Veränderung der politisch-demokratischen Entscheidungsprozesse am Beispiel der "Administration Berlusconi"

  Veränderung der politisch-demokratischen Entscheidungsprozesse am Beispiel der Berlusconi Administration  

Inhaltsverzeichnis

1  EINLEITUNG  4

2  ALLGEMEINE ENTWICKLUNGEN UND KONSEQUENZEN  4

2.1  MEDIALISIERUNG  5

2.2  INFORMATIONSFLUT  5

2.3  INDIVIDUALISIERUNG  6

2.4  HEROISIERUNG  6

2.5  KAPITALISIERUNG  6

2.6  KONSEQUENZEN FÜR DIE POLITIK  7

3  POLITIK UND MEDIEN  7

4  DIE BERLUSCONI ADMINISTRATION  8

4.1  GESCHICHTE DER POLITISCHEN ENTWICKLUNG ITALIENS  9

4.2  BERLUSCONI IM ZEICHEN DER ZEIT  11

4.2.1  Medialisierung  11

4.2.2  Informationsflut  12

4.2.3  Individualisierung  13

4.2.4  Heroisierung  13

4.2.5  Kapitalisierung  14

4.3  VORWÜRFE GEGEN SILVIO BERLUSCONI  14

5  CONCLUSIO  16

6  LITERATURVERZEICHNIS  18

Veränderung der politisch-demokratischen Entscheidungsprozesse am Beispiel der Berlusconi Administration

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Im Übergang vom 20. ins 21. Jahrhundert haben sich die politischen Prozesse, insbesondere die Eigenheiten demokratischer Entscheidungsprozesse und die politische Kommunikation massgeblich verändert. Der Wandel vom Obrigkeitsstaat des 19. Jahrhunderts, der von starken Hierarchien und der wirtschaftlichen Dominanz der Landwirtschaft geprägt war, zum demokratischen Rechtsstaat mit freiheitlichen, marktwirtschaftlichen Strukturen, so wie wir ihn heute kennen, ist mehr als nur eine strukturelle Reform. Der Staat hat dabei markant an Einfluss verloren, während die Bedeutung der Wirtschaft, der Medien und vor allem auch der individuellen Person stark zugenommen hat. Zahlreiche Fachliteratur über die so genannte Informationsgesellschaft, Mediengesellschaft, Risikogesellschaft oder Multioptionsgesellschaft zeugt davon. Doch wie wirken sich diese gesellschaftlichen Veränderungen auf die politischen Prozesse aus? Welche Veränderungen sind typisch für politisch-demokratische Entscheidungsprozesse und welche Konsequenzen können daraus folgen? Diesen Fragen soll im Rahmen dieser Seminararbeit nachgegangen werden. Im Sinne eines besonders prägnanten Beispiels wird anhand der veränderten Rolle der Medien aufgezeigt, wie sich diese Veränderungen im Aufstieg, Fall und der Festigung der Administration Berlusconi manifestiert haben.

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Die Veränderungen von gesellschaftlichen Prozessen in den letzten Jahrzehnten umfassen unzählige Bereiche, und eine präzise Identifikation dieser Entwicklung und deren Konsequenzen würde erstens den Rahmen dieser Arbeit bei weitem sprengen und zweitens noch Jahre in Anspruch nehmen. Darum sollen an dieser Stelle nur fünf beispielhaft ausgesuchte Trends dargestellt werden, welche in der Diskussion um veränderte politische Entscheidungsprozesse eine Rolle spielen, insbesondere auch im Hinblick auf das Beispiel Italien.

Hofmann Rico, Kothmiller Stefanie 4/18

Veränderung der politisch-demokratischen Entscheidungsprozesse am Beispiel der Berlusconi Administration

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Im Zuge der Eroberung weit reichender gesellschaftlicher Bereiche durch die elektronischen Medien kann von einer Medialisierung der politischen Realität gesprochen werden. Die Medien erlangen auf Grund ihrer hohen Beachtungs- und Nutzungswerte gesamtgesellschaftliche Anerkennung und werden auch für politische Prozesse immer wichtiger. 1 Allerdings hat diese Entwicklung zwei Seiten: Einerseits hat sich das Angebot sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht enorm ausgebreitet. Dafür sprechen z.B. politische Talkshows, Informationsplattformen auf dem Internet, spezielle Nachrichtenkanäle im Fernsehen u.v.m. Auf der anderen Seite kann die Allgegenwärtigkeit der modernen Medien auch als Trivialisierung aufgefasst werden. Eine quantitative Ausbreitung macht nicht vor belanglosen und oberflächlichen Angeboten halt, die Gesellschaft wird zweifelsohne auch mit (politischen) Banalitäten, Unwahrheiten und Extrempositionen konfrontiert, mit denen sie umzugehen wissen muss.

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Eine Folge dieser quantitativen Ausbreitung von medialen Inhalten, politischen Informationen und Nachrichten ist die viel zitierte Informationsflut. Auch dieser Prozess hat zwei mögliche Konsequenzen, in anderen Worten: Es gibt verschiedene Antworten auf diese Herausforderung. Einerseits können die gewünschten Informationen aus dem unheimlich breiten Angebot bewusst herausgefiltert und selektiert werden. Praktisch jedes Bedürfnis wird abgedeckt, es muss nur der relevante Ausschnitt gefunden werden. Allerdings kann diese Informationsselektion der berühmten Suche nach der Nadel im Heuhaufen nahe kommen. Wenn die Kosten dieser Suche den Nutzen der Information übersteigen, entscheidet sich der (politische) A kteur gegen die Selektion, und für die Ignoration. Bei einer unüberblickbaren Flut von Medien, Optionen, und Informationen klinkt er sich aus und macht sich das Leben leichter, indem er sich gegen alle Informationsflüsse stellt, statt die relevanten Daten herauszufischen.

1 Vgl. Jarren, S.11

Hofmann Rico, Kothmiller Stefanie 5/18

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Ein weiterer, oft erwähnter Trend moderner Gesellschaften ist die Individualisierung. Die Herauslösung aus klassischen Bindungen und Bezügen, der Bedeutungsverlust der Familie und anderen sozialen Gruppierungen geht einher mit neuen Formen von Organisation, persönlichen Zielsetzungen und Wertvorstellungen. Aber auch diese neu gewonnene F reiheit, ohne soziale Schranken und Vorgaben, alles mögliche erreichen zu können, hat ihre zwei Kehrseiten: Auf der einen Seite mag es für gewisse Individuen tatsächlich die Möglichkeit eröffnen, sich selbst zu verwirklichen, aus traditionellen Banden auszubrechen und endlich das zu tun, wofür sie sich bestimmt fühlen. Andere hingegen sind leicht von diesen Möglichkeiten überfordert, vermissen die alten Strukturen und Sicherheiten, und geraten auf Grund fehlender Auffangnetze in die persönliche Isolation.

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Im Zuge dieser Individualisierungstendenzen und dem Wunsch der Bevölkerung nach Unterhaltung kommt es in den Organisationen und Strukturen immer öfters zu einer „Heroisierung“ einzelner Persönlichkeiten. Damit ist gemeint, dass innerhalb gewisser (politischer) Gruppierung ein einzelner „Star“ sehr stark betont wird, während die Gruppe und deren Position in den Hintergrund gerückt wird. Das Phänomen ist nicht nur in politischen Parteien (Christoph Blocher in der Schweizer Volkspartei), sondern auch in anderen Organisationen zu beobachten (Bill Gates von Microsoft, der US-Notenbank Präsident Alan Greenspan u.v.m.).

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Eine dominierende Entwicklung moderner Gesellschaften ist die zunehmende Bedeutung von Kapital und Rendite: „Money rules.“ Viele Sachverhalte werden in erster Linie unter ökonomischen Aspekten beurteilt und die Handlungen privater wie auch öffentlicher Institutionen sind primär vom wirtschaftlichen „ return on investment“ motiviert. In vielen Bereichen ist es durchaus sinnvoll, ganz nach Adam Smith auf die unsichtbare Hand des Marktes zu vertrauen, welche nach ökonomischen Gesichtspunkten effiziente Lösungen hervorbringen sollte. Es ist aber ganz klar, dass dies nicht immer der Fall ist. In vielen Situationen entstehen auf Grund imperfekter Märkte negative Effekte, die mit ökonomischen Instrumenten allein nicht gelöst werden können. Im Übrigen bestehen auch viele Möglichkeiten

Hofmann Rico, Kothmiller Stefanie 6/18