Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis......................................................................................................   3

1.  Einleitung  5

2.  Entwicklungspolitik der Bundesrepublik Deutschland  6

3.  Organisation der Entwicklungspolitik in Deutschland  7

Besonderheiten  der deutschen Entwicklungspolitik  8

3.1  Bilaterale Entwicklungszusammenarbeit.  9

3.2  Nicht-staatliche Entwicklungszusammenarbeit  13

3.2.1  Nicht-politische und Nicht-kirliche Organisationen  14

3.2.2  Kirchen  15

3.2.3  Politische Stiftungen  16

3.2.4  Public-Private- Partnerships  16

3.2.5  Zwischenfazit NRO  17

3.3  Multilaterale Entwicklungszusammenarbeit.  18

4.  Zusammenfassung und Ausblick.  20

5.  Literaturverzeichnis  24

Abbildungsverzeichnis   

Tabelle 1:  Bilaterale staatliche Entwicklungszusammenarbeit  

Tabelle 2:  Sektorale Aufteilung der bilateralen öffentlichen  

Entwicklungszusammenarbeit  (ODA-Zusagen) der  

Bundesrepublik  Deutschland  

Tabelle 2:  Entwicklungszusammenarbeit zivilgesellschaftlicher  

und  wirtschaftlicher Gruppen und Institutionen  

Tabelle 3:  Multilaterale Entwicklungszusammenarbeit  

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Abkürzungsverzeichnis

AA Auswärtiges Amt AP 2015

BGR

BMWi

BMZ

CDG

CIM

DAAD

DED

DEG

DRK

DSE

EEF

EZ

FZ

GFATM

GTZ

InWent

KfW

LDC

NRO

ODA

PPP

PRSP

PTB

PZ

TZ

VE

VENRO

„Zum ersten Mal in der Geschichte besitzt die Menschheit das Wissen und die Fähigkeit, diese Menschen [die Armen] von ihren Leiden zu befreien... dieses

1. Einleitung

Länder des Südes, Dritte Weltländer, Entwicklungsländer, Transformations-oder Übergangsländer - es gibt in der „Einen Welt“ viele Begriffe um jene Länder zu bezeichnen, die die Hilfe der Industrienationen dringend benötigen.

Zum Zeitpunkt der Gründung der Bundesrepublik war die Entwicklungshilfe in Deutschland nur wenig entwickelt. Erstmals im Bundeshaushalt erscheint die Entwicklungshilfe im Jahre 1956, die für diese Zeit auch als geeignetes I nstrument zur Erweiterung des außenpolitischen Handlungsspielraums angesehen werden kann. Humanitäre Gründe und wirtschaftliche Interessen gewannen in den Folgejahren an Bedeutung. Heute ist die gewachsene Sensibilität der BürgerInnen für globale Zusammenhänge sicherlich auch ein innenpolitisches Motiv für entwicklungspolitisches Ha ndeln. Entwicklungspolitische Arbeit der Bundesregierung Deutschland findet in vielen Ländern auf unterschiedlichen Ebenen statt. Deutsche Entwicklungszusammenarbeit findet größtenteils bilateral statt, der Anteil der multilateralen Entwicklungszusammenarbeit an der Entwicklungshilfe liegt bei unter einem Drittel. Für Vorhaben der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit ist größtenteils das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) verantwortlich. Des weiteren werden viele nicht-staatliche Projekte durchgeführt die wiederum vom BMZ finanziert werden. In der vorliegenden Arbeit soll betrachtet werden, wie entwicklungspolitische Mittel verwendet werden und warum auch andere Organisationen mit Projekten und Programmen der Entwicklungszusammenarbeit beauftragt werden. Entwicklungspolitik befindet sich im Umbruch, auch die Organisationen müssen sich anpassen. Wachsende globale Strukturen und die zunehmende Verflechtung der verschiedenen Regionen der Welt stellen neue Anforderungen an die entwicklungspolitische Arbeit.

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2. Entwicklungspolitik der Bundesrepublik Deutschland

Deutsche Entwicklungspolitik im 21. Jahrhundert will einen Beitrag zur Zukunftssicherheit aller Länder leisten. Dieser ganzheitliche Ansatz der Bundesrepublik orientiert sich am Leitbild der nachhaltigen Entwicklung welches die wirtschaftliche, ökologische und soziale Verträglichkeit menschlichen Handelns fordert. So formuliert die Bundesregierung die Ziele der deutschen Entwicklungspolitik wie folgt:

§ soziale Gerechtigkeit durch armutsmindernde Rahmenbedingungen

und sozialen Ausgleich

§ wirtschaftliche Leistungsfähigkeit durch armutsorientiertes Wachstum

und wirtschaftliche Zusammenarbeit

§ politische Stabilität durch Frieden, Menschenrechte, Demokratie und

Gleichberechtigung

§ ökologisches Gleichgewicht durch Bewahrung der natürlichen Res-sourcen als Lebensgrundlage

(PRESSE-U. INFORMATIONSAMT DER BUNDESREGIERUNG 2003, S.10)

Die Probleme vieler Entwicklungsländer liegen häufig in den unzureichenden wirtschaftlichen, politischen und ökologischen Strukturen der Länder selbst, aber ebenso auch auf internationaler Ebene. Die Bekämpfung der Armut steht bei der Konzentration auf diese vier Ziele im Vordergrund, da ihr eine entscheidende Bedeutung für die Entwicklung der Partnerländer zukommt. Armut und Hunger ist Ursache für Gewalt und (bewaffnete) Konflikte um Boden und Wasser. Menschenechte, Friedensentwicklung und Krisenprävention sind untrennbare Bestandteile deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Das Ziel ist Menschen in den armen Ländern die Chance zu bieten, ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft zu sichern. Noch immer lebt etwa ein Fünftel der Menschheit (1,2 Milliarden) von weniger als einem US-Dollar pro Tag. (vgl. BMZ 2002, S.22) Deutschland steht deswegen hinter der „Millenniumserklärung der 55. UN-Sondergeneralversammlung“, ¹ die vorsieht, den Anteil der extrem armen Menschen bis 2015 zu halbieren. Dazu hat das Bundeskabinett ein „Aktionsprogramm Armutsbekämpfung 2015“ (AP 2015) beschlossen, dass die konkreten Handlungsfelder des deutschen Beitrags festlegt. (vgl. ebd.) Das Ziel einer Quote von 0,33 Prozent (des deutschen

¹ Genf im Juni 2000

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Bruttoinlandsprodukts) soll bis 2006 erreicht werden. Der Entwicklungshaushalt im Zeitraum von 2003 bis 2007 soll um insgesamt rund 8,4% auf 4,084 Mrd. Euro ansteigen. (vgl. BMZ (a) 2003) Im Folgenden soll gezeigt werden, wie die Mittel auf die einzelnen Bereiche verteilt werden und wie sie zur Umsetzung der Regierungsrichtlinien genutzt werden.

3. Organisation der Entwicklungspolitik in Deutschland

Als organisatorisches Zentrum der deutschen Entwicklungspolitik kann das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) angesehen werden. Das BMZ, welches 1961 eingerichtet wurde und erst 1993 um den Zusatz „[...] und Entwicklung“ ergänzt wurde, ist zuständig für die Planung, Steuerung und Evaluation der Entwicklungshilfe. Da Entwicklungspolitik eine Querschnittsaufgabe ist, sind Überschneidungen mit anderen Politikfeldern vielfältig. Abstimmungsprozesse sind beispielsweise erforderlich bei Fragen der Außen-, Wirtschafts-, Finanz-, Agrar- und Umweltpolitik. Um die verschiedenen Politikbereiche stärker im Sinne einer entwicklungsfördernden Gesamtpolitik aufeinander abzustimmen, wurde das BMZ in den letzten Jahren gestärkt. Kritiker prangern jedoch immer noch die beschränkten Zuständigkeiten des BMZ an, da für einige entwicklungspolitisch wichtigen Themen andere Ministerien hauptverantwortlich blieben. Beispielsweise ist für den entwicklungspolitisch wichtigen Bereich „Handelsfragen“ immer noch das Bundesministerium für Wirtschaft (BMWi) federführend, ebenso bei dem Bereich „Weltbevölkerung“, für welches das Bundesinne nministerium verantwortlich ist. Auch die Zuständigkeit des AA für die humanitäre Hilfe und die Katastrophe nhilfe ist umstritten. Nach der Neuordnung des BMZ sind viele entwicklungspolitische Aufgaben, die zuvor noch auf verschiedene Ministerien aufgeteilt waren, jetzt dort konzentriert. (vgl. LANG-MANN 2003, S.3)

Deutsche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) findet auf verschiedenen Wegen statt und ist wie folgt grob zu unterteilen:

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