Streit um russische Mittelstreckenraketen und durch das amerikanische SDI Programm.

Wesentlich bedeutender für die Zukunft der NATO, war das Ende des Ost-West-Konfliktes in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts. Hinsichtlich der großen Veränderungen der sicherheitspolitischen Situation nach dem Ende des Ost-West Konfliktes reagierte die NATO mit ihrem strategischen Konzept aus dem Jahre 1991. Dieses Konzept wurde auf dem Gipfel in Rom im November 1991 - nur einen Monat vor dem Zerfall der Sowjetunion - beschlossen. 2

In diesem von den NATO-Staats- und Regierungschefs im November 1991 in Rom verabschiedeten Strategischen Konzept wurde eine Rahmenstruktur für einen breit angelegten sicherheitspolitischen Ansatz auf der Grundlage von Dialog, Zusammenarbeit und der Aufrechterhaltung einer kollektiven Verteidigungsfähigkeit vorgestellt.

Darin wurden politische und militärische Elemente der NATO-Sicherheitspolitik zu einem ausgewogenen Ganzen zusammengefügt und die Zusammenarbeit mit neuen Partnern in Mittel- und Osteuropa zum festen Bestandteil der Bündnisstrategie erklärt. Dieses Konzept sah eine verminderte Abhängigkeit von Nuklearwaffen sowie wesentliche Veränderungen bei den integrierten NATO-Streitkräften vor, darunter erhebliche Reduzierungen in deren Stärke und Bereitschaftsgrad, Verbesserungen ihrer Beweglichkeit, Flexibilität sowie Anpassungsfähigkeit an verschiedene Eventualfälle und verstärkter Einsatz multinationaler Kräfte. Es wurden auch Maßnahmen zur Straffung der militärischen Kommandostruktur der NATO und zur

² Reiter S. 18.

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