Inhaltsangabe
1. Einleitung 1
2. Namibia 2
2.1 Grundlagen, Geografie, Bevölkerung 2
2.2 Verlauf des Konflikts 3
2.3 Die UNTAG- Friedenstruppe 4
2.4 Bewertung des UNTAG- Einsatzes 5
Erfolg durch konsequente Durchsetzung und zivile Komponente
3. Zwischenergebnis 8
Erste Determinanten einer erfolgreichen Friedenskonsolidierung
4. Angola 10
4.1 Grundlagen, Geografie, Bevölkerung 10
4.2 Verlauf des Konflikts 11
4.3 Die UNAVEM- Missionen 13
4.4 Bewertung der UNAVEM- Missionen 14
Scheitern wegen mangelnder Finanzen und Unwillen der
Kontrahenten
5. Endergebnis 16
Voraussetzungen für eine erfolgreiche Friedenskonsolidierung
6. Schluss 18
Argumentation für eine Reform der Praktik des Peacekeepings
7. Literaturverzeichnis 21
8. Anhang 24
Karten von Namibia und Angola
II
Einleitung
Diese Hausarbeit entsteht in Anlehnung an ein im Lektürekurs gehaltenes Referat, das die UN- Operation in Namibia zum Thema hatte. Schlussfolgerung war, dass diese Operation als weitgehend erfolgreich zu bezeichnen ist und möglicherweise als Beispiel für spätere Einsätze dienen kann. Daraufhin entschied ich mich hier einen Vergleich mit dem angrenzenden Konflikt in Angola, den wiederholte UN- Operationen bis heute nicht lösen konnten, vorzunehmen.
Dieser Vergleich gestaltet sich geleitet von der Fragestellung, was die Determinanten einer erfolgreichen UN- Mission sind. Die UNTAG- Operation ist für das Verständnis von Peacekeeping sehr gut geeignet, denn sie fand am Ende des Kalten Krieges statt, war eine der umfassendsten Operationen und war erfolgreich (Hearn, 1999, S.3). Der Konflikt in Angola ist ein Beispiel dafür, wie Friedensprozesse immer wieder an exogenen und endogenen Faktoren scheitern können. Die Konflikte in beiden Ländern werden in getrennten Teilen untersucht um Verwirrungen zu vermeiden.
Im ersten Teil werde ich den Verlauf des Konfliktes in Namibia und die UN- Operation beschreiben und bewerten. Darauf folgt ein Zwischenergebnis, in dem erste Erfolgsvoraussetzungen formuliert werden. Im zweiten Teil wird unter gleichem Vorgehen der Konflikt in Angola analysiert. Schließlich werden in einem letzten Teil die Lehren aus den beiden UN- Missionen zusammengefasst und Erfolgsdeterminanten aufgestellt.
Da ich mich auf die Bewertung der UN- Einsätze konzentrieren werde, werden die vielfältigen anderen Ursachen für ein Gelingen oder Scheitern der Friedensprozesse nur ansatzweise bearbeitet. Hauptaugenmerk soll hier auf der Umsetzung des UN- Mandats durch das UN- Personal liegen um daraus Erfolgsvoraussetzungen entwickeln zu können. Im Schlussteil werden R eformvorschläge andiskutiert und ein kurzer Überblick über die jüngsten Entwicklungen in beiden Ländern gegeben.
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1. Namibia
In diesem ersten Teil der Arbeit werden zunächst die geografischen, historischen und gesellschaftlichen Gegebenheiten des Landes beschrieben. Daran schließt sich eine Erläuterung des Konfliktverlaufs an, die möglichst kurz gehalten wird, aber in einer gewissen Ausführlichkeit für das Verständnis unerlässlich ist. Unter Punkt 2.3 wird die Gestaltung des Einsatzes analysiert und unter 2.4 bewertet. Daraus ergeben sich unter 3. erste Erfolgsdeterminanten, die noch nicht umfassend sind. Zusammen mit den Ergebnissen aus der Analyse des angolanischen Prozesses bilden sie das Endergebnis.
1.1 Grundlagen, Geografie und Bevölkerung
Namibia wurde als letzte Kolonie in Afrika nach 30 Jahren Kampf unabhängig. Es war bis zum ersten Weltkrieg deutsche Kolonie und stand von da an unter Missbrauch des Mandates unter der Kontrolle Südafrikas. Das Land erstreckt sich über 824.292 km² und ist mit ca. 1,8 Mio. Einwohnern dünn besiedelt (Jahrbuch 2004, S.299). Es finden sich Erz, Uran, Kupfer, Diamanten und Gold. Jedoch besteht der Westen und Osten aus Wüste und ausgedörrter Farmwirtschaft, der Norden ist vom Krieg verheert und stark verarmt (Ansprenger, 1991, S.131). Die Bevölkerung ist multiethnisch, wobei die Bantuvölker (bestehend aus 50% Ovambos, 9% Kavandos, 7% Hereros, 7% Damaras und 5% Namas) den größten Anteil stellen. 87% sind Christen und 13% gehören traditionellen Religionen an. Noch heute liegt die Analphabetenrate bei 18%, die Armutsrate bei ca. 35% und die Säuglingssterblichkeit bei 55/1000 (Jahrbuch 2004, S.300).
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2.2 Verlauf des Konfliktes
Für viele Jahre war Namibia einer der vergessenen Kriege in den internationalen Beziehungen. Das Gebiet wurde von Südafrika kontrolliert seit Deutschland die Kolonie im ersten Weltkrieg verloren hatte. 1968 änderten die Vereinten Nationen den Namen des Gebietes von Südwestafrika in Namibia und 1978 erkannte die UN- Generalversammlung die 1960 gegründete South West African People`s Organization (SWAPO) als „einzige wahre Vertretung des namibischen Volkes“ an nachdem der internationale Gerichtshof die Anwesenheit von Südafrika in Namibia 1971 als illegal erklärt hatte. Jedoch dauerte es bis zum 22. Dezember 1988 bis die Repräsentanten von Angola, Kuba, und Südafrika eine Vereinbarung unterzeichneten, die die Umsetzung der Resolution 435 von 1978, deren zentrales Element die Unabhängigkeit Namibias war, beschloss und damit konkrete Friedenspläne in der Region in Gang setzte (Hampson, 1996, S. 53).
Die zunehmende militärische Schlagkraft der Befreiungsorganisation SWAPO veranlasste Südafrika zu einer Aufstockung der Truppen in Namibia. Gleichzeitig versuchte es eine interne Lösung für den Konflikt zu finden, bei der besonders die SWAPO ausgeschlossen werden sollte. Teil dieser Strategie war die Turnhallenkonferenz, bei der auf ethnischer Grundlage eine Übergangsregierung gebildet und eine Verfassung erarbeitet werden sollte. Als Vermittler in dieser festgefahrenen Situation formierte sich die Western Contact Group (WCG), bestehend aus USA, Kanada, Frankreich, Deutschland und Großbritannien, die Eckpunkte für eine Friedensregelung erarbeitete, auf dessen Grundlage der Sicherheitsrat am 29. Sept. 1978 R esolution 435 verabschiedete. Sie sah einen Waffenstillstand, Stationierung einer Blauhelmtruppe, den Rückzug südafrikanischer Soldaten und die Durchführung freier und fairer Wahlen vor, was Südafrika jedoch ablehnte.
Die neue Carter- Regierung verfolgte eine bilateralere Politik, in der sie Südafrika näher kam und die Unabhängigkeit Namibias an den Abzug Kubanischer Truppen in Angola koppelte. Mit dem Amtsantritt Gorbatschows änderte sich die sowjetische Außenpolitik hin zu einer
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Strategie der Kooperation mit dem Westen. In Südafrika stieg der öffentliche Druck zu einer Lösung des Konflikts. Kuba konnte wegen seiner jüngsten militärischen Teilerfolge in Angola ohne das Gesicht zu verlieren über einen Abzug seiner Truppen verhandeln. So einigte man sich am 22. Dez. 1988 in New York auf zwei Abkommen, die die Unabhängigkeit Namibias, ein Ende der Feindseligkeiten zwischen Südafrika und Angola sowie einen Zeitplan für den Abzug der kubanischen Truppen aus Angola vorsahen (Debiel, 2003, S.76-80). Bei den Wahlen vom 7. Bis 11. Nov. 1989 erreichte die SWAPO 57% der Stimmen und die Demokratische Turnhallenallianz (DTA) 29%. Sam Nujoma, der sich heute in seiner dritten fünf- jährigen Amtszeit befindet, wurde Präsident (Harbour, 1998, S. 60, 67).
2.3 Die UNTAG- Friedenstruppe
Das Mandat der UNTAG leitete sich aus der Resolution 435 und weiteren UN- Dokumenten ab. Sie operierte vom 1. April 1989 bis zum 31. März 1990. Während der Wahlen hatte sie einen Umfang von bis zu 8000 Personen und ein Budget von 373 Mio. US-Dollar (Debiel, 2003, S. 82). Zu den Aktivitäten der UNTAG gehörten: 1. Begrenzung der südafrikanischen und SWAPO- Truppen und Demobilisierung ziviler Kräfte
2. Abschaffung diskriminierender und restriktiver Gesetze 3. Freilassung politischer Gefangener und Rückkehr von Flüchtlingen 4. Umsetzung des Wahlprozesses, Wählerregistrierung und
Bildungskampagne, Stimmzählung und Veröffentlichung der Ergebnisse
5. Einsetzung einer verfassunggebenden Versammlung und Annahme einer Verfassung (Harbour, 1998, S 26). Zwei Stolpersteine, die man bewusst ausgelassen hatte, um die Verhandlungen nicht zu gefährden, blieben jedoch weiterhin bestehen. Dies war die Klärung der Zugehörigkeit der Walvis- Bay, auf die sowohl Südafrika als auch die SWAPO Anspruch erhoben, und die Tatsache, dass
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der südafrikanische Generalverwalter auch während der Operation die oberste Verwaltungsmacht behielt (Hearn, 1999, S 63). Um das Mandat zu erfüllen musste die UNTAG eine multifunktionale Truppe sein, die über die militärische Rolle früherer Peacekeeping-Missionen hinausging. Aufgrund des weiten Aufgabenbereiches war eine Komb ination von zivilem Personal und militärischen Kräften notwendig, was z udem eine effektive Koordination, Kommunikation und logistische Unterstützung erforderte.
Zum zivilen Personal gehörten polizeiliche und nicht- polizeiliche Kräfte. Der UN- Sonderbeauftragte (Marti Ahtisaari) leitete die zivile Komponente, zu der eine unabhängige Rechtsabteilung, eine Verwaltungsabteilung, eine Wahlabteilung, der UN High Commissioner for Refugees (UNHCR) und die Zivilpolizei (CIVPOL) gehörte. Die CIVPOL sollte die Aktivitäten der SWAPOL beobachten und kommentieren. Sie war unbewaffnet und konnte lediglich Bericht erstatten, sodass sie vom namibischen Volk wegen ihrer mangelnden Autorität teilweise missverstanden wurde. Nach wiederholten Brutalitäten der SWAPOL wurde ihre Zahl auf 1500 Polizisten erhöht. Die militärische Komponente sollte der zivilen bei der Umsetzung ihrer Ziele assistieren. Weitere Aufgaben des Militärs waren: 1. Beobachtung der Einstellung feindlicher A kte aller Parteien und der Restriktionen der südafrikanischen und SWAPO- Truppen 2. Überwachung und Verhinderung der Unterwanderung der Grenzen 3. Beaufsichtigung der Demobilisierung ziviler Kräfte, Kommandos und ethnischer Truppen.
Von den zuvor festgesetzten 7500 Personen wurden zunächst nur 4650 eingesetzt (Harbour, 1998, S. 28-35). 2.4 Bewertung des Einsatzes in Namibia
Die Mission begann äußerst unvorteilhaft. Sie schaffte es nicht den Waffenstillstand zu sichern, als es am 1. April 1989 zu einem Kampfausbruch zwischen der SWAPO und südafrikanischen
Sicherheitskräften kam, da wegen ineffektiver Planung erst 1000 Mann
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Arbeit zitieren:
Katharina Fliessbach, 2004, Determinanten einer erfolgreichen Friedenskonsolidierung. Ein Vergleich der UN-Missionen in Namibia und Angola, München, GRIN Verlag GmbH
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