Inhaltsverzeichnis

I  Einleitung  3

II  Theorien des Klassischen Realismus  

1.  Klassische Realismustheorie von Hans Morgenthau und die  5

  Konzeption des Sicherheitsdilemmas nach John Herz  

2.  Die Allianztheorie  11

  III Die neue Rolle der NATO 1 nach Beendigung des Ost-West-  

  Konflikts  

1.  Neue Rahmenbedingungen nach den politischen Veränderungen des  13

  Herbstes  1989

2.  Das „Strategische Konzept des Bündnisses“ 2 von  1991

   15

3.  Die Zusammenarbeit zwischen der NATO und den MOE-Staaten  18

  nach dem Ende des Ost-West-Konflikts  

3.1  Zusammenarbeit im NATO-Kooperationsrat  18

3.2  Die Partnerschaft für den Frieden  20

3.3  Die NATO-Osterweiterung - ein langwieriger Prozess  22

4.  Das strategische Konzept der NATO von 1999  24

5.  „Humanitäre Interventionen“ 3 - eine völkerrechtlich fragwürdige  

   27

  Aufgabe der NATO  

IV  Schlussbetrachtung  29

V  Eidesstattliche Versicherung  31

VI  Literaturverzeichnis  32

1  NATO North Atlantic Treaty Organization  

2  Warwick, Johannes / Woyke, Wichard: Die Zukunft der Nato. Transatlantische Sicherheit im  

  Wandel, Opladen 2000,  91

3  ebd.  150

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I. Einleitung

Die Realismustheorie ist eine der „Großtheorien“ ⁴ in den internationalen Beziehungen. Wie die anderen Großtheorien, Liberalismus und Konstruktivismus, versucht auch der Realismus Phänomene der internationalen Politik und der internationalen Beziehungen über „allgemeine Annahmen“ ⁵ bezüglich der handelnden Akteure, der bestehenden Konfliktlinien und der Zukunftsperspektiven zu erklären. In den Großtheorien werden, so eine Definition von Gert Krell, die mittel- und unmittelbaren Zielvorstellungen der Akteure mit einbezogen und ferner das Handlungsumfeld in seinem Aufbau und seiner W irkungsweise analysiert. Außerdem werden Erklärungsansätze geliefert, welche handlungsleitenden Elemente die internationalen Beziehungen bestimmen und in welche Richtung sich diese weiterentwickeln. 6

In der vorliegenden Proseminararbeit sollen die Grund züge der klassischen Realismustheorie der IB diskutiert werden. Dabei richtet sich das Blickfeld auf die Theorien Hans Morgenthaus, wobei prägnante Inhalte herausgearbeitet werden sollen. Die von John Herz beschriebene Konzeption des Sicherheitsdilemmas als eine Ursache der Entstehung von Konflikten schließt sich daran an. Der theoretische Teil wird fortgesetzt von der Bearbeitung der Allianztheorie als theoretische Erklärungsgrundlage von Bündnissen.

In einem zweiten, empirischen Abschnitt, soll die neue Rolle der NATO nach dem Ende des Ost-West-Konflikts erörtert werden. Hierzu werden die veränderte internationale Sicherheitslage nach Ende des Ost-West-Konflikts und die sich daraus ergebenden Konfliktpotentiale herausgearbeitet. Danach soll nachgezeichnet werden, mit welchen Mitteln die NATO dieser veränderten Sicherheitslage begegnet. Im Fokus stehen dabei die strategischen Neuordnungen der NATO von 1991 und 1999 sowie der Annäherungsprozess der NATO gen Osten mittels des „NATO-Kooperationsrats“ ⁷ , der „Partnerschaft für den Frieden“ ⁸ und schließlich der

⁴ Krell, Gert: Weltbilder und Weltordnungen: Einführung in die Theorie der internationalen Beziehungen, Baden-Baden 2000, S. 25

⁵ ebd., S. 25

⁶ vgl. ebd., S. 25

⁷ Warwick, Johannes / Woyke, Wichard: a.a.O. (Anm. 2), S. 101

⁸ ebd. S. 102

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Aufnahme neuer Mitglieder in das Bündnis. Eine wesentliche Berücksichtigung erfahren in diesem Rahmen die Interessen der UdSSR bzw. Russlands, welches eine Ausbreitung des NATO-Einflussbereichs auf ihr vormaliges Hegemonialgebiet nur schwer duldet. Außerdem werden die von der NATO in zunehmenden Maße durchgeführten humanitären Einsatze betrachtet.

Die Quellenlage zum theoretischen und empirischen Teil der vorliegenden Arbeit ist befriedigend bis gut. Über die Theorien der internationalen Beziehungen gibt es eine Vielzahl von zusammenfassenden Standardwerken. Die Originaltexte waren dagegen nicht verfügbar. Zum empirischen Teil dieser Proseminararbeit standen eine große Anzahl von Monographien und Fachbüchern zur Verfügung. Im Internet konnten eine Reihe von Originaldokumenten von Reden, Verträgen und Abkommen auf den Seiten der NATO und des Bundesverteidigungsministeriums für eine Auswertung gesichtet werden.

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II. Theorien des Klassischen Realismus

Neben Hans Morgenthau zählen Edward Hallet Carr, Georg Schwarzenberger und Robert E. Osgood zu den Hauptvertretern ⁹ „des klassischen oder politischen Realismus“ ¹⁰ . Hans Morgenthau veröffentlichte seine Theorie zu den Internationalen Beziehungen in dem 1948 erschienenden Werk „Politics among Nations: The Struggle for Power and Peace“ ¹¹ .

1. Klassische Realismustheorien von Hans Morgenthau und die

Konzeption des Sicherheitsdilemmas nach John Herz

Erste Schriften mit realismustheoretischen Inhalten in der Disziplin der IB sind in den 1930er und 1940er Jahren verfasst worden. Sie wurden auf Basis rationaler und objektiver Bewertungen realpolitischer Entwicklungen formuliert. Die in dieser Zeit entwickelte Realismustheorie der IB betrachtet Macht, Machtpolitik und nationales Interesse auf Basis rationaler und objektiver Bewertungen realpolitischer Entwicklungen. 12

Die angesprochenen realpolitische Ereignisse der späten 1920er, 1930er und 1940er Jahre werden beziffert als die nach Macht strebenden Regime in Deutschland, Italien, Spanien und Japan, die Stalin- Diktatur in der Sowjetunion, der Zweite Weltkrieg, die bipolare Weltordnung nach Ende des Zweiten Weltkriegs und die ökonomische Katastrophe der globalen wirtschaftlichen Krise. Der Völkerbund, ein auf Basis des Völkerrechts konzipiertes überstaatliches Gewalt- und Sanktionsorgan, verlor an Bedeutung, ¹³ weil ihm die geeigneten positiven und negativen Sanktionsmittel zur Durchsetzung seiner friedenserhaltenden Zielsetzungen nicht zur Verfügung standen. Im klassischen Realismus wird eine theoretische Gegenposition zum idealistischen Theorieansatz der IB aufgebaut. „,Macht und Frieden’ wandte sich in polemischer Absicht gegen [...] die idealistischen Hoffnungen auf die

⁹ vgl. Lehmkuhl, Ursula: Theorien internationaler Politik: Einführung und Texte, München 2001, S. 71

¹⁰ Krell, Gert: a.a.O. (Anm. 4), S. 99

¹¹ dt. Titel: „Macht und Frieden: Grundlegung einer Theorie der internationalen Politik“

¹² vgl. Frei, Daniel (Hrsg.): Theorien der internationalen Beziehungen, München 1973, S. 57

¹³ vgl. Lehmkuhl, Ursula: a.a.O. (Anm. 9), S. 71 ff.

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friedenssichernde Rolle der internationa len Organisationen [und ferner] gegen die amerikanische Tradition der Verachtung jeder Machtpolitik und gegen eine rein ideologische Denkweise [...]“ ¹⁴ in der internationalen Politik. Ereignisgeschichtlich wird die klassische Realismustheorie in eine Epoche der zunehmenden Bedeutung des nationalstaatlichen Akteurs, der „nationalorientierten Außenpolitik“ ¹⁵ und der parallelen Abkehr von universalistischen und multilateralistischen Theorien eingeordnet. 16

Hans Morgenthau ist 1904 in Coburg als Sohn jüdischer Eltern geboren. Er musste schon in frühester Kindheit antisemitische Übergriffe erdulden. Nach der Machtergreifung Hitlers ist Morgenthau von Spanien in die USA immigriert. ¹⁷ Morgenthau beschreibt internationale Politik als „ein[en] Kampf um die Macht“ ¹⁸ . Das nationale Interesse eines Staates wird bestimmt durch sein Streben nach Macht.

Morgenthau erklärt das Machtstreben von Individuen und Staaten anthropologisch. Er bezieht sich damit auf ein bereits von dem amerikanischen Theologen Reinhold Niebuhr beschriebenen Menschenbild, wonach der Mensch zum Zweck seiner Selbsterhaltung nach Macht strebt.

Der Mensch ist ständig gewillt, höhere Ziele zu erreichen und höhere Stufen in der gesellschaftlichen Hierarchie zu erklimmen. Das Erreichen dieser Ziele ist mit einem Machtzuwachs verbunden. Das menschliche Handeln wird von drei inneren Trieben geleitet, dem Selbsterhaltungs-, dem Fortpflanzungs- und dem Machttrieb. Durch seine ihm innenwohnende Angst, dass sein Leben durch die Umwelt latent bedroht wird, ist er ständig bestrebt, seine Macht und seinen Einfluss zu erweitern, um sich selbst zu schützen. Aber der Besitz von Macht und Autorität impliziert erstens Angriffe aus der Umwelt auf den Besitzer und zweitens den Ausbau der Macht zur prophylaktischen Abschreckung bzw. Abwehr dieser Angriffe. In Reinhold Niebuhrs Überlegungen wird dieses Menschenbild auf die Handlungslogik der nationalen und internationalen politischen Akteure übertragen. Nicht nur die Individuen verfolgen ein ihnen innewohnendes Streben nach Macht sondern auch die Nationalstaaten. 19

¹⁴ Frei, Daniel: a.a.O. (Anm. 12), S. 57

¹⁵ Lehmkuhl, Ursula: a.a.O (Anm. 9) S. 71

¹⁶ vgl. ebd., S. 71 ff.

¹⁷ vgl. Krell, Gert: a.a.O. (Anm. 4), S. 103 ff.

¹⁸ Frei, Daniel: a.a.O. (Anm. 12), S. 57

¹⁹ vgl. Behrends, Henning / Noack, Paul: Theorien der Internationalen Politik, München 1984, S. 61

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„Er begreift damit internationale Politik als einen Kampf um die Macht und nationale Macht als eine Projektion des individuellen Machtstrebens.“ ²⁰ Morgenthau spricht in Anlehnung an Niebuhr vom „animus dominandi, von der Lust, andere zu beherrschen“ ²¹ und definiert Macht als „Herrschaft von Menschen über das Denken und Handeln anderer Menschen“ ²² . In Morgenthaus Definition sind sehr enge Schnittstellen zur Machtdefinition Max Webers zu finden, der Macht als „[Durchsetzung] de[s] eigenen Willen[s] auch gegen Widerstreben (...)“ ²³ definiert.

Politische Macht bedeutet nach Morgenthau „wechselseitige Machtbeziehungen zwischen den Inhabern öffentlicher Gewalt und zwischen diesen einerseits und dem Volk andererseits.“ Politische Macht entsteht durch psychologischen Einfluss von machtausübenden Akteuren gegenüber Akteuren, über die Macht ausgeübt wird, auf Basis der zu nennenden rationalen Ursachen von Macht. ²⁴ Diese sind nach Morgenthau die „Hoffnung auf Gewinn, die Furcht vor Nachteil und die Achtung oder Liebe vor Menschen oder Institutionen.“ ²⁵ Es bestehen aus diesen Gründen psychologische Beziehungen (Machtbeziehungen) auf innenpolitischer Ebene, d.h. zwischen den staatlichen Hoheitsorganen und dem Staatsvolk sowie auf außenpolitischer Ebene, zwischen den Nationalstaaten. Damit der Machtkampf in der Internationalen Politik nicht zwangsläufig in kriegerische Auseinandersetzungen mündet, sollte Internationale Politik eine an vernünftigen und rationalen Prämissen orientierte Außenpolitik sein. Sie wird durch den Staatsmann bestimmt. Er muss in eine vernunftorientierte Entscheidung einerseits das nationale Interesse einbauen und gleichzeitig abwägen, welche Folgen eine außenpolitische Entscheidung für das Volk haben könnte und welche Alternativlösungen sich aus der Situation anbieten. ²⁶ Aus den Optionen entscheidet der Staatsmann nach den Vorgaben der „sittlich gebundenen Machtpolitik“ ²⁷ mit Sorgfalt, Weitsicht und Vernunft zu Gunsten einer Lösung, die dem nationalen

²⁰ ebd. S. 61

²¹ Krell, Gert: a.a.O. (Anm. 4), S. 105

²² Frei, Daniel: a.a.O. (Anm. 12), S. 61

²³ Holtmann, Everhard (Hrsg.): Politik-Lexikon, 3. Aufl., München, Wien 2000, S. 364

²⁴ vgl. Morgenthau, Hans: Macht- und Frieden - Grundlegung einer Theorie der internationalen Politik, Gütersloh 1963, leicht gekürzt in: Frei, Daniel (Hrsg.): Theorien der internationalen Beziehungen, München 1973, S. 62

²⁵ ebd. S. 62

²⁶ vgl. Krell, Gert: a.a.O. (Anm. 4), S. 104 ff.

²⁷ ebd. S. 106

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Interesse seines Staates entspricht. Die Sicht eines Realisten auf die

Entscheidungsfindung des Staatsmannes beschreibt Morgenthau wie folgt: „(...) [W]e put ourselves in the position of a statesman who must meet a certain problem of foreign policy under certain circumstances, and we ask ourselves what the rational alternatives are from which a statesman may choose who must meet this problem under these circumstances (presuming always that he acts in a rational manner), and which of these rational alternatives this particular statesman, acting under these circumstances, is likely to choose.“ 28

Das politische Entscheidungssystem ist eine „BlackBox“. Der Entstehungsprozess des außenpolitischen Outputs und das wechselseitige Einwirken der staatlichen Akteure im politischen System eines Staates bleibt im klassischen Realismus nicht näher ausgeführt. Die Individualinteressen der Bevölkerung und Kollektivinteressen der Interessenverbände werden nicht in den außenpolitischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozess mit einbezogen. Die Außenpolitik ist „der demokratischen Kontrolle entzogen [...].“ 29

Aus realismustheoretischer Sichtweise sind die funktionslogischen Merkmale des internationalen Systems Offenheit und Multipolarität. ³⁰ Es herrscht der „Naturzustand der Anarchie“ ³¹ , weil ein zentrales, überstaatliches „Entscheidungs-und Sanktions[organ]“ ³² fehlt, welches an das internationale Völkerrecht gebunden ist. Im Internationalen System ist allein der souveräne Nationalstaat der handelnde Akteur. Jeder Staat formuliert ein eigenes nationales Interesse, also einen Katalog der außenpolitischen Handlungsprämissen, welcher „,[der] bestimmende Faktor für die Formulierung außenpolitischer Entscheidungen’“ ³³ ist. Oberstes Ziel jedes Staates ist die Durchsetzung des eigenen nationalen Interesses gegen die nationalen Interessen der anderen Staaten. Durch Interessenkollisionen entstehen bi- und multilaterale „konstituierte Machtbeziehungen“ ³⁴ Die Staaten sind gezwungen, sich

²⁸ Morgenthau, Hans: Morgenthau - State Interest Defined in Terms of Power, in: Luard, Evan, Basic Texts in International Relations: the evolution of ideas about international society / selected and introduced by Evan Luard, New York 1992

²⁹ Krell, Gert: a.a.O. (Anm. 4), S. 105

³⁰ vgl. Lehmkuhl, Ursula, a.a.O. (Anm. 9), S. 73

³¹ ebd., S. 73

³² ebd., S. 73

³³ Zöllner, Walter: Das Verhältnis von Zielen und Mitteln beim außenpolitischen Handeln, in: Gottfried-Karl Kindermann (Hrsg.): Grundelemente der Weltpolitik. Eine Einführung, München 1977, S. 159 (156-169), zitiert in: Lehmkuhl, Ursula: Theorien internationaler Politik: Einführung und Texte, München 2001, S. 73

³⁴ Lehmkuhl, Ursula: a.a.O. (Anm. 9), S. 74

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durchzusetzen, notfalls mit der Androhung einer negativen Sanktionierung. ³⁵ Die „balance of power“ und das Reziprozitätsprinzip wirken steuernd und regelnd auf die konstitutive Machtbeziehung. ³⁶ „Balance of power“ bedeutet im realistischen Kontext, dass ein Staat, damit er sein nationales Interesse durchsetzen und seine Macht ausbauen kann, ein Übergewicht an Machtressourcen besitzen und konservieren muss. Sie Staaten streben daher immer nach relativen Machtressourcen, einer Vergrößerung der generierten Machtressourcen im Verhältnis zu den anderen Staaten. Der regulative Charakter der „balance of power“ zeigt sich in dem Bestreben der anderen souveränen Staaten, auf Grund der herrschenden Anarchie, ihre Machtressourcen auszubauen, um das Machtübergewicht auszugleichen bzw. um ein eigenes Machtübergewicht herzustellen. Das Reziprozitätsprinzip wirkt auf die außenpolitischen Entscheidungen der Staaten in dem Sinne regulierend, als dass „jeder Staat, der die Prinzipien des zwischenstaatlichen Miteinanders mißachtet, mit Vergeltungsmaßnahmen der übrigen Staaten zu rechnen hat.“ ³⁷ Staaten müssen bei der Durchsetzung ihrer nationalen Interessenlagen immer die Machtpotentiale der Gegnerschaft mit einkalkulieren.

Die internationale Politik ist ein „Nullsummenspiel“. Die Gesamtgröße der Macht ist konstant und liegt in der Verfügungsgewalt der souveränen Staaten. Es geht vielmehr um die Neuverteilung der Macht unter den Staaten. Der Gewinn an Macht und Einfluss zu Gunsten eines Staates bedeutet den Verlust von Macht und Einfluss zu Ungunsten eines oder mehrerer anderer Staaten in gleicher Größenordnung. Inwieweit und mit welchen Instrumenten das nationale Interesse durchgesetzt werden kann, liegt im Volumen der bereits generierten Machtressourcen der Staaten. Morgenthau definiert die Machtressourcen als Summe aus neun Variablen: „geographische Lage, natürliche Ressourcen, industrielle Kapazität, Stand der Rüstung, die Bevölkerungszahl, der Nationalcharakter, die nationale Moral, die Qualität der Diplomatie und die Qualität der Regierung.“ 38

John Herz kennzeichnet seine Theorien über die Internatio nalen Beziehungen selbst als „,realistischen Liberalismus’“ ³⁹ , als eine „Kombination von politischem

³⁵ vgl. ebd., S. 74

³⁶ vgl. ebd., S. 74

³⁷ ebd., S. 74

³⁸ Rode, Reinhard: Deutsche Außenpolitik, Amsterdam 1996, S. 5

³⁹ Krell, Gert: a.a.O. (Anm. 4), S. 107

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