Die deutsche Nahostpolitik seit dem Regierungswechsel 1998

Gliederung

1.  Einleitung 1  

2.  Allgemeine Beziehungen zwischen Deutschland und  Israel…………………………………………1

2.1.  Politische Beziehungen 1  

2.2.  Wirtschaftsbeziehungen 2  

2.3.  Gewerkschaften 2  

2.4.  Kulturelle Beziehungen 2  

2.5.  Wissenschaft 2  

2.6.  Yad Yashem 2  

3.  Beziehungen zwischen Deutschland und Palästinensern 3  

4.  Zur Biographie Joschka Fischers 3  

5.  Die Außenpolitik Joschka Fischers 4  

5.1.  Fischer und die historische Verantwortung gegenüber  Israel…………………………………...5

6.  Der 11 September 2001 und seine Folgen 5  

7.  Diplomatische Anstrengungen seit  2002……………………………………………………………..6

8.  Eine Chronik der Geschehnisse im Jahr  2003………………………………………………………..7

9.  Aktuelles aus dem Jahr  2004…………………………………………………………………………8

10.  Schlussbewertung und künftige Aussichten 9  

11.  Literaturangaben  

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Einleitung

Der Nahostkonflikt geht auf die Gründung des Staates Israel zurück und bezeichnet die Auseinandersetzung zwischen Israel auf der einen, und den arabischen Nachbarstaaten auf der anderen Seite. Um 1880 begann, durch Antisemitismus ausgelöst, die Zuwanderung von Juden nach Palästina. Seinen Ursprung nahm der Konflikt dann in der britischen Politik des 1. Weltkrieges. Die britische Regierung versprach sowohl den Palästinensern als auch den Juden für ihre Unterstützung gegen die Türken einen eigenen Staat auf palästinensischen Boden. Die britische Regierung sah sich jedoch außer Stande dies zu bewerkstelligen und übergab die Verantwortung zur Lösung des Konflikts 1947 an die Vereinten Nationen. Der Lösungsvorschlag der UNO, das Land aufzuteilen und Jerusalem zu internationalem Boden zu machen, fand die Zustimmung der Israelis, wurde aber palästinensischer Seite abgelehnt. Kurz danach brachen Unruhen aus und als 1948 das britische Mandat über Palästina endete, riefen David Ben Gurion, Chaim Weizmann und Golda Meir am 14. Mai den Staat Israel aus. Im nachfolgenden Israelisch-Arabischen Krieg (1. Nahostkrieg) unterlagen die Araber den Israelis und so wurde der Grundstein für eine der entsetzlichsten Auseinandersetzungen der letzten Jahrzehnte gelegt, welche bis heute andauert. Auch für Deutschland ist die Nahostpolitik nach wie vor eine der schwierigsten Herausforderungen deutscher Außenpolitik. Bedingt durch diverse Faktoren, die im Folgenden angesprochen werden, bewegt sich Deutschland zweifelsfrei auf einer schmalen Gratwanderung was den Frieden zwischen Israelis und Palästinensern betrifft. Während bisherige Regierungen in Deutschland dieses Thema stets mit großer Vorsicht und Zurückhaltung behandelten, möchte ich mit dieser Hausarbeit die Deutsche Nahostpolitik seit dem Regierungswechsel 1998 untersuchen und herausfinden, ob diese heute ihre Einseitigkeit verloren hat und endlich eigenständiger und mutiger geworden ist.

Allgemeine Beziehungen zwischen Deutschland und Israel

Politische Beziehungen

Der Holocaust und die damit zusammenhängende massenweise Ermordung von Juden zur Zeit des NS-Regimes in Deutschland, verleihen dem deutsch-israelischen Verhältnis einen besonderen Charakter. Es ist keine neue Tatsache, dass Deutschland historisch bedingt eine große Verantwortung für die Juden und damit verbunden für das Land Israel trägt.

Seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen im Jahre 1965 haben sich diese stetig entwickelt, besonders gegenwärtig ist das Verhältnis beider Länder zueinander durch eine Vielzahl gegenseitiger politischer Besuche gekennzeichnet. Es existieren über 100 Städte- und Kreispartnerschaften und ebenso findet ein umfangreich geförderter Jugendaustausch statt.

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Wirtschaftsbeziehungen

Nach den USA ist Deutschland der zweitwichtigste Handelspartner Israels. Bei deutschen Lieferungen handelt es sich hauptsächlich um Maschinen, Fahrzeuge und chemische Erzeugnisse. Die Anzahl deutsch-israelischer Gemeinschaftsunternehmen ist bisher eher bescheiden, doch mit Direktinvestoren wie beispielsweise Siemens, Henkel und SAP nehmen sie stetig zu und lassen für die Zukunft viel erwarten.

Gewerkschaften

Seit 1975 besteht ein Partnervertrag zwischen dem Deutschen Gewerkschaftsverbund und der Histadrut. Zudem haben sich zehn der dreizehn DGB-Bezirke partnerschaftlich mit den Histadrut-Bezirken verbunden. Der DGB begleitet den Friedensprozess mit verschiedenen Gewerkschaftsprojekten.

Kulturelle Beziehungen

Auch der kulturelle Austausch zwischen beiden Ländern ist sehr intensiv und durch ein hohes qualitatives Niveau gekennzeichnet. So werden die Be ziehungen unter anderem durch die Botschaft, dem Goethe-Institut Inter Nationes und etlichen weiteren Institutionen wie zum Beispiel parteinahen Stiftungen, Kirchen, universitären und wissenschaftlichen Einrichtungen gepflegt.

Wissenschaft

Der hohe Stand der israelischen Forschung bietet eine solide Grundlage für intensive Kooperationsbeziehungen zwischen Deutschland und Israel. Es bestehen umfangreiche Kooperationsvereinbarungen zwischen den Hochschulen, es gibt gemeinsame Forschungsprojekte von Instituten und es existiert ein Wissenschaftleraustausch im Rahmen von Stipendienprogrammen.

Yad Yashem

Der Yad Yashem ist das zentrale israelische Mahnmal für die Opfer des Holocausts. Es wurde 1953 gegründet, 1957 errichtet und befindet sich auf dem Berg der Erinnerung in Jerusalem. Der Yad Yashem dient dem Gedenken, der Dokumentation, Forschung und der Erziehung.

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