Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Zentrale Begriffe und Theorie
2.1 Parteien und Rationalistische Theorie
2.2 Volksparteien
2.3 Parteiensystem
2.4 Wandel und Ausmaß des Wandels von Parteiensystemen
3. Deutschland
3.1 Volkspartei
3.2 Wahlen
3.3 Fazit
4. Österreich
4.1 Volkspartei
4.2 Wahlen
4.3 Fazit
5. Schweden
5.1 Volkspartei
5.2 Wahlen
5.3 Fazit
6. Ergebnis
7. Anhang
8. Literatur- und Quellenverzeichnis
1. Einleitung
Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit der Thematik: „Stabilität und Wandel von westlichen Parteiensystemen“.
Aufgrund der Stellung der Parteien im politischen System als Bindeglied zwischen Volk bzw. Gesellschaft und Staat ist ihre Bedeutung für die Politische Wissenschaft hoch. (nach SCHREYER/SCHWARZMEIER 2005: 139).
Nachfolgend wird zunächst auf den Aufbau der Untersuchung sowie auf relevante Begrifflichkeiten und Theorien eingegangen. Im Hauptteil werden die Fälle unter Bezugnahme des Forschungsinteresses behandelt. Die vorliegende Hausarbeit schließt mit dem Ergebnis ab.
Die forschungsleitende Frage lautetet: „Wandelt sich das westliche Parteiensystem durch Erodierung des Einflusses der bisherigen Volksparteien?“. Der Diskurs um die Volksparteien als Typologie im Parteiensystem ist auch heute noch nicht abgeschlossen und findet immer wieder neue Gegner und Befürworter.
Zur Beantwortung der Frage soll sich in der vorliegenden Hausarbeit mittels des Bereichs der Vergleichenden Politikwissenschaft einer Antwort angenähert werden. Das forschungsleitende Interesse ist begründet durch die in Deutschland festzustellende Veränderung der Parteienlandschaft. Es schließen sich die Fragen nach der Ähnlichkeit zu anderen Staaten und deren Wandel an. Die Beziehung der bisherigen Volksparteien und des Wandels sind von Interesse. Der nachlassende Einfluss der Volksparteien ist in Deutschland auch eine Thematik des politikwissenschaftlichen Diskurs.
Diese Fragen lassen sich auf deduktiv-theoriekritischem Wege prüfen und führen zu der Hypothese „Ein Wandel des Parteiensystems setzt aufgrund verringerten Einflusses der Volksparteien ein.“
Diese Annahme wird anhand der Anwendung des Forschungsdesigns „Most Similar Case Design“ nach John Stuart Mill in vorliegender Hausarbeit überprüft. Das „Most Similar Case Design“ bietet sich aufgrund der Anzahl der Variablen und Fälle besser an als beispielsweise eine Einzelfallanalyse, welche die Hypothese nur unzureichend bestätigen oder falsifizieren könnte.
Die abhängige Variable in dieser Untersuchung ist der Wandel des Parteiensystems.
Aufgrund der abhängigen Variable und der Hypothese ergibt sich als Kausalschluss, dass die unabhängige Variable in dieser Hausarbeit die Änderung des Einflusses der Volksparteien ist. Als Fallauswahl bietet sich aufgrund des Forschungsdesigns der Vergleich zwischen Staaten an, welche möglichst ähnlich im Hinblick auf die Rahmenbedingungen sind und eine Varianz im Hinblick auf die als erklärend angenommene Variable bieten.
In der vorliegenden Hausarbeit werden die Staaten Deutschland, Österreich und der Staat Schweden als Untersuchungsfälle gewählt. Das deutsche und das österreichische Wahlsystem lassen beispielsweise offenen Wettbewerb zu, wohingegen dieser in Schweden als geschlossen bezeichnet wird. Deutschland und Österreich wurden viele Jahre durchgehend als Zweieinhalbparteiensystem und Schweden als Mehrparteiensystem bewertet. (nach STÖSS/HASS/ NIEDERMAYER 2008: 151-153).
Alle drei Staaten sind als „westeuropäisch“ zu betrachten und besitzen als Mitglieder der Europäischen Union gemeinsame Werte und Ideale. Als Untersuchungszeitraum bietet es sich in dieser Hausarbeit an, die Parteisysteme ab der Europawahl 1999 sowie nationale Wahlen ab 1998 zu vergleichen, da Schweden und Österreich erst 1995 zur Europäischen Union hinzugestoßen sind (nach EUROPÄISCHE UNION 2012).
Aufgrund der seit den 1990er Jahren einsetzenden politischen Veränderungen, wie die Wiedervereinigung Deutschlands, die Beendigung des Ost-West-Konflikts, aber auch die gemeinsame finanzielle Krise in den letzten Jahren, sind in den westeuropäischen Staaten ähnliche Grundvoraussetzungen, um einen sinnhaften Vergleich zu ermöglichen, als gegeben anzusehen.
In dieser Hausarbeit sind die Indikatoren für die Beantwortung der forschungsleitenden Frage die Veränderungen der Mitgliederanzahl der Volksparteien und die Veränderungen der Wahlergebnisse einzelner Volksparteien.
Anhand der Wahlergebnisse lassen sich Schlüsse über die Wahlbeteiligung ziehen. Mittels einfacher mathematischer Verfahren lässt sich unterscheiden, inwieweit sich die Ergebnisse zum Beispiel prozentual verändert haben.
Als Erhebungsmethode wird die nicht-reaktive Methode, genauer die qualitative Inhaltsanalyse und Sekundärquellenanalyse, genutzt. Es werden qualitative und aggregierte Daten von statistischen Bundesämtern, Berichte der Parteien und vergleichende Forschungsberichte verwendet.
2. Zentrale Begriffe und Theorie
Die Fragestellung macht die Definition der Begriffe „Volkspartei“ und „Parteiensystem“ notwendig. Zudem muss definiert sein, was unter erodierendem Einfluss genau zu verstehen ist und welche Kausalbeziehungen hier vorliegen.
Zur Verdeutlichung beginnt der nachfolgende Abschnitt mit der Definition des Begriffs der Partei und erklärt die theoretische Beziehung zwischen Bevölkerung und Parteien. Dies führt weiter zur Definition der Volkspartei und Erläuterungen ihrer Einflusserosion. Die Definition des Parteiensystems schließt sich an, abschließend wird Wandel und das Ausmaß des Wandels des Parteiensystems näher erläutert.
2.1 Parteien und rationalistische Theorie
Aus der Definition ergibt sich: „Parteien sind auf Dauer angelegte, freiwillige Organisationen, die politische Partizipation für Wähler und Mitglieder anbieten, diese in politischen Einfluss transformieren, indem sie politisches Personal selektieren, was wiederum zur politischen Integration und zur Sozialisation beiträgt und zur Selbstregulation führen kann, um damit die gesamte Legitimation des politischen Systems zu befördern“ (VON ALEMANN 2003: 11). Die rationalistische Theorie des Wählerverhaltens nimmt an, dass „Individuen in einer gegebenen Situation diejenige Verhaltensalternative wählen, von der sie den größten Nutzen erwarten. Zudem wird angenommen, dass die Menschen in der Lage sind, ihre Wünsche und Ansprüche zu ordnen und Verhaltensalternativen entsprechend dieser Präferenzordnung zu bewerten“ (FALTER/SCHUHMANN/WINKLER 1990: 11-12).
Parteien, von denen sich die wählenden Bürger den größten individuellen Nutzen versprechen, erhalten entsprechende Stimmanteile.
Wendet man nun diesen „Rational Choice“-Ansatz auf die Parteien an, müssen nach Anthony Downs folgende Annahmen gemacht werden.
„Die erste Annahme geht davon aus, dass das Ziel der Parteien darin besteht, Wahlen zu gewinnen, weshalb sie Programme entwickeln, die ihnen helfen sollen, Wählerstimmen zu gewinnen. Die Parteien müssen demzufolge die Präferenzen der Wähler berücksichtigen, wenn sie ihre Stimmen maximieren wollen“(FALTER/SCHUHMANN/WINKLER 1990: 12). Dies setzt die Parteien in eine konkurrierende Situation zueinander.
Die Rolle der Parteien im politischen System lässt sich mittels Elmar Wiesendahls Konkurrenzparadigma aus rationaler Perspektive verdeutlichen. Dieses beschreibt die Beziehung der Parteien und Wähler zueinander als ein „formalistisches, individualistischutilitaristisches Tausch- und Vertragsmodell demokratischer Politik“ (BEVC 2007: 257). Anhand Abbildung 1 wird deutlich, dass das Verhältnis zwischen Partei und Bürger einer Marktsituation ähnelt. Die gehandelte Ware ist die Stimme des Einzelnen zum Preis des individuellen Nutzenkalküls. Aufgrund des „Rational Choice“-Ansatzes steht die eigene Nutzenmaximierung für beide Gruppen im Vordergrund.
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Abbildung 1: Das Konkurrenzparadigma nach Elmar
Wiesendahl: Quelle. Bevc, Tobias 2007: Politische Theorie. Konstanz, UVK Verlagsgesellschaft mbH, S. 258
2.2 Volksparteien (Kirchheimer)
Die logische Konsequenz aus dem rationalen Ansatz und der aufgezeigten Konkurrenzsituation sind die Volksparteien.
Elmar Wiesendahl beschreibt die Volkspartei als „Großpartei ... die durch Ausweitung ihrer Wählerbasis nach möglichst vielen Stimmen für strategische Mehrheiten strebt. Ihre politische Rhetorik und werbende Selbstdarstellung stützt sich dabei auf den Anspruch, schichtenübergreifend breite Wählerschichten in sich aufzunehmen und auf pragmatische Weise in ihrer Interessenvielfalt ausgleichend vertreten zu wollen.“(WIESENDAHL 2011: 662).
Diese Definition stützt sich auf die Volkspartei These nach Otto Kirchheimer, die das Ideal des Typus Volkspartei beschreibt. "Kirchheimers Kriterien umfassten einen Niedergang der Ideologie, eine Stärkung der Führung und Schwächung der Mitgliedschaft, die Ausweitung der Zielgruppe auf tendenziell das ganze Volk oder wenigstens einen wachsenden amorphen Mittelstand, und die Öffnung der Parteien zu einer größeren Anzahl von Interessengruppen." (VON BEYME 2008: 42).
Aus diesen Definitionen ergibt sich, dass die Schwächung der Mitgliedschaft als messbare Folge den Rückgang der Parteimitgliederanzahl hat.
Der Anstieg der Wählerzahl hingegen beschreibt die Ausweitung der Zielgruppe.
Der Niedergang der Ideologie bzw. die Entideologisierung zeigt sich in veränderter Parteiprogrammatik und der politischen Stellung, die sich immer mehr zur „ideologischen Mitte“ neigt.
Für die vorliegende Hausarbeit werden Parteien in den jeweiligen Parteiensystemen der untersuchten Fälle mit einem Stimmenanteil von über 25% betrachtet, da sie eine breite Wählerbasis haben und dies als Kriterium für den Typus der Volkspartei gelten können. Die Erosion des Einflusses lässt sich anhand der oben genannten Parteien Definition als politischer Einfluss verdichten und bezieht sich demnach auf die Selektion des politischen Personals.
Das politische Personal im Zusammenhang mit der Volkspartei hängt von der Mitgliederanzahl sowie der Anzahl der Wähler ab. Sinkende Parteimitgliederzahlen sowie Stimmenverluste bei Wahlen sind Indikatoren für den nachlassenden Einfluss.
2.3 Parteiensystem
„Parteiensystem bezeichnet die Gesamtheit der in einem Politischen System agierenden Parteien und deren regelmäßige Wechselbeziehungen. Die Interaktionen werde hauptsächlich bestimmt durch Anzahl, jeweilige Größenordnung (Wähler- bzw. Mandatsanteil im Parlament,
Mitgliederzahl), Binnenstruktur und programmatisch-ideologische Differenzen.
Parteiensystem ist ein Subsystem des gesamten politischen Systems und damit abhängig von dessen Institutionen, das heißt die Strukturen des Parteiensystems werden wesentlich mitbestimmt durch das institutionelle Gesamtgefüge eines politischen Systems. Besonders hervorzuheben sind die Form des Parlamentarismus und das Wahlsystem, deren konkrete Ausgestaltung unmittelbaren Einfluss auf die Struktur des Parteiensystem nimmt.“ (JUN 2011: 431-432)
Die Wechselbeziehungen der Parteien lassen sich messbar machen durch die Koalitionshäufigkeiten in Regierungskonstellationen und der Anzahl der daran beteiligten Parteien.
Die Wähler- und Mandatsanteile zeigen sich deutlich durch die Wahlergebnisse. Als weiterer Ansatz, außerhalb dieser Hausarbeit, können programmatisch-ideologischen Differenzen mittels der Parteiprogrammatik aufzufinden sein und in einer Querschnittsanalyse erfasst werden um Unterschiede und Gemeinsamkeiten heraus zustellen.
2.4 Wandel und Ausmaß des Wandels von Parteiensystemen
Der Wandel des Parteiensystems ist messbar durch folgende Indikatoren:
1. Wahlergebnis-Veränderungen mit steigendem Anteil von Wechselwählern
2. schwindender Parteienbindung
3. veränderte Regierungskoalitionsbildungen und
4. die Veränderung der Repräsentationsmacht von Parteien. (nach JUN 2004: 163ff.).
Die Mitgliederanzahl ist ein Indikator für die Parteibindung, die Regierungskoalitionsbildungen, die Wahlergebnis-Veränderungen und die Wahlbeteiligung sind ein Indikator für die Repräsentationsmacht der Parteien.
Das Ausmaß des Wandels des Parteiensystems wird nach Gordon Smith in folgende vier Stufen unterteilt: „temporäre Fluktuation (ohne dauerhaften Effekt auf das Parteisystem); begrenzter Wandel (Veränderung nur weniger Strukturmerkmale); genereller Wandel(Veränderung vieler Strukturmerkmale); Transformation (Veränderung aller Strukturmerkmale)“. (STÖSS/HAAS/NIEDERMAYER 2008: 143).
Die vorgenannten Indikatoren stellen das Ausmaß des Wandels dar, wenn sie in Relation zueinander betrachtet werden.
3. Deutschland
Eine stichwortartige Kurzcharakteristik des Parteiensystems Deutschland führt dieses als Zweieinhalbparteiensystem auf und beschreibt die bisherigen Koalitionen als von Christdemokraten oder Sozialdemokraten geführt. Das Parteisystem lässt einen offenen Wettbewerb zu. (nach STÖSS/HAAS/NIEDERMAYER 2008: 152)
3.1 Volkspartei
"Für die CDU, die CSU und die SPD scheint der Terminus Volkspartei - trotz aller Kritik - für deren Bezeichnung geeignet zu sein. Es ist KORTE zuzustimmen, wenn er konstatiert, die Volkspartei unterscheide sich nicht grundlegend von der Kartell- oder professionalisierten Wählerpartei. Vielmehr sei die Kartellpartei eine deutliche Weiterentwicklung der Volkspartei. Ihre Ausprägungen stehen folglich in keinem eklatanten Widerspruch zu denen der Volkspartei. Insofern spricht nichts gegen die Verwendung dieses Begriffes für die drei Parteien, gerade weil dieser Typus einer Weiterentwicklung nicht entgegensteht." (KUHNE 2008: 79).
Auch Manfred G. Schmidt sieht in CDU und CSU „eine der „Allerweltspartei“ nahe kommende Gruppierung, die sowohl die Interessen der der Wirtschaft, des Mittelstandes und der Landwirte zu vertreten beansprucht, als auch die Anliegen der „kleinen Leute“.“(SCHMIDT 2007: 89). Aber auch die SPD ist bei Schmidt „seit den 1960er Jahren eine „Volkspartei“.“ (ders. 2007: 92).
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Abbildung 2 zeigt die Mitgliederentwicklung der deutschen Parteien im Bundestag zwischen 1946 und 2008, ein deutlicher Abwärtstrend der Mitgliederanzahl ist ersichtlich.
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- Sarah-Felicitas Schäfer (Autor:in), 2012, Wandelt sich das westliche Parteiensystem durch Erodierung des Einflusses der bisherigen Volksparteien?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/203559
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