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Abbildungsverzeichnis.   II

1.  Einleitung  1

1.1.  Prinzipien der Umweltpolitik  2

1.2.  Die Ausrichtung der Umweltschutzlösungen.  2

2.  Theoretische Beurteilung der Auflagenpolitik  4

2.1.  Ökologische Effizienz  4

2.2.  Ökonomische Effizienz  10

2.2.1  Ökonomische Effizienz im statischen Sinn.  10

2.1.2  Ökonomische Effizienz im dynamischen Sinn  12

3.  Auflagenpolitik in der Praxis am Beispiel der  

M  üllverbrennung  13

3.1.  Grundlagen der Fallstudie  14

3.1.1.  Rechtlicher Rahmen.  14

3.1.2.  Struktur des deutschen Abfallsentsorgungssystems  9

3.1.3.  Implementationsprozess der 17. BImSchV  15

3.2.  Erzielte ökologischen Wirkungen.  16

3.2.1.  Rückgang der Emissionen  12

3.2.2.  Faktoren des ökologischen Erfolges  15

3.3.  Erzielte ökonomische Wirkungen.  16

4.  Fazit.  22

Literaturverzeichnis   19

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ABB. 1: INEFFIZIENZ EINER EINHEITLICHEN AUFLAGE……………………7 ABB. 2: DIOXINEMISSIONEN DER MVA IN DEUTSCHLAND………………12 ABB. 3: EMISSIONEN DER MVA IN NRW ^{IN KG/JAHR…………………..12} ABB. 4: EMISSIONEN DER MVA F ^{IN MG/M³……………………………..13} ABB. 5: EMISSIONEN DER MVA F IN

KG………………………………..14

1. EINLEITUNG

Die schädigende Nutzung der Umweltmedien Luft, Boden und Wasser nimmt aufgrund der steigenden Menge an Emissionen stetig zu. Dabei kann es sich um gegenständliche Materialien, Lärm oder Strahlen handeln. Die zunehmende Belastung der Umweltmedien führt zu irreparablen Schäden an der Natur. ¹ Das Ausmaß dieser Umweltbelastungen muss durch gezielte Mechanismen gesteuert und damit umweltverträglicher gestaltet werden. 2

In der Bundesrepublik Deutschland hat die Bundesregierung mittels der Umweltpolitik die Verantwortung übernommen, eine nachhaltige Entwicklung der Umwelt zu gewährleisten. Man versteht unter der praktischen Umweltpolitik „… die Gesamtheit aller Maßnahmen … die notwendig sind, um dem Menschen eine Umwelt zu sichern, wie er sie für seine Gesundheit und für ein menschenwürdiges Dasein braucht, um Boden, Luft, Wasser, Pflanzen und Tierwelt vor nachteiligen Wirkungen menschlicher Eingriffe zu schützen und um Schäden und Nachteile aus menschlichen Eingriffen zu beseitigen (Bundesministerium des Inneren, 1971, S. 6)“. ³ Gegenstand des Umweltschutzes ist somit die Beseitigung und Verminderung bereits eingetretener Umweltschäden sowie die Vermeidung und Minimierung neuer Belastungen. Um die ökologischen Ziele zu realisieren wird in der umweltpolitische n Praxis bevorzugt eine sich am Stand der Technik orientierende Auflagenpolitik eingesetzt. „Stand der Technik … ist der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme zur Begrenzung von Emissionen in Luft, Wasser und Boden, zur Gewährleistung der Anlagensicherheit, zur Gewährleistung einer umweltverträglichen Abfallentsorgung oder sonst zur Vermeidung oder Verminderung von Auswirkungen auf

¹ Vgl. Wenke (1994), S. 9.

² Vgl. Wessels (1992), S. 1.

³ Hartwig (1999), S. 148.

die Umwelt zur Erreichung eines allgemein hohen Schutzniveaus für die Umwelt insgesamt gesichert erscheinen lässt“. ⁴ In dem ersten Kapitel werden die wesentlichen Grundlagen für das Verständnis der Auflagenpolitik geschaffen. Die folgenden Kapitel erläutern und beurteilen die Auflagenpolitik theoretisch sowie praktisch am Beispiel der Müllverbrennung in Nordrheinwestfalen.

1.1. Prinzipien der Umweltpolitik

Der Begriff der Umweltpolitik umfasst neben den ökologisch angestrebten Zielen die hierzu erforderlichen Entscheidungen und Maßnahmen. ⁵ In der Umweltpolitik gibt es die drei folgenden Prinzipien: das Verursacher-, das Vorsorge- und das Gemeinlastprinzip. Mit Hilfe des Verursacherprinzips sollen die durch die negative Nutzung der Umweltmedien entstandenen sozialen Kosten einen verursachungsgerechten Niederschlag als einzelwirtschaftliche Kosten finden. Die sozialen Kosten werden in die Wirtschaftsrechnung der Umweltbeeinträchtiger internalisiert. Das Vorsorgeprinzip möchte mögliche Umweltschäden bereits vor ihrer Entstehung vermeiden. Vor der Verwendung oder Erzeugung bestimmter Stoffe und Energien soll der Nachweis ihrer ökologischen Unbedenklichkeit erbracht werden. Nach Anwendung des Gemeinlastprinzips werden soziale Kosten nicht oder nur teilweise von den Verursachern getragen. ⁶ Bei der Auflagenpolitik kommt das Verursacherprinzip zur Geltung .

1.2. Die Ausrichtung der Umweltschutzlösungen

Neue technologische Entwicklungen sind für e ine positive nachhaltige Entwicklung der Umwelt erforderlich. Bei der Ausrichtung der Lösungen in der Umweltschutztechnologie wird

⁴ BImSchG § 3 (6).

⁵ Vgl. Wessels (1992), S. 23 - 27.

⁶ Vgl. Schumacher (2002), Kap. 6.4.

abhängig vom Zeitpunkt, in dem Umweltschutzmaßnahmen in einem Produktionsprozess eingesetzt werden, zwischen additi vem und integriertem Umweltschutz unterschieden. Additive Umweltschutzlösungen (end-of-pipe-technology) setzen am Ende des Produktionsverfahrens an. Sie verhindern, dass ein schon entstandener Schadstoff die Umwelt schädigen kann. Beispiele sind Luftfilter, Rauchgasentschwefelungsanlagen, Abgaskatalysatoren etc. ⁷ Die Vorteile dieser Techniken sind eine universelle Einsetzbarkeit, leichte Nachrüstbarkeit in bestehenden Anlagen und die Möglichkeit einer kurzfristigen Realisation. Ein großer Nachteil ist das eher geringe Innovationspotential. Nur wenn neue gesetzliche Anforderungen wie zum Beispiel strengere

Emissionsgrenzen gestellt werden, wird geforscht. Ein weiterer Nachteil ist, dass nachgeschaltete Entsorgungsanlagen die Probleme der Emissionen in die Luft und Gewässer nur in den Abfallbereich verlagern. Dies führt zu mit kritischen Inhaltsstoffen belasteten Abfallmengen. Hierdurch resultieren

Entsorgungsschwierigkeiten und erhebliche Folgekosten. ⁸ Dem additiven Umweltschutz steht der integrierte Umweltschutz (in-planttechnology) gegenüber. Dieser Begriff umfasst alle Produktions-und Fertigungsverfahren, in denen Schadstoffemissionen und Abfälle von vornherein vermieden oder bereits an der Quelle bedeutend verringert werden (Böhm 1995; Coenen et al. 1995). ⁹ Beispielhaft stehen hierfür umweltschonende

Verbrennungstechniken und lösemittelfreie Lackierverfahren. Der integrierte Umweltschutz ist durch vorbeugende Maßnahmen zum Schutze der Umwelt, eine stetige Verbesserung der Ressourcenproduktivität, als auch durch ein hohes

Innovationspotential gekennzeichnet. ¹⁰ Bei einer Auflagenpolitik sind additive Techniken die meist verwendeten Umweltschutzmaßnahmen.

⁷ Vgl. Niedersächsisches Institut für Wirtschaftsforschung e.V. (2002), S. 5.

⁸ Vgl. Böhm/Hiessl (1997), S. 112.

⁹ Vgl. Böhm/Hiessl (1997), S. 119.

¹⁰ Vgl. Böhm/Hiessl (1997), S. 114.