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INHALTSVERZEICHNIS

Abbildungsverzeichnis   III

Tabellenverzeichnis.   III

Abk  ürzungsverzeichnis  IV

1  EINLEITUNG.  1

2  DER BEITRITTSKANDIDAT - DIE TÜRKEI  1

2.1  DIE JÜNGERE GESCHICHTE.  1

2.1.1  Ausrufung der Republik.  1

2.1.2  Die türkische Außenpolitik nach dem Zweiten Weltkrieg  3

2.1.3  Die türkische Innenpolitik nach dem Zweiten Weltkrieg  3

2.2  DIE AKTUELLE SITUATION  4

2.3  DIE WIRTSCHAFTLICHE LAGE  6

3  DIE EUROPÄISCHE UNION.  6

3.1  DIE ENTSTEHUNG  6

3.2  DIE EU UND IHRE BEITRITTSLÄNDER.  7

3.3  DIE OSTERWEITERUNG  9

4  DIE BEZIEHUNGEN DER TÜRKEI ZUR EUROPÄISCHEN UNION UND ZU DEUTSCHLAND  10

4.1  BEZIEHUNGEN ZWISCHEN DER TÜRKEI UND DER EUROPÄISCHEN UNION  10

4.1.1  Die politischen Beziehungen zwischen der Türkei und der E.U  10

4.1.2  Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Türkei und der E.U  12

4.2  BEZIEHUNGEN ZWISCHEN DER TÜRKEI UND DEUTSCHLAND.  13

4.2.1  Die politischen Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland  13

4.2.2  Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland  14

4.2.3  Die kulturell-gesellschaftlichen Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland.  15

5  DER MÖGLICHE BEITRITT DER TÜRKEI ZUR E.U  16

5.1  DIE KOPENHAGENER KRITERIEN  16

5.2  DAS REFORMPROGRAMM DER TÜRKEI ZUR UMSETZUNG DER BEITRITTSPARTNERSCHAFT.  17

5.2.1  Änderungen im Strafgesetzbuch  17

5.2.2  Rechte der nichtmuslimischen Bevölkerung in der Türkei  18

5.2.3  Meinungsfreiheit.  18

5.2.4  Entmachtung des Militärs  19

5.3  ARGUMENTE FÜR BZW. GEGEN EINEN BEITRITT DER TÜRKEI ZUR E.U  20

5.3.1  Vorteile und Nutzen der Integration.  20

5.3.1.1  Ökonomische Lage.  20

5.3.1.2  Gesellschaftliche Beziehungen  21

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5.3.1.3  Menschenrechte.  21

5.3.1.4  Außen- und Sicherheitspolitik.  22

5.3.2  Nachteile und Risiken der Integration.  22

5.3.2.1  Geopolitische Überlegungen  22

5.3.2.2  Der Zypern-Konflikt.  23

5.3.2.3  Akzeptanz der Bürger.  24

5.3.2.4  Wirtschaftliche Voraussetzungen  25

5.3.2.5  Kulturell-religiöse Überlegungen  26

6  FAZIT.  26

Literaturverzeichnis   28

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1 Einleitung

Das Thema „Beitritt der Türkei“ verlor seit den Anfängen der Vereinigung Europas nie an Aktualität. Doch dieses Jahr rückte die Türkei in den Blick der Medien wie schon lange nicht mehr. Ihre Haltung zu Themen wie Menschenrechtsverletzungen und dem Zypern-Konflikt wurde lange Zeit international kritisiert, doch der Beschluss einer grundlegenden Verfassungsreform zur Anpassung an EU-Standards im Oktober 2001 deutete eine Kehrtwende an. Die Diskussion über die Abschiebung des Islamisten Metin Kaplan, „der Kalif von Köln“, zeigte jedoch erneut, dass in der Türkei noch lange keine westeuropäischen Zustände herrschen. Trotz Reformpaket zur Abschaffung der Todesstrafe bestehen Zweifel an einem rechtsstaatlichen Urteil.

Besonders interessant ist die mögliche EU-Erweiterung in Richtung Türkei, da das Land bereits seit Atatürks Reformen vor 80 Jahren einen europäischen Weg eingeschlagen hat. Dies wird z. B. deutlich durch die Übernahme des deutschen BGB und der strikten Trennung von Staat und Kirche. Andererseits hebt sich die Türkei aufgrund ihrer geographischen Lage, ihrer muslimischen Bevölkerung, ihrer Kultur und ihrer wirtschaftlichen Situation sehr von den bisherigen EU-Mitgliedern ab. Die geplante Osterweiterung im Mai 2004 brachte die Menschen zum Nachdenken. Sind uns die osteuropäischen Länder wie Estland wirklich weniger fremd als die Türkei? Sollte man nicht die jahrelangen Bemühungen des Landes honorieren? Der Beitritt ist mit einigen Risiken verbunden, aber überwiegen nicht vielleicht die Vorteile?

2 Der Beitrittskandidat - die Türkei

2.1 Die jüngere Geschichte

2.1.1 Ausrufung der Republik

Die Geschichte der heutigen Republik Türkei beginnt 1918 mit der Niederlage des Osmanischen Reichs im Ersten Weltkrieg und der teilweisen Besetzung durch die Alliierten. Nach deutlichem Machtverlust des Sultans hielten 1919 die Alliierten Ausschau nach einer Respektsperson, die den Waffenstillstand und die folgende Entwaffnung durchsetzen würde. Mustafa Kemal, der nur widerwillig mit den Deutschen kooperiert hatte, kein augenscheinlicher Nationalist war und darüber hinaus Französisch sprach, schien sich zu eignen. Doch sie sollten sich täuschen. Mustafa Kemal sah es als seine persönliche Aufgabe, die

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türkische Nation zu retten und stellte sich an die Spitze der nationalen Widerstandsbewegung. 1

Am 29. Oktober 1923, heute noch Nationalfeiertag, wurde die Republik ausgerufen und Mustafa Kemal wurde der erste Präsident. 1934 erhielt er den Ehrennamen Atatürk, Vater der Türken. Bis zu seinem Tode im Jahre 1938 erwirkte er zahlreiche Reformen und legte den Grundstein für einen modernen türkischen Staat. ² Die einschneidenden Veränderungen orientierten sich an sechs Kernpunkten, den „Sechs Pfeilen“ der nach Atatürk benannten Ideologie, dem Kemalismus:

• Republikanismus steht für das Prinzip der Volkssouveränität und schließt eine Monarchie aus. Kurz nach Ausrufung der Republik wurden Kalifat und Sultanat abgeschafft und der letzte legitime Nachfolger des Osmans ins Exil geschickt.

• Der Nationalismus, also Nationalstaatsgedanke, bedeutet nach außen die Unabhängigkeit und Unteilbarkeit des Staates, nach innen die nationale Einheit der Staatsbürger, auch den Nationalstolz.

• Durch das Gebot des Laizismus hebt sich die Türkei deutlich von anderen arabischen Staaten ab. Sie versteht sich als weltlich - Staat und Kirche sind strikt getrennt.

• Etatismus beschreibt das Zusammenwirken von Staat und Wirtschaft. Der Staat dirigiert die Volkswirtschaft und lenkt die Investitionen.

• Der Reformismus verlangt eine stetige Reformpolitik, um mit den Entwicklungen Schritt zu halten und so stets eine zeitgemäße Politik zu garantieren.

• Das sechste Grundprinzip des Kemalismus ist der Populismus, der die Herrschaft des Volkes beschreibt. Er stellt den Versuch eines „weltlichen dritten Weges“ zwischen Kapitalismus und Kommunismus dar. 3

¹ Vgl. Moser, Brigitte/ Weithmann, Michael: Die Türkei, Regensburg 2002, S.79-113

² Vgl. Auswärtiges Amt (Hrsg.): http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/laenderinfos/laender/laender_ausgabe

_html?type_id=9&land_id=176, 13.10.03

³ Vgl. Moser, Brigitte/ Weithmann, Michael: Die Türkei, Regensburg 2002, S.120-124